Expertokratie

Name: Expertokratie | Zwischen Herrschaft kraft Wissens und politischem Dezisionismus
Brand: Mohr Siebeck
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Zwischen Herrschaft kraft Wissens und politischem Dezisionismus

Laura Muenkler(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 28. Oktober 2020

765 Seiten

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978-3-16-159643-8 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1. Kapitel: Expertokratie als interdisziplinärer Forschungsgegenstand
A. Demokratie oder Expertokratie: Eine Problemeinführung
I. Expertokratie? - Bedingende Faktoren und Konnotationen
1. Entscheidungsrationalität und Sachzwang als Faktoren der hervorgehobenen Stellung von Experten
2. Entpolitisierung, Entscheidungsrechtfertigung und Interessenausgleich als Gründe für die Einbeziehung von Experten
a) Entscheidungsrechtfertigung und Entpolitisierung
b) Interessenausgleich
3. Beratung, Delegation und Unabhängigkeit als Folgen des Expertisebedarfs
4. Herrschaft kraft Wissens als Herrschaft von Experten
5. Gefahr des politischen Dezisionismus: Demokratie als Herrschaft der Irren
6. Experten und Expertenwissen als Demokratieproblem?
7. Faktische Bindung oder Irrelevanz - Zum Einfluss von Experten
8. Rationalitätsglaube: Objektivität und Neutralität als bloßes Ideal?
a) Wissensbasierte, demokratische Entscheidungsfindung mittels differenzierter Aufgabenzuweisung?
b) Zur Differenzierbarkeit zwischen Tatsachen und Wertungen
c) Veränderung des Wissensbedarfs als Hindernis wertungsfreien Tatsacheninputs
d) Zur Verbindungslinie zwischen Objektivitätsannahmen und wissenschaftlichem Wissen
e) Unsicherheiten und Wertungen als Einfallstore von Werturteilen
f) Ausweitung des Expertisebedarfs auf Werturteilsfragen
9. Friktionen der Ignoranz von Wissen
II. Wer oder was sind Experten und Expertise?
1. Erste begriffliche Annäherung an den Terminus "Experte"
a) Differenzbegriff gegenüber Laien
b) Spezialisierung, Wissenschaftlichkeit und Generalisierung
c) Experten als reine Ratgeber?
2. Was liefern Experten: Expertise, Wissen, Information - zu einigen Spezifika des Expertenwissens
3. Der Experte als Wissenschaftler
4. Experten als Sachverständige und Sachkundige
5. Unterscheidbarkeit von Experten und Interessenvertretern/Lobbyisten
6. Demarkationsprozesse auf Ebene der Expertendefinition
7. "We are all experts now" - Erosion des Expertenstatus mit Blick auf die Wissensgenerierung im "Mode 2"?
8. Funktionale Begriffsbestimmung vor dem Hintergrund der Funktionen von Sachverständigenberatung
B. Interdisziplinäre Perspektiven auf die Frage nach Expertokratie
I. Diskursanalytische Beobachtungen zum Verhältnis von Demokratie und Wissen(schaft)
II. Ideengeschichtliche Hintergründe der Fragestellung
1. Utopien der Expertenherrschaft
a) Platon und die Herrschaft der Philosophen
b) Morus und die expertokratische Deliberation
c) Bacon: Wissen als Macht und die Utopie der herrschaftslosen, technokratischen Gesellschaft
d) Condorcet und die demokratische Herrschaft des Wissens
e) Saint-Simon und die soziologische Notwendigkeit der Herrschaft von Experten
f) Comte und die Zurückdrängung der Politik durch die Soziologie
g) Veblen und die Reduktion politischer Entscheidungsbereiche in technisch-industriellen Fragen
2. Freiheit statt Wahrheit - Dezision als Abkehr von der Expertenherrschaft
a) Hobbes und die Notwendigkeit der Dezision
b) Popper und die Dechiffrierung des Machtanspruchs der Experten
c) Orwell, Huxley, Zamyatin und das Verhältnis moderner Technik zu totalitärer Herrschaft
d) Arendt und der Despotismus der Wahrheit
3. Einblicke in die spezielle Ideengeschichte des Rates
a) Machiavelli und das Spannungsverhältnis zwischen Ratnehmen und eigenständiger Entscheidung
b) Morus und die Unmöglichkeit der Beratung
c) Althusius und die Distanz zur Macht als Vorteil der Beratung
d) Bacon und das Bedürfnis pluraler Beratung
4. Ideengeschichtliche "Lehren"
III. Implikationen des Werturteils- und Positivismusstreits, des Technokratiediskurses sowie der Science Wars
1. "Erster" Werturteilsstreit/Methodenstreit
2. "Zweiter" Werturteilsstreit/Positivismusstreit
3. Technokratiedebatte
4. "Science Wars"
IV. Erkenntnis- und wissenschaftstheoretische Aspekte der Fragestellung
1. Zur Ironie, Wissen mit Wissen zu kritisieren
2. Das Verhältnis verschiedener erkenntnistheoretischer Strömungen zur demokratischen Entscheidungsfindung
a) Positivismus, Objektivismus, Realismus und die Abgrenzbarkeit demokratischer von sachlichen Entscheidungen
b) Konstruktivismus, Skeptizismus und Relativismus als demokratische Erkenntnistheorien?
