Der systematische Internalisierer

Name: Der systematische Internalisierer
Brand: Nomos
Price: 82.0 EUR
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Florian Millner(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 25. Januar 2021

308 Seiten

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978-3-7489-2214-8 (ISBN)

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Inhalt

Cover
Einleitung
A. Einführung
B. Ziele
C. Vorgehensweise
Erster Teil: Grundlegung
§ 1: Begriff und Historie der Internalisierung
A. Erscheinungsformen
I. In der Mikroökonomie
II. Im Wertpapierhandel
1. Over-the-Counter-Handel
2. Inhouse-Crossing und Matching
3. Preferencing
4. Xetra BEST
B. Historische Hintergründe
I. Elektronisierung des Wertpapierhandels
II. Liberalisierung der Kapitalmärkte
C. Fazit
§ 2: Motivation zur internalisierten Auftragsausführung
§ 3: Konzeption der Europäischen Kapitalmarktregulierung im Überblick
A. Regulierungsziele
I. Kapitalmarktspezifische Ziele
1. Schutz der Funktionsfähigkeit
2. Anleger- und Verbraucherschutz
3. Finanzstabilität
II. Binnenmarktspezifische Ziele
B. Regulierungsstrategien und -instrumente
I. Transparenz
II. Kontrolle
III. Harmonisierung
C. Fazit
§ 4: Zusammenfassung des ersten Teils in Thesen
Zweiter Teil: Definition
§ 1: MiFID I
A. Vorbemerkung: Rechtssetzung durch das Lamfalussy-Verfahren
B. Entwicklung der MiFID I
I. Vorphase
1. Mitteilung der Kommission vom 15. November 2000
a) Keine ausdrückliche Erwähnung der Internalisierung
b) Reaktionen der Marktteilnehmer
2. Ergebnispapier der Kommission vom 24. Juli 2001
II. Orientierungsphase
1. Leitlinienpapier vom 25. März 2002
2. Debatte während dieser Phase
III. Richtlinienentwurf der Kommission vom 19. November 2002
1. Beschreibung von Internalisierung in der Begründung
2. Keine Normierung im Richtlinientext
3. Zwischenfazit
IV. Verhandlungs- und Normgebungsprozess
1. Die verschiedenen Lager in der Debatte
2. Erste Position des Parlaments
3. Position des Rates
4. Das Ende des Gesetzgebungsprozesses
C. Definition des systematischen Internalisierers nach MiFID I
I. Wertpapierfirma
II. In organisierter und systematischer Weise häufig regelmäßig
1. Präzisierung durch MiFID-I-DVO
a) Technische Ratschläge des CESR
b) Verzicht der Kommission auf quantitative Kriterien
2. Die Kriterien im Einzelnen
a) Wesentliche kommerzielle Rolle
b) Nichtdiskretionäre Regeln und Verfahren
c) Personal oder technisches System
d) Auf kontinuierlicher Basis zur Verfügung stehen
3. Die Bedeutungslosigkeit des Merkmals "regelmäßig"
4. Abgrenzung zum großvolumigen OTC-Handel
a) Bilateral ad hoc und unregelmäßig
b) Von Geschäften oberhalb der Standardmarktgröße charakterisiert
c) Außerhalb von Systemen des Internalisierers
III. Handel für eigene Rechnung durch Ausführung von Kundenaufträgen
1. Zum Abschluss von Geschäften/Ausführung von Kundenaufträgen
2. Mit einem oder mehreren Finanzinstrumenten
3. Unter Einsatz des eigenen Kapitals/Abgrenzung zum Crossing
IV. Außerhalb eines geregelten Marktes oder eines MTF
1. Geregelter Markt
2. MTF
3. Außerhalb
4. Systematische Internalisierung in Xetra-Best?
V. Wegfall der Einordnung als systematischer Internalisierer
D. Zwischenfazit
§ 2: FRUG
A. Gesetzgebungsprozess
B. Vergleich zur Definition des systematischen Internalisierers nach MiFID I
§ 3: MiFID II / MiFIR
A. Vorbemerkung: Reform des Lamfalussy-Verfahrens
B. Entwicklung der MiFID II
I. Der Misserfolg des Modells "systematischer Internalisierer
1. Schlupfloch über die "nichtdiskretionären Regeln"?
