Geschäftsleiterbinnenhaftung in Großvereinen

Name: Geschäftsleiterbinnenhaftung in Großvereinen
Brand: Nomos
Price: 94.0 EUR
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Anton Leopold Nußbaum(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 3. Februar 2021

361 Seiten

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978-3-7489-2402-9 (ISBN)

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Inhalt

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§ 1 Einführung
A. Problemstellung und Ziel der Untersuchung
B. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes
C. Gang der Darstellung
1. Teil: Der Großverein - Begriff und Probleme
§ 2 Großverein - Begriffsbestimmung
A. Der Begriff Großverein in Rechtsprechung und Literatur
I. Gebrauch des Begriffs in der Rechtsprechung
II. Abgrenzungsansätze in der Literatur
B. Notwendigkeit einer Abgrenzung
I. Notwendigkeit der Abgrenzung aus historischer Sicht
II. Gesetzgeberisch erkannte Notwendigkeit einer Abgrenzung
III. Rechtliche Relevanz des Tatbestands Großverein
C. Eigene Begriffsbestimmung
D. Arten von Großvereinen
I. Gesamtverein
II. Vereinsverband
III. Vereinskonzern
IV. Mischformen
§ 3 Strukturen ausgewählter Großvereine
A. Allgemeiner Deutscher Automobilclub e. V. (ADAC)
I. Zweck und Tätigkeitsfeld
II. Organisationsstruktur
III. Corporate Governance
IV. Wirtschaftliche Kennzahlen
V. Zusammenfassende Analyse
B. DEKRA e. V. (DEKRA)
I. Zweck und Tätigkeitsfeld
II. Organisationsstruktur
III. Corporate Governance
IV. Wirtschaftliche Kennzahlen
V. Zusammenfassende Analyse
C. Deutsches Rotes Kreuz e. V. (DRK)
I. Zweck und Tätigkeitsfeld
II. Organisationsstruktur
III. Corporate Governance
IV. Wirtschaftliche Kennzahlen
V. Zusammenfassende Analyse
D. Arbeiter-Samariter-Bund Deutschland e. V. (ASB)
I. Zweck und Tätigkeitsfeld
II. Organisationsstruktur
III. Corporate Governance
IV. Wirtschaftliche Kennzahlen
V. Zusammenfassende Analyse
E. Fußballclub Gelsenkirchen-Schalke 04 e. V. (FC Schalke 04)
I. Zweck und Tätigkeitsfeld
II. Organisationsstruktur
III. Corporate Governance
IV. Wirtschaftliche Kennzahlen
V. Zusammenfassende Analyse
F. Einordnung der Ergebnisse
§ 4 Die Problematik des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs
A. Problemaufriss
B. Bisherige Abgrenzungsansätze
I. Frühere Abgrenzungstheorien
II. Typologischer Ansatz
III. Besonderheiten bei Vereinskonzernen
C. Neuerungen durch die KiTa-Rechtsprechung
I. Anlass für die KiTa-Entscheidung des BGH
II. Inhalt der KiTa-Entscheidung des BGH
III. Theoretische Einordnung
IV. Reaktionen in der Literatur
V. Stellungnahme
1. Zustimmung zur Rechtsprechung
2. Gläubigerschutz als allein maßgeblicher Schutzaspekt
D. Folgerungen für die weitere Untersuchung
I. Statusrechtliche Folgen der neuen Rechtsprechung für Großvereine
1. Vereine mit unmittelbar eigenem wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb
2. Vereinskonzerne
II. Relevanz der Binnenhaftung und zu beachtender Schutzaspekt
§ 5 Ergebnisse des 1. Teils
2. Teil: Binnenhaftung der Geschäftsleiter
§ 6 Haftung von Geschäftsleitern als Vereinsvorstände im Sinne des § 26 BGB
A. Haftungsgrund
I. Spezialgesetzliche Anspruchsgrundlagen
1. § 93 Abs. 2 S. 1 AktG, § 43 Abs. 2 GmbHG, § 34 GenG analog
2. § 93 Abs. 3 Nr. 6 iVm § 92 Abs. 2 S. 1 AktG, § 64 S. 1 GmbHG, § 99 Abs. 2 iVm § 34 Abs. 3 Nr. 4 GenG analog
a) Gesetzliche Regelung und Problem
b) Stimmen in der Literatur
c) Standpunkt der Rechtsprechung
d) Stellungnahme
aa) Planwidrige Regelungslücke
bb) Vergleichbarer Schutzzweck und Notwendigkeit der Anwendung
