Die Selbstanzeige Im Steuerstrafverfahren

Name: Die Selbstanzeige Im Steuerstrafverfahren | Praxis - Beratung - Gestaltung
Brand: Otto Schmidt Verlag
Price: 49.8 EUR
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Praxis - Beratung - Gestaltung

Juergen R. Mueller(Autor*in)

Otto Schmidt Verlag

2. Auflage

Erschienen am 17. April 2015

469 Seiten

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978-3-504-38448-7 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
1. Kapitel: Überblick über die Berichtigungstatbestände
2. Kapitel: Auslöser für strafrechtliche Ermittlungen
A. Erforschungspflicht der Steuerfahndung
B. Anlässe zur Selbstanzeige
I. Tatverdacht in Folge einer Außenprüfung beim Steuerpflichtigen
II. Entdeckungsrisiko durch das Steuerhinterziehungsbekämpfungsgesetz vom 29.7.2009
III. Datenzugriff der Finanzverwaltung
IV. Tatverdacht bei Dritten in Folge von Kontrollmitteilungen
V. Internationale Kontrollmitteilungen
VI. Mitteilungen durch das Veranlagungsfinanzamt
VII. Auskunft des Bundeszentralamts für Steuern über ausländische Firmen
VIII. Banken als Informationsquellen der Finanzverwaltung
IX. Abkommen über die Zusammenarbeit und den Informationsaustausch in Steuersachen zwischen Deutschland und Liechtenstein
X. Das neue Amtshilfe-Durchführungsgesetz (ADG)
XI. OECD - Regelwerk gegen Steuerflucht
XII. Aufforderung der BaFin zur Verdachtsanzeige
XIII. Mitteilungspflicht von Gerichten und Behörden
XIV. Mitteilungspflicht von Kreditinstituten
XV. Sammelauskunftsersuchen der Finanzbehörden bei Banken
XVI. Chiffre-Anzeigen als Anlass für Fahndungsmaßnahmen
XVII. Anzeigen durch Dritte
XVIII. Aufdeckung von Steuerhinterziehung in Folge von Bankdaten- CDs sowie in Erpressungsfällen
XIX. Kontrollen nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz
XX. Schlussbetrachtung
3. Kapitel: Beratungserwägungen vor Erstattung einer Selbstanzeige
A. Beratungspflicht des steuerlichen Beraters
B. Sorgfältige Planung der Selbstanzeige
I. Anlass für eine Selbstanzeige
II. Umgehung der Selbstanzeige durch Umgestaltung der Anlageform
III. Straffreiheit nur für Steuerhinterziehung
IV. Form der Selbstanzeige
V. Inhalt der Selbstanzeige
VI. Beschaffung von Unterlagen, insb. in Fällen der gestuften Selbstanzeige
VII. Zu berichtigender Zeitraum
VIII. Adressat der Selbstanzeige
IX. Rechtzeitigkeit der Selbstanzeige
X. Nachzahlung der verkürzten Steuer
XI. Kein Schutz vor Ermittlungen der Finanzbehörde
XII. Vermeidung einer Durchsuchung
XIII. Schweigerecht des betroffenen Steuerpflichtigen
C. Einzelfälle bei der Erstellung von Selbstanzeigen
I. Schenkungsteuerliche Beurteilung von Einzahlungen auf Ehegatten-Konten
II. Würdigung von Lebensversicherungen und Nacherklärung von Besteuerungsgrundlagen
III. Bestimmung der Verjährung in Fällen der Verletzung der Berichtigungspflicht nach § 153 AO
D. Besonderheiten bei der Erstellung von Selbstanzeigen für Unternehmen
I. Selbstanzeige und Verbandsgeldbuße im Steuerstrafrecht
II. Probleme nach der Reform der Selbstanzeige zum 1.1.2015
III. Berichtigung nach § 153 AO
IV. Haftung nach § 71 AO
E. Folgen einer Steuerhinterziehung - Strafmaß und Nebenfolgen
F. Selbstanzeige ist keine Strafverteidigung
G. Abzugsfähigkeit der Beratungskosten und Honorarfragen
I. Steuerliche Abzugsfähigkeit
II. Übernahme der Kosten durch Dritte
III. Höhe des Vergütungsanspruchs
4. Kapitel: Berichtigung bei Steuerhinterziehung nach § 371 Abs. 1 bis 3 AO