2. Ungenauigkeit der Definition
II. Technische Ratschläge des CESR vom 29. Juli 2010
1. Präzisierung der Definitionsmerkmale
2. Reaktionen der Marktteilnehmer
III. Parlamentsresolution vom 16. November 2010
IV. Konsultationspapier der Kommission vom 8. Dezember 2010
1. Befürwortung der Ideen des CESR
2. Einführung des OTF als neuen Handelsplatz
3. Reaktionen der Marktteilnehmer
V. Richtlinien- und Verordnungsvorschlag der Kommission vom 20. Oktober 2011
1. Aufspaltung in Richtlinie und Verordnung
2. Erweiterung des Regulierungsrahmens des systematischen Internalisierers
VI. Verhandlungs- und Normgebungsprozess
1. Position des Parlaments vom 26. Oktober 2012
2. Gemeinsamer Standpunkt des Rates vom 18. Juni 2013
a) Die Debatte im Überblick
b) Minimale Änderungen der Definition
3. Das Ende des Gesetzgebungsprozesses
VII. Verschiebung des Einführungsdatums und Änderung der MiFIR
C. Definition des systematischen Internalisierers nach MiFID II
I. Die neuen quantitativen Merkmale
1. Normstruktur im Überblick
2. Kriterien für "in systematischer Weise häufig"
a) Prozentuale Schwellenwerte
b) Mindesthandelsfrequenz
c) Kumulative Voraussetzung der Merkmale?
d) Begriff des liquiden Marktes
e) Abgrenzung zum großvolumigen OTC-Handel
3. Kriterien für "in erheblichem Umfang"
4. Zeitlicher Anknüpfungspunkt
5. Bedeutung des Tätigkeitsbezugs der Definition
6. Fehlende Bedeutung des Merkmals "organisiert"
7. Zusammenfassung
II. Abgrenzung zum OTF
1. Reichweite der Definition und Unterschiede zum MTF
2. Matching/Crossing innerhalb eines OTF
III. Handel für eigene Rechnung
1. Schlupfloch zum Crossing von Kundenaufträgen
2. Änderung der DelVO 2017/565
3. Weiteres Schlupfloch nach Erwägungsgrund 19 DelVO 2017/565?
IV. Ohne ein multilaterales System zu betreiben
V. Qualifizierung ohne Schwellenwerte zu erreichen
§ 4: 2. FiMaNoG
A. Gesetzgebungsprozess
B. Die Umsetzung im Einzelnen
§ 5: Zusammenfassung des zweiten Teils in Thesen
Dritter Teil: Pflichten
§ 1: Transparenzpflichten
A. Einführung
I. Zweck der Transparenzpflichten
1. Risiken der Internalisierung
a) Verlust von Liquidität und Verschlechterung der Preisbildung
b) Cream-Skimming
2. Nachteile einer Konzentration der Auftragsströme
3. Herstellung von Transparenz als Präventionsstrategie
II. Risiken übermäßiger Transparenz
1. Für Internalisierer
2. Für die Funktionsfähigkeit der Kapitalmärkte
III. Systematik der Transparenzvorschriften im Überblick
1. Erste Stufe
2. Zweite Stufe
3. Kritik
B. Vorhandelstransparenzpflichten für den Handel mit Eigenkapitalinstrumenten
I. Beschränkung auf Aufträge bis zur Standardmarktgröße
1. Bestimmung der Standardmarktgröße
a) Begriff des Marktes
b) Berechnung des Durchschnittswerts der Geschäfte
2. Die scheinbar tautologische Formulierung des Art. 14 Abs. 2 MiFIR
a) Vergleich mit der Vorgängerregelung
b) Zweck des Art. 14 Abs. 2 MiFIR
II. Veröffentlichungspflicht
1. Ausdehnung der Veröffentlichungspflicht auf weitere Eigenkapitalinstrumente
2. Gleichrangige Veröffentlichungspflicht für illiquide Finanzinstrumente?
a) Unterscheidungsbedürfnis
b) Zweck der Veröffentlichungspflicht
c) Ergebnis: Abgeschwächte Veröffentlichungspflicht
3. Voraussetzungen der Veröffentlichungspflicht
4. Inhalt der Kursofferten
a) Widerspiegeln der vorherrschenden Marktbedingungen
b) Mindestoffertengröße
5. Zugang zu den Kursofferten
a) Diskriminierungsverbot
b) Zugangsgebühren
c) Besonderheiten für illiquide Finanzinstrumente
6. Aktualisieren und Zurückziehen von Kursofferten
a) Außergewöhnliche Marktbedingungen
b) Zurückziehen ex tunc?