cc) Keine entgegenstehenden vereinsspezifischen Corporate Governance-Gesichtspunkte
dd) Zwischenergebnis
II. Schuldrechtliche Anspruchsgrundlagen
1. § 27 Abs. 3, § 664 iVm § 280 Abs. 1 BGB
2. § 280 Abs. 1 BGB iVm einem Anstellungsvertrag
III. Deliktische Anspruchsgrundlagen
B. Haftungsbegründung
I. Haftungsmaßstab - gesetzliche Anforderungen an Vorstandsmitglieder
1. Hauptpflichten des Vorstands im Großverein
2. Gesetzlicher Ausgangspunkt und Besonderheit bei Großvereinen
3. Lösungsansätze der Literatur
4. Keine Konkretisierung des Haftungsmaßstabs gemäß § 93 Abs. 1 S. 1 AktG analog
5. Haftungsmaßstab im Großverein gemäß § 276 Abs. 2 BGB
6. Speziell: Anwendbarkeit der Business Judgment Rule
a) Bedeutung, Zweck und Rechtsnatur der Business Judgment Rule
b) Herleitung des Geschäftsleiterermessens im Verein
aa) Keine vollständig vergleichbare Interessenlage zum Aktienrecht
bb) Kein Widerspruch zur Rechtslage im GmbH-Recht
cc) Unternehmerischer Ermessensspielraum gemäß § 276 Abs. 2 BGB
c) Besonderheiten bei der Anwendung im Großverein
aa) Unternehmerische Entscheidung
bb) Handeln zum Wohle der Gesellschaft
d) Kodifikation im Vereinsrecht nicht zwingend notwendig
e) Zwischenergebnis
II. Beweislast für die Pflichtwidrigkeit
1. Gesetzliche Grundregelung und Ausgangsproblem
2. Beweislastumkehr gemäß § 93 Abs. 2 S. 2 AktG analog
a) Stimmen in der Literatur
b) Stellungnahme
aa) Vergleichbare Interessenlage
bb) Planwidrige Regelungslücke
cc) Folgen der Analogie für die Haftungsdurchsetzung im Großverein
C. Haftungsausschlüsse/Haftungsbeschränkungen
I. Haftungsausschluss durch Weisung/Zustimmung
1. Weisung/Zustimmung der Mitgliederversammlung
2. Weisung/Zustimmung eines Aufsichtsorgans
II. Haftungsbeschränkung gemäß § 31a BGB
III. Haftungsbeschränkung durch Anwendung der Grundsätze der beschränkten Arbeitnehmerhaftung
IV. Haftungsbeschränkung durch Ressortverteilung und Pflichtenkonkretisierung
1. Arten und Anforderungen zulässiger Ressortverteilung
2. Folgen für die Innenhaftung bei zulässiger Ressortverteilung
a) Meinungsstand im Schrifttum
b) Stellungnahme
aa) Verantwortungsreduktion bei vom Vorstand autonom festgelegter Ressortverteilung
bb) Verantwortungsreduktion bei vom Verein festgelegter Ressortverteilung
cc) Haftungsbeschränkung im Innenverhältnis auch bei horizontaler Delegation gesetzlich auferlegter Pflichten
3. Sonderfall: Vertikale Delegation
4. Zwischenergebnis
V. Haftungsbeschränkung durch privatautonome Bestimmung
1. Zulässigkeit und Grenzen privatautonomer Haftungsbeschränkungen
a) Kein einheitlicher Standpunkt in der Literatur
b) Stellungnahme
aa) Rechtslage im Kapitalgesellschaftsrecht
bb) Keine generelle Unzulässigkeit vorheriger Haftungsbeschränkungen
cc) Grenze: Kein Ausschluss der Haftung für grobe Fahrlässigkeit
dd) Zwischenergebnis
2. Arten und Möglichkeiten privatautonomer Haftungsbeschränkung
3. Praktische Bedeutung - Zwischenergebnis
D. Großvereinsspezifische Haftungsrisiken für Vorstandsmitglieder
I. Haftungsrisiken bei der Vermögensverwaltung
II. Haftungsrisiken aufgrund von Compliance-Pflichten
1. Begriff und Bedeutung
2. Herleitung der Compliance-Pflicht des Vereinsvorstands
3. Inhalt der Compliance-Pflicht und besondere Risiken im Großverein
a) Vereine mit eigenem unmittelbar wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb
b) Vereinskonzerne
c) Gesamtvereine und Vereinsverbände
4. Verantwortlichkeiten im Großverein
E. Zwischenergebnis § 6
§ 7 Haftung von Geschäftsleitern als besondere Vertreter
A. Der besondere Vertreter in der Corporate Governance des Idealvereins
