Gerechtigkeit im modernen Austauschvertrag

Name: Gerechtigkeit im modernen Austauschvertrag | Die theoretischen Grundlagen der Vertragsgerechtigkeit und ihr praktischer Einfluss auf Auslegung, Ergaenzung und Inhaltskontrolle des Vertrages
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Die theoretischen Grundlagen der Vertragsgerechtigkeit und ihr praktischer Einfluss auf Auslegung, Ergaenzung und Inhaltskontrolle des Vertrages

Juergen Oechsler(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 18. Mai 2020

477 Seiten

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978-3-16-157899-1 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Teil 1 Gerechtigkeitstheorie
§ 1. Formale Gerechtigkeit und Dogmatik
I. Wissenschaftliche Grunlagen der Gerechtigkeitsdiskussion
1. Der infinite Wertungsregreß
2. Der systematische Stellenwert materialer Gerechtigkeit im Vertragsrecht
3. Kontrolle des Entstehungs- und Wirkungskontextes von materialer Gerechtigkeit als wissenschaftlicher Ansatzpunkt
4. Der relative Geltungsanspruch kontextabhängiger Gerechtigkeitstheorien
5. Zusammenfassung
II. Die Bedeutung formaler Gerechtigkeit in der Rechtsanwendung
1. Bedingungen juristischer Dogmatik
2. Die Bedeutung von Anknüpfungstatsachen
3. Transparenz der Wertungen
4. Teleologische Präzision
5. Zur Kritik an der formalen Gerechtigkeit und weitere Präzisierung
6. Zusammenfassung
§ 2. Von der aristotelischen Tauschgerechtigkeit zum Verbraucherschutz - Kritik der materialen Theorien der Vertragsgerechtigkeit
I. Die Ursprünge der Gerechtigkeitstheorie bei Aristoteles
1. Die ausgleichende Vertragsgerechtigkeit
a) Moderne Evidenzen und Unstimmigkeiten
b) Die Mitte zwischen Gewinn und Verlust
c) Aristotelische Erkenntnisinteressen
aa) Versagen der Preisbildung in ökonomischen Krisen
bb) Der soziale Kampfcharakter der Preisbildung
cc) Der Preis als Werteegalisator
2. Die hermeneutischen Entstehungsbedingungen
a) Der hermeneutische Ansatzpunkt
b) Problemzugang und Gerechtigkeitsinhalt: Die historische Wende im 17. und 18. Jahrhundert
aa) Gerechtigkeit als Axiom: Die scholastische Rezeption bei Grotius
bb) Die Aequalitas als nicht durchsetzbares Gebot bei Pufendorf
cc) Die Destruktion der ausgleichenden Gerechtigkeit durch Thomasius
c) Vorverständnis und Gerechtigkeitsinhalt
aa) Konflikt der Vorverständnisse
bb) Formale und materiale Verständnishorizonte
3. Zusammenfassung
II. Kritik der materialen Gerechtigkeitstheorien
1. Grundlagen der Kritik
2. Die These von den außervertraglichen Voraussetzungen des Vertrages
a) Das Reziprozitätsmodell
b) Hermeneutische Defizite
c) Die subjektive Äquivalenz und der Marktpreis als Gerechtigkeitsindikatoren
d) Private Selbststeuerungsmechanismen
3. Die Natur des Vertrages in der scholastischen Tradition
a) Der aristotelisch-scholastische Naturbegriff
aa) Vom Wucherverbot zur Lehre vom Iustum Pretium
bb) Der teleologische Naturbegriff
b) Die Rechtsnatur
c) Ambivalenzen des Vernunftbegriffes - Die Entscheidungsfreiheit
4. Die Hegelsche Dialektik
a) Die Grundlagen
aa) Objektive Wertbildung
bb) Die Bedeutung der dialektischen Bewegungsmetaphorik
b) Immanente Vertragsgerechtigkeit und Wegfall der Geschäftsgrundlage
c) Die Dialektik der Vertragsrichtigkeit
d) Immanente Schranken der Vertragsfreiheit und materiale Vertragsfreiheit
5. Funktionale und teleologische Begründungsversuche
a) Extensive Interpretation funktionaler Analysen