c) Stellungnahme
7. Veröffentlichungsmodalitäten
a) Vorkehrungen: Übersetzungsfehler
b) Regelmäßig und kontinuierlich
c) Erweiterung der Veröffentlichungsmöglichkeiten durch DelVO 2017/567
III. Ausführungsbestimmungen
1. Zweck der Ausführungspflicht: Kontrahierungszwang?
a) Zivilrechtliche Einordnung der Kursofferten
b) Ratio legis des Kontrahierungszwangs
2. Allgemeine Ausnahme der Preisverbesserung
a) Zweck der Preisverbesserungsmöglichkeit
b) Begründete Fälle
c) Veröffentlichte marktnahe Bandbreite
3. Besondere Ausnahme bei professionellen Kunden
a) Teil ein und desselben Geschäfts
b) Andere Bedingungen als der jeweilige Marktkurs
4. Bestimmungen für Sonderfälle
a) Aufträge zwischen dem veröffentlichten Offertenvolumen und der Standardmarktgröße
b) Aufträge zwischen veröffentlichten Offertenvolumina
5. Zahlenmäßige Beschränkungsmöglichkeiten
IV. Fazit: Gelungene Feinjustierung
C. Nachhandelstransparenzpflichten für den Handel mit Eigenkapitalinstrumenten
I. Gegenstand der Veröffentlichungspflicht
II. Veröffentlichungsmodalitäten
III. Verzögerte Veröffentlichung
D. Vorhandelstransparenzpflichten für den Handel mit Nichteigenkapitalinstrumenten
I. Hintergrund
1. Unterschiede zwischen Märkten für Eigen- und Nichteigenkapitalinstrumente
2. Normenhistorie
II. Beschränkung auf Aufträge bis zum typischen Geschäftsumfang
1. Keine mit Art. 14 Abs. 2 MiFIR vergleichbare Klarstellung
2. Bestimmung des geschäftstypischen Umfangs
III. Veröffentlichungspflicht
1. Im Fall eines liquiden Marktes
a) Anfrageerfordernis
b) Einverständnis mit der Abgabe
c) Art. 18 Abs. 6 Unterabs. 2 MiFIR
2. Im Fall eines illiquiden Marktes
a) Der beschränkte Sinngehalt der Verweisung auf Art. 9 Abs. 1 lit. a MiFIR
b) Die Sinnlosigkeit der Verweisung auf Art. 9 Abs. 1 lit. b MiFIR
c) Befreiungstatbestand des Art. 9 Abs. 1 lit. c MiFIR
3. Inhalt der Kursofferten
a) Verzicht auf Mindestoffertengröße
b) Sinn des Art. 18 Abs. 9 MiFIR
4. Zugang zu den Kursofferten
5. Aktualisieren und Zurückziehen von Kursofferten
6. Veröffentlichungsmodalitäten
IV. Ausführungsbestimmungen
1. Ausführungspflicht
2. Ausnahme der Preisverbesserung
3. Zahlenmäßige Beschränkung der Aufträge
V. Fazit: Unstimmige Regelung und schwächerer Kontrahierungszwang
E. Nachhandelstransparenzpflichten für den Handel mit Nichteigenkapitalinstrumenten
I. Gegenstand der Veröffentlichungspflicht
II. Veröffentlichungsmodalitäten
III. Verzögerung, Aussetzung bzw. Modifikation der Veröffentlichungspflicht
1. Verzögerte Veröffentlichung nach Art. 11 Abs. 1 MiFIR
a) Ausnahme für großvolumige Geschäfte
b) Ausnahme für illiquide Finanzinstrumente
c) Ausnahme bei Geschäften, deren Volumen den typischen Umfang übersteigt
2. Aussetzung der Veröffentlichungspflicht
3. Modifikation der Veröffentlichungspflicht
a) Forderung der Veröffentlichung von Einzelheiten und/oder in aggregierter Form
b) Verlängerung des Veröffentlichungszeitraums bezüglich des Volumens des Geschäfts
