Kündigung im Arbeitsrecht

Name: Kündigung im Arbeitsrecht | Ein Leitfaden für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
Brand: Erich Schmidt Verlag
Price: 37.77 EUR
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Ein Leitfaden für Arbeitgeber und Arbeitnehmer

Michael Meyer(Autor*in)

Erich Schmidt Verlag

2. Auflage

Erschienen am 1. Juli 2016

344 Seiten

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978-3-503-16754-8 (ISBN)

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Inhalt

Umschlag Seite 1
Titelei
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
1. Kapitel: Kündigung
A. Aufhebungsvertrag
I. Grundlagen erfolgreicher Verhandlungsführung
II. Abfindungen
III. Verlängerte Kündigungsfristen
IV. Übernahme des Sperrschadens
V. Klageverzicht
VI. Rücktritt
B. Die Kündigung
I. Die Kündigungserklärung
1. Inhaltliche Anforderungen
2. Notwendiger Inhalt
3. Formeller Begründungszwang
a) § 9 Abs. 3 MuSchG
b) § 22 Abs. 3 BBiG
4. Tarifvertraglicher und vertraglicher Begründungszwang
II. Kündigungsfrist
1. Fristen
2. Angabe im Kündigungsschreiben
III. Die Schriftform des § 623 BGB
1. Anwaltliche Taktik
2. Wirksamkeit trotz fehlender Schriftform
IV. Kündigungsbefugnis
C. Stellvertretung
I. Erklärung des Vertreters
II. Kündigung durch Vertreter ohne Vertretungsmacht(§ 164 BGB)
1. Fristsetzung zur Genehmigung
2. Beanstandung in entsprechender Anwendung der §§ 180, 178 BGB
III. Vertreter ohne vorgelegte Vollmachtsurkunde
1. Kenntnis von der Vollmacht (§ 174 S. 2 BGB)
a) Bei rechtsgeschäftlicher Vollmacht
b) Bei gesetzlicher Vollmacht
2. Rechtsnatur und Grund der Zurückweisung
3. Unverzüglichkeit bei der Zurückweisung
4. Rechtsfolge der Zurückweisung
5. Varianten der Zurückweisung
IV. Zugang der Kündigungserklärung
1. Zugang unter Anwesenden
2. Zugang unter Abwesenden
3. Zugangsfiktion im Arbeitsvertrag
4. Persönliche oder Botenzustellung
D. Kündigungsverzicht
I. Durch Abmahnung
II. Durch Entscheidung des Arbeitsgerichts
E. Materielle Kündigungsgründe gem. § 1 KSchG
I. Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes
II. Kündigungsschutz im Kleinbetrieb und in der Wartezeit
1. Anwendbarkeit des AGG
2. Art. 30 GRCh
3. Sonstige Unwirksamkeitsgründe
III. Die Kündigungsgründe
1. Personenbedingte Kündigungsgründe
a) Die krankheitsbedingte Kündigung
aa) Häufige Kurzerkrankungen
bb) Langanhaltende oder dauernde Erkrankungen
b) Die anderen personenbedingten Gründe
2. Verhaltensbedingte Kündigungsgründe
3. Betriebsbedingte Kündigungsgründe
a) 1. Schritt: Wegfall des Beschäftigungsbedarfs infolge einer unternehmerischen Entscheidung
aa) Innerbetriebliche Gründe
bb) Außerbetriebliche Gründe
b) 2. Schritt: Dringende betriebliche Erfordernisse
c) 3. Schritt: Sozialauswahl
d) Druckkündigung
4. Kündigung gem. § 1a KSchG
F. Fristlose Kündigung (§ 626 BGB)
I. Betriebsbedingt
II. Verhaltensbedingt
1. Angekündigte Erkrankungen
2. Arbeitszeitbetrug, Vermögensdelikte
3. Arbeitsverweigerung, Manipulation von Arbeitsunterlagen
4. Beleidigungen, falsche Tatsachenbehauptungen
5. Konkurrenzverbot
6. Verhalten im Prozess
7. Abwanderungswünsche
8. Außerdienstliches Verhalten
9. Übermäßige Internetnutzung
10. Sexuelle Belästigung
III. Verdachtskündigungen
IV. Ausschlussfrist § 626 Abs. 2 BGB
G. Bedingung und Änderungskündigung
H. Ausschluss der Kündigung
I. Vertraglicher Ausschluss
II. Betriebsvereinbarung und Tarifvertrag