3. Wissenschaftstheoretische Folgen
4. Erkenntnis- und wissenschaftstheoretische Einsichten für die Frage nach der Herrschaft von Experten
V. Zum Verhältnis von Experten und Entscheidungsträgern
1. Dezisionistisches Modell
2. Technokratisches Modell als "Speaking truth to power"
3. Pragmatisches Modell im Sinne von "Society speaks back to science"
VI. Systemische Bedingungen und Hindernisse der Einbeziehung von Expertise in die hoheitliche Entscheidungsfindung
1. Systemtheoretisch angelehnte Beschreibung des Kommunikationsdilemmas
2. Experten-Laien-Kommunikation als Kommunikationshürde
C. Ansätze zur Auflösung des Spannungsverhältnisses
I. Demokratisierung von Expertise
II. Institutionalisierungsformen der Expertenberatung
III. Differenzierung zwischen Fakten und Wertungen, Sein und Sollen sowie dem Wissen verschiedener Disziplinen
IV. Ermöglichung der Wissensbewertung und Entzauberung des Expertenwissens
V. Expertendissens und die Demarkation von Tatsachen und Wertungen als Faktoren von Demokratisierung sowie Reparlamentarisierung
VI. Bausteine wissensbasierter, demokratischer Entscheidungsfindung
2. Kapitel: Expertise und Recht - Bedarf, Hürden, Rezeptionsmechanismen
A. Verquickung von Recht und Wissen
B. Notwendige Wissensgrundlagen staatlicher Entscheidungen
I. Rationalität hoheitlicher Entscheidungen
II. Von verfassungswegen geforderte Wissensgrundlagen
1. Rechtsstaatsprinzip
2. Verhältnismäßigkeit, Rationalität und nachbarwissenschaftliche Erkenntnis
3. Schutzpflichten und Expertise
4. Gleichheit und die Anforderungen an den sozialwissenschaftlichen sowie biologischen Wissensinput
5. Wissen zur Sicherstellung der Wirkungen staatlicher Entscheidungen als demokratische Notwendigkeit
6. Hohe Wissenserwartungen bei geringen verfassungsrechtlichen Anforderungen
III. Arten des benötigten Wissens und ihre spezifischen Herausforderungen
1. Fakten
2. Prognosen
3. Erfahrung
4. Normwissen
5. Transwissenschaftliches Wissen und "post-normal science"
IV. Begriffliche Öffnungen für "extradisziplinäre" Erkenntnisse
1. Verweisbegriffe
a) Stand der Technik/allgemein anerkannte Regeln der Technik
b) Stand der Wissenschaft (und Technik)
