Das bewegliche System

Name: Das bewegliche System | Zur Karriere einer juristischen Denkfigur
Brand: Mohr Siebeck
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Zur Karriere einer juristischen Denkfigur

Susanne Karoline Paas(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 31. März 2021

293 Seiten

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978-3-16-160129-3 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
A. Herkunftsgeschichten
I. Annäherung: Das bewegliche System in der rechtswissenschaftlichen Diskussion
II. Bild 1: Walter Wilburg als "Entdecker"
1. Die Mittlerrolle von Claus-Wilhelm Canaris und Franz Bydlinski
a) Claus-Wilhelm Canaris
b) Franz Bydlinski
2. Zwischenergebnis: Zwei bewegliche Systeme und zwei "Entdecker"
III. Bild 2: Das bewegliche System als typisch nationalsozialistische Rechtslehre
IV. Folgerungen für das weitere Vorgehen
B. Das bewegliche System in der Innensicht Walter Wilburgs und die Reaktionen der Zeitgenossen
I. Ein Blick in Walter Wilburgs Nachkriegstexte zum beweglichen System
1. Zusammenspiel der Kräfte im Aufbau des Schuldrechts von 1964
a) Walter Wilburgs Darstellung
b) Kaum zeitgenössische Diskussionen
c) De lege ferenda-Vorschläge Walter Wilburgs 1960
d) Zwischenergebnis
2. Die Entwicklung eines beweglichen Systems im Bürgerlichen Recht von 1950
a) Walter Wilburgs Darstellung
b) Zeitgenössische Deutungen
aa) Viel Schweigen
bb) Zwei zeitgenössische Stellungnahmen
(1) Theodor Viehweg
(2) Josef Esser
3. Ergebnis zu Kapitel I: Weiterverwendung alter Konzepte, wenig Widerhall
II. Die Elemente des Schadensrechts von 1941 als Schlüssel
1. Walter Wilburgs Darstellung 1941
a) Walter Wilburgs Intention: Haftungsrechtliche Gesetzgebungsarbeit in der Akademie für Deutsches Recht
b) Aufbau der Schrift
c) Theoretische Grundlagen des außervertraglichen Haftungsrechts
aa) Walter Wilburgs Ziel: Umfassende und systematische Erfassung des Schadensrechts
bb) Walter Wilburgs Lösung: Zusammenspiel von vier Elementen
cc) Die Elemente
(1) Inanspruchnahme
(2) Veranlassung
(3) Mangel
(4) Vermögensabwägung und Versicherungsschutz
(5) Einflüsse der "Gemeinschaft"
(6) Zwischenergebnis
d) Der Gesetzgebungsvorschlag
aa) Viel Richterfreiheit
bb) Durchschnittsregeln als Abwägungshilfe für den Richter
cc) Walter Wilburgs Kritik an anderen gesetzgebungstechnischen Konzepten
dd) Zwischenergebnis
e) Walter Wilburgs eigene Position im Haftungsrechtsdiskurs
aa) Kritik an wissenschaftlichen Thesen aus den Jahren vor 1933
bb) Kritik an wissenschaftlichen Thesen aus den Jahren nach 1933
(1) "Rechtserneuerung"
(2) Nicht nationalsozialistische österreichische Autoren
(3) Zwischenergebnis
f) Gestaltung des vertraglichen Haftungsrechts
aa) Kein bewegliches System, sondern zwei Prinzipien ohne Stärkegrade
bb) Der Gesetzgebungsvorschlag
cc) Zwischenergebnis
g) Ergebnis zu Kapitel 1: Walter Wilburgs Sicht auf das bewegliche System
2. Bewegliche Systeme in früheren Schriften Walter Wilburgs?
a) Die Schriften Walter Wilburgs vor 1941
b) "Der Unternehmer im Schadensrecht" von 1940 als Werbeschrift des beweglichen Systems
c) Walter Wilburgs bereicherungsrechtliche Schriften
3. Zeitgenössische Deutungen
a) Bestätigung des maßgeblichen Kontextes: Verhandlungen des beweglichen Systems im Haftungsrechtsdiskurs der Akademie für Deutsches Recht
b) Lob für Walter Wilburgs Bemühen um ein System des Haftungsrechts
aa) Keine umfassende Erfassung des Haftungsrechts in der älteren Wissenschaft
bb) Keine umfassende Erfassung des Haftungsrechts im Akademieentwurf
cc) Zwischenergebnis
c) Rechtssicherheitsverluste durch das bewegliche System
aa) Keine richterliche Bindung
bb) Die Richterbindungskonzepte der Kritiker
(1) Josef Esser
(2) Rudolf Reinhardt
cc) Zwischenergebnis
d) Kritik an Walter Wilburgs rechtspolitischen Prämissen
aa) Sozialwirklichkeit im Verständnis der Kritiker
(1) Josef Esser
(2) Rudolf Reinhardt
bb) Zwischenergebnis
e) Ergebnis zu Kapitel 2: Die Sicht der Zeitgenossen auf das bewegliche System
C. Das bewegliche System im Kontext - "Entdeckung" und/oder "typisch nationalsozialistische Rechtslehre"?
I. Gesetz und Richter
1. Das bewegliche System und der nationalsozialistische Richter
a) Weite und Abwägungsaffinität des beweglichen Systems de lege lata und de lege ferenda
b) Richterbindung bei weiten Normen
aa) Richterbindung an "konkrete Ordnungen"
bb) Richterbindung an einheitliche Werte
cc) Gemeinsamkeit der Konzepte und Unterschied zum beweglichen System: Bindung an Politik und Ideologie