I. Freistellung
I. Einseitige Freistellung (Suspendierung)
1. Freistellungsrecht des Arbeitgebers
2. Freistellungsanspruch des Arbeitnehmers
II. Freistellungsvertrag
1. Angebot und Annahme
a) Am Arbeitsplatz
b) Zustellung per Post
III. Inhalt des Freistellungsvertrags
1. Widerrufliche Freistellung ohne zusätzliche Erklärungen
a) Hinsichtlich des anderweiten Verdienstes
b) Hinsichtlich des Wettbewerbsverbots
c) In Bezug auf Urlaub
2. Widerrufliche Freistellung und Urlaub
3. Nicht unwiderrufliche Freistellung und eigenständiger Urlaub
4. Vorsorgliche Urlaubsgewährung
5. Widerruf der Freistellung
IV. Unwiderrufliche Freistellung
1. Angebot ohne Anrechnungsbestimmung
2. Angebot mit Anrechnungsbestimmung
V. Anderweitige Beschäftigung und Wettbewerb
VI. Ablehnung der Freistellung und des Urlaubs
J. Dienstwagen in der Freistellungs- und der Kündigungsphase
K. Die Anhörung des Betriebsrats gem. § 102 BetrVG
I. Das Verfahren
1. Sphäre des Arbeitgebers
a) Informationen zur Person
b) Kündigungsart und Frist
c) Nachschieben von Kündigungsgründen
d) Kündigungen außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes
2. Sphäre des Betriebsrats
II. Darlegungs- und Beweislast im Prozess
2. Kapitel: Kündigungsschutzprozess
A. Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes
B. Klagefrist des § 4 KSchG
I. Andere Unwirksamkeitsgründe
II. Anfechtung
III. Die falsche Kündigungsfrist
IV. Verbleibende Varianten
C. Behördliche Genehmigungen § 4 S. 4 KSchG
I. Schwerbehindertenschutz
II. Mutterschutz
III. Zustimmung trotz Kenntnis nicht eingeholt
IV. Zustimmung eingeholt
D. Klageanträge
I. Klageantrag nach § 4 KSchG
II. Mehrere Kündigungen
III. Allgemeiner Feststellungsantrag nach § 256 ZPO
1. Bei Unanwendbarkeit §§ 4, 13 KSchG
2. Als Schleppnetzantrag
a) Gesonderter Antrag
b) Gesonderte Begründung
IV. Kündigung im Prozess
E. Formelle und inhaltliche Anforderungen
I. Unterschriftenerfordernis
II. Klageeinreichung
III. Beklagter im Kündigungsschutzprozess
IV. Beigefügtes Kündigungsschreiben
V. Beklagter in der Insolvenz
1. Auswirkungen der Insolvenz
2. Kündigungsbefugnis und Passivlegitimation
F. Versäumung der Klagefrist, § 5 KSchG
I. Zulassungsgründe
II. Antragstellung und Begründung
1. Glaubhaftmachung
2. Frist
III. Entscheidung des Arbeitsgerichts
G. Die Funktion des § 6 KSchG: Verlängerte Anrufungsfrist
I. Reichweite
II. Gerichtliche Hinweise
H. Ausbildungsverhältnis
I. Kündigungsrücknahme und Anerkenntnis
J. Auflösung durch Urteil gem. § 9 KSchG
I. Lösungsmöglichkeit des Arbeitgebers
1. Begrenzung auf Fälle der Sozialwidrigkeit
2. Auflösungsgründe
3. Zulässiges Prozessverhalten
II. Lösungsmöglichkeit des Arbeitnehmers
III. Schadensersatz gem. § 628 Abs. 2 BGB
IV. Verfahrensrechtliches
K. Massenentlassungen gem. §§ 17, 18 KSchG
L. Gerichtlicher Vergleich
I. Vergleichstext
II. Sozialversicherungsrecht
III. Anfechtbarkeit
IV. Hinweispflichten
M. Prozessarbeitsverhältnis
I. Risiko für den Arbeitgeber
II. Keine Annahmeverpflichtung des Arbeitnehmers
III. Böswilliges Unterlassen bei Ablehnung
IV. Schriftform
V. Schriftliche Mitteilung
N. Vergütung
I. Klage auf künftige Leistung
II. Ausschlussfristen
O. Anrechnung § 615 BGB, § 11 KSchG
I. Anrechenbares Einkommen
II. Strategien für den Arbeitgeber
III. Beweislast
P. Beschäftigung nach Prozessende (§ 12 KSchG)
I. Rückkehr zum alten Arbeitgeber
