Bauleitplanung in Gebieten nach den §§ 30 und 34 BauGB

Name: Bauleitplanung in Gebieten nach den §§ 30 und 34 BauGB | Fach- und Rechtsfragen
Brand: Nomos
Price: 59.0 EUR
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Fach- und Rechtsfragen

Stephan Mitschang(Herausgeber*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 26. Februar 2020

227 Seiten

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978-3-7489-0706-0 (ISBN)

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Inhalt

Cover
Fach- und Rechtsfragen bei der Ausweisung von urbanen Gebieten
Einleitung
I. Einführung des urbanen Gebiets
II. Anwendungsbereich
III. Beschränkung der Anwendung auf bestimmte städtebauliche Situationen
IV. Gebietscharakter des urbanen Gebiets
1. Zweckbestimmung
1.1 Hauptnutzungsarten
1.2 Angrenzung zu anderen Gebieten
2. Nutzungsmischung
3. Entwicklung aus dem Flächennutzungsplan
V. Art der baulichen Nutzung und Gliederung des urbanen Gebiets
1. Zulässige Nutzungen
2. Steuerung der Nutzungsmischung durch Gliederung
2.1 Gliederungsmöglichkeiten nach § 1 BauNVO
2.2 Besondere Gliederungsmöglichkeiten im urbanen Gebiet
VI. Maß der baulichen Nutzung und Abstandsflächenrecht
1. Maßobergrenzen
2. Abstandsflächenrecht
VII. Immissionsschutz
1. Trennungsgrundsatz
2. Änderung der Lärmregelwerke
2.1 TA Lärm
2.2 Sportanlagenlärmschutzverordnung (18. BImSchV)
2.3 Übrige Lärmregelwerke
Anpassung an den Klimawandel in der Bauleitplanung, insbesondere Hochwasserschutz
I. Einleitung
II. Der menschliche Umgang mit dem Klimawandel
III. Die Strategien und Vorgaben auf übergeordneter Ebene
1. Die Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel (2008)
2. Die BauGB-Klimaschutz- und -anpassungsnovelle (2011)
3. Das Nationale Hochwasserschutzprogramm von Bund und Ländern (2014)
4. Die Hochwasserschutznovelle (2017)
5. Das überregionale Niedrigwasserrisikomanagement - Herausforderung für die Zukunft
IV. Notwendige Initiativen zur Anpassung an den Klimawandel auf der kommunalen Ebene
1. Die städtebaurechtlichen Grundlagen
1.1 Bodenrechtlicher Bezug
1.2 Gestaltungsspielräume der Bauleitplanung
1.3 Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen
2. Diverse Handlungsmöglichkeiten der Bauleitplanung
2.1 Klimaschutz
2.2 Anpassung an den Klimawandel
2.2.1 Schutz vor Hitze und Trockenheit
2.2.2 Schutz vor Überflutungen
2.2.3 Unterstützung nachhaltiger Gewässer- und Bodennutzung
V. Der Weg zur klimafreundlichen und an den Klimawandel angepassten Kommune
1. Fachliche Unterstützung
2. Prozessteuerungsebene
3. Kommunikationsebene
VI. Hochwasserschutz auf der kommunalen Ebene
1. Hochwasserschutz als Abwägungsbelang nach § 1 Abs. 6 Nr. 12 BauGB
2. Festsetzungsmöglichkeiten
VII. Resümee
Die Bedeutung von Fluchtlinienplänen
I. Zur Entwicklung der modernen städtebaulichen Ordnung (1794, 1807, 1868, 1875)
II. Das meistzitierte Beispiel: Das Preußische Fluchtliniengesetz von 1875
III. BVerwG 1956/1957: Fluchtlinienpläne sind Rechtsnormen und keine Verwaltungsakte
IV. Bundesbaugesetz und BauGB wählten das System der "Überleitung" dieser Rechtsnormen
V. Gesetz und Rechtsprechung formulieren materielle Voraussetzungen der Überleitung
VI. Für die Bauleitplanung im "Fluchtlinienplanbestand" gelten insofern die allgemeinen Grundsätze einer Bauleitplanung im Bestand
VII. Für die Praxis ergeben sich daraus folgende Hinweise
Anwendung der städtebaurechtlichen Eingriffsregelung
I. Das Verhältnis der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung zum Städtebaurecht
1. Das Verhältnis zur Bauleitplanung
2. Das Verhältnis zu den Einzelvorhaben
2.1 Zulassung von Vorhaben im beplanten Bereich (§ 30 BauGB) und während der Planaufstellung (§ 33 BauGB)
2.2 Zulassung von Vorhaben im unbeplanten Innenbereich (§ 34 BauGB)
