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Seperate Opinion und Sondervotum in der Rechtsprechung des Supreme Court of the United States und des Bundesverfassungsgerichts.

Name: Seperate Opinion und Sondervotum in der Rechtsprechung des Supreme Court of the United States und des Bundesverfassungsgerichts.
Brand: fibre
Price: 64.9 EUR
Availability: OnlineOnly

Karl-Heinz Millgramm(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 3. Mai 2019

242 Seiten

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978-3-428-45748-9 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
?. Einleitung
?. Supreme Court und Bundesverfassungsgericht
I. Institution und Geschichte beider Gerichtshöfe
1. Supreme Court
a) Vorbemerkung
b) Einrichtung
c) Geschichte
d) Zuständigkeit
e) Verfahren
2. Bundesverfassungsgericht
a) Einrichtung
b) Geschichte
c) Zuständigkeit
d) Verfahren
3. Supreme Court und Bundesverfassungsgericht - Organe der rechtsprechenden Gewalt?
4. Ergebnis
II. Separate opinion und Sondervotum im Vergleich
1. Einführung
2. Begriffliche Abgrenzung
3. Die separate opinion beim Supreme Court
a) Einrichtung
b) Geschichte
c) Praxis
4. Das Sondervotum beim Bundesverfassungsgericht
a) Vorgeschichte
aa) Die Entwicklung bis zum Inkrafttreten des BVerfGG
bb) Die Diskussion über das Sondervotum bei den Beratungen des Entwurfes eines BVerfGG
cc) Die Diskussion bis zum Jahre 1967
dd) Zum Meinungsstreit auf dem 47. Deutschen Juristentag
ee) Der erste Entwurf eines 4. Änderungsgesetzes zum BVerfGG
ff) Die Entwicklung bis zum Inkrafttreten des 4. Änderungsgesetzes zum BVerfGG
b) Die Praxis des Sondervotums beim Bundesverfassungsgericht
aa) Die Praxis bis zum Inkrafttreten des 4. Änderungsgesetzes zum BVerfGG
bb) Die Praxis des offenen Sondervotums
5. Ergebnis
C. Die Bedeutung abweichender Voten
I. Ursache und Wirkung des Dissenses in Kollegialgerichten
1. Warum Kollegialgerichte?
a) Vorbemerkung
b) "Judicial Power" und "rechtsprechende Gewalt
c) Die Träger der rechtsprechenden Gewalt und ihr Selbstverständnis
d) Die Aufgaben eines Kollegialgerichts
2. Aufgabe und Ziel des Beratungs- und Entscheidungsprozesses in Kollegialgerichten
3. Die Vorbereitung der Beratung beim Supreme Court
a) Das Verfahren im Office of the Clerk
b) Das "case screening" in Certiorari- und Appeal-Sachen
4. Die Vorbereitung der Beratung beim Bundesverfassungsgericht
a) Zur Erstbehandlung der Verfahrenseingänge
b) Die Vorbereitung der Beratungen der Senate über Verfassungsbeschwerden
5. Der Dissens - ein Ergebnis unzureichender Beratung?
a) Zum Ablauf der Beratung beim Supreme Court
aa) Die Beratung vor dem oral argument
bb) Oral argument
cc) Die Entscheidung
dd) Entscheidungen eines "individual Justice in Chambers
b) Zum Ablauf der Beratung beim Bundesverfassungsgericht
aa) Die Regelung des Beratungsverlaufes
bb) Die mündliche Verhandlung
cc) Die Entscheidung
dd) Die einstweilige Anordnung
c) Die Möglichkeit, eine abweichende Auffassung äußern zu können - ein Beratungshindernis?
d) Vorgänge im Beratungsverlauf, die ein abweichendes Votum provozieren können
aa) Unterschiede in der Persönlichkeit der Richter
bb) Organisatorische Hindernisse
cc) Hindernisse im eigentlichen Entscheidungsprozeß
6. Entscheidung und abweichende Voten
a) Vorbemerkung
b) Aufgabe der Entscheidung nach amerikanischem Rechtsverständnis
aa) Einzelfallkonfliktlösung
bb) Stare decisis
cc) Stare decisis in der Rechtsprechung des Supreme Court
c) Aufgabe der Entscheidung nach deutschem Rechtsverständnis
aa) Allgemeine Grundsätze
bb) Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
d) Brown v. Board of Education - Sind einstimmige Entscheidungen in jedem Fall erstrebenswert?
e) Kann die Darstellung abweichender Auffassungen in den Entscheidungsgründen das offene Sondervotum bzw. die separate opinion ersetzen?
f) Die Ziele der separate opinion und des Sondervotums
aa) Abweichende Richtermeinungen als Ergebnis der Entscheidungsfindung
bb) Zur Funktion der Mitteilung abweichender Meinungen
g) Ist die offene Mitteilung abweichender Meinungen erforderlich?
h) Die Wechselwirkung zwischen Entscheidung und abweichender Meinung
i) Der Fehlgebrauch der Mitteilung abweichender Meinungen
j) Abweichende Meinung und obiter dicta
II. Die Wirkung der Mitteilung abweichender Meinungen über den Einzelfall hinaus
III. Das Ergebnis einer Umfrage zur Beibehaltung von separate opinion und Sondervotum unter den Richtern des Supreme Court und des Bundesverfassungsgerichts
D. Zur Zulässigkeit nachträglicher Veröffentlichung von Sondervoten
E. Das Sondervotum beim Bundesverfassungsgericht - ein Modell für andere Kollegialgerichte?
I. Die Vorstellungen des Gesetzgebers
II. Das Ergebnis einer Umfrage zur separate opinion bzw. zum Sondervotum unter Richtern und Rechtsanwälten an höheren Gerichten
F. Das Ergebnis der Untersuchung
Anhang
Dokumentarischer Teil
Summary - Separate Opinions of Justices and Judges of the Supreme Court of the United States and the Federal Constitutional Court (FCC) of the Federal Republic of Germany
Literaturverzeichnis

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