Tarifbestimmung im Eisenbahnsektor

Name: Tarifbestimmung im Eisenbahnsektor | Eine epochenuebergreifende Untersuchung der rechtlichen Ausgestaltung der Guetertariffestlegung in Deutschland (1838-1960er)
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Eine epochenuebergreifende Untersuchung der rechtlichen Ausgestaltung der Guetertariffestlegung in Deutschland (1838-1960er)

Markus Patt(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 17. Mai 2021

330 Seiten

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978-3-16-160623-6 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
I. Einführung in die Thematik und Fragestellung
II. Erläuterungen zur Fragestellung und These
1. Besonderheiten des historischen Eisenbahnsektors in Bezug auf die Preisbildung
a) Eisenbahnen und das Problem des natürlichen Monopols
b) Einfluss der Eisenbahnen auf Wirtschaft und Gesellschaft
2. Recht der Tarifbestimmung
3. These
III. Methodisches Vorgehen und Quellenauswahl
IV. Untersuchungsgegenstand
1. Sachliche Eingrenzung
2. Örtliche Eingrenzung
3. Zeitliche Eingrenzung
V. Gang der Untersuchung
VI. Forschungsstand und Quellenbericht
1. Forschungsstand
2. Quellenbericht
Kapitel 1: Die Entstehung des Eisenbahnsektors und die rechtliche Gestaltung der Tarifbestimmung in Preußen (1830er-1860er)
I. Vorbemerkungen
II. Geschichtlicher Überblick: Voraussetzungen und Entwicklung des Eisenbahnwesens in Preußen
III. Rechtlich-institutionelle Ausgestaltung der Tarifbestimmung
1. Vorbemerkung
2. Tarifbestimmungsrecht im Preußischen Eisenbahngesetz von 1838
a) Entstehungsgeschichte der Regelungen zur Tarifbestimmung
b) Tarifbestimmung nach dem PrEG
3. Ausweitung des Genehmigungsvorbehalts in späteren Konzessionsverfahren
4. Zwischenergebnis
IV. Konzeptionelle Hintergründe des Tarifbestimmungsrechts
1. Vorbemerkung
2. Einordnung der Eisenbahn und alternative Ansätze zum Recht der Tarifbestimmung
a) Eisenbahnen als neue Form der Verkehrswege
b) Ansichten zur rechtlichen Sonderstellung des Eisenbahnbetriebs im Hinblick auf die Tarifbestimmung
c) Ansätze anderer Staaten des Deutschen Bunds zur Tarifbestimmung
d) David Hansemanns Konzeption als Ansatz institutioneller Einbindung
3. Resultat: Die Entwicklung des Tarifwesens
a) Einfluss des PrEG auf die Entwicklung der Gütertarife
b) Differenzierungen durch die Gütertarifbildung
aa) Tarifdifferenzierungen der einzelnen Eisenbahngesellschaften
bb) Angleichung oder Differenzierung im grenzüberschreitenden Verkehr? (VDEV/Tarifverbände)
4. Zwischenergebnis
V. Kapitelergebnis
Kapitel 2: Die Reichsgründung und der Durchbruch der Idee eines rechtlich-institutionalisierten Ausgleichsprozesses für die Tarifbestimmung (1867-1879)
I. Vorbemerkungen
II. Geschichtlicher Überblick: Gründung des Norddeutschen Bundes/Deutschen Reichs und deren Bemühungen im Bereich des Eisenbahnwesens
III. Rechtlich-institutioneller Ansatz der Reichsgesetzgebung
1. Vorbemerkungen
2. Eisenbahnwesen und Tarifbestimmung als Regelungsgegenstand der Reichsverfassung
a) Reichskompetenz zur Gesetzgebung und Beaufsichtigung des Eisenbahnwesens
b) Aufgaben, Rechte und Wertungen in Bezug auf die Tarifbestimmung
3. Das Reichseisenbahnamt als oberste Aufsichtsbehörde für das Tarifwesen
a) Entstehungsgeschichte
b) Beaufsichtigung des Tarifwesens durch das REA
aa) Aufgaben, Kompetenzen und Organisation der Behörde
bb) Positionierung des REA im Bereich der Tarifbestimmung
4. Zwischenergebnis
IV. Fortentwicklung der Konzeptionen für die Tarifbestimmung
1. Vorbemerkungen
2. Versuch der Reformierung des Tarifbestimmungsrechts
a) Entwürfe für ein Reichseisenbahngesetz
aa) Erster Entwurf eines Reichs-Eisenbahn-Gesetzes vom März 1874
bb) Zweiter Vorläufiger Entwurf eines Reichs- Eisenbahngesetzes vom April 1875
cc) Dritter, preußischer Entwurf von 1879
b) Reform des Tarifsystems und der Entwurf eines Gesetzes über das Gütertarifwesen
aa) 'Vereinbarung' eines einheitlichen Gütertarifsystems durch die Eisenbahnen
bb) Entwurf eines Gesetzes über das Gütertarifwesen von 1879
3. Konzeptionelle Entwicklung: Ansatz des institutionalisierten Ausgleichsprozesses
4. Resultat: Begrenzter Einfluss der Episode auf das Gütertarifwesen
5. Zwischenergebnis
V. Kapitelergebnis
Kapitel 3: Die staatsmonopolistische Tarifbestimmung als rechtlich-institutionalisierter Ausgleichsprozess (1879-1920)
