Kosten-Nutzen-Bewertungen in der gesetzlichen Krankenversicherung.

1. Einleitung

Die Diskussion um Kosten-Nutzen-Bewertungen im System der GKV - Thesen zur derzeitigen Verwendung von Kosten-Nutzen-Bewertungen - Gang der Untersuchung

2. Kosten-Nutzen-Bewertungen im System der gesetzlichen Krankenversicherung (§ 35b SGB V)

Zugangs- und Preisregulierung für Arzneimittel - Prozedurale und materielle Fragen der Kosten-Nutzen-Bewertung - Rechtsfolgen der Kosten-Nutzen-Bewertungen des IQWiG - Veränderungen des Wirkungsbereichs von Wirtschaftlichkeitserwägungen (Zwischenergebnis)

3. Das Wirtschaftlichkeitsgebot als Anwendungsfeld von Kosten-Nutzen-Bewertungen

Wirtschaftlichkeit als Grundprinzip der gesetzlichen Krankenversicherung - Rechtsprechungsanalyse zum Anwendungsbereich von Wirtschaftlichkeitserwägungen - Relativer oder absoluter Nutzenvorrang (Minimal- oder Maximalprinzip) - Kosten-Nutzen-Bewertungen als Umsetzung des Wirtschaftlichkeitsgebots - Präzisierung des Kriteriums 'Vergleichbarkeit' des Nutzens - 'Juristische' und 'ökonomische' Kosten-Nutzen-Bewertungen

4. Verfassungsrechtliche Grenzen des Einflusses von Kosten-Nutzen-Bewertungen

Ausweitung der Leistungspflicht der GKV durch den 'Nikolaus-Beschluss' - Weiterentwicklung der Rechtsprechung des BVerfG vom 6.12.2005 - Umsetzung dieser Rechtsprechungslinie durch die Sozialgerichte - Anwendbarkeit der Grundsätze des 'Nikolaus-Beschlusses' auf Arzneimittel - Umsetzung der verfassungsrechtlichen Vorgaben in § 2 Abs. 1a SGB V - Auswirkungen der Rechtsprechung auf die Durchführbarkeit von Kosten-Nutzen-Bewertungen

5. Legitimation institutionalisierter Sachverständigenbeteiligung - Zur Übertragbarkeit von Kosten-Nutzen-Bewertungen an das IQWiG

6. Kosten-Nutzen-Bewertungen im System der gesetzlichen Krankenversicherung - Zusammenfassung in Thesen

Literatur- und Sachverzeichnis