Kryptowährungen und Token

Name: Kryptowährungen und Token
Brand: Fachmedien Recht und Wirtschaft
Price: 184.99 EUR
Availability: OnlineOnly

Sebastian Omlor Mathias Link(Herausgeber*in)

Fachmedien Recht und Wirtschaft (Verlag)

2. Auflage

Erschienen am 22. März 2023

XXX, 1149 Seiten

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978-3-8005-9590-7 (ISBN)

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Beschreibung

Die Themen Blockchain-Technologie, Kryptowährungen und Token gewinnen zunehmend an Bedeutung. Dabei rücken neben den technischen Rahmenbedingungen die rechtliche, bilanzielle und steuerliche Behandlung der einzelnen Kryptowährungen sowie der unterschiedlichen Arten von Token zunehmend in den Fokus. Gleichwohl steht die rechtliche Durchdringung von Kryptowerten noch am Anfang.

Auch in seiner Neuauflage bereitet das vorliegende Handbuch alle wichtigen Themen aus den Bereichen Blockchain-Technologie, Kryptowährungen und Token systematisch sowie didaktisch sinnvoll auf und bietet Anwendern die Möglichkeit, sich rasch in diese neuen Gebiete einzuarbeiten.

Das Handbuch stellt zunächst die ökonomischen und technischen Grundlagen von Kryptowährungen und Token dar und befasst sich dann vertieft mit deren inländischen zivil-, aufsichts-, bilanz- und steuerrechtlichen Implikationen. Neben der Seite des Emittenten wird jeweils auch die Perspektive des Inhabers von Kryptowährungen und Token beleuchtet. Anmerkungen zum Wettbewerbs-, Datenschutz-, Geldwäsche- und Strafrecht sowie internationale Perspektiven runden die Darstellung ab.

Erweitert wurde die Neuauflage insbesondere um die folgenden Themen:

aktuelle Entwicklungen der deutschen wie europäischen Gesetzgebung (z.B. eWpG, MiCAR, 6. EU-Geldwäscherichtlinie)
technologische Neuerungen (z.B. NFT)
die europäische wie internationale Debatte um digitales Zentralbankgeld (CBDC)
Ausblick auf Web3 und Decentralized Finance (DeFi)
die steuerlichen und bilanziellen Aussagen im BMF-Schreiben vom 10. Mai 2022

Das Schweitzer Vademecum ist ein renommierter Fachkatalog, der speziell die relevanten Angebote für juristisch und steuerrechtlich Interessierte sortiert, aufbereitet und seit über 100 Jahren der Orientierung dient. Das Schweitzer Vademecum beinhaltet Bücher, Zeitschriften, Datenbanken, Loseblattwerke aus dem deutschsprachigen In- und Ausland und ist seit 1997 wichtiger Bestandteil des Schweitzer Webshops.

