Der Schulfrieden als Schranke der Religionsfreiheit

Name: Der Schulfrieden als Schranke der Religionsfreiheit | Eine Untersuchung zum Schutz der Religionsausuebung und der Bedeutung staatlicher Funktionsinteressen in der Schule
Brand: Mohr Siebeck
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Eine Untersuchung zum Schutz der Religionsausuebung und der Bedeutung staatlicher Funktionsinteressen in der Schule

Joshua Moir(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 28. September 2022

XVIII, 298 Seiten

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978-3-16-161776-8 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Kapitel 1: Einleitung
A. Problemfeld
B. Ziele der Arbeit
C. Relevanz
D. Entwicklung des Regelungsbereichs
I. Die Schulrechtswissenschaft im Allgemeinen
II. Fragen zur Religionsfreiheit in der Schule und zum Schulfrieden im Speziellen
E. Herangehensweise
F. Leitfragen
Kapitel 2: Eröffnung des Schutzbereichs der Religionsfreiheit bei Schülern
A. Allgemeine Wirkung von Grundrechten
I. Allgemeine Staat-Bürger-Beziehung und Eingliederungslagen
II. Der Grundsatz: der Schutzumfang von Grundrechten in allgemeinen Staat-Bürger-Beziehungen
B. Eröffnung des persönlichen Schutzbereichs der Religionsfreiheit bei Schülern
I. Persönlicher Schutzbereich der Religionsfreiheit
II. Minderjährige und Grundrechte (Grundrechtsträger und Grundrechtsmündigkeit)
1. Unterscheidung zwischen Grundrechtsfähigkeit und Grundrechtsmündigkeit bei Minderjährigen
a) Besondere subjektive Voraussetzungen für die Annahme der Grundrechtsmündigkeit (Einsichtsfähigkeit und Alter)
b) Keine Unterscheidung zwischen Grundrechtsfähigkeit und Grundrechtsmündigkeit
c) Ansatz des Bundesverfassungsgerichts
2. Stellungnahme
3. Zwischenergebnis
4. Grundrechtswahrnehmungsfähigkeit
III. Schüler und Grundrechte
1. Eingliederungslage und Unterscheidung zwischen »Funktions- und Oppositionslage«
2. Das besondere Gewaltverhältnis als Wirkungshindernis in der Grundrechtsprüfung
a) Ursprünge und Bedeutung des besonderen Gewaltverhältnisses
aa) Ursprung und Herleitung bei Paul Laband
bb) Arten der besonderen Gewalt und Eintritt in das besondere Gewaltverhältnis nach Otto Mayer
cc) Staatliches Handeln im besonderen Gewaltverhältnis in Abgrenzung zum allgemeinen Gewaltverhältnis
b) Grundrechtswirkung im besonderen Gewaltverhältnis
c) Auswirkungen der Theorie auf die Rechtsprechung
d) Zeitgenössische Rezeption in der Lehre
3. Das besondere Gewaltverhältnis und Schulen
4. Stellungnahme
5. Das besondere Gewaltverhältnis unter dem Grundgesetz
a) Strafgefangenenentscheidung des Bundesverfassungsgerichts
b) Aufnahme des Wendepunktes in der Lehre
6. Zwischenergebnis zur Grundrechtswirkung bei Schülern
IV. Zwischenergebnis zum persönlichen Schutzbereich
C. Eröffnung des sachlichen Schutzbereichs der Religionsfreiheit bei Schülern
I. Sachlicher Schutzbereich der Religionsfreiheit nach Art. 4 GG
1. Beispiele für die Eröffnung des Schutzbereichs im Schulalltag
2. Scheinbarer Problemfall: Kopftuch bei Grundschulkindern
II. Eröffnung des Schutzbereichs der Religionsfreiheit nach Art. 9 Abs. 1 EMRK
III. Eröffnung des Schutzbereichs der Religionsfreiheit aus Art. 10 Abs. 1 GRC
IV. Einschränkung des Schutzbereichs durch eine Usurpationsgrenze
1. Theorie
2. Rechtsprechung
3. Anwendung auf die Religionsfreiheit von Schülern in der Schule
a) Relevanz
b) Stellungnahme
V. Zwischenergebnis zum sachlichen Schutzbereich der Religionsfreiheit