II. Entstehungsgeschichte
III. Inhalt und Zweck von § 1a Abs. 3 Satz 6 BauGB
IV. Anwendungsbereich
V. Sonderproblem: Überplanung von Kompensationsflächen
VI. Rechtsschutzfragen
VII. Überleitungsregelungen
Artenschutzrechtliche Anforderungen in der Bauleitplanung
I. Bedeutung und Eingrenzung des Themas
II. Grundstruktur des Artenschutzrechts
III. Rechtliche Relevanz artenschutzrechtlicher Verbote in der Bauleitplanung
IV. Relevante artenschutzrechtliche Verbotslagen
V. Artenschutzrechtliche Überwindung der Verbotslagen
VI. Artenschutzrecht im Verfahren
Bauleitplanung in störfallrechtlichen Gemengelagen
I. Vorbemerkung
II. Rechtlicher Regelungsrahmen
1. Unionsrechtliche Vorgaben
2. Nationaler Regelungsrahmen
2.1 § 50 BImSchG
2.2 § 1 Abs. 6 Nr. 7 j) BauGB
2.3 § 9 Abs. 1 Nr. 23 lit. c) und Nr. 24 BauGB
2.4 § 9 Abs. 2c BauGB
2.5 Ausschluss von bestimmten Verfahrensarten (§§ 13 Abs. 1 Nr. 3, 13a Abs. 1 Satz 5, 34 Abs. 5 Nr. 3 und 35 Abs. 6 Satz 4 Nr. 3 BauGB
III. Störfallrechtliches Abstandsgebot und Gemengelagen: Allgemeine Grundsätze
1. Geltung des Abstandsgebots auch für störfallrechtliche Gemengelagen?
2. Verschlechterungsverbot oder Verbesserungsgebot?
2.1 Bauleitplanung mit dem Ziel einer Risikominimierung
2.2 "Neutrale" Planungen
2.3 Kein Verschlechterungsverbot
IV. Anforderungen bei der Überplanung störfallrechtlicher Gemengelagen
1. Sorgfaltsgebot bei der Überplanung von Bestandssituationen
2. Abstandsermittlung
3. Bedeutung städtebaulicher Entwicklungskonzepte
V. Maximen für die Abwägung in störfallrechtlichen Gemengelagen
1. Abstandsgebot als Abwägungsdirektive
2. Prüfung von Verbesserungsmöglichkeiten
3. Voraussetzungen und Grenzen einer risikoerhöhenden Planung
3.1 "Vorbelastung"
3.2 "Vulnerabilität" des Schutzobjektes und Schadenwahrscheinlichkeit
3.3 Keine "Schwarz-Weiß"-Betrachtung
VI. Festsetzungsmöglichkeiten zur Begrenzung der Auswirkungen schwerer Unfälle: Möglichkeiten im Hinblick auf Störfallbetriebe
1. Ausschluss bestimmter Arten von Nutzungen und bestimmter baulicher Anlagen, § 1 Abs. 5, Abs. 9 BauNVO
1.1 Kein Ausschluss nach § 1 Abs. 5 BauNVO
1.2 Ausschluss nach § 1 Abs. 9 BauNVO
2. Gliederungsmöglichkeiten nach § 1 Abs. 4 BauNVO
3. Bestandssichernde Festsetzungen nach § 1 Abs. 10 BauNVO
4. Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB
5. Festsetzung eines Sondergebietes
VII. Festsetzungen mit Blick auf schutzbedürftige Nutzungen in der Nachbarschaft von Störfallbetrieben
1. Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 Nr. 24 und Nr. 23 lit. c) BauNVO
1.1 § 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB
1.2 § 9 Abs. 1 Nr. 23 lit. c) BauGB
2. Gliederungs- und Ausschlussfestsetzungen
2.1 Ausschluss- und Gliederungsmöglichkeiten nach § 1 Abs. 4, 5 und 9 BauNVO
2.2 Rückgriff auf § 9 Abs. 2 c) BauGB
Bedeutung informeller Konzepte für die Bauleitplanung
I. Einordnung
II. Rechtliche Vorgaben und Wirkung
1. Erforderlichkeit
2. Rechtliche Wirkung
3. Verfahrensfragen
III. Informelle Konzepte in der Bauleitplanung
1. Integrierte gesamtstädtische Entwicklungskonzepte
2. Räumliche Teilkonzepte
3. Einzelhandels- und Zentrenkonzepte
4. Klimaschutzkonzepte
4.1 Energiekonzepte
4.2 Klimaanpassungskonzepte
IV. Fazit
Vermeidung von Planungsschäden
I. Einleitung
II. Überblick über mögliche Planungsschadensansprüche
1. Aufwendungsersatzansprüche (§§ 39, 41 Abs. 2 Nr. 1 BauGB)
1.1 Aufwendungen zur Vorbereitung von Nutzungsmöglichkeiten (§ 39 BauGB)
1.2 Besondere Aufwendungen bei Bindung/Erhaltung von Pflanzungen (§ 41 Abs. 2 BauGB)
2. Entschädigung bei fremdnützigen Nutzungsbeschränkungen (§§ 40, 41 BauGB)
3. Entschädigung bei Nutzungsbeschränkungen (§ 42 BauGB)
3.1 Bisher zulässige Nutzung
