1 »ICH BIN KEIN POPULIST«
(K)eine Definition eines gespenstischen Begriffs
»Ich bin kein Populist.« Das sagen die Politiker Norbert Hofer und Heinz-Christian Strache von der österreichischen FPÖ über sich.1 Auch in Deutschland ist es nicht gerade angesagt, sich selbst als Populisten zu bezeichnen. Dennoch geht in Europa ein Gespenst um: das »Gespenst des Populismus«2, um Heribert Prantl von der Süddeutschen Zeitung zu zitieren.
In diesem Buch beschäftigen wir uns zwar mit diesem Gespenst, doch in erster Linie beschäftigen wir uns mit dem Sprachgebrauch von Rechtspopulisten. Dies zu betonen scheint uns wichtig, weil wir sonst unversehens in eine Falle tappen. Denn auch Sprach- oder Politikwissenschaftler haben nicht die Macht, ein für alle Mal per Definition festzulegen, was ein Populist »wirklich« ist. Vielmehr handelt es sich bei »Populist« und »populistisch« um Zuschreibungen, die Menschen mit Bezug auf andere Menschen oder deren Äußerungen vornehmen: um Fremdzuschreibungen also. Derartige Zuschreibungen aber lassen sich nicht wie andere Aussagen auf ihre Richtigkeit oder Falschheit überprüfen.
Sätze wie »Der AfD-Politiker Alexander Gauland kommt in einem Roman Martin Walsers als Staatssekretär Tronkenburg vor« oder »Wolfgang Amadeus Mozart hat Johann Sebastian Bach noch persönlich gekannt« kann man ohne größere Mühen als wahre oder falsche Aussagen klassifizieren. Man kann sie sozusagen an der Realität messen, Übereinstimmungen und Abweichungen feststellen und klar benennen.
Bei Sätzen, in denen bewertende Zuschreibungen vorgenommen werden, funktioniert ein solcher »Faktencheck« allerdings nicht. So wird es uns nicht gelingen, Sätze wie »Schmidt war ein besserer Bundeskanzler als Kohl« oder »Rembrandt war ein ausdrucksstärkerer Maler als Rubens« als eindeutig wahr oder falsch zu klassifizieren. Dies liegt daran, dass sie (politische oder ästhetische) Bewertungen enthalten, die über Fakten, die man an der Realität messen kann, weit hinausgehen. Man müsste also zunächst Einigkeit über die zugrunde liegenden Kriterien erzielen, um derartige Bewertungen argumentativ bekräftigen oder bestreiten zu können.
Ein abwertender Ausdruck
Ganz ähnlich verhält es sich mit der Zuschreibung von Populismus. Da es für diesen Ausdruck keine unumstrittene Definition gibt und eine Definition ihrerseits Bewertungen enthält, kann es keine eindeutige Beurteilung als »richtig« oder »falsch« geben.
So liest man etwa im aktuellen Duden Universalwörterbuch unter dem Stichwort »Populismus«: »1. (Politik) von Opportunismus geprägte, volksnahe, oft demagogische Politik, die das Ziel hat, durch Dramatisierung der politischen Lage die Gunst der Massen (im Hinblick auf Wahlen) zu gewinnen. [.]«3
Da es sich aber bei »Opportunismus«, »Volksnähe«, »Demagogie« und »Dramatisierung« um Ausdrücke handelt, die ihrerseits bewertend sind und über die sich daher trefflich und ausdauernd streiten ließe, lässt sich nicht ohne Weiteres festlegen, welcher Politik das Attribut »populistisch« zukommen soll und welcher nicht.
Ein weiterer Punkt kommt hinzu. Der Begriff »Populist« wird in der gesellschaftlichen Debatte meist abwertend verwendet. Wenn jemand als Populist bezeichnet wird, ist dies normalerweise nicht als Kompliment gemeint. Denn, wie Jan-Werner Müller sagt, »zumindest in Europa gilt: Wer einem anderen das Etikett >Populist< ankleben kann, hat politisch schon viel gewonnen. Das Publikum assoziiert den politischen Gegner dann automatisch mit Figuren wie Jean-Marie Le Pen oder Jörg Haider, vor denen viele Bürger - sogar viele, die irgendwie Protest zum Ausdruck bringen wollen - am Ende doch eher zurückschrecken.«4
Dies ist auch gut daran abzulesen, dass kaum jemand für sich selbst in Anspruch nimmt, Populist zu sein - auf die Ausnahmen werden wir noch zu sprechen kommen.
Solche Ausdrücke bereiten daher bei der (sprach-)wissenschaftlichen Analyse Schwierigkeiten. Dies liegt daran, dass immer die Gefahr besteht, Teile der (abwertenden) Bedeutung auf den wissenschaftlichen Terminus zu übertragen. Dies gilt beispielsweise auch für den Ausdruck »Extremismus«. In Bezug auf »Populismus« schreibt Heribert Prantl: »Das Wort Populismus ist nun vom übermäßigen Gebrauch so überdehnt und ausgeleiert wie ein alter Gummiring; es ist selbst populistisch. Es taugt für fast nichts mehr; nur noch zur Verharmlosung der Demokratieverächter.«5
Was bedeutet das für uns als Autoren dieses Buchs und all jene, die das Problem des Populismus dennoch sehen und diskutieren wollen? Zunächst einmal, dass es an dieser Stelle nicht darum gehen soll, Antipathien gegen eine (oder gleich mehrere) politische Strömungen sozusagen wissenschaftlich zu untermauern. Hier geht es vielmehr um die Analyse eines Kommunikationsstils, der als rechtspopulistisch bezeichnet werden kann. Dabei gehen wir davon aus, dass es sinnvoller ist, Äußerungen als rechtspopulistisch einzustufen als Personen oder gar ganze Parteien: »Nicht an ihren vermeintlich ressentimentgeladenen Wählern sollt ihr Populisten erkennen - sondern an ihren eigenen Worten«6, schreibt in diesem Zusammenhang Jan-Werner Müller. Der Vorteil einer solchen Herangehensweise besteht darin, dass wir es bei Äußerungen, mit denen Populisten ihre Gesinnung kundtun, mit greifbaren Tatsachen zu tun haben. Damit haben wir eine objektiv überprüfbare Grundlage, anhand derer wir Einblick in das Denken von Populisten gewinnen.
