Berufungen, Befangenheit und Bewerbungsverfahrensanspruch

Name: Berufungen, Befangenheit und Bewerbungsverfahrensanspruch | Ein Kompendium für Berufungskommissionen, Bewerberinnen und Bewerber
Brand: Nomos
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Ein Kompendium für Berufungskommissionen, Bewerberinnen und Bewerber

Mathias Neukirchen Etienne Emmrich(Herausgeber*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 26. April 2021

270 Seiten

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978-3-7489-2380-0 (ISBN)

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Inhalt

Cover
I. Einleitung
1. Selbstergänzung und Befangenheit: ein klassisches Problem
2. Die große Bedeutung der Berufungsverfahren
3. Die große Zahl der Berufungsverfahren
4. Die lange Verfahrensdauer von Berufungsverfahren
5. Die Vielzahl der maßgeblichen Normen
6. Die Vielzahl der möglichen Fehler
7. Der Verlauf der Untersuchung
II. Das Berufungsverfahren im Einzelnen
1. Das Verfahren bis zur Einsetzung der Berufungskommission
a. Beantragung und Widmung der Stelle
b. Ausschreibung der Stelle
c. Einsetzung der Berufungskommission und deren organschaftliche Rechtsstellung
2. Die Arbeit der Berufungskommission
a. Festlegung von Anforderungsprofil und Auswahlkriterien
b. Sichtung der Bewerbungen und Vorauswahl
c. Lehrprobe, Probevortrag und Gespräch
d. Vergleichende Begutachtung und Erstellung eines Berufungsvorschlags
e. Dokumentationspflicht
3. Das Verfahren nach dem Bericht der Berufungskommission
a. Prüfung innerhalb der Fakultät und Beschluss des Fakultätsrats
b. Prüfung innerhalb der Hochschule und Beschluss des Präsidiums
c. Prüfung innerhalb des Ministeriums und Entscheidung des Ministeriums
d. Ruferteilung
e. Berufungsverhandlung
f. Konkurrentenmitteilung
g. Ernennung zum*r Professor*in
h. Grundsatz der Ämterstabilität
4. Die Förderung von Frauen und die Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten in Berufungsverfahren
a. Frauenförderprogramme
b. Vorschriften der Landesgleichstellungsgesetze
c. Beteiligungsrechte der Gleichstellungsbeauftragten
5. Die Besonderheiten bei Junior- und Tenure-Track-Professuren
a. Besonderheiten bei Juniorprofessuren
b. Besonderheiten bei Tenure-Track-Professuren
III. Die Befangenheit im Berufungsverfahren
1. Die rechtlichen Regelungen zur Befangenheit
a. Anwendung des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes
b. Anwendung der Hochschulgesetze der Länder
c. Anwendung der hochschulinternen Rechtsnormen
d. Anwendung der hochschulinternen Verwaltungsvorschriften
e. Anwendung von Standards der Scientific Community: die Befangenheitsregeln der DFG
2. Der Tatbestand der Befangenheit
a. Von Gesetzes wegen ausgeschlossene Personen (absolute Befangenheit) gem. § 20 VwVfG
aa. Beteiligte, Angehörige und Bevollmächtigte
bb. Gegen Entgelt Beschäftigte und weitere ausgeschlossene Personen
b. Besorgnis der Befangenheit (relative Befangenheit) gem. § 21 VwVfG im Allgemeinen
aa. Allgemein
bb. Lehrer-Schüler-Verhältnis oder dienstliches Abhängigkeitsverhältnis
cc. Gemeinsame Assistenzzeiten oder gleiche akademische Schule
dd. Wissenschaftliche Kooperation oder Konkurrenz oder Konflikte
ee. Scheidende Stelleninhaber*innen
ff. Besondere persönliche Nähe
gg. Wirtschaftliche Geschäftsbeziehungen
hh. Weitere schädliche Sachverhalte
ii. Unschädliche Sachverhalte
IV. Die Rechtsfolgen von (absoluter und relativer) Befangenheit