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Inhalt

Cover
Titel
Impressum
Vorwort
Bearbeiterverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Teil 1 Grundlagen
Kapitel 1 Rechtliche und finanzökonomische Grundlagen
I. Einleitung
II. Finanzierungstheorie und Token-Ökonomie
1. Funktionen von Märkten
2. Funktionen von Institutionen am Finanzmarkt
3. Reputation als impliziter Bestandteil von Finanzkontrakten
III. Arten und Funktionsweisen von Blockchains
1. Grundaufbau von Blockchains
2. Arten von Blockchains
IV. Token und ihr Vergleich zu bestehenden Konstrukten
1. Versuch einer Definition
2. Ausgangssituation
3. Kategorien von Token
4. Wertpapier- und geldrechtliche Einordnung
5. Rechtsfolgen
6. Zivilrecht
V. Der aktuelle Kryptomarkt
1. Prozess der Notierung an einer Handelsplattform
2. Rentabilität von Investitionen in den Kryptomarkt
3. Geographische Verteilung
4. Geschäftsfelder
5. Zugang zu den Handelsplattformen
VI. Zusammenfassung
Kapitel 2 Formen programmierbaren Geldes und Rolle der Zentralbank
I. Grundlagen einer dezentralen Abwicklungstechnologie
1. Ein neues Zahlungssystem
2. Offene und geschlossene Netzwerke
3. Vertrauen
4. Alternative Netzwerke und alternative Coins
II. Geld
1. Geldfunktionen und Wertgrundlagen
2. Zahlungsverkehr
3. Unklare Governance in dezentralen Netzwerken
III. Bedarf an programmierbarem Geld
1. Programmierbarkeit von Zahlungen und von Geld
2. Anwendungsfälle programmierbarer Zahlungen
3. Krypto-Token
4. Stablecoins
IV. Optionen für das Angebot an programmierbaren Zahlungen
1. Brückentechnologie zwischen DLT und konventionellem Zahlungsverkehr
2. Programmierbares Geschäftsbankengeld
3. Programmierbares Zentralbankgeld
a) Begrifflichkeiten
b) Wholesale-CBDC
c) Retail-CBDC
V. Rolle der Zentralbank
Kapitel 3 Technische Grundlagen
I. Einführung
II. Grundlagen der Blockchain-Technologie am Beispiel Bitcoin
1. Die Grundidee der Bitcoin-Blockchain
a) Redundanz
b) Unveränderlichkeit/Block-für-Block-Ansatz
c) Public-Private-Key-Kryptographie
d) Konsensmechanismus
e) Open Source
2. Eine Bitcoin-Transaktion
3. Eigenschaften, Vorteile und Herausforderungen der Bitcoin-Blockchain
a) Dezentralität
b) Unveränderlichkeit
c) Transparenz
d) Anonymität
e) Sicherheit
f) Transaktionskosten
g) Zugang
h) Governance
i) Energieverbrauch
j) Tendenz zur Re-Zentralisierung
III. Wesentliche Varianten der DLT/der Blockchain-Technologie
1. Übersicht der wichtigsten Unterscheidungsmerkmale
a) Blockzeit
b) Konsensmechanismus
aa) Proof-of-Stake
bb) Delegated-Proof-of-Stake (DPoS)
cc) Proof-of-Authority
c) DLT versus Blockchain
d) Anonymität
2. Permissioned vs. Permissionless
3. Blockchain-Technologie mit "Smart Contracts"
4. Generelle Eigenschaften von DLT/Blockchain-Technologie
IV. Technische Basis für unterschiedliche Typen von Kryptowährungen und Token
1. Native Kryptowährungen und Token
2. Nicht-native Kryptowährungen und Token
3. Anwendungsfälle für native und nicht-native Token
V. Verwahrung von Krypto-Assets
VI. Ausblick
1. Digitales Zentralbankgeld
2. Elektronische Wertpapiere
3. IoT/Internet der Dinge
4. Programmierbares Geld
5. Interoperabilität
Kapitel 4 Bewertungsfragen
I. Entwicklung des Kryptomarktes
II. Krypto-Assets als Anlage- und Refinanzierungsinstrument
1. Assetklasse Krypto-Assets
2. Unternehmensfinanzierung durch Krypto-Assets
III. Bewertungsanlässe und -herausforderungen
1. Bewertungsanlässe
2. Fair-Value-Hierarchie nach IFRS 13
3. Aktive Märkte
4. Bewertungsherausforderungen
IV. Bewertung von Krypto-Assets bei eingeschränkter Marktliquidität (Fungibilitätsabschläge)
1. Quantitative Methoden
a) Protective Put
b) Finnerty-Modell
2. Private Placements
3. Fallbeispiel
V. Bewertungsmodelle für die Krypto-Assets
1. Security and Asset-backed Token
a) Grundlagen
b) Bewertungstheorie
aa) Prognose der zukünftigen finanziellen Überschüsse
bb) Abgrenzung bzw. Verteilung der künftigen finanziellen Überschüsse
cc) Ermittlung eines risikoadäquaten Kapitalisierungszinssatzes
c) Fallbeispiel
aa) Ausgangslage/Bewertungsobjekt
bb) Ableitung der relevanten Zahlungsstr me und Bewertung
d) Ausblick
2. Utility Token
a) Grundlagen
b) Bewertungstheorie
aa) Quantitätstheorie des Geldes (QTM)
bb) Equation of Exchange für Utility Token
cc) Der Netzwerkwert (Current Utility Value)
c) Fallbeispiel
d) Ausblick
3. Kryptowährungen
a) Grundlagen
b) Bewertungstheorie
aa) Metcalfe's law
bb) Cost of Production-Modell
c) Fallbeispiel
d) Ausblick
4. Stablecoins
a) Grundlagen
b) Bewertungstheorie
c) Ausblick
VI. Risikobewertung von Krypto-Assets
1. Einleitung
2. Risikoarten
3. Messung des Risikoausmaßes
a) Qualitative Analyse: Risk-Scoring-Methode
b) Risikomessung mit quantitativen Analysen
4. Marktpreisrisikosteuerung mithilfe von Derivaten bzw. risikomitigierenden Maßnahmen
VII. Zusammenfassung
Teil 2 Zivilrecht
Kapitel 5 Internationales Privat- und Zivilprozessrecht
I. Einleitung
1. Gegenstand und Methode des Internationalen Privatrechts
a) Kollisionsrecht für zivilrechtliche Verhältnisse
b) Multilaterale Methode
c) Abgrenzung des IPR vom Internationalen Öffentlichen Recht
d) Rechtsquellen
2. Herausforderungen für das IPR durch Kryptowährungen und Token
a) Notwendigkeit der Ermittlung des anzuwendenden Rechts
b) Schwierigkeiten der kollisionsrechtlichen Methode bei globalen Phänomenen
c) Eingrenzung und Nomenklatur
II. Alternativen zum staatlichen Recht
1. Die These eines rechtsfreien technologischen Raums ("Kryptoanarchie")
2. Die These der Ersetzung staatlichen Rechts durch Technologie ("code is law")
3. Die These der Existenz einer eigenen Rechtsordnung für Kryptowerte ("lex cryptographica")
4. Staatliches Zivilrecht als notwendige Auffanglösung
III. Gerichtliche Zuständigkeit für Streitigkeiten über Kryptowährungen und Token
1. Regelungsgegenstand des Internationalen Zivilprozessrechts und Verhältnis zum IPR