I. Aufgaben und Stellung des besonderen Vertreters
II. Abgrenzung zu Vorstand und sonstigen Geschäftsleitern
B. Haftung des besonderen Vertreters
I. Haftungsgrund
1. Spezialgesetzliche Anspruchsgrundlagen
a) § 93 Abs. 1 S. 1 AktG, § 43 Abs. 2 GmbHG, § 34 GenG analog
b) § 93 Abs. 3 Nr. 6 iVm § 92 Abs. 2 S. 1 AktG, § 64 S. 1 GmbHG, § 99 Abs. 2 iVm § 34 Abs. 3 Nr. 4 GenG analog
2. Anspruchsgrundlage der organschaftlichen Haftung
II. Haftungsbegründung
1. Haftungsmaßstab - gesetzliche Anforderungen an besondere Vertreter
a) Allgemeiner Sorgfaltsmaßstab, § 276 Abs. 2 BGB
b) Speziell: Unternehmerisches Ermessen
2. Beweislast für die Pflichtwidrigkeit
III. Haftungsausschlüsse/Haftungsbeschränkungen
1. Haftungsausschluss durch Weisung/Zustimmung
2. Haftungsbeschränkung gemäß § 31a BGB
3. Haftungsbeschränkung durch Anwendung der Grundsätze der beschränkten Arbeitnehmerhaftung
a) Meinungsstand in Schrifttum und Rechtsprechung
b) Stellungnahme
aa) Organstellung allein kein Ausschlussgrund
bb) Keine allgemeine Aussage über Arbeitnehmereigenschaft des besonderen Vertreters für das Haftungsrecht möglich
cc) Differenzierung nach Aufgaben und Stellung des besonderen Vertreters
(1) Besondere Vertreter als echte organschaftliche Geschäftsführer
(2) Dem Vorstand nachgeordnete besondere Vertreter
dd) Zwischenergebnis
4. Haftungsbeschränkung durch Ressortverteilung und Pflichtendelegation
5. Haftungsbeschränkung durch privatautonome Vereinbarung
a) Zulässigkeit und Grenzen privatautonomer Haftungsbeschränkungen
b) Möglichkeiten privatautonomer Haftungsbeschränkungen
C. Zwischenergebnis § 7
§ 8 Haftung von Geschäftsleitern ohne Organstellung
A. Stellung und Aufgaben der Geschäftsleiter ohne Organstellung
B. Haftung des Geschäftsleiters ohne Organstellung
I. Haftungsgrund
II. Haftungsbegründung
1. Haftungsmaßstab
a) Allgemeiner Sorgfaltsmaßstab, § 276 Abs. 2 BGB
b) Speziell: Unternehmerisches Ermessen
2. Beweislast für die Pflichtwidrigkeit
III. Haftungsausschluss/Haftungsbeschränkungen
1. Haftungsausschluss durch Weisung/Zustimmung
2. Keine Haftungsbeschränkung gemäß §§ 31a, 31b BGB
3. Haftungsbeschränkung durch Anwendung der Grundsätze der beschränkten Arbeitnehmerhaftung
a) Standpunkt von Rechtsprechung und Literatur
b) Stellungnahme
4. Haftungsbeschränkung durch privatautonome Vereinbarung
C. Zwischenergebnis § 8
§ 9 Grundzüge der Haftung von Aufsichtsorganen und Delegierten
A. Stellung von Aufsichtsorganen im Großverein und Haftungsverantwortlichkeit ihrer Mitglieder
I. Begriff und Bedeutung
II. Aufgaben und Pflichten
1. Relevante Normen
2. Aufgaben und Pflichten eines "klassischen" Aufsichtsrats
3. Weitere Aufgaben von Aufsichtsorganen
4. Problematische Besonderheiten in der Großvereinspraxis
III. Grundzüge der Haftungsverantwortlichkeit
1. Haftungsgrund
a) Spezialgesetzliche Organhaftung
b) Allgemein schuldrechtliche Organhaftung
2. Allgemeiner Haftungsmaßstab
3. Unternehmerisches Ermessen
B. Delegiertenversammlung und Haftungsverantwortlichkeit der Delegierten
I. Die Delegiertenversammlung im Verein
1. Rechtsgrundlagen - Einrichtung einer Delegiertenversammlung
2. Stellung der Delegiertenversammlung in der Organisationsverfassung des Vereins
3. Zuständigkeiten der Delegiertenversammlung
4. Arten von Delegiertenversammlungen
a) Delegiertenversammlung im "klassischen" Großverein ohne Untergliederungen
b) Delegiertenversammlung im Vereinsverband
c) Delegiertenversammlung im Gesamtverein
II. Rechtsstellung und Haftung der Delegierten
1. Rechtsstellung der Delegierten
