Umweltverträglichkeitsprüfung, Umweltschutz und räumliche Nutzung in den USA.

Name: Umweltverträglichkeitsprüfung, Umweltschutz und räumliche Nutzung in den USA. | Am Beispiel der Umweltverträglichkeitsprüfung auf der Bundesebene und in Kalifornien.
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Am Beispiel der Umweltverträglichkeitsprüfung auf der Bundesebene und in Kalifornien.

Gabriele Mezger(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 7. August 2020

297 Seiten

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978-3-428-46562-0 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
I. Einführung
1. Gegenstand der Arbeit
2. Aufbau und Inhalt der Untersuchung
II. Räumliche Nutzung und Umweltschutz - Ein Überblick
1. Umweltschutz und Planungen und Entscheidungen über räumliche Nutzungen auf der Bundesebene
1.1. Kompetenzen der Bundesebene auf dem Gebiet des Umweltschutzes im föderalistischen System der USA
1.2. Planung und Entscheidungen über räumliche Nutzungen auf der Bundesebene
1.2.1. Verwaltung der im Eigentum des Bundes stehenden Gebiete
1.2.2. Finanzielle Unterstützung räumlicher Planung als Instrument der Umweltpolitik
1.2.3. Räumliche Planung als Ausprägung des Vorsorgegrundsatzes bei Implementation von Fachgesetzen
1.3. Ausblick - Umweltverträglichkeitsprüfung unter dem National Environmental Policy Act (????)
2. Umweltschutz und räumliche Planungen auf der Ebene des Einzelstaates - Beispiel Kalifornien
2.1. Regionale Planungen zur Umsetzung umweltbezogener Ziele
2.1.1. Planungen für die Küstenzone
2.1.1.1. California Coastal Zone Conservation Act of 1972
2.1.1.2. California Coastal Act of 1976
2.1.2. Planungen für die San Francisco Bay Area
2.1.3. Planungen für das Gebiet um Lake Tahoe
2.2. Ausblick - Die Umweltverträglichkeitsprüfung unter dem California Environmental Quality Act
3. Räumliche Planungen und Umweltschutz auf der lokalen Ebene
3.1. Flächennutzungsplanung
3.2. Lokale Bebauungsplanung
III. Umweltschutz und Umweltverträglichkeitsprüfung - Entwicklung eines Konzepts
1. Definition von Umweltpolitiken
1.1. Umweltschutz zwischen Marktversagen und Politikversagen
1.2. Verfahrensregelungen als Instrument der Umweltpolitik
2. Funktion der Umweltverträglichkeitsprüfung - Konkretisierung der Fragestellung
2.1. Unsicherheiten komplexer Verwaltungsentscheidungen
2.1.1. Wissenschaftliche und technische Komplexität
2.1.2. Unvollständige Informationen
2.1.3. Beträchtliche Risiken
2.1.4. Zahl der beteiligten Parteien
2.1.5. Mögliche Entscheidungsalternativen
2.1.6. Widersprechende Zielsetzungen
2.1.7. Mehrere Entscheidungsträger
2.1.8. Verteilungsvarianten
2.1.9. Umsetzung der Entscheidung
2.2. Aufgaben der Umweltverträglichkeitsprüfung bei komplexen Verwaltungsentscheidungen
2.2.1. Die Umweltverträglichkeitsprüfung als Informationsverfahren
2.2.2. Koordinationsfunktion der Umweltverträglichkeitsprüfung
2.2.2.1. Horizontale Koordination
2.2.2.2. Vertikale Koordination
2.2.2.3. Koordination mit Dritten
2.2.3. Berücksichtigung der Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Entscheidung
2.2.4. Funktion der Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Implementation der Entscheidung
2.3. Zusammenfassung
IV. Die Umweltverträglichkeitsprüfung auf der Bundesebene
1. Grundlage der Umweltverträglichkeitsprüfung: Der National Environmental Policy Act (????)
1.1. Rechtspolitische und umweltpolitische Überlegungen bei der Verabschiedung von ????
1.1.1. Erklärung der nationalen Umweltpolitik
1.1.2. Umweltverträglichkeitsprüfung - Environmental Impact Statement (EIS)
1.1.3. Beirat für Umweltfragen - Council on Environmental Quality (CEQ)
1.1.3.1. Überwachung und Implementation von ????
1.1.3.2. Beratung der Regierung
1.2. Zusammenfassung
2. Planungen und Maßnahmen, die ein Environmental Impact Statement erfordern
2.1. Umweltverträglichkeitsprüfung bei Gesetzgebungsvorhaben
2.2. Environmental Impact Statement bei Verwaltungsentscheidungen
2.2.1. Finanzielle Förderung von Vorhaben
2.2.2. EIS bei Planungen und Vorschlägen
2.2.3. Unterlassen als Bundesmaßnahme
2.2.4. Zusammenfassung
2.3. Schwelle für die Vorbereitung eines EIS: Bedeutende Maßnahmen mit signifikanten Umweltauswirkungen