c) Zwischenergebnis
2. Das bewegliche System und die nationalsozialistische Gesetzgebung
a) Vergleich mit den Grundregeln der Akademie
aa) Die Grundregeln versus Walter Wilburgs "Leitsätze"
bb) Grundregeln für mehr Volksnähe
cc) Grundregeln als Auslegungshilfe
dd) Zwischenergebnis
b) Vergleich mit anderen haftungsrechtlichen Gesetzgebungsvorschlägen
aa) Vorbemerkungen zur Typenbildung
bb) Normen mit geringer richterlicher Steuerung
(1) Vorschläge Feiths und Bertermanns
(2) Das Generalklauselkonzept der Akademie
cc) Einzelnormen mit dehnbarem Inhalt
dd) Enge Normen mit ergänzender Generalklausel
c) Zwischenergebnis
3. Die Weite und Abwägungsaffinität des beweglichen Systems als Resultat älterer Einflüsse?
a) Der Einfluss des ABGB
b) Interessenabwägung und Flexibilität in den haftungsrechtlichen Debatten ab 1870
aa) Richterliche Interessenabwägung anhand eines weiten Haftungsgrundes
(1) Gegen Billigkeit, Ökonomie und Gerechtigkeit als Haftungsprinzip
(2) Gegen abwägungsfeste Haftungsgründe
bb) Gesetzliche Abwägung mit subjektiven Rechten
cc) Freie richterliche Abwägung anhand der Billigkeit
dd) Zwischenergebnis
4. Ergebnis
II. Gemeinschaftsdenken
1. Gemeinschaftsbezüge bei Walter Wilburg
2. Das bewegliche System und die nationalsozialistischen Konzepte der "Volksgemeinschaft"
a) Schwierigkeiten eines Vergleiches von Gemeinschaftskonzepten
aa) Unbestimmtheit des Volksgemeinschaftsbegriffes
bb) Beispiel: Volksgemeinschaftsbegriffe im Haftungsrecht
cc) Schlussfolgerungen für den Vergleich mit Wilburgs Gemeinschaftskonzeption
b) Funktionen der Volksgemeinschaft
aa) Exkludierender Gemeinschaftsbegriff
bb) Inkludierender Gemeinschaftsbegriff
cc) Zwischenergebnis und Vergleich mit dem beweglichen System
c) Umsetzung von Gemeinschaftsinteressen im Haftungsrecht
aa) Vorrang der "Volksgemeinschaft" durch Generalklauseln
bb) Vorrang der "Volksgemeinschaft" durch Kontrollnormen
cc) Zwischenergebnis: Das bewegliche System als NS-typisches, aber "moderates" Konzept?!
3. Gegenthese: Adaption der Gemeinwohlorientierung als alte Frage im Haftungsrecht durch das bewegliche System
a) Gemeinschaftsbelange als volkswirtschaftliche Interessen
b) Gemeinschaftsbelange reduzieren den Haftungsumfang
c) Zwischenergebnis
4. Ergebnis
III. Wirklichkeitsbezüge
1. Sozialwirklichkeit im beweglichen System
2. Bestimmung des Bezugspunktes: gesetzliche oder richterliche Sozialwirklichkeit
3. Das bewegliche System und die Sozialwirklichkeit im Haftungsrecht
a) Sozialwirklichkeit als Abgrenzung zum alten Rechtsdenken
b) Sozialwirklichkeit als konkrete Ordnung
c) Zwischenergebnis
4. Das bewegliche System und die Pläne um wirklichkeitsnahe Systeme im Volksgesetzbuch
a) Das Problem: Die Wirklichkeit ist nicht systematisch
b) Lösungen nach Typen
aa) Das System als Medium des Sinns des Seins
bb) Das System als Folge der nationalsozialistischen Richtigkeitsidee des Rechts
c) Zwischenergebnis
5. Das bewegliche System als Ordnung wissenschaftlicher Konzepte
a) Die Elemente Walter Wilburgs als Weiterentwicklungen der Haftungsgründe
b) Der Ursprung der Haftungsgründe
c) Haftungsgründe als Verarbeitung von rechtlicher Vielfalt
6. Ergebnis
IV. Folgefragen
1. Einerseits: Das bewegliche System - ein Kind des alten Haftungsrechts, kaum der nationalsozialistischen Rechtslehre
2. Andererseits: Das bewegliche System als "Entdeckung" im Haftungsrecht?
a) Erste Ansätze zu einer Kombination von Haftungsgründen
b) Forderungen nach Haftungssystemen
c) Graduelles und systematisches Denken
d) Ergebnis und Ausblick
D. Walter Wilburg und seine Deutungen - Rezeptionswege des beweglichen Systems
I. Weiterentwicklungen des beweglichen Systems durch Walter Wilburg?
II. Deutungsverschiebungen durch Dritte?
1. Das Schweigen der Zeitgenossen ab den 1950er Jahren
2. Die Topik Deutung Theodor Viehwegs als Wendepunkt der Rezeption
3. Claus-Wilhelm Canaris' und Franz Bydlinskis bewegliches System
4. Das bewegliche System heute
a) In Deutschland
b) In Österreich
III. Vom Nutzen einer Relektüre Walter Wilburgs
E. Zusammenfassung
I. Eine Leseanleitung
II. Ergebnisse
1. Ist das bewegliche System eine "Entdeckung"?
2. Ist das bewegliche System - faktisch oder zumindest nach der Intention Walter Wilburgs - eine typisch nationalsozialistische Rechtslehre?
3. Wie unterscheidet sich Walter Wilburgs bewegliches System von späteren Deutungen?
Quellen- und Literaturverzeichnis
Personen- und Sachregister

Systemvoraussetzungen

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