Schweitzer Fachinformationen
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Nach mehr als einem halben Jahrhundert Tätigkeit der Verfassungsgerichte in Deutschland war es an der Zeit, sich das Wesen der echten Verfassungsbeschwerde in Erinnerung zu rufen. Dabei geht es um Prozessuales und Materiellrechtliches, und Grundsätzliches mischt sich mit Detailbetrachtungen. Der Beitrag schließt mit Vorschlägen zur Reform der Verfassungsbeschwerde.
A. VorbemerkungB. Die echte VerfassungsbeschwerdeI. Der VerfassungsbeschwerdeführerII. Der exklusive Beschwerdegegner: Die öffentliche GewaltIII. Der exklusive Beschwerdemaßstab: Die GrundrechteIV. Das Vorleben eines BeschwerdeführersV. Die erfolgreiche VerfassungsbeschwerdeC. Die gute echte Verfassungsbeschwerde. ReformatorischesI. Bilanz des BisherigenII. Die kleine ReformIII. Die große Reform: Ein Leben (fast) ohne BeschwerdeD. Schlußbemerkung
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