II. Keine Rückkehr zum alten Arbeitgeber
1. Höherer Verdienst im alten Arbeitsverhältnis
2. Höherer Verdienst im neuen Arbeitsverhältnis
Q. Wettbewerbsverbot während des Kündigungsprozesses
3. Kapitel: Weiterbeschäftigung bis zum rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens
A. Allgemeiner Weiterbeschäftigungsanspruch
I. Ablauf der Kündigungsfrist bis zum Urteil 1. Instanz
II. Urteil 1. Instanz
III. Urteil 2. Instanz
IV. Vergütungsfolgen
1. Vereinbarung zur Abwehr der Zwangsvollstreckung ohne Beschäftigung
2. Vereinbarung zur Abwehr der Zwangsvollstreckung mit Prozessbeschäftigung
3. Arbeitgeberschreiben Prozessbeschäftigung
V. Weiterbeschäftigungsantrag
VI. Einstweilige Verfügung
1. Bis zum Ablauf der Kündigungsfrist (Beschäftigungsanspruch)
2. Nach Ablauf der Kündigungsfrist (Weiterbeschäftigungsanspruch)
B. Weiterbeschäftigungsantrag des § 102 Abs. 5 BetrVG
I. Voraussetzungen des § 102 Abs. 5 BetrVG
1. Ordentliche Kündigung
2. Fristgemäßer Widerspruch
3. Beschluss nach § 33 BetrVG
4. Widerspruchsgründe
a) Fehlerhafte soziale Auswahl (§ 102 Abs. 3 Nr. 1)
b) Verstoß gegen Auswahlrichtlinie (Abs. 3 Nr. 2)
c) Weiterbeschäftigungsmöglichkeit auf einem anderen Arbeitsplatz (Abs. 3 Nr. 3)
d) Möglichkeit der Weiterbeschäftigung nach Umschulung oder Fortbildung (Abs. 3 Nr. 4)
e) Weiterbeschäftigung unter geänderten Vertragsbedingungen mit Einverständnis des Arbeitnehmers (Abs. 3 Nr. 5)
5. Kündigungsschutzklage des Arbeitnehmers
6. Verlangen des Arbeitnehmers
II. Rechtsfolgen der Weiterbeschäftigung
III. Darlegungs- und Beweislast
IV. Vergütungsfolgen
1. Kein Weiterbeschäftigungsverlangen
2. Weiterbeschäftigungsverlangen
V. Die Durchsetzung der tatsächlichen Weiterbeschäftigung durch den Arbeitnehmer
VI. Verteidigungsmöglichkeiten des Arbeitgebers
VII. Das Verfahren
C. Vollstreckung
4. Kapitel: Sozialrechtliche Schnittstellen
A. SGB III - Arbeitslosenversicherung
I. Anspruchsvoraussetzungen
1. Anwartschaftszeit und Arbeitslosigkeit
2. Beschäftigungsverhältnis § 7 Abs. 1 SGB IV
a) Der leistungsrechtliche Beschäftigungsbegriff
b) Der beitragsrechtliche Beschäftigungsbegriff
3. Arbeitssuchendmeldung gem. § 38 Abs. 1 SGB III und Arbeitslosmeldung
a) Arbeitssuchend
b) Arbeitslosmeldung
c) Arbeitsbescheinigung gem. § 312 SGB III
II. Sperrzeiten gem. § 159 SGB III
1. Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe
a) Wichtiger Grund
b) Einzelfälle
c) Beweislast
d) Zeitpunkt
e) Rechtsfolgen der Sperrzeit
2. Sozialversicherung
III. Ruhen wegen Urlaubsabgeltung (§ 157) oder Entlassungsentschädigung (§ 158)
1. Urlaubsabgeltung (§ 157)
2. Entlassungsentschädigung (§ 158)
a) Die einzelnen Tatbestände
b) Einzelheiten
c) Entlassungsentschädigung
IV. Anspruchsübergang
1. Beim Kündigungsschutzprozess
2. Gewillkürte Prozessstandschaft
3. Arbeitgeberanteile
B. SGB V - Krankengeld
I. Vorrang vor Arbeitslosengeld
1. Lückenfälle
2. Gesetzesänderung zum 17. 07. 2015
II. Leistungen
III. Arbeitsunfähigkeit nach dem rechtlichen Ende des Arbeitsverhältnisses
1. Vor Arbeitslosmeldung
2. Nach Arbeitslosmeldung
3. Während der Sperrzeit
IV. Arbeitsunfähigkeit
V. Höhe des Krankengeldes
VI. Ruhen des Krankengeldanspruches
VII. Vergleiche im Zusammenhang mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Literaturverzeichnis
Sachregister
Umschlag Seite 4

Systemvoraussetzungen

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