Europaeische Urspruenge der Regulierung von Wettbewerb

Name: Europaeische Urspruenge der Regulierung von Wettbewerb | Eine rechtshistorische interdisziplinaere Suche nach einer europaeischen Regulierungstradition am Beispiel der Entwicklung der Eisenbahn in England, Preussen und den USA
Brand: Mohr Siebeck
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Eine rechtshistorische interdisziplinaere Suche nach einer europaeischen Regulierungstradition am Beispiel der Entwicklung der Eisenbahn in England, Preussen und den USA

Roman Michalczyk(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 17. Mai 2021

316 Seiten

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978-3-16-160606-9 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
§ 1 Einleitung
A. Regulierung - eine neue Rechtsfrage?
B. These
C. Erläuterung zu Begriffen
I. Vorbemerkung zur Verwendung analytischer Begriffe
II. "Natürliches Monopol"
III. Regulierungsbegriff und Regulierungstheorien
D. Thematische, regionale und zeitliche Eingrenzung der Untersuchung
I. Thematische Begrenzung
II. Regionale Begrenzung
III. Zeitliche Begrenzung
E. Methodische Überlegungen
F. Forschungsstand und Quellenbericht
I. Forschungsstand
1. Vorbemerkung
2. Rechtsgeschichte in England und Preußen
3. Wirtschafts- und Politikgeschichte England/Preußen
4. Rezeptionsvorgang in den USA
II. Quellenbericht
G. Gang der Untersuchung
§ 2 Hauptteil
A. England von 1826 bis 1854
I. Vorbemerkung
II. Wirtschaftliche und politische Rahmenbedingungen
III. Problemlage
1. Vorbemerkung und kurze Einführung in die Eisenbahnentwicklung
2. Problemlage - die Schaffung von Wettbewerb und Verhinderung der Ausnutzung der Monopolstellung
IV. Juristische Lösung
1. Regulierungsinstrumente bis zum englischen Railway Clauses Act von 1845
a) Vorbemerkung
b) Einordnung der Besonderheit der Private Railway Acts
c) Die Idee des Wettbewerbs auf einer Strecke und Verhinderung des Missbrauchs der Marktstellung bis 1845
aa) Trennung von Netz und Betrieb
aaa) Erste Indizien anhand eines normativen Vergleiches
bbb) Ursprung der Regelung
ccc) Die Diskussion im Parlament und Modifikation der Idee
bb) Konkurrenz durch andere Gesellschaften durch Erlaubnis der Mitbenutzung gegen Entrichtung des Bahngeldes
aaa) Umsetzung in den Konzessionen bis 1845
bbb) Konzeptioneller Hintergrund der Regelung
cc) Preisbestimmung und der Versuch von 1844/45
aaa) Unmittelbare Einwirkung auf den Markt durch Festsetzung von Höchsttarifen
bbb) Motive zur Einführung der Regelung
ccc) Gladstone´s Vorstoß von 1844/45 und die Verstärkung der Missbrauchskontrolle
dd) Weitere Entwicklung und Bewertung der Regelungen im Parlament und der Regierung
d) Die Idee des Wettbewerbs durch konkurrierende Strecken
2. Fazit
V. Institutionelle Voraussetzungen der Durchsetzung und Scheitern in der Praxis
1. Vorbemerkung
2. Mangelnde institutionelle Zuständigkeit zur Durchsetzung der Regelungen
a) Keine Zuständigkeit der Exekutive bis 1840
b) Erste Vorstöße auf parlamentarischer Ebene zur Schaffung einer Behörde
c) Die Etablierung einer eigenständigen Behörde ab 1844
3. Gerichtliche Durchsetzbarkeit der Bestimmungen
4. Kritik an den Regelungen und weitere Gründe für das Scheitern in der Praxis nach 1845
a) Tarife/Bahngeld
b) Mitbenutzung
c) Praktische und technische Gründe des Scheiterns der Durchsetzung
5. Vereinbarkeit des Konzepts und der Instrumente mit der liberalen Wirtschaftspolitik
VI. Zwischenergebnis
B. Preußen von 1836 bis 1878 im Vergleich mit England
I. Vorbemerkung
II. Wirtschaftliche und politische Rahmenbedingungen im Vergleich mit England
III. Problemlage
1. Vorbemerkung und Entwicklung der Eisenbahn im Vergleich zu England
2. Problemlage
