Handbuch Kuendigungsrecht

Name: Handbuch Kuendigungsrecht
Brand: Otto Schmidt Verlag
Price: 99.0 EUR
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Werner M. Mues Ernst Eisenbeis Joerg Laber(Autor*in)

Otto Schmidt Verlag

2. Auflage

Erschienen am 17. September 2010

1344 Seiten

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978-3-504-38181-3 (ISBN)

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Beschreibung

Weitere Details

Personen

Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Allgemeines Literaturverzeichnis
Teil 1: Kündigung eines Arbeitsverhältnisses Allgemeines
A. Die Kündigungserklärung
I. Ausspruch der Kündigung
II. Formerfordernisse
III. Zugang der Kündigung
IV. Kündigungsberechtigung
V. Fristbindung
VI. Zustimmungserfordernisse
VII. Arten der Kündigung
VIII. Umdeutung der Kündigung
IX. Rücknahme der Kündigung
X. Rechtsfolgen der wirksamen Kündigung
XI. Rechtsfolgen der unwirksamen Kündigung
B. Die Abmahnung
I. Erteilung der Abmahnung
II. Angreifbarkeit der Abmahnung
III. Exkurs: die betriebsverfassungsrechtliche Abmahnung
C. Aufhebungsvertrag und andere Beendigungstatbestände
I. Ausschluss der Kündbarkeit
II. Andere Beendigungstatbestände
Teil 2: Betriebsbedingte Kündigung
A. Gesetzliche Voraussetzungen des Kündigungsschutzes
I. Betrieblicher Geltungsbereich
II. Persönlicher Geltungsbereich
B. Kündigungsarten
I. Ordentliche betriebsbedingte Beendigungskündigung
II. Außerordentliche betriebsbedingte Beendigungskündigung mit Auslauffrist
III. Ordentliche betriebsbedingte Änderungskündigung
IV. Außerordentliche betriebsbedingte Änderungskündigung
C. Voraussetzungen der betriebsbedingten Kündigung
I. Dringende betriebliche Erfordernisse und Wegfall der Beschäftigungsmöglichkeit
II. Sozialauswahl bei betriebsbedingter Kündigung
III. Besonderheiten bei Massenentlassungen
IV. Interessenausgleich mit Namensliste
V. Abfindungsanspruch bei betriebsbedingter Kündigung
VI. Wiedereinstellungsanspruch nach wirksamer Kündigung
D. Anhörung des Betriebsrats und des Sprecherausschusses der leitenden Angestellten bei der betriebsbedingten Kündigung
I. Mitteilung der Kündigungsgründe: dringende betriebliche Erfordernisse
II. Vorkenntnisse des Betriebsrats
III. Zeitlicher Ablauf des Verfahrens gem. § 102 BetrVG
IV. Anhörung bei vorsorglicher Wiederholungskündigung
V. Reaktion des Betriebsrats und deren Folgen
VI. Anhörung zur betriebsbedingten Kündigung leitender Angestellter
VII. Beteiligung des Betriebsrats bei betriebsbedingter Änderungskündigung
VIII. Anhörung bei Restmandat und Übergangsmandat
E. Betriebsbedingte Kündigung von Mandatsträgern der Betriebsverfassung
I. Kündigung aktiver Betriebsratsmitglieder
II. Betriebsbedingte Kündigung nach Ende des Mandats
III. Ersatzmitglieder des Betriebsrats, Wahlbewerber und Wahlvorstände
Teil 3: Personenbedingte Kündigung
A. Kündigungsarten
I. Ordentliche personenbedingte Beendigungskündigung
II. Außerordentliche personenbedingte Beendigungskündigung
III. Ordentliche personenbedingte Änderungskündigung
IV. Außerordentliche personenbedingte Änderungskündigung
B. Einzelne Kündigungsgründe in der Person des Arbeitnehmers
I. Eignungsmängel
II. Mangelnde Arbeitsfähigkeit
III. Krankheit
C. Wiedereinstellungsanspruch nach langandauernder Erkrankung
D. Anhörung des Betriebsrats bei der personenbedingten Kündigung
I. Allgemeines
II. Mitteilung der personenbedingten Kündigungsgründe
III. Vorlage von Unterlagen
IV. Widerspruchsrecht nach personenbedingter Kündigung
Teil 4: Die verhaltensbedingte Kündigung
A. Gesetzliche Voraussetzungen des Kündigungsschutzes
B. Kündigungsarten