2. Anwendbare Regelungen
3. Anwendungsbereich
4. Grundsatz: Zuständigkeit der Gerichte am Beklagtenwohnsitz
5. Gerichtsstandsvereinbarungen
6. Gerichtliche Zuständigkeit für vertragliche Streitigkeiten
a) Gerichtliche Zuständigkeit für Verträge mit Kryptowerten als Entgelt
b) Gerichtliche Zuständigkeit für Verträge über Kryptowerte
7. Besondere Zuständigkeiten für Streitigkeiten aus Verbraucherverträgen
8. Gerichtliche Zuständigkeit für deliktische Streitigkeiten
a) Zuständigkeit der Gerichte am Handlungsort
b) Zuständigkeit der Gerichte am Erfolgsort
9. Gerichtliche Zuständigkeit für bereicherungsrechtliche Streitigkeiten
10. Gerichtliche Zuständigkeit für gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten
11. Gerichtliche Zuständigkeit für Streitigkeiten über dingliche Rechte an Immobilien
IV. Qualifikation von Kryptowerten
1. Qualifikation als Sache
2. Qualifikation als Währung
3. Qualifikation als Forderung
4. Qualifikation als gesellschaftsrechtliche Beteiligung
5. Qualifikation als Investmentanteil
6. Qualifikation als sonstiges Recht
7. Qualifikation als unkörperlicher Vermögensgegenstand
8. Qualifikation als Wertpapier
9. Qualifikation als personenbezogene Daten
10. Zwischenbefund
V. Mögliche Anknüpfungspunkte
1. Anknüpfung an die Rechtswahl der Parteien (Grundsatz der Parteiautonomie)
2. Anwendung der lex creationis
3. Anwendung des Regulierungsstatuts
4. Anknüpfung an den Sitz des zentralen Verwalters/Computers
5. Anknüpfung an den Sitz der Nodes
6. Anknüpfung an den Lageort des Private Key
7. Anknüpfung an den Sitz des Inhabers des Private Keys
8. Anknüpfung an den Sitz des Programmierers
9. Anknüpfung an den Sitz des Emittenten
10. Anknüpfung an den Sitz des Intermediärs oder den Ort des Kontos
11. Akzessorische Anknüpfung
12. Anwendung der lex fori
13. Zwischenbefund
VI. Kryptowerte im Kontext grenzüberschreitender Rechtsverhältnisse
1. Kryptowerte und schuldrechtliche Verträge
a) Verträge mit Kryptowerten als Entgelt
b) Verträge über den Erwerb von Kryptowerten gegen Fiatgeld
c) Tauschverträge über Kryptowerte
d) Verträge mit Verbraucherbeteiligung
e) Smart Contracts
2. Kryptowerte und unerlaubte Handlungen
3. Kryptowerte und ungerechtfertigte Bereicherung
4. Kryptowerte und gesellschaftsrechtliche Rechtsverhältnisse
5. Eigentumsrechtliche Rechtsverhältnisse an Kryptowerten
6. Kryptowerte in der Insolvenz
7. Kryptowerte im Erbfall
VII. Perspektiven für internationale oder europäische Rechtsvereinheitlichung
Kapitel 6 Allgemeines Privatrecht
I. Einordnung
1. Begriff
a) Linguistik
b) Positivrechtliche Bestandsaufnahme
c) Rechtsvergleichende Entwicklungen
d) Transnationale Nominaldefinition
2. Kategorien
a) Typenbildung nach Funktion
b) Typenbildung nach Inhalt
3. Rechtsnatur
a) Währungsrecht
b) Geldprivatrecht
aa) Geld im konkreten Sinne
bb) Geld im abstrakten Sinne
c) Allgemeines Zivilrecht
aa) Sachenrecht
bb) Deliktsrecht
cc) Bereicherungsrecht
dd) Vertragliche Schuldverhältnisse
(1) Kaufrecht
(2) Werkvertragsrecht
d) Immaterialgüterrecht
e) Wertpapierrecht
aa) Allgemeines Wertpapierrecht
bb) Sonderrecht der elektronischen Wertpapiere
II. Transaktionen mit Token
1. Erwerb von Token
2. Erwerb mit Token
a) Veräußerungsverträge
b) Überlassungsverträge
c) Tätigkeits- und Innominatverträge
3. Auswirkungen von Wertveränderungen bei Zahlungstoken
a) Geldschuldrechtlicher Nominalismus
b) Tatbestand des § 313 BGB
III. Absoluter Schutz von Token
1. Sachenrecht
a) Eigentumsschutz
b) Besitzschutz
c) Rechtspolitischer Ausblick
2. Gesetzliche Schuldverhältnisse
a) Deliktsrecht
b) Bereicherungsrecht
c) Geschäftsführung ohne Auftrag
IV. Übertragung von Token
1. Lex lata
a) Realakt oder Rechtsgeschäft
aa) Übertragung von Vermögenswerten durch Realakt
bb) Einbeziehung des White Paper
b) Rechtsgeschäftliche Übertragungsformen
aa) Meinungsstand
bb) Differenzierung nach Token-Arten
c) Sonderfall: elektronische Wertpapiere
2. Lex ferenda
V. Tokenisierung
1. Grundlagen
2. Praxisbeispiele
a) Inhaberschuldverschreibungen und Fondsanteile
b) Immobilien
c) Kunstgegenstände
d) Fahrzeuge
e) Edelmetalle
f) Multi-Asset-Plattformen
3. Rechtliche Ausgestaltung
a) Schuldrechtliche Modelle
b) Dingliche Modelle
aa) Abgrenzung zu rechtsgeschäftlichen Verknüpfungen
bb) Token als Wertpapiere im funktionellen Sinn
4. Kapitalgesellschaftsrecht de lege ferenda
VI. Rechtsvergleichung
1. England
a) Hill v. Tupper
b) National Provincial Bank v. Ainsworth
c) Konsultationspapier "Digital Assets"
2. Kalifornien
3. Liechtenstein
4. Schweiz
Kapitel 7 Zivilverfahrens- und Vollstreckungsrecht
I. Zivilverfahrensrecht
1. Anwendbares Recht
2. Erkenntnisverfahren
a) Klagegegner, Zustellung und Klagegegenstand
aa) Klagegegner
bb) Zustellung
cc) Klagegegenstand
b) Prozesskostensicherheit
c) Streitverkündung
aa) Form der Streitverkündung
bb) Inhalt des Schriftsatzes zur Streitverkündung
cc) Wirkung der Streitverkündung
d) Klagearten, Klageantrag und Streitgegenstand
aa) Klagearten
(1) Leistungsklage
(2) Feststellungsklage
(3) Gestaltungsklage
bb) Klageantrag
cc) Streitgegenstand
e) Streitwert
f) Inhaltliche Anforderungen an den Parteivortrag
g) Begründetheit
h) Kryptowährungen als Beweismittel
3. Einstweiliger Rechtsschutz
a) Verfahren des Arrestes
b) Verfahren der einstweiligen Verfügung
4. Rechtsprechungsübersicht
II. Vollstreckungsrecht
1. Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung
a) Titel
b) Klausel
c) Zustellung
d) Besonderheiten
2. Vollstreckung in oder von Kryptowährungen
a) Vollstreckung von Geldforderungen nach §§ 802aff. ZPO
aa) Allgemeine Voraussetzungen
bb) Keine Vollstreckung von Kryptowährungen als Geldforderung nach §§ 802aff. ZPO
b) Vollstreckung in bewegliche Sachen - Sachpfändung nach §§ 803ff. ZPO
aa) Allgemeine Voraussetzungen
bb) Besonderheiten
cc) Keine Vollstreckung von Kryptowährungen als Sachpfändung