1. Die Entscheidung über den Ausschluss
a. Zuständigkeit, Verfahren und Form bzgl. des Ausschlusses
aa. Zuständigkeit
bb. Verfahren und Form
cc. Auszuschließende Personen
b. Kein Beurteilungsspielraum und kein Ermessen bei der Rechtsfolge
c. Anwendung in den jeweiligen Verfahrensschritten
2. Der rechtswidrig unterlassene Ausschluss
3. Der rechtswidrig durchgeführte Ausschluss
4. Der Widerstreit von Einhaltung der Befangenheitsregelung und Sicherstellung des Fachprinzips
a. Ursachen für die Gefährdung des Fachprinzips
aa. Ausschluss der fachnahen Mitglieder aufgrund von Befangenheit
bb. Reduktion der fachnahen Mitglieder aufgrund strategischer, interdisziplinärer Vorgaben
b. Unzureichende Lösungsansätze
aa. Kein Verweis auf Gutachter*innen
bb. Kein vollständiger Verweis auf Kolleg*innen aus benachbarten Fakultäten
cc. Kein Verweis auf externe Mitglieder
dd. Fazit
c. Handhabung in der Praxis
aa. Vorgehensweise 1: dauerhafter Ausschluss
bb. Vorgehensweise 2: temporärer Ausschluss bzgl. einer Bewerbung
cc. Vorgehensweise 3: temporärer Ausschluss bei der gesamten Vorauswahl
d. Rechtliche Bewertung
e. Besonderheiten bei Juniorprofessuren und beim Tenure Track
aa. Juniorprofessur
bb. Tenure Track
5. Die Wirkungen des Ausschlusses für das weitere Berufungsverfahren
6. Die Rügepflicht und die Folgen für das Gerichtsverfahren
V. Die Handlungsmöglichkeiten der Hochschule bei Fehlern im Berufungsverfahren
1. Die Heilung von Fehlern im Verfahren
2. Der Abbruch des Verfahrens
VI. Die Rechtsschutzmöglichkeiten des*der unterlegenen Konkurrenten*in
1. Das Akteneinsichtsrecht
a. Allgemein
b. Kein Geheimhaltungsrecht
2. Die Sicherung des effektiven Rechtsschutzes
3. Der Rechtscharakter der Mitteilung über die Auswahlentscheidung
4. Die Zulässigkeitsvoraussetzungen eines Antrags gem. § 123 VwGO
a. Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs
b. § 123 VwGO als statthafte Antragsart
c. Antragsbefugnis
d. Kein Vorverfahren
e. Frist
f. Richtiger Antragsgegner
g. Beteiligten- und Prozessfähigkeit
h. Rechtsschutzbedürfnis
i. Zuständiges Gericht
j. Beigeladene
k. Antrag
l. Verfahrensdauer
5. Die Begründetheit des Antrags gem. § 123 VwGO
a. Anordnungsanspruch
b. Anordnungsgrund
6. Der Beurteilungsmaßstab des Verwaltungsgerichts
a. Art. 33 Abs. 2 Grundgesetz und die Grundsätze der Bestenauslese
b. Eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum der Berufungskommission
c. Besonderer Verfahrensanspruch bei einem weiten Beurteilungsspielraum
d. Prüfungstiefe im vorläufigen Verfahren
e. Verfahrensfehler und deren Auswirkung
7. Die Wirkung der einstweiligen Anordnung gem. § 123 VwGO
8. Die Beschwerde beim OVG als Rechtsmittel gegen einen abgelehnten Antrag gem. § 123 VwGO
9. Die Verfassungsbeschwerde bzgl. eines abgelehnten Antrags gem. § 123 VwGO
10. Die Anfechtungsklage gegen die Ernennung bei Vereitelung des Rechtsschutzes
11. Der Rechtsschutz gegen den Abbruch des Verfahrens
12. Der Sekundärrechtsschutz und Schadensersatzansprüche
VII. Zusammenfassung
VIII. Anhang: Rechtsprechungsübersicht
1. Verzeichnis der Schlagwörter
2. Schlagwörter (alphabetisch sortiert)
IX. Anhang: Das Berufungsverfahren im Überblick
1. Ablaufdiagramm
2. Ablauf und Akteur*innen eines Berufungsverfahrens
3. Vorschlag für ein verfassungsgemäßes Verfahren bei Befangenheit
Literaturverzeichnis

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