I. Ordentliche Beendigungskündigung
II. Außerordentliche Beendigungskündigung
III. Ordentliche Änderungskündigung
IV. Außerordentliche Änderungskündigung
V. Verdachtskündigung
C. Voraussetzungen der verhaltensbedingten Kündigung
I. Ordentliche Beendigungskündigung
II. Außerordentliche Beendigungskündigung
III. Einzelfälle
IV. Ordentliche Änderungskündigung
V. Außerordentliche Änderungskündigung
VI. Verdachtskündigung
D. Anhörung des Betriebsrates
I. Gegenstand des Anhörungsverfahrens
II. Anhörungsverfahren
Teil 5: Sittenwidrige Kündigung, Maßregelungskündigung und treuwidrige Kündigung
A. Sittenwidrige Kündigung
I. Voraussetzungen
II. Anwendungsfälle
III. Prozessuale Behandlung
B. Maßregelungskündigung
I. Voraussetzungen
II. Anwendungsfälle
III. Prozessuale Behandlung
C. Treuwidrige Kündigung
I. Voraussetzungen
II. Anwendungsfälle
III. Prozessuale Behandlung
Teil 6: Sonderkündigungsschutz Schwangerer und Mütter
A. Einleitung
B. Persönlicher Geltungsbereich des Kündigungsverbots
C. Voraussetzungen des Kündigungsverbots
I. Vorliegen einer Schwangerschaft oder Entbindung
II. Kenntnis des Arbeitgebers
III. Nachträgliche Mitteilung von Schwangerschaft oder Entbindung nach erfolgter Arbeitgeberkündigung
D. Dauer des Kündigungsverbots
I. Beginn des Kündigungsverbots
II. Ende des Kündigungsverbots
E. Rechtsfolgen des Kündigungsverbots
I. Inhalt des Kündigungsverbots
II. Wirkung des Kündigungsverbots
III. Verzicht der Arbeitnehmerin auf das Kündigungsverbot
F. Behördliche Zulassung der Arbeitgeberkündigung
I. Verfahren der behördlichen Zulassung
II. Entscheidung der Behörde
III. Wirkung der Zulässigkeitserklärung
IV. Rechtsbehelfe gegen die Entscheidung der Behörde
G. Besondere Voraussetzungen der Arbeitgeberkündigung
H. Beendigung des Arbeitsverhältnisses aus anderen Gründen
I. Nichtiger Arbeitsvertrag
II. Befristeter oder auflösend bedingter Arbeitsvertrag
III. Aufhebungsvertrag
IV. Beendigung durch gerichtliche Entscheidung
V. Eigenkündigung der Arbeitnehmerin
I. Verhältnis zum sonstigen Kündigungsschutz
Teil 7: Sonderkündigungsschutz für Eltern in der Elternzeit
A. Einleitung
B. Persönlicher Geltungsbereich
C. Voraussetzungen des Kündigungsverbots
D. Dauer des Kündigungsverbots
E. Rechtsfolgen bei Verletzung des Kündigungsverbots
F. Behördliche Zulassung der Arbeitgeberkündigung
G. Beendigung des Arbeitsverhältnisses aus anderen Gründen
H. Verhältnis zum sonstigen Kündigungsschutz
Teil 8: Sonderkündigungsschutz schwerbehinderter Menschen
A. Einleitung
B. Voraussetzungen des Kündigungsschutzes
I. Sachlicher Geltungsbereich
II. Persönlicher Geltungsbereich
III. Darlegungs- und Beweislast
C. Gegenstand des Kündigungsschutzes
I. Zustimmungsverfahren bei ordentlicher Kündigung
II. Beteiligungsverfahren bei außerordentlicher Kündigung
D. Rechtsfolgen bei Verletzung des Kündigungsverbots
E. Beteiligung von Gremien
F. Beendigung des Arbeitsverhältnisses aus anderen Gründen
G. Verhältnis zu anderen Kündigungsschutznormen
Teil 9: Sonderkündigungsschutz Wehrpflichtiger und zu Wehrübungen Einberufener
A. Einleitung
B. Voraussetzungen des Kündigungsverbots
C. Rechtsfolgen des Kündigungsverbots
I. Verbot der ordentlichen Kündigung
II. Außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund
III. Darlegungs- und Beweislast
Teil 10: Sonderkündigungsschutz des Datenschutzbeauftragten
A. Einleitung
B. Bestellung des Datenschutzbeauftragten
C. Widerruf der Bestellung
D. Ausschluss der ordentlichen Kündigung
E. Nachwirkender Kündigungsschutz
F. Besonderheiten bei befristeter Bestellung
Teil 11: Sonderkündigungsschutz in der Pflegezeit
A. Einleitung