c) Stand der medizinischen Erkenntnis
2. Begriffsanleihen
3. Unbestimmte Rechtsbegriffe
4. Generalklauseln
V. Disziplinäre Herkunft als Hintergrund der divergenten Bezugnahme auf Wissen?
C. Expertise als Argument für Entscheidungskompetenz? - Zur rechtlichen Operationalisierung von Wissens- und Demokratieforderungen zwischen den Gewalten
I. Reduktion der gerichtlichen Kontrolldichte unter Verweis auf Expertise
1. Beurteilungsspielräume
2. Regulierungsermessen
3. Ermessen
II. Zuweisung von Entscheidungskompetenzen aufgrund des Fehlens konsentierten Wissens
1. Operationalisierung des Verhältnisses von Demokratie und Expertenwissen mittels Einschätzungsprärogative und Gestaltungsspielraum
2. Wesentlichkeitstheorie als Katalysator demokratischer Entscheidungen
III. Sachverstand als Grund für Entscheidungskompetenzen
D. Rechtlicher und tatsächlicher Bedarf von Expertenwissen als Herausforderung für die Demokratie
I. Demokratie als Sinnbild der Laienherrschaft - Zu den theoretischen Hindernissen expertokratischer Entscheidungen in Demokratien
II. Grundlagen des rechtlichen Demokratieverständnisses
1. Das Verständnis des grundgesetzlichen Demokratieprinzips
a) Rechtliche Konstruktionsmodi von Legitimation
b) Problematik der Experteneinbeziehung vor dem Hintergrund der Legitimationskonstruktion über Legitimationsketten
aa) Realitätsblindheit gegenüber faktischen Machtverschiebungen?
bb) Grenzen der rechtlichen Konstruktion über Legitimationsketten - Zur fehlenden Erfassbarkeit der Willensbildung
cc) Kriterium des Entscheidungscharakters
c) Positive Bezugnahmen des Demokratieprinzips auf Expertise?
aa) Output als Legitimationselement?
bb) Hindernis der Anerkennung eines materiellen Gehalts des Demokratieprinzips
d) Rückführung des Demokratieproblems und kompensatorische Lösungsstrategien
aa) Entparlamentarisierung
bb) Verantwortungsreduktion durch Expertenbeteiligung
(1) Fehlende Verantwortlichkeit von Experten
(2) Verantwortungsdiffusion
cc) Privilegierter Zugang als Gleichheitsproblem
dd) Sonderstellung von Expertenwissen als Gleichheitsproblem
ee) Subjektive Elemente des Rats als Gefahr für die Repräsentation?
ff) Neutralitätsgefahr der Einbeziehung von Expertise: Zur Sicherstellung des Gemeinwohls
gg) Expertise als Ermöglichung und zugleich Beschränkung von Freiheit?
hh) Öffnung, Pluralisierung, Bewertung und Verantwortungsübernahme als notwendige Gegenstrategien
e) Absicherung der Wirksamkeit der Legitimationskonstruktion mittels Legitimationsverantwortung?
2. Das Spannungsverhältnis zwischen Demokratie und Wissen in der unionalen Demokratiekonzeption
a) Demokratische Gleichheit und Output-Legitimation
b) Folgen der Pluralisierung des Demokratieverständnisses
c) Funktionale Legitimation
d) Hintergründe der Flexibilisierung der Legitimationsstruktur
e) Operationalisierung von Demokratieforderungen gegenüber Privaten und Agenturen
f) Züge eines instrumentellen Wissensverständnisses
g) Bewertung, Zurechnung und Letztentscheidung als Mechanismen der demokratischen Verantwortungssicherung
h) Hintergründe fortbestehender Output-Legitimationsmechanismen
i) Fortwirkungen der Entstehungshistorie und Betonung funktionaler Bedürfnisse trotz demokratischer Aufbruchsstimmung
3. Grundlegung der Problematik von Expertise und Demokratie aus rechtlicher Perspektive
III. Verhältnis des rechtlichen Demokratieverständnisses zu verschiedenen normativen Demokratietheorien
IV. Zur Konzeption des Verhältnisses von Demokratie und Wissen in normativen Demokratietheorien
1. Unbestrittene Verbindungslinien zwischen Demokratie und Wissen
2. Rekonstruktion des Verhältnisses verschiedener Demokratietheorien zu Wissen
a) Liberale Demokratietheorie
b) Pragmatische Demokratietheorie
c) Elitendemokratie
d) Komplexe Demokratietheorie
e) Partizipative Demokratietheorie
f) Deliberative Demokratietheorie
g) Dezisionistische/Agonistische Demokratietheorie
h) Zur Vielgesichtigkeit von Demokratie
V. Möglichkeiten des Umgangs mit dem Paradox: Was Demokratie bedeutet, kann weder nicht noch nur demokratisch entschieden werden