aa) Die Funktion der Vertragsfunktion
bb) Die ökonomische Vertragsanalyse: Von der Analyse zum materialen Verteilungskriterium
cc) Teleologische Unschärfen: Ökonomische Analyse und Konsequentialismus
b) Die Begründung des Entscheidungsmaßstabes aus dem Gesetzestelos
aa) Der Gerechtigkeitsgehalt des dispositiven Vertragsrechts
bb) Die Schutzgebotsfunktion der Grundrechte
6. Ergebnis
III. Die gestörte Vertragsparität und die Kompensation ihrer teleologischen Defizite
1. Das Beispiel der gestörten Vertragsparität
a) Das Problem
b) Exkurs: Plausibilität spontaner Assoziation
2. Kompensationsstrategien
a) Normative Nachrationalisierung der Anknüpfungstatsachen - Der Verzicht auf offene Wertungen
b) Typisierte Vertragsgerechtigkeit - Der Verzicht auf konkrete Teleologie
aa) Die typische Parteivereinbarung als Sachverhalt
bb) Vertragsgerechtigkeit als Typus
c) Personalisierung - Der Verzicht auf eine Gleichbehandlung in der Sache
aa) Personalisierung des Schutzzwecks (Verbraucherschutz)
bb) Idealisierung der Entscheidungsträger
3. Zusammenfassung
Teil 2 Die Auslegung des Vertrages
§ 3. Vom Willensdogma zur Vertragsnatur
I. Vertragliche Verpflichtungsgründe
1. Das Problem vertragsergänzender und -korrigierender Gesetzesnormen
2. Problembeispiel: Das vertragliche Risikoprinzip
a) Die Grundstruktur der Zurechnungskriterien
b) Risikoprofit als Zurechnungsgrund
c) Gefahrenbeherrschung und Prävention
d) Risikoverortung
e) Problembeispiele
3. Ergebnis und weitere Überlegung
II. Die Vertragsnatur
1. Die historische Lehre von der natura contractus
2. Vertragsinhalt jenseits des Parteiwillens
a) Die technischen Bedingungen der Auslegung
b) Objektive Gesetzesauslegung - "objektive" Vertragsauslegung
c) Vertrauen im Vertrag - Gründe und prinzipielle Bedenken
3. Einstandspflichten und formale Vertragsgerechtigkeit
a) Funktional äquivalente Institute im Rechtsvergleich
b) Gründe für die ubiquitäre Durchsetzung des auf Vertrauensschutz beruhenden Einstandsgedankens
aa) Das zugrundeliegende Problem
bb) Einstandsgedanke und Verschuldensprinzip
cc) Das Leistungsstörungsproblem
c) Das Dilemma im deutschen Privatrecht: Die Begründung aus einem fingierten Parteiwillen
aa) Die Fortsetzung des Dilemmas durch die Lehre von der ergänzenden Vertragsauslegung
bb) Die gescheiterte gesetzliche Begründung der natura contractus: Die Sphärentheorie
4. Gesamtkonzeption und Anwendungsbeispiele
a) Der Einstandsgedanke - Gegensatz zur abstrakten Bankgarantie
b) Die Notwendigkeit eines rechtsgeschäftlichen Verständnisses
aa) Gesetz oder Vertrag - Das Beispiel der Schutzpflichten
bb) Der Erhalt der Sonderrechtsverbindung
c) Vertrauensschutz als Verpflichtungsgrund
aa) Vertrag und Vertrauen
bb) Zur Methodik
d) Anwendungsbeispiele
aa) Der Rechtsfolgenirrtum
bb) Probleme der Dauerschuld
§ 4. Die Methode der Vertragsauslegung auf der Grundlage von Willen und Vertrauen der Parteien
I. Parteivereinbarung und Vertrag
1. Die Mehrdeutigkeit des Vertragsbegriffs
2. Das Konkurrenzverhältnis
II. Vertragsauslegung als nachschaffende Interpretation
1. Der Vertrag als Repräsentation der Parteivereinbarung
2. Kriterien des wertenden Vergleichs zwischen Vertrag und Parteivereinbarung
a) Funktionale Äquivalenz
b) Die Devolutionsaufgabe
3. Zur Methode der Vertragsauslegung
a) Vertragsnatur und § 242 BGB
b) Überlegungen zum teleologischen Geltungsgrund des dispositiven Rechts