Kapitel 3: Eingriffe in den Schutzbereich der Religionsfreiheit bei Schülern
A. Staatliche Akteure im Schulwesen
I. Schulamt
II. Schulaufsicht
III. Schulleitung
IV. Schulkonferenz
V. Lehrkräfte
B. Erfordernis einer gesetzlichen Grundlage für Eingriffe
I. Vorbehalt des Gesetzes
II. Anwendungsbereich des Vorbehalts des Gesetzes
1. Eingriffs- und Leistungsverwaltung
2. Wesentlichkeitstheorie
III. Die Wesentlichkeitstheorie im Schulrecht nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung
IV. Generalklauseln
1. Bedeutung, Ursprung und Anwendungsbereich im Allgemeinen
2. Generalklauseln im Schulrecht
a) Im Allgemeinen
b) Speziell als Grundlage zur Beschränkung der Religionsfreiheit von Schülern
V. Stellungnahme
1. Anwendung und Reichweite des Grundsatzes vom Vorbehalt des Gesetzes im Schulrecht
2. Anwendungsbeispiele
a) »Das Tragen von religiösen Kopfbedeckungen ist im Schulhaus verboten«
b) »Das wahrnehmbare Beten ist nur in den Pausen und im dafür vorgesehenen Raum der Stille erlaubt«
3. Generalklauseln im Schulrecht
VI. Zwischenergebnis
C. Formen staatlichen Eingriffs in die Religionsfreiheit im Schulverhältnis
I. Landesschulgesetze
II. Rechtsverordnungen, Runderlasse und Ausführungsvorschriften
III. Schul- und Hausordnung
1. Umstrittene rechtliche Einordnung
2. Schul- und Hausordnungen als Vorschriften des Privatrechts
3. Schul- und Hausordnungen als Vorschriften des Öffentlichen Rechts
a) Rechtsverordnung
b) Satzung und Verwaltungsvorschrift
c) Verwaltungsakt in Form einer Allgemeinverfügung
aa) Keine Einzelfallregelung
bb) Zweifel an der hoheitlichen Maßnahme einer Behörde
cc) Zwischenergebnis
d) Sonderverordnung
e) Rechtssatz sui generis
4. Zulässige Regelungsinhalte
5. Zwischenergebnis
IV. Gewohnheitsrecht
V. Einzelakte
1. Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen
2. Elternbriefe
3. Sonstige Anweisungen und Verbote im Einzelfall
a) Anweisungen einzelner Lehrer
b) Anweisungen der Schulleitung auf der Grundlage des Hausrechts
D. Zwischenergebnis: In welcher Weise und durch wen kann es zu zulässigen Eingriffen in die Religionsfreiheit im Schulverhältnis kommen?
E. Empirisches Forschungsprojekt zu Religion und Glauben von muslimischen Schülern in Berliner Schulen
I. Anlass der Durchführung
II. Empirie als Methode in der Rechtswissenschaft
III. Forschungsdesign
1. Durchführende
2. Forschungsziele und Forschungsfragen
3. Berlin als Standort für die Umfrage
4. Vorgehen
a) Vorbereitungen
b) Aufbau des Fragebogens
c) Zielgruppe
d) Zeitraum der Befragung, Details zur Durchführung
5. Vor- und Nachteile der Befragung vor dem Hintergrund des Forschungsziels der vorliegenden Arbeit
IV. Ergebnisse der Umfrage
V. Auswertung in Bezug auf die vorliegende Arbeit
VI. Handlungsempfehlungen
1. Genehmigungsvorbehalt der Schulaufsicht für Haus- und Schulordnungen
2. Muster-Hausordnung
3. Rechtliche Ausbildung
F. Zwischenergebnis
Kapitel 4: Rechtfertigung von Eingriffen in die Religionsfreiheit von Schülern aufgrund des Schulfriedens
Erster Abschnitt: Der Schulfrieden als Schranke der Religionsfreiheit aus Art. 4 Abs. 1 und 2 GG
A. Schrankendogmatik zu Art. 4 Abs. 1 und 2 GG
I. Keine »Schrankenleihe«
II. Anforderungen an verfassungsimmanente Schranken
III. Stellungnahme
1. Grundrechte Dritter als verfassungsimmanente Schranken
2. Gemeinschaftsgüter mit Verfassungsrang
3. Schulfrieden
IV. Zwischenergebnis
B. Schulfriedensbegriff
I. Begriffsverständnis
1. Etymologie - Schule und Frieden
2. Verwendung bis zum Inkrafttreten des Grundgesetzes
3. Schulfriedensbegriff seit Inkrafttreten des Grundgesetzes
