Die Ziele der Bankenaufsicht in der Bundesrepublik Deutschland.

Name: Die Ziele der Bankenaufsicht in der Bundesrepublik Deutschland. | Das Verhältnis zwischen "Gläubigerschutz" und "Sicherung der Funktionsfähigkeit des Kreditwesens".
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Das Verhältnis zwischen "Gläubigerschutz" und "Sicherung der Funktionsfähigkeit des Kreditwesens".

Thomas Niethammer(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 23. März 2022

272 Seiten

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978-3-428-46828-7 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Geleitwort des Herausgebers
Vorwort des Verfassers
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
A. Einführung
I. Problemstellung
II. Gang der Untersuchung
B. Grundlagen
I. Zum Begriff "Bankenaufsicht"
II. Zielbegriff und Zielrelationen
III. Werturteile bei der Herleitung von (bankaufsichtsrechtlichen) Zielen
C. Möglichkeiten zur Bestimmung von Zielen der Bankenaufsicht
I. Bestimmung von Zielen der Bankenaufsicht auf der Grundlage des KWG
1. Ziele der Bankenaufsicht im Text des KWG
2. Ziele der Bankenaufsicht in den Materialien zum KWG
a) Ziele der Bankenaufsicht in der Regierungsbegründung
b) Ziele der Bankenaufsicht im Bericht des Wirtschaftsausschusses des Deutschen Bundestages
c) Ziele der Bankenaufsicht in weiteren amtlichen Materialien
3. Ziele der Bankenaufsicht in der historischen Entwicklung des KWG
a) Rechtszustand und Entwicklung der Bankenaufsicht bis zur Bankenkrise 1931
b) Die Bankenkrise 1931 und erste rechtliche Konsequenzen
c) Das KWG von 1934 und seine Weiterentwicklung
4. Zusammenfassung
II. Bestimmung von Zielen der Bankenaufsicht anhand "theoretischer Konzeptionen"
1. Merkmale theoretischer Konzeptionen
2. Überblick über die theoretischen Grundkonzeptionen zur Bankenaufsicht
a) Gefahrentheorie und Schutztheorie
b) Strukturtheorie und Funktionsschutztheorie
c) Sonstige Aufsichtstheorien
3. Zusammenfassung und Beurteilung der theoretischen Konzeptionen
III. Ziele der Bankenaufsicht anhand rechtssystematischer Interpretation der Bankenaufsicht
1. Verfassungsrechtliche und ordnungspolitische Grundsätze als Determinanten für die Ziele der Bankenaufsicht
a) Vorbemerkung
b) Das Grundrecht der Berufsfreiheit und seine Bedeutung für die Ziele der Bankenaufsicht
c) Das Sozialstaatsprinzip und seine Bedeutung für die Ziele der Bankenaufsicht
2. Die Bankenaufsicht als Teilgebiet des Wirtschafts-(verwaltungs-)rechts
a) Zur Diskussion um die rechtssystematische Einordnung der Bankenaufsicht
b) Entwicklung und Merkmale des Wirtschaftsrechts
c) Wirtschaftsverwaltungsrecht und Wirtschaftsaufsicht
d) Ergebnisse für die Bankenaufsicht und deren Ziele
D. Der "Gläubigerschutz" als Ziel der Bankenaufsicht
I. Gläubigerschutz als allgemeines Postulat der Rechtsordnung
II. Begründungen für das Bankenaufsichtsziel "Gläubigerschutz"
1. Existenz spezifischer Gläubigerrisiken als Voraussetzung für den Schutz von Bankgläubigern
2. Sozialpolitische Begründung für das Bankenaufsichtsziel "Gläubigerschutz"
3. Wirtschaftspolitische Begründung für das Bankenaufsichtsziel "Gläubigerschutz"
a) Gefahr eines Gläubiger-Runs
b) Sonstige wirtschaftspolitische Gründe
III. Analyse des Bankenaufsichtsziels "Gläubigerschutz" anhand der sozialpolitischen und der wirtschaftspolitischen Begründung
1. Vorbemerkungen zur Vorgehensweise
2. Analyse der Stellung des Gläubigerschutzes im Zielsystem der Bankenaufsicht
3. Überprüfung der den Begründungen des Gläubigerschutzes zugrunde liegenden Annahmen
a) Überprüfung der Annahmen im Rahmen der sozialpolitischen Begründung