VI. Das Verhältnis von Dezision und Wissen oder: worüber demokratisch entschieden werden muss
1. Egalitär (demokratisch) entscheiden, elitär wissen?
2. Alles politisieren?
3. Notwendigkeit demokratischer Wissensproduktion?
4. Bewertung von Wissen - Zur demokratischen Notwendigkeit von Dekonstruktion
5. Demokratische Vorgaben an die Institutionalisierung von Expertengremien
6. Expertenberatung statt Delegation und steigende Relevanz der Wissensbewertung in einer wissensbasierten Demokratie
E. Zum Umgang mit Wissen im Recht: Mechanismen der Wissensbewertung als demokratischer Ausweg
I. Herausforderungen normativer Ordnungen bei der Rezeption von Wissen
II. Wie wird Wissen in das Recht integriert?
III. Rechtliche Vorgaben zum Umgang mit Wissen - Gibt das Recht eine Erkenntnistheorie vor?
IV. Theoretischer Hintergrund der rechtswissenschaftlichen "Rezeptionstheorie"
V. Elemente einer Rezeptionstheorie
1. Notwendigkeit der Dekonstruktion kognitiver Entscheidungsgrundlagen
2. Mechanismen der Wissensbewertung
a) Amtliche Anerkennung, Zertifizierung und Akkreditierung als Formen vorgängiger Qualitätskontrolle
b) Differenzierte Bewertung verschiedener Wissensarten?
aa) Naturwissenschaftliches, geistes-, sozial- oder rechtswissenschaftliches Wissen
bb) Core-science, Trans-science und Science policy
c) Expertenkonsens als Indiz für Neutralität
d) Expertendissens als Indiz für politischen Entscheidungsbedarf
e) Relevanz von Peer-Review und sonstiger Formen der Begutachtung
f) Disziplinäre Perspektivverengung als Hindernis: Multi-/Inter-/Transdisziplinäres Wissen zur Reduktion blinder Flecken?
g) Vervielfältigung der Wissensquellen
h) Beurteilung von Expertenwissen durch Laien
3. Glaubwürdigkeitsbewertung des Experten als Form impliziter Wissensbewertung
4. Grenzen der Dekonstruktion?
5. Legitimation durch Legitimität des Arguments?
VI. Verhandlung der Grenze zwischen Wissen und Politik als Boundary Work II
VII. Die demokratische Konsequenz ziehen: Was heißt demokratische Letztentscheidung hinsichtlich der Wissensbewertung?
1. Faktischer Konsenszwang ist kein sinnvoller Modus der Beratung durch Experten
2. Expertendissens als demokratische Chance
3. Notwendigkeit institutionalisierter Wissensaufbereitung und Begrenzung der Dekonstruktion
4. Wider die Verschleierung von Verantwortungsbereichen hinsichtlich der Entscheidungsgrundlagen
a) There is no alternative is no alternative
b) Zur notwendigen Betonung von Entscheidungsbereichen
3. Kapitel: Institutionelle Mechanismen zur Bewältigung des Antagonismus zwischen Demokratie und Expertise im Recht
A. Beratungsarrangements - Institutionelle Designs der Expertenberatung im Vergleich
I. Beratungsstrukturen im Unionsrecht
1. Grundzüge der unionalen Beratungsstruktur
2. Agenturen mit Beratungsaufgaben
a) Informations- und Wissensquelle von Kommission, Mitgliedstaaten, Parlament und Öffentlichkeit
b) Institutionelles Design
aa) Besetzung der Verwaltungsräte
bb) Regelungen zu wissenschaftlichen Beiräten und Ausschüssen
c) Bedeutung der Expertisen für Entscheidungsträger
d) Einflussnahmemöglichkeiten auf die Tätigkeit der Agentur
e) Einbindung in die weitere Beratungsstruktur und wissenschaftliche Öffentlichkeit
3. Beratungseinrichtungen der Kommission
a) Expertengruppen der Kommission
aa) Generelles Design und Verfahren der Expertengruppen
bb) Referenzfall "Gruppe leitender wissenschaftlicher Berater"
b) Wissenschaftliche Ausschüsse der Kommission
c) Generaldirektionen mit besonderer expertisebezogener Beratungsausrichtung
4. Rudimentäre Beratungsstrukturen des Europäischen Parlaments und des Rates
a) Aufbereitung von Wissen durch den Wissenschaftlichen Dienst und die STOA
b) Einbindung in die Beratungsstruktur der Kommission, Verknüpfung mit Agenturen und Expertengruppen