3.2 Aufhebung oder Änderung
3.3 Nicht nur unwesentliche Wertminderung
3.4 Beachtung der 7-Jahres-Frist bei noch nicht ausgeübten Nutzungen
3.5 Entschädigungsanspruch
4. Besonderheiten beim vorhabenbezogenen Bebauungsplan (§ 12 BauGB)
III. Vermeidung von Planungsschäden
IV. Schluss
Veränderungssperre und Zurückstellung von Baugesuchen bei der Überplanung von Innenbereichsflächen
- rechtliche Anforderungen und Zweckmäßigkeitserwägungen -
I. Grundlagen
1. Notwendigkeit und Funktion von Plansicherungsinstrumenten
2. Veränderungssperre und Zurückstellung von Bauvorhaben als Plansicherungsinstrumente
3. Entscheidungsspielräume der Gemeinde beim Einsatz von Plansicherungsinstrumenten
II. Anforderungen an Veränderungssperre und Zurückstellung von Bauvorhaben
1. Verfahrensrechtliche und materiellrechtliche Anforderungen an die Veränderungssperre
2. Verfahrensrechtliche und materiellrechtliche Anforderungen an die Zurückstellung
3. Folgerungen für den Einsatz von Veränderungssperre und Zurückstellung
III. Rechtswirkungen von Veränderungssperre und Zurückstellung von Bauvorhaben
1. Unterschiedliche Reichweite in räumlich-gegenständlicher Hinsicht
2. Unterschiedliche Reichweite hinsichtlich der erfassten Veränderungen und Vorhaben
3. Unterschiedliche Reichweite der Sicherungswirkung in zeitlicher Hinsicht
4. Folgerungen für den Einsatz von Veränderungssperre und Zurückstellung
IV. Zusammenfassung
Anforderungen und Folgen beim Eingriff in bestehende Bau- und Eigentumsrechte
I. Eingrenzung des Themas
II. Konzentration auf die §§ 1 Abs. 3, 1 Abs. 7 BauGB, Art. 14 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1 GG.
Städtebauliche Maßnahmen und Beitragspflichten im Innenbereich
I. Ausgangslage
II. Arten potentieller Beitragspflichten
III. Erschließungsbeiträge im Einzelnen
1. Rechtsgrundlage
2. Voraussetzungen für die Entstehung von Erschließungsbeitragspflichten
2.1 Keine Entlassung aus dem Erschließungsbeitragsrecht wegen endgültiger Herstellung
2.2 Kein Ausschluss des Erschließungsbeitragsrechtes gem. § 154 Abs. 1 Satz 3 BauGB
2.3 Kein Ausschluss des Erschließungsbeitragsrecht bei vorhandenen oder bereits hergestellten Straßen, § 242 Abs. 1 oder Abs. 9 Satz 1 BauGB
2.4 Erstmalige endgültige Herstellung einer Erschließungsanlage, § 131 Abs. 2 BauGB
2.5 Sonstige Voraussetzungen
IV. Straßenausbaubeiträge im Einzelnen
1. Rechtsgrundlage
2. Voraussetzungen für die Entstehung von Ausbaubeitragspflichten
2.1 Kein Ausschluss des Ausbaubeitragsrechts gemäß § 154 Abs. 1 Satz 3 BauGB
2.2 Kein Ausschluss aufgrund des Vorrangs des Erschließungsbeitragsrechts gemäß Art. 31 Grundgesetz
2.3 Erfüllung eines Beitragstatbestands entsprechend der jeweiligen landesrechtlichen Ermächtigungsgrundlage in Verbindung mit der Satzung
2.4 Sonstige Voraussetzungen
3. Sonderfall: Wiederkehrende Beiträge
V. Sanierungsausgleichsbeträge, §§ 154 f. BauGB
Verfahrenswahl! - Regelverfahren, vereinfachtes oder beschleunigtes Verfahren
I. Einführung in die Problematik
1. Rechtliche Ausgangslage
2. Interessenlage der Planungsbeteiligten
3. Probleme bei der zügigen Ausweisung von Bauland
II. Regelverfahren, §§ 1-10 BauGB
1. Verschärfte Umweltregelungen und praktische Konsequenzen
2. Verfahrensdauer
III. Vereinfachtes Verfahren, § 13 BauGB
1. Vorteile des vereinfachten Verfahrens, § 13 Abs. 2, 3 BauGB
2. Anwendungsprobleme beim vereinfachten Verfahren
3. Verfahrensdauer
IV. Beschleunigtes Verfahren, §§ 13a, 13b BauGB
1. Vorteile des beschleunigten Verfahrens, § 13a Abs. 2, 3 BauGB
2. Anwendungsprobleme beim beschleunigten Verfahren, § 13a BauGB
3. Verfahrensdauer
4. Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren, § 13b BauGB
V. Fazit

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