A. Systematik und Regelungsgehalt der Berichtigungstatbestände
B. Rechtfertigung und Zweck der Selbstanzeige
I. Ausnahme oder Fremdkörper im System des Strafrechts
II. Gründe und Zweck der Selbstanzeige
C. Rechtsnatur der Selbstanzeige - Persönlicher Strafaufhebungsgrund
D. Anwendungsbereich der Selbstanzeige
I. Strafbefreiende Wirkung für Steuerhinterziehung
II. Keine strafbefreiende Wirkung für sonstige Straftaten
E. Reform der Selbstanzeige durch das Gesetz zur Änderung der Abgabenordnung und des Einführungsgesetzes zur Abgabenordnung vom 22.12.2014
I. Entwicklungsgeschichte
II. Vergleichende Gegenüberstellung der ursprünglichen und der neuen Gesetzesfassung
III. Begründung zu den Gesetzesfolgen
F. Anforderungen an eine strafbefreiende Selbstanzeige nach § 371 Abs. 1 bis 3 AO
I. Überblick über die Voraussetzungen des § 371 Abs. 1 bis 3 AO
II. Berichtigungserklärung
III. Fristgerechte Nachzahlung der hinterzogenen Steuer
IV. Ausschluss der Selbstanzeige
V. Folgen der Selbstanzeige
VI. Konkurrenzen
5. Kapitel: Berichtigung bei leichtfertiger Steuerverkürzung nach § 378 Abs. 3 AO
A. Selbstanzeige im Falle leichtfertiger Steuerverkürzung
I. Entstehungsgeschichte der Selbstanzeige im Falle leichtfertiger Steuerverkürzung
II. Änderung zum 1.1.2015
III. Zweck der Selbstanzeige bei leichtfertiger Steuerverkürzung
IV. Rechtsnatur der Selbstanzeige
V. Anwendungsbereich der Selbstanzeige
B. Anforderungen an die Berichtigungserklärung
I. Voraussetzungen der Berichtigungserklärung
II. Positive Wirksamkeitsvoraussetzungen der Selbstanzeige
III. Negative Wirksamkeitsvoraussetzung
IV. Bußgeldfreiheit im Falle der Berichtigung nach § 153 AO
V. Folgen der Selbstanzeige
6. Kapitel: Berichtigungserklärung nach § 153 AO
A. Sinn und Zweck der Berichtigungserklärung
B. Rechtsentwicklung der Berichtigungserklärung
C. Anzeigepflicht nach § 153 Abs. 1 AO
I. Berichtigungspflichtige Personen
II. Abgabe einer unrichtigen oder unvollständigen Steuererklärung
III. Unrichtige oder unvollständige Steuererklärung
IV. Verkürzung von Steuern
V. Nachträgliche Erkenntnis des Steuerpflichtigen
VI. Erkenntnis vor Ablauf der Festsetzungsfrist
VII. Unverzügliche Anzeige und erforderliche Richtigstellung
VIII. Folgen der Berichtigungsanzeige sowie Folgen der Verletzung der Berichtigungspflicht
IX. Folgen der Verletzung der Anzeigepflicht nach § 30 ErbStG
X. Folgen der Erbschaftsteuererklärung nach § 31 ErbStG
D. Anzeigepflicht nach § 153 Abs. 2 AO
I. Einordnung der Vorschrift
II. Begriff der Steuervergünstigung
III. Voraussetzung der Anzeigepflicht
IV. Folgen der Pflichtverletzung
E. Anzeigepflicht nach § 153 Abs. 3 AO
7. Kapitel: Strafbefreiende Fremdanzeige nach § 371 Abs. 4 AO
A. Allgemeines zur strafbefreienden Fremdanzeige
I. Systematik des § 371 AO
II. Regelungsgehalt der Fremdanzeige
III. Zweck der Fremdanzeige
IV. Rechtsnatur der Fremdanzeige
V. Abgrenzung der Fremdanzeige von der Selbstanzeige
B. Voraussetzungen der strafbefreienden Fremdanzeige
I. Berichtigungspflicht gem. § 153 AO
II. Anzeige i.S.v. § 371 Abs. 4 AO
III. Ausschluss der strafbefreienden Fremdanzeige
IV. Nachzahlungspflicht
C. Wirkung der Fremdanzeige
I. Restriktive Auslegung der Fremdanzeige
II. Erweiternde Auslegung der Fremdanzeige
III. Gestaltungsmöglichkeiten durch die Fremdanzeige
D. Analoge Anwendung der Fremdanzeige
E. Fortfall der Anzeige- und Berichtigungspflicht
Stichwortverzeichnis

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