c) Vollstreckung in Forderungen nach §§ 828ff. ZPO
aa) Allgemeine Voraussetzungen
bb) Vollstreckung von Kryptowährungen als Forderungen nach §§ 828ff. ZPO
d) Vollstreckung als sonstiges Recht nach § 857 ZPO
aa) Allgemeine Voraussetzungen
bb) Vollstreckung von Kryptowährungen als sonstiges Recht nach § 857 ZPO
e) Vollstreckung einer vertretbaren oder unvertretbaren Handlung nach §§ 887f. ZPO
aa) Allgemeine Voraussetzungen
bb) Vollstreckung von Kryptowährungen als vertretbare Handlung nach § 887 ZPO
3. Vorgehen des Gerichtsvollziehers
a) Die Stellung des Gerichtsvollziehers
b) Die Aufgaben des Gerichtsvollziehers
4. Kryptowährungen im Insolvenzverfahren
a) Das Insolvenzverfahren im Überblick
b) Besonderheiten der Kryptowährungen im Insolvenzverfahren
aa) Zugehörigkeit zur Insolvenzmasse
bb) Aus- und Absonderungsrechte
cc) Verwertung von Kryptowährungen im Insolvenzverfahren
5. Rechtsprechungsübersicht
Teil 3 Aufsichtsrecht
Kapitel 8 Bankenaufsichtsrecht
I. Kategorien von Token
1. Currency Token
2. Investment Token
3. Utility Token
4. Mischformen
II. Aufsichts- und kapitalmarktrechtliche Qualifikation von Token
1. Aufsichtsrechtliche Einordnung
a) Currency Token
aa) Finanzinstrumente i. S.v. § 2 Abs. 5 Nr. 7, 10 WpIG bzw. § 1 Abs. 11 Satz 1 Nr. 7, 10 KWG
(1) Rechnungseinheiten i. S.v. § 2 Abs. 5 Nr. 7 WpIG und § 1 Abs. 11 Satz 1 Nr. 7 KWG
(2) Kryptowerte i. S.v. § 1 Abs. 11 Satz 1 Nr. 10 i.V.m. Satz 4 und 5 KWG bzw. § 2 Abs. 5 Nr. 10 WpIG
bb) Kein E-Geld i. S.v. § 1 Abs. 2 Satz 3 ZAG
cc) Keine Vermögensanlagen i. S.v. § 1 Abs. 2 VermAnlG
dd) EU-Kryptowerte i. S.v. Art. 3 Abs. 1 Nr. 2 MiCAR-E (Verordnung über Märkte für Kryptowerte)
(1) EU-Finanzinstrumente i. S. v. Art. 4 Abs. 1 Nr. 15 MiFiD II (Richtlinie 2014/65/EU) (Art. 2 Abs. 2 lit. a MiCAR-E)
(2) E-Geld i. S. v. Art. 2 Nr. 2 der 2. E-Geld-Richtlinie (Richtlinie 2009/110/EG) (Art. 2 Abs. 2 lit. b MiCAR-E)
(3) Einlagen i. S. v. Art. 2 Abs. 1 Nr. 3 Einlagensicherungsrichtlinie(Richtlinie 2014/49/EU) (Art. 2 Abs. 2 lit. c MiCAR-E)
(4) Strukturierte Einlagen i. S. v. Art. 4 Abs. 1 Nr. 43 MiFiD II (Richtlinie 2014/65/EU) (Art. 2 Abs. 2 lit. d MiCAR-E)
(5) Verbriefungen i. S. v. Art. 2 Nr. 1 Verbriefungsverordnung(Verordnung (EU) 2017/2402) (Art. 2 Abs. 2 lit. e MiCAR-E)
ff) DLT-Finanzinstrumente i. S. v. Art. 2 Nr. 11 DLT-Pilotregime (VO (EU) 2022/858)
b) Investment Token
aa) Aktienähnliche Anlagen i. S. v. § 2 Abs. 5 Nr. 1 WpIG bzw. § 1 Abs. 11 Satz 1 Nr. 1 KWG
bb) Schuldtitel i. S. v. § 2 Abs. 5 Nr. 3 WpIG bzw. § 1 Abs. 11 Satz 1 Nr. 3 KWG
cc) Vermögensanlagen i. S. v. § 1 Abs. 2 VermAnlG
dd) DLT-Finanzinstrumente i. S. v. Art. 2 Nr. 11 DLT-Pilotregime (VO (EU)2022/858)
ee) Keine EU-Kryptowerte i. S. v. Art. 3 Abs. 1 Nr. 2 MiCAR-E
c) Utility Token
aa) Keine Finanzinstrumente i. S.v. § 2 Abs. 5 Nr. 7 oder 10 WpIG bzw. § 1 Abs. 11 Satz 1 Nr. 7, 10 KWG
bb) Keine DLT-Finanzinstrumente i. S. v. Art. 2 Nr. 11 DLT-Pilotregime (VO (EU) 2022/858)
cc) Keine Vermögensanlagen i. S. v. § 1 Abs. 2 VermAnlG
dd) EU-Kryptowerte i. S. v. Art. 3 Abs. 1 Nr. 2 und 5 MiCAR-E
2. Kapitalmarktrechtliche Einordnung
a) Currency Token
aa) Keine Wertpapiere i. S. v. § 2 Abs. 1 WpHG, § 2 Nr. 1 WpPG und Art. 2 lit. a EU-Prospekt VO (VO (EU) 2017/1129)
bb) Keine Finanzinstrumente i. S. v. § 2 Abs. 4 WpHG
cc) Keine Wertpapiere i. S.v. § 1 DepotG
dd) Keine Vermögensanlagen i. S. v. § 1 Abs. 2 VermAnlG
b) Investment Token
aa) Wertpapiere i. S. v. § 2 Abs. 1 Nr. 1 und 2 WpHG, § 2 Nr. 1 WpPG, Art. 2 lit. a EU-Prospekt VO (VO (EU) 2017/1129)
(1) Formelle Anforderungen
(2) Materielle Anforderungen
bb) Vermögensanlagen i. S. v. § 1 Abs. 2 VermAnlG
c) Utility Token
aa) Keine Wertpapiere i. S. v. § 2 Abs. 1 WpHG, § 2 Nr. 1 WpPG, Art. 2 lit. a EU-ProspektVO (VO (EU) 2017/1129)
bb) Keine Vermögensanlagen i. S.v. § 1 Abs. 2 VermAnlG
III. Folgen der Einordnung von Token als Finanzinstrumente und Wertpapiere
1. Prospektpflicht nach Art. 3 EU-ProspektVO (VO (EU) 2017/1129)
a) Grundsatz
b) Besonderheiten bei Schwarmfinanzierungen
2. Erlaubnispflichten nach WpIG und KWG
a) Inlandsbezug als Voraussetzung für Erlaubnispflichten
b) Keine Erlaubnispflichten für die Ausgabe durch Emittenten oder Schaffung in einem Netzwerk
c) Erlaubnispflicht bei Führung von Kryptowertpapierregistern
d) Erlaubnispflichten bei Schürfen von Token in sog. Mining-Pools?
aa) Eigenhandel für andere i. S. v. § 2 Abs. 2 Nr. 10c WpIG bzw. § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 4c KWG
bb) Platzierungsgeschäft i. S. v. § 2 Abs. 2 Nr. 8 WpIG bzw. § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 1c KWG
cc) Abschlussvermittlung i. S. v. § 2 Abs. 2 Nr. 5 WpIG bzw. § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 2 KWG
e) Keine Erlaubnispflichten für technische Hilfeleistungen (Wallets, Bereitstellung von Servern, Smart Contracts)
f) Erlaubnispflichten im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Token
aa) Platzierungsgeschäft i. S. v. § 2 Abs. 2 Nr. 8 WpIG bzw. § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 1c KWG
bb) Eigenhandel nach § 2 Abs. 2 Nr. 10 WpIG bzw. § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 4 KWG
(1) Eigenhandel im eigenen Namen für eigene Rechnung i. S. v. § 2 Abs. 2 Nr. 10a WpIG bzw. § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 4a KWG
(2) Systematische Internalisierung i. S. v. § 2 Abs. 2 Nr. 10b WpIG bzw. § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 4b KWG
(3) Eigenhandel für andere i. S. v. § 2 Abs. 2 Nr. 10c WpIG bzw. § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 4c KWG
(4) Hochfrequenzhandel i. S. v. § 2 Abs. 2 Nr. 10d WpIG bzw. § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 4d KWG
cc) Eigengeschäft i. S. v. § 1 Abs. 1a Satz 3 KWG
g) Betrieb von Handelsplattformen für Token
