Finanzierung durch die Weltbank.

Name: Finanzierung durch die Weltbank. | Grundlegung und anwendbares Recht der vertraglichen Instrumente.
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Grundlegung und anwendbares Recht der vertraglichen Instrumente.

Matthias Mosler(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 4. Oktober 2020

203 Seiten

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978-3-428-46291-9 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
Teil A: Die vertraglichen Instrumente der Darlehensgewährung
1. Kapitel: Das Loan Agreement
1.1 Aufbau und Inhalt
1.2 Der Darlehensgeber
1.3 Der Darlehensnehmer
1.3.1 Unternehmen als Darlehensnehmer
1.3.1.1 Privatunternehmen als Darlehensnehmer
1.3.1.2 Staatsunternehmen als Darlehensnehmer
1.3.2 Ein Mitgliedsstaat der Weltbank als Darlehensnehmer
1.3.2.1 Die Regierung als Vertragspartner
1.3.2.2 Politische Gebietskörperschaften als Vertragspartner
1.4 Zusammenfassung
2. Kapitel: Zusatzverträge zum Loan Agreement
2.1 Das Guarantee Agreement
2.2 Das Project Agreement
2.3 Security Arrangements
2.3.1 Das Security Arrangement (Typ 1)
2.3.2 Das Security Arrangement (Typ 2)
2.3.3 Das Security Arrangement (Typ 3)
3. Kapitel: Das Cofinancing mit anderen Vertragspartnern
3.1 Sinn und Zweck des Cofinancing
3.2 Das traditionelle Cofinancing
3.3 Das neue Cofinancing
Teil B: Die rechtliche Qualifizierung der vertraglichen Instrumente
1. Kapitel: Die Grundlegung des Loan Agreements mit einem Unternehmen - Traditionelle Lösungskonzepte -
1.1 Die Fragestellung
1.2 Die Lehre vom rechtsordnungslosen Vertrag als untaugliche Grundlegung des Loan Agreements
1.3 Der Verzicht auf eine Grundlegung durch "Internationalisierung" des Loan Agreements als unzulässige Methode
1.4 Mögliche Zuordnungskategorien für die Grundlegung des Loan Agreements
1.4.1 Das Völkerrecht als mögliche Grundlegung
1.4.1.1 Voraussetzungen eines völkerrechtlichen Vertrages
1.4.1.2 Die Lehre vom beschränkt völkerrechtlichen Vertrag
1.4.1.3 Multinationale Unternehmen als Völkerrechts-Subjekte
1.4.1.4 Die Lehre von der akzessorischen Völkerrechts-Subjektivität
1.4.1.5 Die Lehre von der Anwendbarkeit des Völkerrechts auf Investitionsverträge zwischen Völkerrechts-Subjekten und Privatpersonen
1.4.1.6 Zusammenfassung
1.4.2 Die allgemeinen Rechtsgrundsätze und die Lex mercatoria als mögliche Grundlegung der Verträge
1.4.2.1 Die allgemeinen Rechtsgrundsätze
1.4.2.2 Die Lex mercatoria
1.4.2.3 Zusammenfassung
1.4.3 Ein nationales Recht als mögliche Grundlegung
1.4.3.1 Das nationale Recht des Darlehensnehmers als Grundlegung
1.4.3.2 Die Heranziehung international-privatrechtlicher Grundsätze
1.4.3.3 Zusammenfassung
2. Kapitel: Das interne Recht der Weltbank als Grundlegung des Loan Agreements mit einem Unternehmen
2.1 Die Behandlung des internen Rechts Internationaler Organisationen durch Literatur und Praxis
2.2 Der Umfang interner Rechte Internationaler Organisationen
2.3 Die Rechtsnatur interner Rechte Internationaler Organisationen
2.4 Das interne Bankrecht
2.4.1 Allgemeines
2.4.2 Das Primärrecht
2.4.3 Das Sekundärrecht
2.4.4 Die allgemeinen Rechtsgrundsätze als Ergänzung
2.4.5 Die Rolle des Völkerrechts im internen Bankrecht
2.4.6 Die Bedeutung der Praxis der Weltbank
2.5 Die Rechtssubjektivität des Darlehensnehmers
2.5.1 Allgemeines
2.5.2 Die satzungsmäßige Funktion des Darlehensnehmers
2.5.3 Die Konstruktion der Kreditvergabe
2.5.4 Einzelne Rechte und Pflichten des Darlehensnehmers
2.5.5 Ergebnis
2.6 Mögliche Einwände
2.7 Zusammenfassung
3. Kapitel: Das auf das Loan Agreement mit einem Unternehmen anwendbare Recht
3.1 Das interne Bankrecht als Maßstab
3.2 Der Parteiwille der Partner des Loan Agreements
3.3 Zusammenfassung
4. Kapitel: Das Loan Agreement mit einem Mitgliedsstaat
4.1 Die Grundlegung des Loan Agreements mit einem Mitgliedsstaat
4.2 Das auf das Loan Agreement anwendbare Recht
5. Kapitel: Die Zusatzverträge zum Loan Agreement
5.1 Das Guarantee Agreement
5.1.1 Die Grundlegung
5.1.1.1 Das interne Bankrecht als Grundlegung
5.1.1.2 Die Auffassungen in Literatur und Praxis
5.1.2 Das anwendbare Recht
5.2 Das Project Agreement
5.2.1 Die Grundlegung
5.2.2 Das anwendbare Recht
5.3 Das Security Arrangement (Typ 1)
5.3.1 Die Grundlegung
5.3.2 Das anwendbare Recht
5.4 Das Security Arrangement (Typ 2)
5.4.1 Die Grundlegung
5.4.2 Das anwendbare Recht
5.5 Das Security Arrangement (Typ 3)
5.5.1 Die Grundlegung
5.5.2 Das anwendbare Recht
5.6 Zusammenfassung
6. Kapitel: Das Cofinancing
6.1 Die Grundlegung der Kofinanzierungsinstrumente
6.1.1 Das traditionelle Cofinancing
6.1.2 Das neue Cofinancing
6.2 Das auf die Kofinanzierungsinstrumente anwendbare Recht
6.2.1 Das traditionelle Cofinancing
6.2.2 Das neue Cofinancing
6.3 Zusammenfassung
Teil C: Streitschlichtung zwischen der Weltbank und ihren Vertragspartnern
1. Kapitel: Verträge, die eine Schiedsklausel enthalten
1.1 Die Schiedsklausel
1.2 Das Verfahren des Schiedsgerichts gemäß Art. 10 General Conditions
1.3 Die rechtliche Verankerung des Schiedsgerichts
1.4 Die Vollstreckung des Schiedsspruchs
1.5 Zusammenfassung
2. Kapitel: Verträge, die keine Schiedsklausel enthalten
2.1 Anwendungsbereich
2.2 Im Streitfall anrufbare Instanzen
2.3 Die Vollstreckung erlangter Titel
3. Kapitel: Sonderprobleme im Zusammenhang mit der Beteiligung von Staatsunternehmen an Streitigkeiten
3.1 Immunität der Staatsunternehmen
3.2 Staatseingriff als Erfüllungshindernis (force majeure)
3.3 Haftungsdurchgriff auf den Staat
3.4 Zusammenfassung
Literaturverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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