2.3.1. Definition der Umwelt durch die Rechtsprechung
2.3.2. Environmental Impact Statement und Bebauungspläne
2.3.3. Änderung des Vorhabens zur Vermeidung eines EIS - Informelle Vorverhandlungen
2.3.4. Zusammenfassung
2.4. Kursorische Umweltprüfung (Environmental Assessment) - Entscheidung, kein EIS zu erstellen
2.4.1. Gerichtliche Überprüfung der Negativerklärung
2.4.1.1. Arbitrary and Capricious Standard - Ermessensprüfung
2.4.1.2. Angemessenheitsprüfung - "Reasonabless Standard
2.4.1.3. De novo-Prüfung
2.4.2. Zusammenfassung
2.5. Grenzen des Geltungsbereichs von ????
2.5.1,. Bereits begonnene Vorhaben - Rückwirkung des ????
2.5.2. Konflikte zwischen ???? und materiellen Umweltgesetzen
2.5.3. Kein EIS-Verfahren bei "funktional äquivalenten" Verfahren der Entscheidungsvorbereitung
2.5.4. EIS nur bei Ermessensentscheidungen?
2.5.5. Zusammenfassung
3. Inhalt der Umweltverträglichkeitsprüfung unter ????
3.1. Auswirkungen auf die Umwelt
3.1.1. Mittelbare Folgen - Regionales und lokales Wachstum
3.1.2. Soziale und ökonomische Folgen der Maßnahme
3.1.3. Unsicherheit über die Folgen - Schlechtester aller anzunehmenden Fälle
3.2. Segmentation und zusammenhängende Maßnahmen
3.3. Regionale Umweltprüfungen
3.4. Alternativen zu der vorgeschlagenen Maßnahme
3.5. Ausgleichsmaßnahmen
3.6. Kriterien für die Beurteilung von Umweltauswirkungen
3.6.1. Matrix-Systeme
3.6.2. Network-Methode
3.6.3. Overlay-Methode
3.6.4. Kosten-Nutzen-Analyse
3.6.4.1. Theoretische und praktische Grenzen der Kosten- Nutzen-Analyse bei der Umweltverträglichkeitsprüfung
3.6.4.2. Rechtsprechung zur Kosten-Nutzen-Analyse
4. Verfahren bei der Vorbereitung des EIS
4.1. Frühzeitige Festlegung des inhaltlichen Rahmens des EIS (Scoping)
4.2. Beteiligung Dritter durch Kommentare und Anhörungen
4.3. Vorbereitung des EIS durch andere Behörden - Delegation
4.4. Kooperation zwischen mehreren Bundesbehörden
4.5. Kooperation mit Landes- und Gemeindebehörden
4.6. Bericht über die Entscheidung - Verfahren nach Vorbereitung des EIS
5. Überprüfung des EIS durch die Gerichte
5.1. Zugang zu den Gerichten - Weite Interpretation der Klagebefugnis unter ????
5.2. Keine subjektiven Rechte unter ????
5.3. Inhaltliche Überprüfung des EIS
5.3.1. Verfahrensmäßige versus inhaltliche Verpflichtungen unter ????
5.3.2. Überprüfung der Angemessenheit des EIS
5.3.3. Ergebnisse des EIS als Grundlage für die Entscheidung über das Vorhaben selbst?
V. Umweltverträglichkeitsprüfung und räumliche Nutzung in Kalifornien
1. Regelung der Umweltverträglichkeitsprüfung auf der Ebene der Einzelstaaten
2. Die Umweltverträglichkeitsprüfung unter dem California Environmental Quality Act (CEQA)
2.1. Weiterentwicklung des California Environmental Quality Act (CEQA) seit seiner Verabschiedung
2.2. Implementation der Umweltverträglichkeitsprüfung unter dem CEQA
3. Raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen, die ein Environmental Impact Report (EIR) erfordern
3.1. Definition der Vorhaben unter dem CEQA
3.1.1. Umweltverträglichkeitsprüfung bei Flächennutzungs- und Bebauungsplänen
3.1.2. Andere Vorhaben mit signifikanten Auswirkungen auf die Umwelt
3.1.3. Änderungen des Vorhabens durch informelle Vorverhandlungen - Negativerklärung durch Ausgleichsmaßnahmen
3.2. Einschränkungen des UVP-Verfahrens unter dem CEQA
3.2.1. EIR nur bei Ermessensentscheidungen
3.2.2. Gesetzliche Ausnahmen
3.3. Gerichtliche Überprüfung der Entscheidung, kein EIR vorzubereiten
4. Inhalt des Environmental Impact Report (EIR)
4.1. Mittelbare und kumulative Auswirkungen des Vorhabens
4.2. Folgen der Maßnahme für räumliches Wachstum
4.3. Alternativen und Ausgleichsmaßnahmen
5. Verfahren bei der Vorbereitung des EIR
5.1. Koordination mit anderen Behörden
5.2. Beteiligung der Öffentlichkeit
6. Überprüfung des EIR durch die Gerichte
6.1. Vorverfahren und Klagebefugnis
6.2. Überprüfung des Inhalts des EIR
7. Berücksichtigung der Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Entscheidung
VI. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen
Literaturverzeichnis

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