a) Politischer Schulfriedensbegriff
b) Schulrechtlicher Schulfriedensbegriff
aa) Begriff der Störungsabwehr
bb) Schulordnungsrechtlicher Schulfriedensbegriff in den Landesschulgesetzen
cc) Konkretisierung des Begriffs durch Rechtsprechung und Literatur
4. Zustand der Konfliktfreiheit in der Schule
a) Rechtsprechung zum Schulfriedenbegriff als Konfliktfreiheit
b) Literatur zum Schulfriedenbegriff als Konfliktfreiheit und die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Kopftuch I
c) Konfliktfreiheit in der Schule als eine Utopie
d) Zwischenergebnis
5. Funktionsfähigkeit der Schule
a) Ausdrückliche Grundlagen für die Funktionsfähigkeit im Grundgesetz
b) Etablierung der Funktionsfähigkeit durch die Rechtsprechung und Positionen in der Literatur
aa) Funktionsfähigkeit der Schule
bb) Funktionsfähigkeit des Parlaments
cc) Funktionsfähigkeit der Bundeswehr
dd) Funktionsfähigkeit der Rechtspflege, insbesondere der Strafrechtspflege
ee) Funktionsfähigkeit der Universität
c) Zwischenergebnis
d) Verhältnis zwischen Funktionsfähigkeit der Schule und ordnungsgemäßen Schulbetrieb
6. Verhältnis zwischen weitem und engem schulordnungsrechtlichen Schulfriedensbegriff
7. Zwischenergebnis
8. Friede und Einrichtungsfriede in der Rechtsordnung
a) Straf- und Zivilrecht
b) Arbeitsrecht
c) Strafvollzugsrecht
d) Zwischenergebnis
II. Zwischenergebnis zum Schulfriedensbegriff
C. Methodik
I. Notwendigkeit einer Methodik
II. Auslegung am Wortlaut, dem Willen des Gesetzgebers und der Systematik
III. Teleologische Auslegung
IV. Rangfolge in der Methodik
V. Weitere Methoden der Rechtsgewinnung
1. Henologische Auslegung
2. Empirisch-soziologische Methode
3. Zwischenergebnis zu den weiteren Methoden der Rechtsgewinnung
VI. Zwischenergebnis
D. Herleitung des weiten Schulfriedensbegriffs aus dem Grundgesetz
I. Art. 7 Abs. 2 - 6
1. Religionsunterricht und konfessionelle Ausrichtung der Schule (Art. 7 Abs. 2, 3 und 5 GG)
2. Privatschulfreiheit (Art. 7 Abs. 4 und 5 GG)
3. Vorschulen (Art. 7 Abs. 6 GG)
II. Art. 141 GG
III. Art. 91a GG
IV. Art. 91b GG
V. Art. 104c GG
VI. Zwischenergebnis
VII. Auslegung von Art. 7 Abs. 1 GG
1. Wortlaut
2. Historie
a) Vorgängervorschriften des Art. 7 Abs. 1 GG
aa) Das Schulwesen in der WRV (Art. 143 ff.)
bb) Art. 144 S. 1 WRV
b) Entstehungsgeschichte des Art. 7 Abs. 1 GG
3. Zwischenergebnis (Wortlaut und historische Auslegung)
4. Systematik
a) Dogmatische Einordnung von Art. 7 Abs. 1 GG
b) Ableitung des weiten Schulfriedens aus der systematischen Stellung von Art. 7 Abs. 1 GG im Grundgesetz
c) Ableitung des Schulfriedens aus dem Kontext der Absätze des Art. 7 GG
5. Zwischenergebnis zur systematischen Auslegung
6. Telos
a) Präjudizien und Anerkennung in der Literatur
b) Vereinbarkeit der Herleitung mit allgemeinen Rechtsprinzipien
aa) Rechtsklarheit
bb) Verfassungsrechtliche Zuständigkeit
(1) Konkrete Erziehungsziele im Grundgesetz
(2) Zwischenergebnis
cc) Zwischenergebnis zur Herleitung des weiten Schulfriedensbegriffs aus dem Grundgesetz
c) Nachteilige Nebenfolgen
aa) Missbrauchsanfälligkeit
bb) Vorverlagerung des Abwägungsprozesses
d) Zwischenergebnis zur teleologischen Auslegung
7. Zwischenergebnis zur Auslegung
VIII. Schrankentauglichkeit des weiten Schulfriedensbegriffs als Erziehungsziel der Länder
E. Herleitung des engen Schulfriedensbegriffs aus dem Grundgesetz
I. Theorie vom Nichtstörungsvorbehalt
1. Stellungnahme
a) Nichtstörungsvorbehalt als Schranke für vorbehaltlose Grundrechte