aa) Finanzkommissionsgeschäft i. S. v. § 2 Abs. 2 Nr. 1 WpIG bzw. § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 KWG
bb) Handelsplattform als multilaterales Handelssystem i. S. v. § 2 Abs. 2 Nr. 6 WpIG bzw. § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 1b KWG oder organisiertes Handelssystem i. S. v. § 2 Abs. 2 Nr. 7 WpIG bzw. § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 1b bzw. 1d KWG
cc) Handelsplattform als Anlagevermittlung i. S. v. § 2 Abs. 2 Nr. 3 WpIG bzw.§ 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 1 KWG
dd) Handelsplattform als Abschlussvermittlung i. S. v. § 2 Abs. 2 Nr. 5 WpIG bzw. § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 2 KWG
ee) Handelsplattform als systematische Internalisierung i. S. v. § 2 Abs. 2 Nr. 10b WpIG bzw. § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 4b KWG
ff) Multilaterales DLT-Handelssystem i. S. v. Art. 2 Nr. 6 DLT-Pilotregime (VO(EU) 2022/858)
IV. Folge der Einordnung als EU-Kryptowerte nach Art. 3 Abs. 1 Nr. 2 MiCAR-E
1. Zulassungspflichten für Emittenten von wertreferenzierten Token (Art. 15 MiCAR-E)
2. Zulassungspflichten für Emittenten von E-Geld-Token (Art. 43 MiCAR-E)
3. Whitepaper-Veröffentlichungspflicht für andere EU-Kryptowerte (Art. 4 und 10 MiCAR-E)
4. Erlaubnispflichten für Kryptodienstleistungen (Art. 53ff. MiCAR-E)
V. Erlaubnispflichten nach KAGB
1. Vorliegen eines Organismus für gemeinsame Anlage i. S. v. § 1 Abs. 1 oder 6 KAGB
2. Rechtsfolgen
a) Erlaubnispflicht
b) Anzeige- und Prospektpflicht
c) Keine Erlaubnispflichten für Vertrieb nach dem WpIG oder dem KWG
Kapitel 9 Währungsrecht
I. Einleitung
II. Begriffliche Eingrenzung des Phänomens Kryptowährung
1. Krypto-, Digital- oder virtuelle Währung?
2. Entstehung von Kryptowährungen
a) DLT und Blockchain als technologische Basis
b) Erwerb von Kryptowährungen
3. Arten
a) Currency, Investment und Utility Token
b) Unterschied zu Stablecoins
4. Digitales Zentralbankgeld
III. Währungsrechtlicher Bezugsrahmen
1. Etymologisches zu den Begriffen Geld und Währung
a) Geld
b) Währung
2. Das Recht der Währungsunion im unionsrechtlichen Mehrebenensystem
a) Primärrecht
aa) Unionsrechtliches Kompetenzgefüge für die "Währungspolitik" sowie organisatorisch-institutionelle Struktur
bb) Räumlicher Geltungsbereich
cc) Sachlich-funktionaler Gehalt der Währungshoheit im Euroraum
(1) Preisstabilität
(2) Banknotenausgabemonopol und Kontrolle der Bargeldmenge
(a) Gesetzliches Zahlungsmittel
(b) Kompetenzverteilung beim Banknotenmonopol
(c) Bargeldumlauf und Geldpolitik
(3) Zur Rolle von Buchgeld im geldpolitischen Transmissionsmechanismus
b) Relevantes Sekundärrecht
3. Nationales Recht
4. Internationale Einflüsse
IV. Kryptowährungen als digitale Innovationen im Währungsrecht
1. Kryptowerte
2. Stablecoins als Sonderfall?
3. Digitales Zentralbankgeld
V. Perspektiven
Teil 4 Bilanzrecht
Kapitel 10 HGB
I. Einleitung
II. Bilanzierung beim Halter
1. Voraussetzungen der Aktivierung
a) Qualifizierung als Vermögensgegenstand
b) Wirtschaftliches Eigentum
c) Gesonderte Ansatzkriterien für immaterielle Vermögensgegenstände
2. Ausweis
a) Grundlagen
b) Anlagevermögen
aa) Immaterielle Vermögensgegenstände
bb) Sachanlagen
cc) Finanzanlagen
dd) Gesonderter Posten
c) Umlaufvermögen
aa) Vorräte
bb) Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
(1) Forderungen
(2) Sonstige Vermögensgegenstände
cc) Wertpapiere
dd) Flüssige Mittel
ee) Gesonderter Posten
3. Bewertung
a) Zugangsbewertung
b) Folgebewertung
aa) Anlagevermögen
bb) Umlaufvermögen
III. Bilanzierung beim Emittenten
1. Eigenkapital
a) Gezeichnetes Kapital
b) Kapitalrücklage
c) Sonstiges bilanzielles Eigenkapital
2. Rückstellungen
3. Verbindlichkeiten
IV. Bilanzierung spezifischer Typen von Token
1. Zahlungstoken ohne Rechte gegenüber dem Emittenten (Typ A)
a) Sachverhalt
b) Bilanzierung beim Halter
aa) Qualifizierung als Vermögensgegenstand
bb) Ausweis
(1) Umlaufvermögen
(2) Anlagevermögen
cc) Bewertung
(1) Zugangsbewertung
(2) Folgebewertung
(a) Umlaufvermögen
(b) Anlagevermögen
(c) Bewertungsvereinfachungsverfahren
c) Bilanzierung beim Emittenten
2. Security und Asset Token (Typ B)
a) Sachverhalt
b) Bilanzierung beim Halter
aa) Qualifizierung als Vermögensgegenstand
bb) Ausweis
(1) Umlaufvermögen
(2) Anlagevermögen
cc) Bewertung
(1) Zugangsbewertung
(2) Folgebewertung
c) Bilanzierung beim Emittenten
3. Utility Token (Typ C)
a) Sachverhalt
b) Bilanzierung beim Halter
aa) Qualifizierung als Vermögensgegenstand
bb) Ausweis
cc) Bewertung
c) Bilanzierung beim Emittenten
4. Hybrid-Token (Typ D)
a) Sachverhalt
b) Bilanzierung beim Halter
aa) Qualifizierung als Vermögensgegenstand
bb) Ausweis
cc) Bewertung
c) Bilanzierung beim Emittenten
5. Stablecoins (Typ E)
a) Sachverhalt
b) Bilanzierung beim Halter
aa) Qualifizierung als Vermögensgegenstand
bb) Ausweis
cc) Bewertung
c) Bilanzierung beim Emittenten
V. Ausblick
Kapitel 11 Steuerbilanz
I. Einleitung/Maßgeblichkeit der Handelsbilanz
II. Bilanzierung beim Halter
1. Voraussetzungen der Aktivierung
a) Qualifizierung als Wirtschaftsgut
b) Wirtschaftliches Eigentum
c) Gesonderte Ansatzkriterien für immaterielle Wirtschaftsgüter
2. Ausweis
a) Grundlagen
b) Anlagevermögen
aa) Immaterielle Wirtschaftsgüter
bb) Sachanlagen
cc) Finanzanlagen
dd) Gesonderter Posten
c) Umlaufvermögen
aa) Vorräte
bb) Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
(1) Forderungen aus Lieferungen und Leistungen
(2) Sonstige Wirtschaftsgüter
cc) Wertpapiere
dd) Flüssige Mittel
ee) Gesonderter Posten
3. Bewertung
a) Zugangsbewertung
b) Folgebewertung
aa) Anlagevermögen
bb) Umlaufvermögen
III. Bilanzierung beim Emittenten
1. Eigenkapital
a) Gezeichnetes Kapital
b) Kapitalrücklage
c) Sonstiges bilanzielles Eigenkapital
2. Rückstellungen
3. Verbindlichkeiten
IV. Bilanzierung spezifischer Typen von Token
1. Zahlungstoken ohne Rechte gegenüber dem Emittenten (Typ A)
a) Sachverhalt
