Kultur und Europäisches Gemeinschaftsrecht.

Name: Kultur und Europäisches Gemeinschaftsrecht.
Brand: fibre
Price: 89.9 EUR
Availability: OnlineOnly

Matthias Niedobitek(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 16. Juni 2021

345 Seiten

E-Book

PDF mit Wasserzeichen-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-428-47445-5 (ISBN)

89,90 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Wasserzeichen-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
Teil 1: Die gemeinschaftliche Praxis im kulturellen Bereich
A. Der Bildungsbereich
I. Einleitung
II. Anfänge gemeinschaftlicher Tätigkeit im Bildungsbereich
1. Der Rat und die Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten
a) Die im Rat vereinigten Regierungsvertreter
b) Der Rat und die Regierungsvertreter gemeinsam
c) Der Rat
aa) Berufsausbildung
bb) Allgemeine Bildung
cc) Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise
2. Die Kommission
3. Das Europäische Parlament
III. Verstärkung gemeinschaftlicher Tätigkeit im Bildungsbereich
1. Der Rat und die Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten
a) Der Rat und die Regierungsvertreter gemeinsam
aa) Schulbildung
bb) Übergang von der Schule zum Berufsleben
cc) Der Bildungsbereich allgemein
b) Der Rat
aa) Berufsausbildung
bb) Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise
2. Die Kommission
a) Der Bildungsbereich allgemein
b) Schulbildung
c) Berufsausbildung
d) Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise
3. Das Europäische Parlament
B. Der Wissenschaftsbereich
I. Einleitung
II. Anfänge gemeinschaftlicher Tätigkeit im Wissenschaftsbereich
1. Der Rat und die Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten
a) Der Rat und die Regierungsvertreter gemeinsam
b) Der Rat
2. Die Kommission
3. Das Europäische Parlament
III. Verstärkung gemeinschaftlicher Tätigkeit im Wissenschaftsbereich
1. Der Rat
a) Rahmenprogramme
b) Spezifische Programme
c) Zusammenarbeit mit Drittstaaten
2. Die Kommission
3. Das Europäische Parlament
C. Der Bereich der Kultur im engeren Sinn
I. Einleitung
II. Anfänge gemeinschaftlicher Tätigkeit im engeren Kulturbereich
1. Der Rat
2. Die Kommission
3. Das Europäische Parlament
III. Verstärkung gemeinschaftlicher Tätigkeit im engeren Kulturbereich
1. Der Rat und die Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten
a) Die Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten
b) Die im Rat vereinigten Regierungsvertreter
c) Der Rat und die Regierungsvertreter gemeinsam
d) Der Rat
2. Die Kommission
a) Grundzüge der Aktion im kulturellen Bereich
b) Einzelne Maßnahmen
3. Das Europäische Parlament
Teil 2: Einzelne Aspekte des Gemeinschaftsrechts im kulturellen Bereich
A. Der Bildungsbereich
I. Freizügigkeit im Bildungsbereich
1. Einleitung
2. Arbeitnehmerfreizügigkeit im öffentlichen Bildungswesen
a) Lehrkräfte als Arbeitnehmer
b) Beschäftigung in der öffentlichen Verwaltung
aa) Grundzüge der Rechtsprechung
bb) Lehrberuf als Beschäftigung in der öffentlichen Verwaltung
cc) Folgerungen
3. Das Niederlassungsrecht für Lehrer und Schulträger
a) Anwendbarkeit der Bestimmungen über das Niederlassungsrecht
b) Die Beschränkung des Niederlassungsrechts gemäß Art. 55 EWGV
II. Bildungsrechte aus der Inanspruchnahme der Freizügigkeit
1. Einleitung
a) Problemstellung
b) Die Regelungen des sekundären Gemeinschaftsrechts
2. Rechte der Wanderarbeitnehmer und ihrer Familienangehörigen
a) Der Wanderarbeitnehmer
aa) Art. 7 Abs. 3 VO 1612/68
bb) Art. 7 Abs. 2 VO 1612/68
cc) Der Begriff des Arbeitnehmers
b) Die Kinder eines Wanderarbeitnehmers
aa) Art. 12 VO 1612/68
bb) Die Richtlinie über die schulische Betreuung der Kinder von Wanderarbeitnehmern
c) Der Ehegatte eines Wanderarbeitnehmers
3. Rechte der selbständig Erwerbstätigen und ihrer Familienangehörigen
III. Bildungsrechte für alle Gemeinschaftsbürger
1. Einleitung
2. Passive Dienstleistungsfreiheit für Schüler und Studenten im öffentlichen Bildungswesen anderer Mitgliedstaaten