c) Veröffentlichung nur in aggregierter Form
d) Sonderbestimmung für öffentliche Schuldverschreibungen
§ 2: Wohlverhaltenspflichten
A. Zweck der Regelungen: Individualanlegerschutz?
I. Individualbezogenheit der Normen
II. Verweis auf Befugnisse der BaFin
III. Wille des europäischen Gesetzgebers
IV. Ergebnis
B. Ausschluss der Anwendung gegenüber geeigneten Gegenparteien
I. Auswirkungen auf systematische Internalisierer
II. Verpflichtung zum redlichen Verhalten
C. Wohlverhaltenspflichten im engeren Sinne
I. Allgemeine Redlichkeitsverpflichtung
II. Informationspflichten
1. Redlich, eindeutig und nicht irreführend
2. Informationen über Kosten
3. Richtlinienkonforme Auslegung des § 68 Abs. 1 S. 1 WpHG
III. Angemessenheitsprüfung
IV. Vorschriften für die Bearbeitung von Kundenaufträgen
1. Behandlung vergleichbarer Aufträge verschiedener Kunden
2. Offenlegungspflicht in Bezug auf Kundenlimitaufträge
D. Bestausführungspflicht
I. Die Regelungen im Überblick
II. Verzahnung von Bestausführungs- und Vorhandelstransparenzpflichten
III. Beschränkung des Anwendungsbereichs der Bestausführungspflicht
1. Besondere Beschränkung für systematische Internalisierer
2. Erfüllungsfiktion nach Kundenweisung
IV. Treffen von Vorkehrungen zur Erreichung des bestmöglichen Ergebnisses
1. Verfahrensbezogenheit
2. Festlegung von Ausführungsgrundsätzen
a) Kriterien und Gewichtung
b) Anwendung auf systematische Internalisierer
3. Neues Kriterium: Hinreichend
V. Überwachung oder Überprüfung (Monitoring)
VI. Informationspflichten und Mitwirkung der Kunden
§ 3: Aufzeichnungs- und Meldepflichten
A. Pflicht zum Führen von Aufzeichnungen
B. Pflicht zur Meldung von Geschäften
I. Inhalt der Meldungen
II. Meldungsmodalitäten
C. Pflicht zur Bereitstellung von Referenzdaten
§ 4: Zusammenfassung des dritten Teils in Thesen
Vierter Teil: Sanktionen und Haftung
§ 1: Verwaltungsrechtliche Sanktionen
A. Verstöße gegen Transparenzpflichten
I. Vorhandelstransparenzpflichten
1. Eigenkapitalinstrumente
2. Nichteigenkapitalinstrumente
3. Unzureichende Umsetzung der Richtlinie
II. Nachhandelstransparenzpflichten
B. Verstöße gegen Wohlverhaltenspflichten
I. Informationspflichten, Angemessenheitsprüfung und Kommunikation mit geeigneten Gegenparteien
II. Unzureichende Umsetzung der Richtlinie
III. Bestausführungspflicht
C. Verstöße gegen Aufzeichungs- und Meldepflichten
D. Höhe der Geldbuße
§ 2: Zivilrechtliche Schadensersatzansprüche
A. Rechtsnatur der Vorschriften
I. Wohlverhaltenspflichten
1. Abgrenzung anhand der klassischen Abgrenzungstheorien
a) Interessentheorie
b) Subordinationstheorie
c) Modifizierte Subjektstheorie
d) Zwischenfazit: Kumulative Anwendung der Abgrenzungstheorien
2. Einordnung als öffentliches Recht
a) Rechtsgrundlagen der MiFID II und des 2. FiMaNoG
b) Gesetzgebungsmaterialien
c) Individualanlegerschutz
d) Befugnisse der BaFin
e) Zwischenfazit
3. Ablehnung der Doppelnormtheorie
4. Ausstrahlungswirkung
a) Erforderlichkeit aufgrund des Effektivitätsgrundsatzes?
b) Art. 69 Abs. 2 Unterabs. 3 MiFID II
c) Aufsichtsrechtliche Mindeststandards
5. Fazit
II. Transparenzpflichten
1. Einordnung als öffentliches Recht
2. Keine Ausstrahlungswirkung auf die Vertragspflichten
III. Aufzeichnungs- und Meldepflichten
B. Vertragliche und vertragsähnliche Ansprüche
C. Deliktsrechtliche Ansprüche
I. § 823 Abs. 2 S. 1 BGB
1. Einordnung als Schutzgesetze?
a) Einfluss des Art. 69 Abs. 2 Unterabs. 3 MiFID II
b) Keine Schutzgesetzqualität der anlegerschützenden Wohlverhaltenspflichten
2. Zwischenergebnis
II. § 826 BGB
§ 3: Zusammenfassung des vierten Teils in Thesen
Schlussbetrachtung und Ausblick
Literaturverzeichnis
Quellenverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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