b) Nichtstörungsvorbehalt als Schranke für Grundrechte mit einem Gesetzesvorbehalt
2. Zwischenergebnis
II. Herleitung des engen Schulfriedensbegriffs aus dem Sonderstatusverhältnis Schule
1. Konrad Hesse
a) Grundzüge des Modells
b) Stellungnahme zum Modell
2. Wolfgang Loschelder
a) Grundzüge des Modells
b) Stellungnahme
3. Zwischenergebnis
III. Funktionsfähigkeit des Staates als Verfassungsgut per se
1. Entwicklung der Idee von der Funktionsfähigkeit staatlicher Einrichtungen als Verfassungsgut per se
2. Untersuchung des Begründungs- und Herleitungsmodells am Beispiel der Theorie von Sebastian von Kielmansegg
a) Theorie
b) Kritik
aa) Anerkennung der Funktionsfähigkeit als Verfassungsgut
bb) Negative Folgen der Anerkennung
3. Stellungnahme
a) Fehlende Normierung
b) Der Staat als handlungsfähiger Akteur
aa) Staatsverständnis
bb) Verfassungsrang des handlungsfähigen Staats und seiner funktionsfähigen Einrichtungen
IV. Zwischenergebnis
V. Auslegung von Art. 7 Abs. 1 GG
1. Wortlaut
2. Historie
3. Systematik
a) Auslegung
b) Weiterführende Überlegungen zur Herleitbarkeit der Funktionsfähigkeit aus Vorschriften mit subjektivrechtlicher Schutzrichtung
4. Telos
a) Der rechtliche Gehalt des Bildungs- und Erziehungsauftrags - die Aufgaben der Schule
aa) Vermittlung von Bildung und Erziehung
bb) Integrations- und Vermittlungsfunktion des Staates in der Schule
cc) Zwischenergebnis zu den Aufgaben der Schule
b) Funktionsfähigkeit als Voraussetzung der Aufgabenwahrnehmung
c) Präjudizien
d) Vereinbarkeit mit allgemeinen Rechtsprinzipien
aa) Fehlende Präzisierung von Konflikten, Gefahr der Vereinnahmung
(1) Offenheit des Begriffs
(2) Störerauswahl
(3) Beispiele zur Störerauswahl
(4) Diskussion
bb) Vereinbarkeit der Funktionsfähigkeit mit der Stellung der Grundrechte im GG und dem Verfahren zur Lösung von Konflikten zwischen verfassungsimmanenten Schutzgütern
(1) Grundrechte als Begrenzung staatlicher Funktionsfähigkeit (und nicht Funktionsfähigkeit als Begrenzung von Grundrechten)
(2) Fehlender Maßstab für Abwägung
(3) Diskussion
(4) Bedürfnis für eine Funktionsfähigkeit angesichts der ausdrücklichen Normierung von Grundrechten der Beteiligten
cc) Zwischenergebnis
e) Geeignetheit
f) Keine nachteiligen, den Zweck überwiegenden Nebenfolgen
g) Ergebnis der teleologischen Auslegung
5. Zwischenergebnis zur Auslegung von Art. 7 Abs. 1 GG
VI. Zwischenergebnis zum Schulfrieden als Grundrechtsschranke
F. Kollisionen zwischen der Funktionsfähigkeit der Schule mit der Religionsfreiheit der Schüler
I. Betrachtung eines Praxisbeispiels
II. Kriterien im Überblick
1. Vorliegen einer nachweislichen Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit
2. Vorliegen einer hinreichend bestimmten gesetzlichen Grundlage für das Vorgehen
3. Verhältnismäßigkeit des Vorgehens
4. Ordnungsrechtliche Verantwortlichkeit
Zweiter Abschnitt: Der Schulfrieden als Schranke der Religionsfreiheit aus Art. 9 Abs. 1 EMRK und Art. 10 GRC
A. Art. 9 EMRK
I. Gesetzliche Grundlage
1. Leitlinien des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
2. Funktionsfähigkeit der Schule
II. Eingriffe zum Schutz der öffentlichen Sicherheit, öffentlichen Ordnung, Gesundheit oder Moral
1. Leitlinien des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
2. Funktionsfähigkeit der Schule
III. Ergebnis
B. Art. 10 Abs. 1 GRC
C. Ergebnis
Kapitel 5: Erträge
A. Schutzbereich
B. Eingriff
C. Rechtfertigung
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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