a) Leistungsempfänger als Begünstigte der Dienstleistungsfreiheit
b) Öffentliche Bildungsangebote als Dienstleistungen
3. Das allgemeine Diskriminierungsverbot
a) Gleichberechtigter Zugang zum Bildungswesen anderer Mitgliedstaaten
aa) Der Anwendungsbereich des EWG-Vertrages
bb) Der Begriff der Berufsausbildung
b) Gleichbehandlung bei der Ausbildungsförderung
c) Das Aufenthaltsrecht für Bildungszwecke
IV. Programme im Bildungsbereich
1. Bestandsaufnahme
2. Art. 128 EWGV als Rechtsgrundlage
a) Problemstellung
b) Befugnisse der Gemeinschaft auf dem Gebiet der Berufsausbildung
aa) Grundsätze der Handlungsbefugnis der Gemeinschaftsorgane
bb) Die Befugnisse im einzelnen
B. Der Bereich der Kultur im engeren Sinn
I. Die Freiheit des Warenverkehrs im kulturellen Bereich
1. Einleitung
2. Der Begriff der Ware im Sinne des EWG-Vertrages
3. Die Zollunion
a) Die Abschaffung von Zöllen und Abgaben gleicher Wirkung
b) Der Gemeinsame Zolltarif
4. Die Beseitigung mengenmäßiger Beschränkungen und Maßnahmen gleicher Wirkung
a) Artikel 30 EWGV
aa) Grundsätze
bb) Anwendung auf kulturelle Güter
cc) Einfluß auf kulturpolitische Entscheidungen der Mitgliedstaaten
b) Artikel 36 EWGV
aa) Grundsätze
bb) Schutz von Urheberrechten
II. Der freie Verkehr von Dienstleistungen im kulturellen Bereich
1. Einleitung
2. Freizügigkeit für Fremdenführer
3. Freizügigkeit für Touristen
a) Problemstellung
b) Der Begriff des Touristen
c) Das Aufenthaltsrecht des Touristen
4. Grenzüberschreitendes Fernsehen
a) Die Rechtsprechung des Gerichtshofs
aa) EWG-Vertrag und Fernsehen
bb) Fernsehsendungen als grenzüberschreitende entgeltliche Leistungen
cc) Zulässige Beschränkungen des freien Verkehrs von Fernsehsendungen
b) Die Fernsehrichtlinie
aa) Notwendigkeit der Koordinierung nationaler Vorschriften
bb) Zulässigkeit und Bedeutung nationaler Programmvorschriften
cc) Verbindlichkeit und Rechtmäßigkeit der Quotenregelung
III. Freizügigkeit im kulturellen Bereich
1. Einleitung
2. Freizügigkeit für Berufssportler
3. Freizügigkeit für Architekten
4. Freizügigkeit für Kunstmaler
IV. Das Wettbewerbsrecht im kulturellen Bereich
1. Einleitung
2. Die wettbewerbsrechtliche Stellung von Fernsehanstalten
a) Anwendbarkeit des Kartellrechts
b) Zulässigkeit von Monopolen
3. Die Zulässigkeit der Preisbindung von Büchern
a) Zulässigkeit grenzüberschreitender Preisbindungsvereinbarungen
b) Zulässigkeit staatlich angeordneter Preisbindung
4. Die Zulässigkeit selektiver Pressevertriebssysteme
5. Die Wahrnehmung von Urheberrechten
a) Die Bedeutung des Wettbewerbsrechts für das Urheberrecht
b) Fragen des Wettbewerbsrechts im Zusammenhang mit Verwertungsgesellschaften
aa) Verwertungsgesellschaften als Unternehmen gemäß Art. 90 Abs. 2 EWGV
bb) Die Globalabtretung aller Urheberrechte
cc) Der Globalzugang zum Gesamtrepertoire
Teil 3: Grundsätze und Entwicklungsmöglichkeiten des Gemeinschaftsrechts im kulturellen Bereich
A. Die Kompetenzen der Gemeinschaft im kulturellen Bereich
I. Die Kompetenzverteilung zwischen der Gemeinschaft und den Mitgliedstaaten im kulturellen Bereich
1. Einleitung
2. Die Verbandskompetenz der Gemeinschaft
a) Abgrenzung zur staatlichen Verbandskompetenz
b) Art und Umfang der Verbandskompetenz
c) Folgerungen für den kulturellen Bereich
3. Die Organkompetenz der Gemeinschaftsinstitutionen
a) Art und Umfang der Organkompetenz
b) Folgerungen für den kulturellen Bereich
4. Die Dynamik des Gemeinschaftsrechts
a) Der Befund des EWG-Vertrages
b) Die Rechtsprechung des Gerichtshofs
c) Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
II. Modalitäten gemeinschaftlicher Kompetenzausübung im kulturellen Bereich
1. Einleitung
2. Die Zulässigkeit der Berücksichtigung des kulturellen Charakters eines Regelungsgegenstandes
3. Der kulturelle Charakter eines Regelungsgegenstandes als Ansatzpunkt einer "Politik im kulturellen Bereich"
III. Schranken der Kompetenzausübung im kulturellen Bereich
1. Einleitung
2. Grundrechte des einzelnen
a) Die Bedeutung der Grundrechte für den kulturellen Bereich