IV. Juristische Lösung
1. Regulierungsinstrumente im Preußischen Gesetz über Eisenbahnunternehmungen von 3. November 1838
a) Vorbemerkung
b) Entstehung, Ausführung und Zuständigkeiten des Gesetzes
aa) Konzessionierung und Entstehung des PrEG
bb) Zuständigkeit im preußischen Staatsaufbau
c) Die Idee des Wettbewerbs auf einer Strecke und Verhinderung des Missbrauchs der Marktstellung im PrEG
aa) Vorbemerkung
bb) Trennung von Netz und Betrieb
cc) Konkurrenz durch andere Eisenbahngesellschaften durch Gestattung der Mitbenutzung
aaa) Zwei Alternativen der Mitbenutzung
bbb) Genese der Bestimmungen und konzeptioneller Hintergrund
ccc) Erweiterte Mitbenutzung für anschließende Unternehmen
ddd) Das Prinzip der Konkurrenz auf der Strecke
dd) Preis- und Tarifbestimmung
aaa) Tarifkontrolle zwischen Gesellschaft und Leistungsabnehmer
bbb) Tarifkontrolle zwischen den Gesellschaften
ccc) Konzeptioneller Hintergrund der Regelungen und die Rolle des VDEV
d) Konkurrenz neben der Strecke
e) Rezeption aus England
2. Fazit
V. Institutionelle Voraussetzungen der Durchsetzung und Scheitern in der Praxis
1. Vorbemerkung
2. Institutionelle Zuständigkeit zur Durchsetzung und entgegenstehende politische Interessen
a) Zunächst kein staatliches Interesse an der Durchsetzung der Normen
b) Die Ära August von der Heydts
c) Die liberale Ära von Graf Itzenplitz
d) Politische Abkehr vom Wettbewerb und Verstaatlichung
3. Gerichtliche Durchsetzbarkeit der Regelungen
4. Kritik an den Regelungen und Scheitern in der Praxis
a) Trennung Netz und Betrieb
b) Tarife/Bahngeld
c) Mitbenutzung
5. Vereinbarkeit des Konzepts und der Instrumente mit der liberalen Wirtschaftspolitik
VI. Zwischenergebnis
VII. Vergleich England / Preußen
1. Vergleich der Regulierungskonzepte und -instrumente
2. Vergleich der institutionellen Voraussetzungen zur Durchsetzung der Regelungen und der Gründe des Scheiterns in der Praxis
C. USA von 1887 bis 1920
I. Vorbemerkung
II. Rahmenbedingungen, Ausgangssituation und Problemlage
1. Wirtschaftliche und politische Rahmenbedingungen
2. Ausgangssituation und Problemlage auf Bundesebene
III. Regulierung der Eisenbahn in den USA ab 1887
1. Entstehungsgeschichte des ICA und der ICC
2. Vergleichbare Regelungen zu England und Preußen und deren Durchsetzung
a) Der Interstate Commerce Act von 1887 und die Gesetzesänderungen bis 1920
aa) Regelungen zur Preisbestimmung
bb) Konzeptioneller Hintergrund der Preisbestimmungsregel
cc) Die simultane Einrichtung der ICC als zuständige Behörde
dd) Durchsetzung der Regulierungsinstrumente
ee) Zwischenergebnis
b) Hepburn Act 1906
aa) Preisfestsetzungsbefugnis
bb) Sec. 5 und die Mittel zur Durchsetzung auf exekutiver und judikativer Ebene
cc) Auswirkungen der neuen Befugnisse auf die praktische Umsetzung
c) Mann-Elkins Act 1910
aa) Erweiterung der Tarifsetzungsbefugnis und deren Durchsetzbarkeit
bb) Beeinträchtigung der Durchsetzung durch den Bundes-/Einzelstaatenkonflikt
cc) Der Commerce Court
d) Transportation Act 1920 und die Weiterentwicklung des Regulierungskonzepts
e) Fazit
IV. Vergleich zu England und Preußen - Woher stammt das Konzept?
1. Vorbemerkung
2. Keine Entwicklung eines neuen Konzepts
3. Übernahme eines bestehenden Konzepts
a) Normativer Vergleich
b) Quellenvergleich
4. Zwischenergebnis
§ 3 Ergebnis und Ausblick auf die gegenwärtige Situation
A. Ergebnis - Was bedeuten die Ergebnisse für die Erforschung der Geschichte der Regulierung?
B. Ausblick auf die gegenwärtige Situation
I. Aktuelle Regulierungsbestimmungen/ -instrumente
II. Deutschland
III. Vereinigtes Königreich
Quellen- und Literaturverzeichnis
Personen- und Sachregister

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