4. Ergebnis und systematischer Überblick: Die Einheit von Rechtsgeschäftslehre und Inhaltskontrolle
Teil 3 Inhaltskontrolle und mehrgliedriger Vertrag
§ 5. Von der Rechtsnatur zur Vertragsnatur
I. Kritik der Rechtsnaturbestimmung
1. Die typologische Zuordnung
2. Analogie und typologische Zuordnung im Vergleich
a) Formale Gerechtigkeit als Geltungsgrund beider Institute
b) Der Ähnlichkeitsvorbehalt
c) Logische Umweghaftigkeit und Tautologiegefahr bei der Typenzuordnung
3. Von der Typenzuordnung zur materialen Rechtsanwendungsregel
a) Die Bedeutung postiv und negativ gefaßter Tatbestandsmerkmale
b) Kritik an der Möglichkeit einer Begründungslast oder Rechtsanwendungsregel
c) Bedenken gegenüber der Bildung "vertragsspezifischer" Typen
II. Die Vertragsnatur als Alternative
1. Die Bedeutung der Vertragsnatur bei der Inhaltskontrolle
a) Wortlaut und Abkehr von der aristotelisch-scholastischen Begriffstradition
b) Die Konkretisierung anhand der gemeinrechtlichen Lehre von den naturalia negotii
c) Vom Normstrukturtypus zum Häufigkeitstypus
2. Anwendungsbeispiele
a) Vertragsspezifischer Horizont statt Rechtsanwendungsregel (Gewährleistung beim Finanzierungsleasing)
b) Die Vermeidung einseitiger Festlegungen auf das Rechtsprogramm eines einzelnen Normstrukturtypus (Ansprüche des Leasinggebers bei fehlgeschlagener Lieferung)
c) Verhinderung undifferenzierter rechtsanwenderischer Vorverständnisse auf der Grundlage von Leitbildern (Die Garantie des Kreditkartenunternehmens gegenüber dem Vertragsunternehmen)
II. Zusammenfassung
§ 6. Der mehrgliedrige Vertrag
I. Einleitung
II. Die praktische Bedeutung der Auslegungsmethode
1. Die Bedeutung der nachschaffenden Interpretation
a) Vorteile der Unterscheidung von Parteivereinbarung und Vertrag
b) Die Bedeutung der Gläubigererwartungen bei der Beurteilung rechtlicher Einheit oder Getrenntheit von Verträgen
2. Die Unabhängigkeit der Dogmatik von den Parteivorstellungen und -antizipationen
a) Gefahren in Zahlungsverkehrsketten
b) Argumente aus dem Rechtsvergleich
3. Problembeispiel: Der Einwendungsdurchgriff beim drittfinanzierten Abzahlungsgeschäft
a) Die paradoxe Einheit des Abzahlungsgeschäftes
b) Die Bedeutung des Separationswillens
c) Teleologische Defizite
d) Auslegung am problemspezifischen Horizont
4. Zusammenfassung
III. Die Aporie des Leitbilddenkens
1. Probleme bei der Konzeption mehrgliedriger Leitbilder
a) Systembildungsschwierigkeiten
b) Teleologische Unschärfen
c) Bildhaftigkeit statt konkreter Teleologie
2. Die Gefahren des zweigliedrigen Leitbildes
a) Bipolare Reduktion und Ähnlichkeitsvorbehalt
b) Die Gefahren der Zergliederung am Beispiel der Drittverweisungsklauseln beim Finanzierungsleasing
aa) Der vermeintliche Derivativcharakter der Ansprüche des Leasingnehmers gegenüber dem Lieferanten
aaa) Die Anwendung der kaufmännischen Rügeobliegenheit im Leasinggeschäft
bbb) Folgen der Täuschung des Leasingnehmers durch den Lieferanten
bb) Der vermeintliche Ausschluß einer subsidiären Eigenhaftung
c) Vertragsrechtskonkretisierung jenseits des Leitbilddenkens
3. Zusammenfassung
IV. Der rechtliche Begriff der Arbeitsteilung
1. Der hypothetische Äquivalenzvergleich
2. Der genetische Aspekt der Arbeitsteilung
3. Kritik am Leitbild der Erfüllungsgehilfenhaftung
4. Zusammenfassung
Literaturverzeichnis
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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