a) Delegierte einer echten Delegiertenversammlung
b) Delegierte einer unechten Delegiertenversammlung
2. Haftung der Delegierten
a) Persönliche Haftung von "echten" Delegierten
aa) Sorgfaltsmaßstab
bb) Verschuldensmaßstab
cc) Zwischenergebnis
b) Persönliche Haftung von "unechten" Delegierten
C. Zwischenergebnis § 9
§ 10 Ergebnisse des 2. Teils
3. Teil: Haftungsdurchsetzung in Großvereinen
§ 11 Zuständigkeit für die Haftungsdurchsetzung
A. Haftungsansprüche gegen Vorstandsmitglieder
I. Zuständigkeit des Vorstands als gesetzlicher Vertreter des Vereins
II. Zuständigkeit der Mitgliederversammlung
1. Beschlussfassung auf Initiative der Mitgliederversammlung
2. Generelles Beschlusserfordernis - § 46 Nr. 8 Fall 1 GmbHG analog
a) Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur
b) Stellungnahme
aa) Vergleichbare Interessenlage
bb) Insbesondere: Gleichlauf mit Entlastungskompetenz
(1) Wirkung der Entlastung
(2) Reichweite der Entlastungsentscheidung
(3) Zuständigkeit für die Entlastung
(4) Gleichlauf von Entlastungskompetenz und der Kompetenz für die Entscheidung über die Haftungsdurchsetzung
3. Zwischenergebnis
III. Zuständigkeit einer Delegiertenversammlung
IV. Zuständigkeit fakultativer Kontrollorgane
1. Bei Übertragung der Entscheidung über die Haftungsdurchsetzung
2. Bei Übertragung allgemeiner Kontrollfunktionen
a) Geltendmachung gegenüber dem pflichtvergessenen Vorstandsmitglied
b) Entscheidungsbefugnis im Innenverhältnis
3. Zwischenergebnis
B. Haftungsansprüche gegen andere Anspruchsgegner
I. Haftungsansprüche gegen Mitglieder fakultativer Vereinsorgane
II. Haftungsansprüche gegen Geschäftsleiter ohne Organstellung
III. Zwischenergebnis
C. Zwischenergebnis § 11
§ 12 Verfahren und Probleme bei der Haftungsdurchsetzung
A. Bei Zuständigkeit der Mitgliederversammlung
I. Verfahren in der Mitgliederversammlung
II. Probleme bei der Haftungsdurchsetzung und Korrektive de lege lata
1. Strukturelle Probleme der Mitgliederversammlung
2. De lege lata bestehende Korrektive
a) Beschlussmängelklage
aa) Beschlussmängelrecht im Verein
bb) Mögliche Korrektive durch Beschlussmängelklagen
cc) Durch Beschlussmängelklagen nicht überwindbare Probleme
b) Actio pro socio
aa) Inhalt und Bedeutung der actio pro socio
bb) Actio pro socio im Verein
3. Zwischenergebnis
B. Bei Zuständigkeit einer Delegiertenversammlung
I. Verfahren in der Delegiertenversammlung
II. Probleme bei der Haftungsdurchsetzung und Korrektive de lege lata
1. Strukturelle Probleme der Delegiertenversammlung
2. De lege lata bestehende Korrektive
a) Auf Initiative der Delegierten
b) Auf Initiative der Mitglieder
c) Persönliche Haftung der Delegierten
3. Zwischenergebnis
C. Bei Zuständigkeit fakultativer Aufsichtsorgane
I. Verfahren im Aufsichtsorgan
II. Probleme bei der Haftungsdurchsetzung und Korrektive de lege lata
1. Strukturelle Probleme von Aufsichtsorganen
2. De lege lata bestehende Korrektive
a) Persönliche Haftung der Mitglieder von Aufsichtsorganen
b) Verlust der Durchsetzungszuständigkeit
3. Zwischenergebnis
D. Zwischenergebnis § 12
§ 13 Ergebnisse des 3. Teils
4. Teil: Schlussbetrachtung
§ 14 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
A. Großverein
B. Haftung der Geschäftsleiter
I. Haftung von Vorstandsmitgliedern
II. Haftung des besonderen Vertreters
III. Haftung der Geschäftsleiter ohne Organstellung
IV. Haftung der Mitglieder von Aufsichtsorganen und von Delegierten
C. Haftungsdurchsetzung
§ 15 Gesamtergebnis/Ausblick - Empfehlungen de lege ferenda
Literaturverzeichnis

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