B. Persönlicher Anwendungsbereich
1. Anspruchsberechtigte
2. Arbeitgeber
3. Pflegebedürftige nahe Angehörige
C. Voraussetzungen des Kündigungsverbots
1. Kündigungsverbot bei kurzzeitiger Arbeitsverhinderung
2. Kündigungsverbot während der Pflegezeit
D. Dauer des Kündigungsverbots
E. Rechtsfolgen bei Verstoß gegen das Kündigungsverbot
F. Behördliche Zulassung der Arbeitgeberkündigung
G. Beendigung des Arbeitsverhältnisses aus anderen Gründen
H. Verhältnis zum sonstigen Kündigungsschutz
Teil 12: Kündigungsschutzprozess
A. Ziel der Kündigungsschutzklage
I. Feststellung des Nichteintritts einer Gestaltungswirkung
II. Streitgegenstand der Kündigungsschutzklage
III. Wiedereinstellungsanspruch
B. Klageerhebung und Klagefrist
I. Beginn der Klagefrist
II. Fristwahrende Klageerhebung
III. Versäumung der Klagefrist und Folgen der Versäumung
IV. Nachträgliche Zulassung der verspäteten Klage
V. Verlängerung der Klagefrist bei allgemeiner Feststellungsklage, § 6 KSchG
C. Darlegungs- und Beweislast
I. Darlegungs- und Beweislast des Arbeitnehmers für die tatbestandlichen Voraussetzungen des Kündigungsschutzes
II. Darlegungs- und Beweislast des Arbeitgebers für Kündigungssachverhalt
D. Folgen des Feststellungsurteils
I. Feststellung der Unwirksamkeit der Kündigung
II. Vergütungsansprüche aus Annahmeverzug
III. Weiterbeschäftigungsanspruch
IV. Lossagungsrecht bei neuem Arbeitsverhältnis, § 12 KSchG
E. Auflösungsantrag und Auflösungsurteil
I. Auflösungsantrag des Arbeitgebers
II. Auflösungsantrag des Arbeitnehmers
III. Beiderseitiger Auflösungsantrag
IV. Wirkung und Folgen des Auflösungsurteils
F. Streitwert und Kosten des Prozesses
I. Streitwertbegrenzung gemäß § 42 Abs. 3 GKG
II. Ausschluss der Erstattung von Anwaltskosten gemäß § 12a ArbGG
III. Beiordnung eines Rechtsanwalts
Teil 13: Sozialversicherungsrechtliche Folgen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses
A. Vorbemerkung
I. Allgemeines
II. Überblick über die Gesetzesentwicklung
B. Der Anspruch auf Arbeitslosengeld
I. Arbeitslosigkeit
II. Arbeitslosmeldung
III. Anwartschaft
IV. Höhe des Arbeitslosengeldes
V. Dauer des Arbeitslosengeldanspruchs
C. Kürzungen beim Arbeitslosengeld
I. Vorbemerkung
II. Sperrzeitfälle
III. Wichtiger Grund für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses
IV. Dauer der Sperrzeit
V. Rechtsfolgen der Sperrzeit
D. Ruhen von Leistungen bei Entlassungsentschädigungen
I. Vorbemerkung
II. Bestimmung des Ruhenszeitraums gemäß § 143a SGB III
III. Folgen des Ruhens des Anspruchs auf Arbeitslosengeld
IV. Anspruchsübergang gemäß §§ 143a Abs. 4 SGB III, 115 SGBX
V. Zusammentreffen von Sperrzeit und Ruhenszeitraum
E. Erstattungsanspruch der Bundesagentur für Arbeit bei Entlassung älterer Arbeitnehmer
F. Beitragsrechtliche Folgen einer Entlassungsentschädigung
G. Exkurs: Sozialversicherungsrechtliche Folgen einer Freistellung
I. Arten der Freistellung
II. Sperrzeit als Folge einer Freistellung
III. Beitragsrechtliche Folgen einer Freistellung
Teil 14: Steuerrechtliche Folgen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses
A. Steuerermäßigung nach §§ 24 Nr. 1, 34 Abs. 1 und 2 Nr. 2 EStG
I. Allgemeines
II. Voraussetzungen
III. Anwendung des § 34 EStG im Lohnabzugsverfahren
IV. "Brutto = Netto"-Abfindung
V. Das Prinzip vom Zufluss der Einnahmen
B. Auskunft des Betriebsstättenfinanzamtes
C. Nachträgliche Änderung steuerungünstiger Vereinbarungen?
D. Lohnsteuernachforderungen nach Auflösung des Arbeitsverhältnisses
E. Steuerfreie Entschädigungen
F. Im Ausland ansässige Arbeitnehmer
Stichwortverzeichnis

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