5. Fazit: Weitläufige Institutionalisierung und Vernetzung bei deliberativem, konsensualem Ansatz
II. Beratungsstrukturen im deutschen Recht
1. Beratung auf Rechtsetzungsebene: Politik-, Politiker- sowie Öffentlichkeitsberatung
a) Expertengremien mit allgemeinem Beratungsauftrag
aa) Öffentlichkeits- und Politikberatung durch Sachverständigenräte
(1) Hintergründe der zwischen Sachverständigenräten bestehenden Divergenzen
(2) Besonderheiten des Wissenschaftsrats
bb) Beratung der Ministerien sowie der Regierung durch Beiräte
cc) Wissensgenerierung und Beratung durch Ressortforschungseinrichtungen
dd) Beratende Forschungsgesellschaften
b) Entscheidungsbezogene Beratung
aa) Regierungsberatung mittels Expertenkommissionen
bb) Beratende Sachverständigenkommissionen der Ministerien
cc) Entscheidungsbezogene Beratung des Parlaments
(1) Enquête-Kommissionen
(2) Büro für Technikfolgen-Abschätzung (TAB)
(3) Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe
2. Beratung auf Rechtsanwendungsebene durch Kommissionen
a) Zentrale Kommission für Biologische Sicherheit
b) Zentrale Ethik-Kommission für Stammzellforschung
c) Einende Merkmale von Expertengremien auf Rechtsanwendungsebene und verbleibende Probleme
3. Fazit: Korporatistischer Ansatz bei weitläufiger interinstitutioneller Pluralisierung
III. Rekonstruktion der den verschiedenen Beteiligungsmodellen zugrunde liegenden Demokratieverständnisse
IV. Rekonstruktion der hinter den Beteiligungsmodellen stehenden Annahmen über die Art und Qualität des Wissens
V. Rekonstruktion der hinter den Beteiligungsmodellen stehenden Überlegungen zu den Voraussetzungen eines Wissenstransfers
VI. Maßgebliche Gesichtspunkte der institutionellen und prozeduralen Ausgestaltung der Expertenberatung
1. Bedürfnis eines Institutionenmixes
2. Plurale, ausgewogene Zusammensetzung von Expertengremien
3. Auswahlmodi der Experten
4. Lineares, sequenzielles und reflexives Beteiligungsmodell
5. Weitere Mechanismen der Wissensbewertung
a) Abgabe von Interessenerklärungen
b) Ausprägungen beratungsinterner Bewertungsmechanismen
c) Erweiterung der medialen und wissenschaftlichen Kontrolldimension
B. Die rechtliche Kompetenzverteilung in der Expertokratiekritik - Eine Entgegensetzung
I. (Verfassungs)gerichte als expertokratische Gewalt - "Judiziokratie" als Form von Expertokratie?
1. Recht als Faktor von Expertokratie
2. Verfassungsgerichte als expertokratische Institutionen?
II. Prononcierte Stellung der Exekutive als Gegenmechanismus anstatt expertokratische Form der Kompetenzverteilung
III. Verhinderung struktureller Befangenheiten und Ermöglichung von Selbstregulierung mittels unabhängiger Behörden
IV. Erstrebte Betroffenenentscheidung durch funktionale Selbstverwaltung
V. Undemokratisch ist nicht gleich expertokratisch
Zusammenfassung und Synthese: Widersprüche und Annäherungsversuche zwischen Demokratie und Wissen im Recht
A. Ambivalenzen des Verhältnisses von Demokratie und Expertise im Recht
B. Friktionen der Wissensabhängigkeit demokratischer Entscheidungen im Recht
C. Maßgebliche Erkenntnisse der interdisziplinären Aufarbeitung des Diskurses zum Verhältnis von Demokratie und Expertenwissen
D. Aspekte eines demokratieverträglichen Umgangs mit Expertise im Recht
I. Demokratische Letztentscheidung über den Umgang mit Wissen im Recht
II. Wissensbewertung als Faktor der Reduktion des Spannungsverhältnisses
1. Ausrichtung am Wissenskonsens trotz Ablehnung zwingender kognitiver Entscheidungsgrundlagen
2. Bedeutung des Expertendissenses
III. Institutionelle Gewährleistung der Politisierbarkeit von Wissen im Rahmen der Expertenberatung
IV. Wissen in der Demokratie
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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