Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach.

Name: Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach. | Eine Fallstudie zu den Verfassungsfragen seiner Versetzungserheblichkeit.
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Eine Fallstudie zu den Verfassungsfragen seiner Versetzungserheblichkeit.

Friedrich Müller Bodo Pieroth(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 6. Mai 2022

132 Seiten

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978-3-428-43089-5 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Fallbericht
Gutachten
Erster Teil: Bestimmt Art. 7 Abs. 3 Satz 1 GG den Religionsunterricht an öffentlichen Schulen als versetzungserhebliches Lehrfach?
A. Der grammatische Gesichtspunkt
B. Der genetisch-historische Gesichtspunkt
I. Art. 149 Abs. 1 Satz 1 der Weimarer Reichsverfassung (WRV)
1. Verwertbarkeit des Art. 149 Abs. 1 Satz 1 WRV
2. Die Bedeutung des Begriffs "ordentliches Lehrfach" nach den Beratungen der Weimarer Nationalversammlung
a) Die Rechtslage vor 1919
b) Die erste Lesung im Verfassungsausschuß
c) Die weitere Behandlung durch die Weimarer Nationalversammlung
d) Ergebnis
3. Die Interpretation des Art. 149 Abs. 1 Satz 1 WRV in der Literatur zur Weimarer Reichsverfassung
4. Systematischer Gesichtspunkt aus der Weimarer Reichsverfassung
5. Folgerungen aus Art. 149 Abs. 1 Satz 1 WRV für die Frage der Versetzungserheblichkeit des Religionsunterrichts
II. Die Entstehung des Art. 7 Abs. 3 Satz 1 GG
C. Systematische Gesichtspunkte
I. Die Einordnung der Normierung des Religionsunterrichts in Art. 7 und in den Grundrechtsteil
II. Der Religionsunterricht vor dem Hintergrund des staatskirchenrechtlichen "Systems" des Grundgesetzes
III. Sinn und Zweck der Einfügung des Art. 7 Abs, 3 Satz 1 GG
IV. Der Zusammenhang von Art. 7 Abs. 3 Satz 1 GG mit Satz 2
1. Die überwiegend vertretene Meinung
2. Kritik
3. Konsequenzen für die Versetzungserheblichkeit des Religionsunterrichts aus der Auffassung v. Drygalskis
4. Kritik der Auffassung v. Drygalskis
5. Ergebnis
V. Der Zusammenhang von Art. 7 Abs. 3 Satz 1 mit Art. 7 Abs. 2 GG
1. Grundsätzliches zu Art. 7 Abs. 2 GG
2. Religionsunterricht als "Wahlfach"
3. Kritik
4. Ergebnis
D. Dogmatische Elemente
I. Art. 7 Abs. 3 Satz 1 GG in Rechtsprechung und Literatur
II. Die dem Art. 7 Abs. 3 Satz 1 GG entsprechenden landesverfassungsrechtlichen Bestimmungen in der Literatur
E. Normbereichselemente
I. Die Versetzungserheblichkeit der Note in der schulischen Praxis
II. "Ordentliches Lehrfach" und Versetzung in der pädagogischen Literatur
III. Der Religionsunterricht in der Religionspädagogik
IV. Der Religionsunterricht in der schulischen Praxis
F. Ergebnis zum Ersten Teil
Zweiter Teil: Ist der Religionsunterricht an Höheren Schulen Nordrhein-Westfalens versetzungserhebliches Lehrfach?
A. Die rechtliche Regelung
I. Verfassungsrechtliche und gesetzliche Bestimmungen
II. Untergesetzliche Bestimmungen
III. Vereinbarungen der Kultusministerkonferenz
IV. Kirchenvertragliche Regelungen
B. Die Gültigkeit der Runderlasse des Kultusministers
I. Die Runderlasse als Verwaltungsvorschriften
II. Verwaltungsvorschriften und Vorbehalt des Gesetzes
III. Der Inhalt der Runderlasse
IV. Der Grundsatz der Selbstbindung der Verwaltung nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts
C. Rechtslage bei Annahme der Gültigkeit der Runderlasse des Kultusministers im Verhältnis zu den Schülern
I. Die Qualifizierung des Religionsunterrichts
II. Das Fach Religionslehre in der Systematik der Versetzungsordnung
1. Ziffer 2. der Versetzungsordnung
2. Ziffer 4. der Versetzungsordnung
a) Wahlfreies Fach
b) Wissenschaftliches Fach
3. Ergebnis
D. Ergebnis zum Ersten und Zweiten Teil
Dritter Teil: Verstößt die Versetzungserheblichkeit des Fachs Religionslehre im übrigen gegen Bundesverfassungsrecht?
A. Das staatskirchenrechtliche "System" des Grundgesetzes
I. Der Gesichtspunkt des "säkularen" Staats
1. Die Fragestellung
2. Verfassungsrechtliche Bedeutung der Qualifikation "säkularer Staat" nach dem Grundgesetz
3. Verfassungsrechtliche Bedeutung der Qualität des Staats des Grundgesetzes als "weltanschaulich neutraler" Staat
4. Der Zusammenhang von Art. 7 GG mit der vorliegenden landesrechtlichen Regelung
II. Der staatskirchenrechtliche Gesichtspunkt der "Trennung von Staat und Kirche"
1. Das Argument in der Literatur
2. Einzelne Elemente einer Trennung von Staat und Kirche nach dem Grundgesetz
3. Bedeutung und verfassungsrechtliche Tragweite von Art. 137 Abs. 1 WRV iVm. Art. 140 GG
B. Verfassungswandel im Staatskirchenrecht unter dem Grundgesetz?
I. Fragestellung
II. Der Begriff "Verfassungswandel" und die Frage seiner Anwendbarkeit
1. Definitionen
2. Verfassungswandel im vorliegenden Fall?
C. Verstoß gegen Art. 4 GG?
I. Art. 4 GG als Grundelement objektiver Ordnung
II. Art. 4 GG als subjektives Recht
1. Die Fragestellung
Allgemeines zu Art. 4 Abs. 1 GG
2. Verstößt die Versetzungserheblichkeit als solche gegen die Glaubens- und Bekenntnisfreiheit?
3. Verstößt eine mögliche Nötigung zur nicht religiös motivierten Abmeldung vom Religionsunterricht gegen Art. 4 GG?
III. Ergebnis zu C.
D. Verstoß gegen den Gleichheitssatz?
I. Fragestellung
II. Maßstabsnormen
III. Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG?
1. Der Allgemeine Gleichheitssatz als Willkürverbot
2. Der Allgemeine Gleichheitssatz als sozialstaatliches Gebot der Chancengleichheit
3. Methodisches Vorgehen bei der Prüfung einer Regelung am Allgemeinen Gleichheitssatz
4. Prüfung der Versetzungserheblichkeit des Fachs Religionslehre am Allgemeinen Gleichheitssatz
5. Parallelfälle aus dem geltenden Recht
IV. Ergebnis zu D.
E. Ergebnis zum Dritten Teil
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts
Anhang: Die Versetzungserheblichkeit der Note im Fach Religionslehre - Eine Übersicht zur Praxis in den Bundesländern
Literaturverzeichnis
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