b) Bilanzierung beim Halter
aa) Qualifizierung als Wirtschaftsgut
bb) Ausweis
(1) Anlagevermögen
(2) Umlaufvermögen
cc) Bewertung
(1) Zugangsbewertung
(2) Folgebewertung
(a) Anlagevermögen
(b) Umlaufvermögen
(c) Bewertungsvereinfachungsverfahren
c) Bilanzierung beim Emittenten
2. Security und Asset Token
a) Sachverhalt
b) Bilanzierung beim Halter
aa) Qualifizierung als Wirtschaftsgut
bb) Ausweis
(1) Anlagevermögen
(2) Umlaufvermögen
cc) Bewertung
(1) Zugangsbewertung
(2) Folgebewertung
c) Bilanzierung beim Emittenten
3. Utility Token
a) Sachverhalt
b) Bilanzierung beim Halter
aa) Qualifizierung als Wirtschaftsgut
bb) Ausweis
cc) Bewertung
c) Bilanzierung beim Emittenten
4. Hybride Token
a) Sachverhalt
b) Bilanzierung beim Halter
aa) Qualifizierung als Wirtschaftsgut
bb) Ausweis
cc) Bewertung
c) Bilanzierung beim Emittenten
5. Stablecoins
a) Sachverhalt
b) Bilanzierung beim Halter
aa) Qualifizierung als Wirtschaftsgut
bb) Ausweis
cc) Bewertung
c) Bilanzierung beim Emittenten
V. Ausblick
Kapitel 12 IFRS
I. Einführung
II. Bestandsbilanzierung (Aktiva)
1. Ansatz
2. Payment Token/Kryptowährungen
a) Ansatz
b) Bewertung
aa) Zugangsbewertung beim Erwerb oder als Gegenleistung
bb) Zugangsbewertung bei Selbsterstellung/Mining
cc) Zugang durch eine Hard Fork
dd) Folgebewertung
(1) Bilanzierung als immaterieller Vermögenswert
(a) Fortgeführte Anschaffungskosten und Wertminderungstest
(b) Neubewertungsmethode
(2) Bilanzierung als Vorratsvermögen
(a) Anschaffungskosten oder niedrigerer Nettoveräußerungspreis
(b) Bewertung zum beizulegenden Zeitwert aufgrund der Befreiungsregelin IAS 2
3. Security/Asset(-backed) Token
a) Ansatz
b) Bewertung
aa) Zugangsbewertung
bb) Folgebewertung
4. Utility Token
a) Ansatz
b) Bewertung
aa) Zugangsbewertung
bb) Folgebewertung
5. Hybride Token
6. Stablecoins
7. Verwahrgeschäft - Treuhandverhältnisse
8. Weitergehende Angaben im Anhang
9. Zusammenfassung
III. Emittentenbilanzierung (Passiva)
1. Ansatz beim Emittenten
2. Payment Token/Kryptow hrungen
3. Security/Asset (-backed) Token
4. Utility Token
5. Hybride Token
6. Stablecoins
7. Zusammenfassung
IV. Ausblick
Teil 5 Steuerrecht
Kapitel 13 Besteuerung der Erträge aus Kryptowährungen
I. Grundlegendes zu Kryptowährungen
1. Klärung des Begriffs Kryptowährung
2. Funktionen von Token
3. Technische Konzepte
4. Proof of Work und Mining
5. Proof of Stake und Staking
6. Unterschied zwischen Coins und Token
7. Liquidity Mining
II. Kapitalanlage in Kryptowährungen im Privatvermögen
1. Überblick über die relevanten Besteuerungsvorschriften
2. Möglichkeiten der Einkünfteerzielung bei Kryptowährungen
3. Besteuerung von laufenden Einkünften aus Kryptowährungen
a) Grundsätze
b) Einkünfte durch Mining
aa) Ausführung von Transaktionen
bb) Erzielung des Block Reward
cc) Mining-Pool
c) Eink nfte durch Staking bzw. Forging
aa) Ausführung von Transaktionen
bb) Erzielung des Staking Reward
cc) Staking-Pool
d) Einkünfte durch Liquidity Mining
e) Einkünfte durch Lending (Verleihen)
f) Einkünfte durch Airdrops
g) Einkünfte durch Hard Forks
4. Besteuerung des An- und Verkaufs von Kryptowährungen
a) Privates Veräußerungsgeschäft
aa) Kryptowährungen als Wirtschaftsgut
bb) Gegenstände des täglichen Gebrauchs
cc) Anschaffung
(1) Erwerb durch Kauf
(2) Erwerb durch "Swap" (Tausch)
(3) Erwerb durch Teilnahme an einem ICO
(4) Erwerb durch "Mining"
(5) Erwerb durch "Forging" ("Staking" im ursprünglichen Sinne)
(6) Kein Erwerb durch "Lending" (Entleihen)
(7) Erwerb bei Margin Trading
(8) Erwerb bei Leerverkauf
(9) Erwerb je nach Ausgestaltung des Airdrops
(10) Erwerb durch Hard Forks
dd) Veräußerung
(1) Keine Veräußerung durch "Lending" (Verleihen)
(2) Keine Veräußerung durch "Collateral" (Stellung von Sicherheiten)
(3) Veräußerung vor Anschaffung (Leerverkäufe)
(4) Verbrauch von Token durch Nutzung als Zahlungsmittel
(5) Keine Verußerung durch Verlust der Verfügungsmacht
(6) Keine Veräußerung durch Erfüllung eines Sachleistungsanspruchs
ee) Nämlichkeit
ff) Verbrauchsfolgefiktion
gg) Haltefrist
hh) Ermittlung des Veräußerungsergebnisses
ii) Verfassungsrechtliche Bedenken
b) Termingeschäfte mit Kryptowährungen
5. Investitionen in Kryptowährungen über Finanzinstrumente
Kapitel 14 Umsatzsteuerrecht
I. Grundsystematik des harmonisierten Umsatzsteuerrechts
1. Einleitung
2. Steuerbarkeit (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG)
a) Handeln als Unternehmer im Rahmen des Unternehmens (§ 2 UStG)
b) Lieferungen (§ 3 Abs. 1 UStG)
c) Sonstige Leistungen (§ 3 Abs. 9 UStG)
d) Gutscheine (§ 3 Abs. 13 UStG)
e) Bestimmung des umsatzsteuerrechtlichen Leistungsortes
f) Gegen Entgelt (im Leistungsaustausch)
3. Steuerbefreiung steuerbarer Umsätze (§ 4 UStG)
a) Allgemeines
b) Finanzumsätze nach § 4 Nr. 8 UStG
4. Option zur Umsatzsteuerpflicht (§ 9 UStG)
5. Bemessungsgrundlage (§ 10 UStG)
6. Wechsel der Steuerschuldnerschaft (§ 13b UStG)
7. Vorsteuerabzug (§ 15 UStG)
8. Kleinunternehmerregelung (§ 19 UStG)
a) Allgemeines
b) Besonderheiten bei grenzüberschreitenden Leistungen
c) Ausblick auf 2025
9. Umsatzsteuerrechtliche Erklärungspflichten
a) Allgemeines Besteuerungsverfahren
b) Besonderes Besteuerungsverfahren für u. a. auf elektronischem Wege erbrachte sonstige Leistungen (One-Stop-Shop-Verfahren)
II. Umsatzsteuerrechtliche Besonderheiten von Kryptowährungen und Token
1. Trading
a) Currency Token
b) Security Token
c) Asset Token
d) Utility Token
e) Non Fungible Token (NFT)
f) Hybride Token
g) Option zur Steuerpflicht
2. Initial Coin Offerings (ICO)
3. Mining/Forging
4. Lending
5. Kryptobörsen (sog. Kryptoverwahrgeschäfte)
III. Zusammenfassung und Ausblick
Teil 6 Weitere Rechtsgebiete
Kapitel 15 Wettbewerbsrecht
I. Einleitung
II. Der wettbewerbsrechtliche Rahmen im Finanzsektor
1. Anwendung der Wettbewerbsregeln
a) Überblick
b) Fusionskontrolle
c) Verhaltenskontrolle