b) Grundzüge des gemeinschaftsrechtlichen Grundrechtsschutzes
aa) Die Entwicklung von Grundrechten
bb) Grundrechtsschranken
cc) Grundrechtskonforme Auslegung
c) Folgerungen für den kulturellen Bereich
3. Der Kompetenzbereich der Mitgliedstaaten
a) Einleitung
b) Die deutsche Problematik
c) Gemeinschaftsrechtliche Ansatzpunkte für eine Pflicht zur Rücksichtnahme auf den nationalen Kompetenzbereich
aa) Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
bb) Der Grundsatz der Gemeinschaftstreue
cc) Das Subsidiaritätsprinzip
4. Völkerrechtliche Schranken
a) Einleitung
b) Der Grundsatz der Handelsfreiheit
aa) Allgemeines Völkerrecht
bb) Das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT)
B. Der gemeinschaftsrechtliche Rahmen für die Kulturpolitik der Mitgliedstaaten
I. Grundsatz
II. Einschränkungen durch das Gemeinschaftsrecht
1. Einleitung
2. Das allgemeine Diskriminierungsverbot
a) Grundlagen
b) Einfluß auf den kulturpolitischen Handlungsspielraum der Mitgliedstaaten
aa) Offene Diskriminierungen
bb) Versteckte Diskriminierungen
3. Die Grundfreiheiten
a) Das Diskriminierungsverbot und seine Ausnahmen
aa) Allgemeines
bb) Die Zulässigkeit nationalen Kulturgüterschutzes
b) Das Beschränkungsverbot und seine Ausnahmen
aa) Allgemeines
bb) Geltendmachung kultureller Interessen der Mitgliedstaaten
C. Die rechtliche Bedeutung einzelner Handlungsformen im kulturellen Bereich
I. Einleitung
II. Allgemeines zum Handeln der Gemeinschaftsorgane
1. Die Verbindlichkeit des Handelns
2. Der rechtliche Charakter des Handelns
a) Notwendigkeit der Unterscheidung zwischen rechtlichem und nicht-rechtlichem Handeln
b) Kriterien der Unterscheidung zwischen rechtlichem und nichtrechtlichem Handeln
c) Feststellung der rechtlichen Wirksamkeit einer Handlung
3. Die Zulässigkeit des Handelns
III. Entschließungen auf Ratsebene
1. Die rechtliche Bedeutung der "Entschließung" und die Bestimmung ihres Urhebers
a) Die rechtliche Bedeutung der Handlungsform "Entschließung"
b) Die Bestimmung des Urhebers einer Entschließung
2. Entschließungen des Rates
a) Kompetenzbereich
b) Merkmale der Entschließungen
c) Die Rechtsprechung des Gerichtshofs
d) Die rechtliche Bedeutung der Entschließungen
aa) Die Rolle der Entschließungen im gemeinschaftlichen Rechtsetzungsverfahren
bb) Die Tatbestandswirkung von Entschließungen des Rates im Rahmen von Art. 7 Abs. 1 EWGV
3. Entschließungen der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten
a) Kompetenzbereich
b) Merkmale der Entschließungen
c) Die Rechtsprechung des Gerichtshofs
d) Die rechtliche Bedeutung der Entschließungen
4. Entschließungen des Rates und der im Rat vereinigten Regierungsvertreter zugleich
a) Kompetenzbereich
b) Merkmale der Entschließungen
c) Die Rechtsprechung des Gerichtshofs
d) Die rechtliche Bedeutung der Entschließungen
IV. Mitteilungen der Kommission
1. Einleitung
2. Die rechtliche Bedeutung von Mitteilungen
a) Die Bedeutung der Mitteilungen im Rechtsetzungsverfahren
b) Weitere Ansatzpunkte für eine rechtliche Bedeutung der Mitteilungen
V. Entschließungen des Europäischen Parlaments
1. Erscheinungsformen und Anwendungsbereich
2. Die Rolle der Entschließungen im gemeinschaftlichen Rechtsetzungsverfahren
D. Entwicklungsmöglichkeiten des Gemeinschaftsrechts im kulturellen Bereich
I. Einleitung
II. Die Entwicklung "flankierender Politiken" der Gemeinschaft
III. Entwicklungsmöglichkeiten einer "flankierenden Politik" der Gemeinschaft im kulturellen Bereich
1. Die Tatbestandsvoraussetzungen des Art. 235 EWGV
2. Das Erfordernis eines Ziels der Gemeinschaft im kulturellen Bereich
a) Die Ziele der Gemeinschaft
aa) Die Ziele der Gemeinschaft allgemein
bb) Ziele der Gemeinschaft im Sinne von Art. 235 EWGV
b) Zielsetzung der Gemeinschaft im kulturellen Bereich
3. Zielverwirklichung "im Rahmen des Gemeinsamen Marktes"
Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse in Thesen
Literaturverzeichnis
Sachregister

Inhalt (PDF)

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken