Klimaschutz und Klimaanpassung in der Regional- und Bauleitplanung

Name: Klimaschutz und Klimaanpassung in der Regional- und Bauleitplanung | Fach- und Rechtsfragen
Brand: Nomos
Price: 86.0 EUR
Availability: OnlineOnly

Fach- und Rechtsfragen

Stephan Mitschang(Herausgeber*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 12. März 2021

328 Seiten

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978-3-7489-2418-0 (ISBN)

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Inhalt

Cover
Klimaschutz und Klimaanpassung in der Regionalplanung - Instrumente, Möglichkeiten und Grenzen
I. Einleitung
II. Zuständigkeit
1. Zuständigkeit der Raumordnung allgemein
2. Zuständigkeit im Rahmen der Klimaschutzaufgabe
3. Zuständigkeit im Rahmen der Klimaanpassungsaufgabe
III. Instrumente
1. Klimaschutz
1.1 Gebietsbezogene Emissionsminderungsvorgaben
1.2 Kontingentierende Standortplanung konventioneller Kraftwerke
1.3 Gewährleistung der Infrastruktur erneuerbarer Energien
1.3.1 Mengenvorgaben
1.3.2 Standortplanung
a. Windkraft
b. Bioenergie
c. Sonstige erneuerbare Energien
1.3.3 Netzausbau
1.4 Gewährleistung einer emissionsniedrigen und energieeffizienten Siedlungs-, Gewerbe- und Verkehrsinfrastruktur
1.5 Sicherung und Ausbau natürlicher und technischer Kohlenstoffsenken
1.6 Planungsverzicht
2. Klimaanpassung
2.1 Übergreifende Instrumente
2.2 Spezifische Instrumente
2.2.1 Vorbeugender Hochwasserschutz
2.2.2 Küstenschutz
2.2.3 Schutz vor Hitzefolgen in Siedlungsbereichen
2.2.4 Regionale Wasserknappheit
2.2.5 Weitere adaptionsrelevante Handlungsfelder der Regionalplanung
IV. Grenzen
1. Aufgabenzuständigkeit, Steuerungsinstrumente und Bindungswirkungen
2. Abwägungsgebot
V. Fazit
Städtebauliche Planungen und Maßnahmen - Ansatzpunkte für Klimaschutz und Klimaanpassung im Allgemeinen und Besonderen Städtebaurecht
I. Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel als kommunale Aufgaben
1. Begrifflichkeiten
2. Auswirkungen des Klimawandels
2.1 Globale Auswirkungen und auf Europa
2.2 Auswirkungen auf Deutschland
3. Ansätze zur Bewältigung
3.1 Strategien und Maßnahmen auf internationaler Ebene
3.2 Strategien und Maßnahmen auf europäischer Ebene
3.2.1 Klima- und Energiepaket 2020
a. Reduzierung der Treibhausgasemissionen
b. Erhöhung des Energieanteils aus erneuerbaren Energiequellen
c. Verbesserung der Energieeffizienz
d. Förderprogramme
3.2.2 Rahmen für die Klima- und Energiepolitik bis 2030
3.2.3 Europäische Anpassungsstrategie an die Folgen des Klimawandels
3.3 Nationale Strategien und Maßnahmen
3.3.1 Ausgangssituation
3.3.2 Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel
3.3.3 Energieeffizienz
a. Energieeffizienzstrategie
b. Verbesserung der Energieeffizienz im Gebäudebereich
aa. Energieeinsparungsgesetz
bb. Energieeinsparverordnung
cc. Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz
dd. Entwurf eines Gebäudeenergiegesetzes
c. Erneuerbaren Energien bei Strom und Wärme
aa. Erneuerbare-Energien-Gesetz
bb. Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz
cc. Ausbau der Windenergie
3.4 Kommunale Strategien und Maßnahmen
3.4.1 Das Berliner Energiewendegesetz
3.4.2 Das Berliner Energie und Klimaschutzprogramm 2030
3.4.3 Programm zur Anpassung an den Klimawandel
4. Raumrelevanz von Klimaschutz und Klimawandel
II. Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel in der Bauleitplanung
1. Die städtebauliche Dimension
2. Erweiterung und Präzisierung des Darstellungs- und Festsetzungskatalogs in den §§ 5 und 9 BauGB
2.1 Flächennutzungsplanung
2.2 Bebauungsplan
III. Städtebauliche Verträge
IV. Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel bei Planungen und Maßnahmen des Besonderen Städtebaurechts
1. Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen
1.1 Städtebauliche Gesamtmaßnahme
1.2 Offenheit des Sanierungsbegriffs
1.3 Zielsetzungen der Sanierung
1.4 Formen städtebaulicher Missstände
1.4.1 Missstände in der städtebaulichen Substanz
1.4.2 Missstände in der städtebaulichen Funktion
1.5 Planerische Voraussetzungen für eine energetische oder klimaschutz- und klimaanpassungsbezogene Sanierung
1.6 Förderfähige Baumaßnahmen
1.7 Verhältnis zu anderen städtebaulichen Maßnahmen
1.8 Finanzierungs- und Fördermittel
2. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen
2.1 Anwendungsvoraussetzungen
2.1.1 Erforderlichkeit zum Wohl der Allgemeinheit
2.1.2 Ziele und Zwecke im Sinne von § 165 Abs. 2 BauGB
2.2 Anwendungsbereiche
2.2.1 Wohn- und Arbeitsstätten
2.2.2 Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen
2.2.3 Wiedernutzung von Brachflächen
2.3 Verhältnis zu städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen
2.4 Finanzierungs- und Fördermittel
3. Stadtumbaumaßnahmen
3.1 Klimaschutz und Anpassung an die Folgen des Klimawandels als Zielsetzungen des Stadtumbaus
3.1.1 Anpassung der Siedlungsstruktur
3.1.2 Verbesserung der Wohn- und Arbeitsverhältnisse sowie der Umwelt
3.1.3 Stärkung innerstädtischer Bereiche
3.1.4 Umnutzung nicht mehr bedarfsgerechter baulicher Anlagen
3.1.5 Rückbau baulicher Anlagen
3.1.6 Klimatologische Stadtentwicklung
3.1.7 Nachhaltiger Erhalt innerstädtischer Altbaubestände
3.2 Stadtumbauvertrag
3.2.1 Rückbau
3.2.2 Anpassungsmaßnahmen
3.2.3 Lastenausgleich zwischen Eigentümern
3.3 Anwendungsvoraussetzungen
3.4 Anwendungsbereich
3.5 Verhältnis zu sonstigen städtebaulichen Maßnahmen
3.6 Finanzmittel und Förderung
4. Soziale Stadt
4.1 Voraussetzungen
4.2 Anwendungsbereich
4.3 Verhältnis zu anderen städtebaulichen Maßnahmen
4.4 Finanzierung und Förderung
5. Private Initiativen
5.1 Voraussetzungen
5.2 Anwendungsbereich
5.3 Abgrenzung zu anderen städtebaulichen Maßnahmen
5.4 Finanzierungs- und Fördermittel
6. Städtebauliche Erhaltungssatzung
6.1 Voraussetzungen
6.2 Anwendungsbereich
6.3 Verhältnis zu anderen städtebaulichen Maßnahmen
V. Weiterentwicklung der Städtebauförderung
Überblick zu den Handlungsfeldern des Klimaschutzes und der Klimaanpassung
I. Globale Erwärmung und Handlungsbedarfe
1. Klimaschutz in Deutschland - der Status Quo
2. Klimaschutz und Klimaanpassung als Querschnittsaufgaben
II. Klimaschutz
1. Gebäudesektor
2. Kommunale Wärmeplanung
3. Urbane Mobilität
III. Klimaanpassung
1. Stadtgrün
2. Städtebau und Stadtstrukturen
3. Wassersensible Stadtentwicklung
IV. Multicodierung von Räumen
V. Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzepte
Klimaschutz in der Bauleitplanung - Anwendungspraxis
- Werkstattbericht aus Regenburg zum Thema gesamtstädtische Planung -
I. Handlungsfelder und Akteur*innen
1. Beispiel ExWoSt-Projekt "Kommunale Strategien zur Anpassung an den Klimawandel"
2. Beispiel Leitbild "Energie und Klima"
3. Beispiel Klimaresilienzstrategie
4. Beispiel Verkehrsplanung
5. Beispiel Flächennutzungsplan
6. Beispiel Hochwasserschutz/ Flussraumkonzept
7. Beispiel Freiraumentwicklungskonzept
II. Fazit
Klimaschutz in der Berliner Planungspraxis
I. Einleitung
II. Informelle Konzepte
1. Stadtentwicklungsplan Klima
2. Stadtentwicklungsplan Klima konkret
3. Klimaschutz- und Energiekonzepte
III. Klimaschutz in der verbindlichen Bauleitplanung
1. Festsetzungsmöglichkeiten im Bebauungsplan
2. Städtebauliche Verträge
IV. Berliner Praxisbeispiele
1. Buckower Felder
2. Schumacher Quartier
3. Neulichterfelde
V. Fazit
Klimaschutz in der Regionalplanung - Anwendungspraxis
- Werkstattbericht aus Berlin/ Brandenburg -
I. Einleitung
II. Landesplanung
III. Regionalplanung
IV. Erfahrungen
V. Fazit
Klimaschutz und Klimaanpassung in der Regionalplanung - Anwendungspraxis
- Werkstattbericht aus Nordrhein-Westfalen -
I. Klimaschutz und Klimaanpassung
II. Klimaschutzgesetz NRW
1. Klimaschutzplan
III. Vorgaben der Landesplanung: Der LEP NRW
1. Klimaschutz
1.1 Nachhaltige Energieversorgung
1.2 Standorte für die Nutzung erneuerbarer Energien
1.3 Windenergienutzung
1.4 Solarenergienutzung
2. Anpassung an den Klimawandel
2.1 Regionale Grünzüge
2.2 Waldbereiche
2.3 Sicherung von Trinkwasservorkommen
2.4 Überschwemmungsgebiete/ vorbeugender Hochwasserschutz
IV. Bedeutung des Klimaschutzes/ Anpassung an den Klimawandel in der Regionalplanung
1. Beispiel Entwurf Regionalplan Ruhr
1.1 Vorbereitung der Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr
1.2 Klimaschutz im Regionalplan Ruhr
1.2.1 Großflächige Photovoltaik
1.2.2 Windenergie
1.2.3 Biogasanlagen
1.2.4 Kraft-Wärme-Kopplung Nutzung industrieller Abwärme
1.2.5 Raum und umweltfreundliche Verkehre
1.3 Anpassung an den Klimawandel im Regionalplan Ruhr
1.3.1 Vorbeugender Hochwasserschutz
1.3.2 Sicherung von Kaltluftentstehungsgebieten und Frischluftleitbahnen: Regionale Grünzüge
1.3.3 Sicherung von Waldbereichen als klimaökologische Ausgleichsräume
1.3.4 Freiräume sichern
1.3.5 Lebensräume für klimasensible Arten sichern
1.3.6 Klimarelevante Böden
1.3.7 Grundwasservorkommen sichern
Klimaschutz in der Regionalplanung - Anwendungspraxis
- Werkstattbericht aus Rheinland-Pfalz -
Einleitung
I. Siedlungsentwicklung
1. Integrierte Siedlungsentwicklung
2. Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme
3. Kooperative und partizipative Kommunalentwicklung
II. Fachbezogene Festlegungen in der Landes- und Regionalplanung
1. Landesentwicklungsprogramm IV
1.1 Landesweit bedeutsame Bereiche für den Freiraumschutz
1.2 Klima und Reinhaltung der Luft
1.3 Erholungsräume, Kulturlandschaften, Biotopverbund
2. Regionale Raumordnungsplanung
2.1 Regionale Grünzüge und Grünzäsuren
Regionale Grünzüge
Grünzäsuren
2.2 Boden- und Gewässerschutz
(VRG/VBG) Bodenschutz
(VRG) Grundwasserschutz
(VRG/VBG) Hochwasser/ Oberflächengewässer
2.3 Klimafunktionen
2.4 Land- und Forstwirtschaft
2.5 Regionalparke
3. Erneuerbare Energien (Exkurs)
Ausblick
Heizstoffverwendungsverbote und CO2-Schwellenwerte als Festsetzungen im Bebauungsplan
I. Allgemeine Bedeutung des Klimaschutzes für die Bauleitplanung
II. Festsetzungsmöglichkeiten in Bebauungsplänen
1. Abschließender Festsetzungskatalog
2. Städtebauliche Gründe
3. Hinreichende Bestimmtheit von Planfestsetzungen
4. Festsetzungsmöglichkeiten zu Heizstoffverwendungsverboten und CO2-Schwellenwerten
4.1 Gebiete
4.2 Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
5. Beschränkungsverwendungsverbot für bestimmte Luft verunreinigende Stoffe
5.1 Nur stoffbezogene Festsetzungen
5.2 Keine "Positivliste"
5.3 § 5 Abs. 2 BImSchG
5.4 Kongruenz von planerischem Willen und Planinhalt
Klimaschutz als Gegenstand städtebaulicher Verträge
I. Klimaschutz durch Bauleitplanung
II. Klimaschutz durch städtebauliche Verträge
1. Unterausnutzung des Instruments und deren Ursachen
1.1 Priorität der Baulandmobilisierung und des kostengünstigen Wohnens
1.2 Fehlende Routine im Umgang mit vertraglichen Sicherungsinstrumenten
1.3 Erforderliche Innovationsoffenheit und Spielräume des (Energie-)Fachrechts
2. In Betracht kommende Regelungen und deren Rechtsgrundlage
2.1 Ausarbeitung auf den Klimaschutz bezogener Planungen
2.2 Verträge zur Verwirklichung der Ziele des Bebauungsplans
a. Anschluss an und Nutzung von erneuerbaren Energieanlagen
b. Verpflichtung zur Einhaltung bestimmter Gebäudeenergiestandards
3. Rechtliche Anforderungen an den Abschluss städtebaulicher Verträge
3.1 Angemessenheit der Leistungen
3.2 Verbot der sachwidrigen Koppelung
4. Anforderungen des Klimaschutzes und Beachtung des Abwägungsgebotes
III. Fazit
Steuerung von Tierhaltungsanlagen - Auswirkungen der Rechtsprechung des BVerwG (Urt. v. 1.11.2018 - 4C 5.17 -)
I. Zur Ausgangslage und den Möglichkeiten der Bauleitplanung
II. Wegfall der Privilegierung von gewerblichen Tierhaltungsanlagen durch Aufstellung von Bebauungsplänen nach neuer Rechtsprechung
1. Zu den Merkmalen der Bebauungspläne
2. Zur Verfügbarkeit der Baugrundstücke zu angemessenen Konditionen
III. Bedeutung der Rechtsprechung für die Steuerung der Standorte für gewerbliche Tierhaltungsanlagen im Außenbereich durch Bauleitplanung
1. Allgemeine Ziele und Zwecke der Bauleitplanung
2. Zu den verschiedenen Möglichkeiten der Bauleitplanung
2.1 Darstellungen im Flächennutzungsplan nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB
2.2 Sicherung der baulichen Entwicklung durch Bebauungsplan
2.3 Festsetzung von Baugebieten für gewerbliche Tierhaltungsanlagen mit Wegfall der privilegierten Zulässigkeit nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB
IV. Fazit
Wärmedämmfestsetzungen im Bebauungsplan, Zulässigkeit von Wärmedämmung nach § 34 BauGB und bauordnungsrechtliche Anforderungen
I. Einleitung
II. Wärmedämmung im Gebäudefachrecht
III. Wärmedämmung in der Bauleitplanung
1. Effiziente Nutzung der Energie in der Bebauungsplanung
2. Bebauungsplanung
3. Vorhaben- und Erschließungsplan
4. Städtebaulicher Vertrag
IV. Wärmedämmung in der planungsrechtlichen Zulässigkeit von Vorhaben
1. Wärmedämmung am Neubau
2. Nachträgliche Wärmedämmung an Bestandsbauten
V. Wärmedämmung in der Bauordnung
1. Allgemeine Anforderungen an die Wärmedämmung
2. Abstandsflächenrechtliche Privilegierung nachträglich angebrachter Außenwandverkleidungen
2.1 Regelungen
2.2 Nachträgliche Maßnahmen zum Zwecke der Energieeinsparung
2.3 Privilegierte Maße
2.4 Abstandsflächenrechtliche Rechtsfolge
3. Überbau
VI. Wärmedämmung im Zivilrecht
1. Beispiel Berlin
2. Beispiel Brandenburg
3. Beispiel Hessen
VII. Wärmedämmung im Steuerrecht
Klimaschutz und Klimaanpassung als Gegenstände der Umweltprüfung in der Bauleitplanung
I. Einführung
II. Anforderungen an die Umweltprüfung in der Bauleitplanung
III. Behandlung des Belangs Klimaschutz im Umweltbericht
1. Klimaschutz als globale Frage
2. Maßgebliche Reduktionsziele
3. Mikroklima
IV. Klimafolgen
V. Fazit und Ausblick
Klimaschutz in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts
I. Einleitung
II. Begriff des Klimaschutzes
1. Urteil vom 13. März 2003
2. Urteil vom 14. September 2017
III. Fazit

Systemvoraussetzungen

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