2. Entscheidungspraxis der Wettbewerbsbehörden
a) Kartellverbot
aa) Hardcore-Kartelle (Bußgeldentscheidungen)
bb) Kooperationen
b) Missbrauchskontrolle
c) Fusionskontrolle
aa) Entscheidungen der EU-Kommission
bb) Entscheidungen des Bundeskartellamts
III. Wettbewerbsrechtliche Fragen der Blockchain-Technologie
1. Überblick
a) Blockchain und Internet
b) Auswirkungen auf das Wettbewerbsrecht
2. Kartellverbot
a) Verstoß durch Blockchain-Technologie
aa) Vereinbarung
bb) Abgestimmtes Verhalten
cc) Wettbewerbsbeschränkung
dd) Rechtsfolgen
b) Nutzung der Blockchain-Technologie
aa) Informationsaustausch
bb) Vereinbarung von Standards
cc) Diskriminierung, Netzneutralität
dd) Vertikale Wettbewerbsbeschränkungen
ee) Kollusive Formen der Zusammenarbeit
3. Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung
a) Marktdefinition, marktbeherrschende Stellung
b) Missbräuchliche Ausnutzung
c) Relative Marktmacht
4. Fusionskontrolle
a) Aufgreifschwellen
b) Wettbewerbliche Kontrolle
5. Befugnisse der Wettbewerbsbehörden
a) Aufdeckung von Verstößen
b) Ermittlung des Verantwortlichen
c) Untersagungen
d) Abhilfemaßnahmen
IV. (Mögliche) Wettbewerbsprobleme der Kryptowährungen und Token
1. Kartellverbot
a) Reine Kryptowährungen
b) Gemischte Systeme
c) Token
2. Missbrauchskontrolle
a) Marktbeherrschende Stellung
b) Missbräuchliches Verhalten
3. Fusionskontrolle
Kapitel 16 Blockchain und Datenschutz
I. Einleitung und Grundlagen
1. Einleitung
2. Distributed Ledger Technology (DLT)
II. Datenschutzrechtlicher Befund
1. Verarbeitung personenbezogener Daten
a) Abgrenzung zwischen pseudonymen und anonymen Daten
b) Stellungnahme zur Verarbeitung personenbezogener Daten in der Blockchain
aa) Public Keys
bb) Transaktionsdaten
cc) Erweiterte Inhaltsdaten
dd) Speicherung von Daten "off-chain"
c) Datenverarbeitungen für private Zwecke
2. Die Suche nach (einem) Verantwortlichen
a) Problemaufriss
b) Das Konzept der Verantwortlichkeit nach der DSGVO
c) Potenzielle Verantwortliche in der Blockchain
aa) Programmierer/Software-Entwickler
bb) Nutzer (die keine Nodes sind)
cc) Nodes (die keine Miner sind)
dd) Miner
3. Territoriale Anwendungsfragen
a) Territorialer Anwendungsbereich der DSGVO
b) Daten Übermittlungen in Drittstaaten
aa) Rahmenbedingungen nach der DSGVO
bb) Empfehlung "zusätzlicher Maßnahmen" des Europäischen Datenschutzausschusses
cc) Anwendbarkeit des fünften Kapitels der DSGVO auf Blockchain-Anwendungen?
4. Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung
a) Einwilligung
b) Vertragserfüllung
c) Wahrung berechtigter Interessen
5. Durchsetzung von Betroffenenrechten
a) Auskunftsrecht der betroffenen Person
b) Anspruch auf Korrektur und Löschung von Daten
aa) Problemaufriss
bb) Meinungsstand zur Löschung von Daten
cc) Verfügbare Lösungsansätze
(1) Nachträgliche Löschung von Daten in der Blockchain?
(2) Einsatz des Zero-Knowledge-Proof-Verfahrens
(3) Einsatz von Gatekeepern als Verantwortliche in der Blockchain
c) Anspruch auf Datenübertragbarkeit
d) Recht auf Widerspruch
e) Verbot automatisierter Entscheidungen und Smart Contracts
III. Zusammenfassung der Ergebnisse und Fazit
Kapitel 17 Geldwäschepräventionsrecht
I. Einleitung
II. Ausgangslage
1. Geldwäschepräventionsrechtliches Gefahrenpotenzial
2. Tatsächliche Nutzung von Kryptowährungen im Rahmen von Geldwäschehandlungen
3. Erscheinungsformen und Anonymitätsgrade
III. Europäischer Regulierungsansatz
1. Zielsetzung der europäischen Geldwäscheprävention
2. Systematik der europäischen Geldwäscheprävention
3. Vierte EU-Geldwäscherichtlinie in der Fassung der Änderungsrichtlinie
a) Definition virtueller Währungen nach Art. 3 Nr. 18 AMLD5
b) Erweiterung des Verpflichteten-Katalogs des Art. 2 Abs. 1 Nr. 3 lit. g und h AMLD5
IV. Nationaler Regulierungsansatz
1. Zielsetzung des Geldwäschegesetzes
2. Systematik des Geldwäschegesetzes
3. Kryptowährungen als Vermögensgegenstand im Sinne des § 1 Abs. 7 GwG
4. Adressaten der Geldwäschepräventionsregulierung nach dem Geldwäschegesetz im Zusammenhang mit Kryptowährungen
a) Kreditinstitute
b) Finanzdienstleistungsinstitute
c) Wertpapierinstitute
d) Zahlungsinstitute
e) E-Geld-Institute
f) Sonstige Verpflichtete
5. Pflichten nach dem Geldwäschegesetz
a) Risikomanagement und Risikoanalyse
b) Bestellung eines Geldwäsche-Beauftragten
c) Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten
d) Allgemeine Sorgfaltspflichten
e) Meldepflichten
f) Umgang mit neuen Produkten und Technologien
g) Nationale Kryptowertetransferverordnung
6. Verwaltungspraxis der BaFin
a) Auslegungs- und Anwendungshinweise zum Geldwäschegesetz (AuA)
b) BaFin Konsultation zum Entwurf eines Rundschreibens zu Sorgfaltspflichten im Zusammenhang mit virtuellen Währungen
V. Umsetzung der sog. FATF Travel Rule
Kapitel 18 Strafrecht
I. Rechtswidrige Inhalte in einer Blockchain
1. Technischer Hintergrund
2. Rechtliche Würdigung
a) § 184b Abs. 3 StGB - Besitz kinderpornographischer Inhalte
aa) Begriff des kinderpornographischen Inhalts
bb) Vorsatz
cc) Besitz
(1) Tatsächliche Sachherrschaft
(2) Besitzwille
(3) Teleologisches Besitzverständnis
b) § 184b Abs. 1 Nr. 1 StGB - Zugänglichmachen
aa) § 10 Abs. 1 Satz 1 TMG
(1) Diensteanbieter
(2) Fremde Informationen
(3) Kenntnis
(4) Kenntniserlangung
(5) Entfernen oder Sperren
bb) Rechtfertigung
II. Mining auf gekaperten Systemen
1. Technischer Hintergrund
2. Rechtliche Würdigung
a) § 202a StGB - Ausspähen von Daten
aa) Überwindung einer besonderen Zugangssicherung
bb) Zugang zu Daten, die nicht für den Täter bestimmt sind
(1) Rechtsgut des § 202a StGB
(2) § 202a StGB als Gefährdungsdelikt?
(3) Rechtsprechung des BGH
cc) Zusammenfassung
b) § 303a StGB - Datenveränderung
aa) Hinzufügen von Daten
bb) Verändern von Systemdateien
c) § 303b StGB - Computersabotage
d) § 265a StGB - Erschleichen von Leistungen
e) § 248c StGB - Entziehung elektrischer Energie