Im Fokus: rechtspopulistische Sprache
In diesem Buch geht es um Sprache. Deshalb werden wir uns vorrangig mit der Sprache solcher Zeitgenossen beschäftigen, die mehrheitlich als Rechtspopulisten gelten. Einschätzungen dazu sind den Massenmedien zu entnehmen. Dabei geht es uns nicht darum, bestimmte Personen als Rechtspopulisten an den Pranger zu stellen. Stattdessen möchten wir analysieren, welche Muster in der Kommunikation dieses Personenkreises typisch sind. Auf diese sprachlichen Muster machen wir anhand von Beispielen aufmerksam. Eine gesteigerte Wachsamkeit und Sensibilität für den rechtspopulistischen Kommunikationsstil und seine Eigenheiten trägt am ehesten dazu bei, ein Abrutschen der gesellschaftlichen Debatte nach rechts zu verhindern und damit letztlich einer Gefährdung unserer Demokratie zu begegnen.
Stolze Populisten eher die Ausnahme
Wie aber sind Äußerungen einzuschätzen, in denen Politiker sich selbst stolz als Populisten bezeichnen? Steckt eine Strategie hinter solchen Selbstzuschreibungen? Und wie könnte sie aussehen?
Hier hilft ein Blick auf die sogenannten Geusenwörter (aus dem Niederländischen geuzennaam) - Wörter, die ursprünglich zur Abwertung oder Beschimpfung anderer verwendet wurden. Wenn nun die Beschimpften diese Wörter aufgreifen und sich offensiv selbst damit bezeichnen, kann der Gegner sie bald nicht mehr als Schimpfwörter verwenden. Der Gegner wird sozusagen mit den eigenen Waffen geschlagen und verbal entwaffnet. Das gelang im Jahr 2001 dem ehemaligen Bürgermeister Berlins, Klaus Wowereit, der in einer Rede vor seiner Nominierung erklärte: »Ich bin schwul, und das ist auch gut so.«7 Das ist ein typisches Beispiel dafür, wie man versuchen kann, ein Wort »umzudrehen«. Zwar muss diese Taktik nicht von Erfolg gekrönt sein, aber wenn die Umstände günstig sind und sich diesem Sprachgebrauch viele anschließen, wird das Schimpfwort irgendwann nicht mehr als solches funktionieren. Bei »schwul« ist genau dieser Fall eingetreten. Zumindest gilt dies für öffentliche Debatten; nach wie vor mag das Wort allerdings Zwölfjährigen auf dem Schulhof gute Dienste leisten, um sich gegenseitig zu beleidigen.
Wenn Politiker wie Peter Gauweiler (CSU), Horst Seehofer (CSU) oder Alexander Gauland (AfD) erklären, dass sie Populisten seien und »Populismus« für sie kein Schimpfwort sei, dann dürfte das Ziel dabei sein, dem Wort »Populist« seinen abwertenden Charakter zu nehmen. Dazu ist dieses Wort in besonderer Weise geeignet, weil Politiker ja Volksvertreter sein sollen, und das Wort populus (»Volk«) auf diese Zielsetzung verweist. Dies machte sich beispielsweise Alexander Gauland in einem Interview mit der FAZ zunutze, als er sagte: »Ich kann nicht sehen, was daran rechts sein soll, dem Volk aufs Maul zu schauen. Populistisch bestimmt. Aber populistisch heißt für mich weiter nichts wie schauen, was die Bevölkerung will. [.] Populismus heißt, stärker die Nöte und Sorgen der Menschen zu akzeptieren.«8
Dass »Populismus« zweifelsfrei genau dies im öffentlichen Sprachgebrauch nicht bedeutet, ist beispielsweise dem entsprechenden Eintrag im Duden Universalwörterbuch zu entnehmen.
In Bezeichnungen wie »Populist«, »populistisch« und »Populismus« finden wir wie gesagt das lateinische Ursprungswort populus (»Volk«). Es liegt also der Verdacht nahe, dass das Volk - wer oder was auch immer das sein mag - für Populisten eine besondere Bedeutung hat. Dies gilt für Politiker generell, deren Berufsbeschreibung ja darin besteht, das Volk und die Interessen des Volkes zu vertreten. So gesehen könnte man sagen, dass ein gewisser Populismus zur Politik dazugehört. Was aber zeichnet Populisten, denen man Maßlosigkeit und Grenzüberschreitung im Sich-beliebt-Machen unterstellt, aus?
Dem Volke nahe, aber nicht jedem
Populisten verstehen sich als Anwälte des Volkes. Fast das Wichtigste ist dabei aber die Abgrenzung. Populisten berufen sich auf eine wie auch immer zusammengesetzte Gruppe, die sie als »das Volk« bezeichnen und stellen dieses Volk »den anderen«, also denen, die für sie nicht das Volk...