aa) Gläubigerschutz als Spezialfall sozialpolitischer Zielsetzung
bb) Analyse der Schutzbedürftigkeit von Bankgläubigern
aaa) Differenzierung der Bankgläubiger nach ihrer fehlenden Selbstschutzmöglichkeit
bbb) Differenzierung der Bankgläubiger nach ihrer sozialen Position
b) Überprüfung der Annahmen im Rahmen der wirtschaftspolitischen Begründung
aa) Analyse einer besonderen Vertrauensanfälligkeit der Bankgläubiger
bb) Analyse der Gefahr einer Kettenreaktion der Bankgläubiger
4. Möglichkeit der Zielverwirklichung im jeweiligen Gläubigerschutzsystem
a) Sozialpolitischer Schutz der Bankgläubiger
b) Wirtschaftspolitischer Schutz der Bankgläubiger
IV. Ergebnisse und Konsequenzen
1. Inhalt und Stellung des Bankenaufsichtsziels "Gläubigerschutz"
2. Konsequenzen
a) Konsequenzen für das Sicherungsniveau der Bankenaufsicht
b) Konsequenzen für den Umfang der Drittschutzwirkung der Bankenaufsicht
E. "Sicherung der Funktionsfähigkeit des Kreditwesens" als Ziel der Bankenaufsicht
I. Vorbemerkungen zur Vorgehensweise
II. Gründe für die Sicherung der Funktionsfähigkeit des Kreditwesens als selbständiges Ziel der Bankenaufsicht
III. Inhalt und Kriterien der Sicherung der Funktionsfähigkeit als Ziel der Bankenaufsicht
1. Zum Begriff "Sicherung der Funktionsfähigkeit"
2. Kriterien der Bankenaufsicht für die Sicherung der Funktionsfähigkeit
IV. Darstellung und Beurteilung verschiedener Interpretationen des Bankenaufsichtsziels "Sicherung der Funktionsfähigkeit"
1. Systematisierung der Interpretationen zur Funktionsfähigkeit des Kreditwesens
2. Die einzelwirtschaftliche Funktionsfähigkeit des Kreditwesens
a) Die einzelwirtschaftliche Funktionsfähigkeit des Kreditwesens in allgemeiner Interpretation
b) Die Funktionsfähigkeit des Kreditwesens in Bezug auf einzelne Bankfunktionen
aa) Zahlungsverkehrsfunktion
bb) Kreditvergabefunktion
cc) Einlagensammlungsfunktion
3. Funktionsfähigkeit des Kreditwesens in gesamtwirtschaftlicher Sicht
a) Die Funktionsfähigkeit des Kreditwesens in Bezug auf die Transformationsfunktion der Banken
aa) Zur Ableitung der Transformationsfunktion der Banken aus den Bedingungen eines funktionsfähigen Kapitalmarktes
bb) Die gesamtwirtschaftliche Sonderstellung der (Universal-)Banken aufgrund ihrer Transformationsfunktion
cc) Sicherung der Transformationsfunktion als Ausdruck des Bankenaufsichtsziels "Funktionsfähigkeit des Kreditwesens"
aaa) Allgemeine Interpretation der Transformationsfunktion im Hinblick auf das Bankenaufsichtsziel "Funktionsfähigkeit des Kreditwesens"
bbb) Die Interpretation ausgewählter bankaufsichtsrechtlicher Sachverhalte im Hinblick auf die Funktionsfähigkeit des Kreditwesens
i) Eigenkapital und Transformationsfunktion
ii) Rentabilitätssicherung und Transformationsfunktion
iii) Zum Einfluß von Bankenaufsicht und Bankenerwartungen auf die (Risiken-) Transformation der Banken
b) Die Funktionsfähigkeit des Kreditwesens in Bezug auf die Transmissionsfunktion der Banken
aa) Inhaltliche Abgrenzung
bb) Die Transmissionsfunktion als Gegenstand des Funktionsfähigkeitsziels
cc) Exkurs: Überprüfung der Normen des KWG im Hinblick auf ihre währungspolitische Bedeutung
c) Die Funktionsfähigkeit des Kreditwesens in Bezug auf die Komplementärfunktion
aa) Allgemeine Interpretation der Komplementärfunktion im Hinblick auf das Bankenaufsichtsziel "Funktionsfähigkeit des Kreditwesens"
bb) Die Interpretation ausgewählter Beispiele im Hinblick auf die Funktionsfähigkeit des Kreditwesens
V. Ergebnisse
F. Zusammenfassung
Literaturverzeichnis

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