f) § 263 StGB - Betrug
aa) Täuschung und Irrtum über Tatsachen
bb) Vermögensverfügung
(1) Verfügungsbewusstsein
(2) Unmittelbarkeit
cc) Vermögensschaden
dd) Stoffgleichheit
ee) Gewerbsmäßige Begehung und Strafmaß
g) § 263a StGB - Computerbetrug
III. Entziehung elektrischer Energie beim Betrieb von Mining-Hardware
1. Technischer Hintergrund
2. Rechtliche Würdigung
IV. "Diebstahl" von Kryptowährungen
1. Technischer Hintergrund
2. Rechtliche Würdigung
a) § 242 StGB - Diebstahl
aa) Fremde bewegliche Sache
bb) Wegnahme
cc) Zueignungsabsicht
b) § 202a StGB - Ausspähen von Daten
c) § 303 und § 303a StGB - Sachbeschädigung und Datenveränderung
d) § 303b StGB - Computersabotage
e) § 263a StGB - Computerbetrug
f) § 269 StGB - Fälschung beweiserheblicher Daten
aa) Urkundenmerkmale
bb) Ausstellererkennbarkeit
(1) Pseudonymität
(2) Echte Anonymität
V. 51%-Angriffe
1. Technischer Hintergrund
2. Rechtliche Würdigung
a) § 263a StGB - Computerbetrug (gegenüber den Teilnehmern des Peer-to-Peer-Netzwerks)
b) § 263 und § 263a StGB (gegenüber den Händlern)
aa) § 263 StGB
bb) § 263a StGB
cc) Weitere Voraussetzungen
VI. Einziehung
1. § 73 StGB - Einziehung von Taterträgen
2. § 75 StGB - Wirkung der Einziehung
a) Einziehung zugunsten des Staates
b) Position des materiell Berechtigten
3. § 73c StGB - Einziehung des Wertes von Taterträgen
4. § 73a StGB - Erweiterte Einziehung von Taterträgen
Teil 7 Internationale Perspektiven
Kapitel 19 Liechtenstein
I. Einleitung
II. Gesetzgebung
III. Eckpunkte der Regulierung
1. "Nomen est Omen" - Vertrauenswürdige Technologien
2. Der Token als Dreh- und Angelpunkt
a) Keine Sache
b) Keine inhaltliche Begrenzung
c) Anwendungsfall Kryptowährungen
IV. Zivilrechtliche Implikationen
1. Anwendungsbereich
2. Internationale Anknüpfung
3. Übertragungsordnung des TVTG
a) Verfügung über den Token
b) Wirkung der Verfügung
aa) Wertrechte
bb) Gut-Glaubens-Erwerb
4. Sonderfälle
5. Informationspflichten
a) Anwendungsbereich und Ausnahmen
b) Inhalt
c) Haftung
V. Aufsichtsregime
1. Anwendungsbereich
2. Registrierung
a) Allgemeine Registrierungsvoraussetzungen
b) Grundzüge des Registrierungsverfahrens
3. VT-Dienstleister im Detail
a) Der Token-Emittent (Art. 2 Abs. 1 lit. k TVTG)
b) Der Token-Erzeuger (Art. 2 Abs. 1 lit. l TVTG)
c) Der VT-Schlüssel-Verwahrer (Art. 2 Abs. 1 lit. m TVTG)
d) Der VT-Token-Verwahrer (Art. 2 Abs. 1 lit. n TVTG)
e) Der VT-Protektor (Art. 2 Abs. 1 lit. o TVTG)
f) Der Physische Validator (Art. 2 Abs. 1 lit. p TVTG)
g) Der VT-Wechseldienstleister (Art. 2 Abs. 1 lit. q TVTG)
h) Die VT-Prüfstelle (Art. 2 Abs. 1 lit. r TVTG)
i) Der VT-Preisdienstleister (Art. 2 Abs. 1 lit. s TVTG)
j) Der VT-Identitätsdienstleister (Art. 2 Abs. 1 lit. t TVTG)
k) Der VT-Agent (Art. 2 Abs. 1 lit. u TVTG)
4. Aufsicht und Sanktionen
VI. Geldwäschereiprävention
VII. Schnittstellen zum Finanzmarktrecht
VIII. TVTG in der Praxis
IX. Ausblick und Resümee
Kapitel 20 Österreich
I. Einleitung
II. Zivilrecht
1. Zivilrechtliche Einordnung
a) Forderungsrechte
b) Sachen
c) Wertpapiere
2. Folgen der zivilrechtlichen Einordnung
a) Sachenrecht
aa) Eigentum
(1) Derivativer Eigentumserwerb
(2) Originärer - einschließlich gutgläubiger - Eigentumserwerb
bb) Pfandrecht
(1) Derivativer Pfandrechtserwerb
(2) Gutgläubiger Pfandrechtserwerb
b) Schuldrecht
aa) Kaufverträge
bb) Tauschverträge
3. Fazit
III. Finanzmarktaufsichtsrecht
1. Finanzmarktaufsichtsrechtliche Einordnung
a) Virtuelle Währung i. S. d. FM-GwG
b) Zahlungsmittel i. S. d. BWG
c) E-Geld i. S. d. E-GeldG 2010
d) Zahlungsinstrument i. S. d. ZaDiG 2018
e) Übertragbares Wertpapier i. S. d. WAG 2018
f) Sonstiges Finanzinstrument i. S. d. WAG 2018
g) Veranlagung i. S. d. KMG 2019
h) Investmentfonds i. S. d. AIFMG und InvFG 2011
i) Zwischenfazit
2. Folgen der finanzmarktaufsichtsrechtlichen Einordnung
a) Prospekt- und sonstige Informationspflichten
b) Konzessionspflichten
aa) Bankgeschäfte gemäß BWG
bb) Wertpapierdienstleistungen gemäß WAG 2018
cc) Zahlungsdienste gemäß ZaDiG 2018
dd) E-Geld-Geschäft gemäß E-GeldG 2010
ee) Verwaltung eines AIF gemäß AIFMG
ff) Börsengeschäft gemäß BörseG 2018
gg) Sonstiges
c) Registrierungs- und weitere Pflichten nach Geldwäscherecht
d) Sonstiges
3. Fazit
IV. Steuerrecht
1. Ertragsteuerrecht
a) Ertragsteuerliche Behandlung beim Emittenten
b) Ertragsteuerliche Behandlung beim Inhaber
c) Ertragsteuerliche Behandlung des Mining
2. Umsatzsteuerrecht
a) Umsatzsteuerliche Behandlung von Security, Utility oder Payment Token
b) Umsatzsteuerliche Behandlung des Mining
3. Fazit
V. Conclusio und Ausblick
Kapitel 21 Luxemburg
I. Einleitung
II. Zivilrechtliche Betrachtung
1. Sind Kryptowährungen Geld?
2. Was ist ein Token?
3. Welche Arten von Token gibt es?
a) Wertpapierähnliche Token
b) Utility Token
c) Payment Token
4. Rechtsgeschäfte mit Kryptowährungen und Token
a) Klassische Rechtsgeschäfte
b) Aufbewahren und Übertragen von wertpapierähnlichen Token
c) Ausgabe von wertpapierähnlichen Token
d) Börsennotierung von Security Token
5. Pfändung von Kryptowährungen und Token
III. Aufsichtsrechtliche Betrachtung
1. Sind Token übertragbare Wertpapiere?
2. Sind Kryptowährungen oder Token E-Geld?
3. Genehmigungspflichtige Dienstleistungen und Tätigkeiten in Verbindung mit Kryptowährungen und Token
4. Investmentfondsrecht
IV. Steuerrecht
1. Ertragssteuerrecht
a) Einkommenssteuerrechtliche Behandlung der Veräußerung von Kryptowährungen oder Krypto-Mining-Aktivitäten
aa) Handelsgewinn
bb) Sonstige Einkünfte oder Kapitalerträge
b) Vermögenssteuer
c) Steuerrechtliche Betrachtung der Ausgabe von Token
2. Umsatzsteuerrecht
a) Wertpapierähnliche Token
b) Payment Token
c) Utility Token
V. Weitere Rechtsgebiete
1. Datenschutzrecht
2. Geldwäscherecht
3. Strafrecht
VI. Ausblick
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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