I. Vorbemerkungen
II. Geschichtlicher Überblick: Die Verstaatlichung der Eisenbahnen in Preußen ab 1879 und die weitere Entwicklung
III. Rechtlich-institutionelle Ausgestaltung der Tarifbestimmung
1. Vorbemerkungen
2. Tarifbestimmung innerhalb der Staatsbahnorganisation
3. Eisenbahnräte als "wirtschaftliche Garantien" bei der Tarifbestimmung
a) Entstehung der "Garantiegesetze"
b) Stellung der Eisenbahnräte bei der Tarifbestimmung
4. Rolle des Landtags bei der Tarifbestimmung
5. Zwischenergebnis
IV. Konzeptionelle Hintergründe des Tarifbestimmungsrechts
1. Vorbemerkungen
2. Ansichten zu den Zielen und Prinzipien der Tarifbestimmung der verstaatlichten Eisenbahnen
a) Tarifbestimmung innerhalb der "Motive der Verstaatlichung"
b) Gestaltungsprinzipien der staatlichen Tarifbestimmung
c) Gewinnerzielung durch die Staatsbahn
3. Konzeptionelle Entwicklung: Einbindung des Ministeriums in einen Ausgleichsprozess
4. Resultat: Tatsächliche Tarifbestimmung im Staatsmonopol
a) Tarifdifferenzierungen durch die Staatsbahnverwaltung
b) Staatsbahnbetrieb als Einnahmequelle des Staatshaushalts
5. Zwischenergebnis
V. Kapitelergebnis
Kapitel 4: Der Ausgleichsprozess als Mittel zur Konsolidierung von Gemein- und Betriebswirtschaftlichkeit der Reichsbahn nach dem Ersten Weltkrieg (1920-1939)
I. Vorbemerkungen
II. Geschichtlicher Überblick: Das Eisenbahnwesen nach Ende des Ersten Weltkrieges und die weitere Entwicklung bis zum Zweiten Weltkrieg
III. Rechtlich-institutionelle Ausgestaltung der Tarifbestimmung
1. Vorbemerkungen
2. Regelungen zu Eisenbahnwesen und Tarifbestimmung in der Weimarer Reichsverfassung und im Staatsvertrag
a) Vorgaben zur Organisation und Tarifbestimmung in der WRV
b) Staatsvertrag zwischen dem Reich und den Ländern
3. Kompetenzverteilung bei der Tarifbestimmung nach dem Reichsbahngesetz von 1924
a) Entstehung der Regelungen zur Tarifbestimmung
b) Betriebsführung durch Vorstand und Verwaltungsrat
c) Tarifaufsicht durch den Reichsverkehrsminister
4. Reichseisenbahnrat und Ständige Tarifkommission
a) Reichs- und Landeseisenbahnräte
b) Ständige Tarifkommission und Verkehrsausschuss
5. Das Reichsbahngericht als gerichtliche Kontrollinstitution für die Tarifbestimmung
a) Internationale Kontrollinstitutionen als Alternative
b) Die Ausgestaltung des Reichsbahngerichts
c) Der Tariferhöhungs-Beschluss vom 24. August 1928
6. Reform des Reichsbahngesetzes von 1930
7. Zwischenergebnis
IV. Konzeptionelle Hintergründe des Tarifbestimmungsrechts
1. Vorbemerkungen
2. Ziele und Prinzipien für die Tarifbestimmung der DRG
a) Herkunft der konzeptionellen Wertungen für die Tarifbestimmung
b) Kontinuität in den Tarifbestimmungsprinzipien und Reaktion auf den Intermodalwettbewerb
3. Konzeptionelle Entwicklung: Ausgleich durch prozessuale Aufteilung der Tarifbestimmung
4. Resultat: Tarifbildung der DRG zwischen Ertragskraft und Gemeinwohlbelangen
5. Zwischenergebnis
V. Kapitelergebnis
Kapitel 5: Grenzen des traditionellen Tarifbestimmungsprozesses in der jungen Bundesrepublik (1949-1960er)
I. Vorbemerkungen
II. Geschichtlicher Überblick: Voraussetzungen nach Ende des Zweiten Weltkrieges und weitere Entwicklung
III. Rechtlich-institutionelle Ausgestaltung der Tarifbestimmung
1. Vorbemerkungen
2. Regelungen zum Eisenbahnwesens im Grundgesetz von 1949
3. Kompetenzverteilung bei der Tarifbestimmung nach den Regelungen des Bundesbahngesetzes und des Allgemeinen Eisenbahngesetzes von 1951
a) Entstehung der Regelungen zur Tarifbestimmung
b) Betriebsführung durch Vorstand und Verwaltungsrat
c) Tarifaufsicht durch den Bundesminister für Verkehr
4. Ständige Tarifkommission und Verkehrsausschuss
5. Zwischenergebnis
IV. Konzeptionelle Hintergründe des Tarifbestimmungsrechts
1. Vorbemerkungen
2. Politische Herrschaft über die Tarifbestimmung der Bundesbahn trotz intermodalen Wettbewerbs
3. Konzeptionelle Entwicklung: Institutionelle Teilanknüpfung an die Konzeption des RBahnG
4. Resultat: Intermodalwettbewerb als Grenze des Ausgleichsprozesses
5. Zwischenergebnis
V. Kapitelergebnis
Fazit
Anhang
Quellen- und Literaturverzeichnis
I. Archivquellen
1. Bundesarchiv
a) Standort Berlin-Lichterfelde
b) Standort Koblenz
2. Geheimes Staatsarchiv preußischer Kulturbesitz
II. Literatur und gedruckte Quellen
Sach- und Personenregister

Systemvoraussetzungen

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