Anlagenbezogener Gewässerschutz

Name: Anlagenbezogener Gewässerschutz | Handbuch für Industrie-Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Brand: Erich Schmidt Verlag
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Handbuch für Industrie-Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Cedric C. Meyer Frank Oswald(Herausgeber*in)

Erich Schmidt Verlag

1. Auflage

Erschienen am 22. Februar 2019

275 Seiten

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978-3-503-15752-5 (ISBN)

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Inhalt

Umschlag Seite 1
Titel
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Das Herausgeber- und Autorenteam
Einleitung
Abkürzungsverzeichnis
Kapitel 1: Rechtlicher Rahmen
1.1 Grundsätze in §§ 62 ff. WHG
1.1.1 Anforderungen
1.1.2 Erfasste Anlagen und Tätigkeiten
1.2 Anforderung: Allgemein anerkannte Regeln der Technik
1.3 Erstreckung auf bestimmte Rohrleitungsanlagen (§ 62 (1) S. 2 WHG)
1.4 Definition wassergefährdender Stoffe
1.5 Eignungsfeststellung, § 63 Abs. 1 WHG
1.6 Regelungswirkung
1.7 Voraussetzungen
Kapitel 2: Begriffsbestimmungen
2.1 § 2 Abs. 1-10
2.2 § 2 Abs. 11-20
2.3 § 2 Abs. 21-33
Kapitel 3: Einstufung von Stoffen und Gemischen (§§ 3-12 AwSV)
3.1 Grundlegende Regelungen - Stoffe und Gemische/Einstufungsstatus/Selbsteinstufung
3.1.1 Stoffe und Gemische
3.1.2 Wassergefährdungsklassen
3.1.3 Allgemein wassergefährdend
3.1.4 Nicht wassergefährdend
3.1.5 Verpflichtung zur Selbsteinstufung
3.2 Einstufung von Stoffen
3.2.1 Bestimmung der Wassergefährdungsklasse
3.2.2 Nicht wassergefährdende Stoffe
3.2.3 Aufschwimmende flüssige Stoffe
3.3 Einstufung von Gemischen
3.3.1 Flüssige und gasförmige Gemische
3.3.2 Nicht wassergefährdende flüssige Gemische
3.3.3 Feste Gemische
3.4 Dokumentation, Kontrolle und Entscheidung über die Einstufungen
3.4.1 Stoffe
3.4.2 Gemische
Kapitel 4: Betreiberpflichten, technische Anforderungen an Anlagen (§§ 13, 15
§§ 17-38 und §§ 49-51 AwSV)
4.1 Kapitel 3 der AwSV
4.1.1 Anwendung
4.1.2 Ausnahmen von der Anwendung des Kapitels 3 AwSV (§ 13)
4.2 Anforderungen an alle Anlagen
4.2.1 Grundsatzanforderungen (§ 17)
4.2.2 Technische Umsetzung der Grundsatzanforderungen
4.2.3 Erkennung von austretenden wassergefährdenden Stoffen
4.2.4 Rückhaltung (§§ 18-20)
4.2.5 Technische Regeln (§ 15)
4.2.6 Rückhaltung bei Rohrleitungen (§ 21)
4.2.7 Abwasseranlagen als Auffangvorrichtung (§ 22)
4.2.8 Anforderungen an das Befüllen und Entleeren (§ 23)
4.2.9 Pflichten bei Betriebsstörungen (§ 24 Abs. 1 und 2)
4.2.10 Instandsetzung (§ 24 Abs. 3)
4.3 Besondere Anforderungen an die Rückhaltung bei bestimmten Anlagen
4.3.1 Anlagen zum Umgang außer Umschlagen mit festen Stoffen (§ 26)
4.3.2 Anhaftung wassergefährdender Flüssigkeiten (§ 27)
4.3.3 Umschlagflächen (§ 28)
4.3.4 Umschlagflächen des intermodalen Verkehrs (§ 29)
4.3.5 Laden/Löschen von Schiffen, Anlagen zur Betankung (§ 30)
4.3.6 Fass- und Gebindelager (§ 31)
4.3.7 Abfüllflächen von Heizölverbraucheranlagen (§ 32)
4.3.8 Abfüllflächen von bestimmten Anlagen (§ 33)
4.3.9 Energieversorgung und in Einrichtungen des Wasserbaus (§ 34)
4.3.10 Erdwärme/Solarkollektoren, Kälteanlagen (§ 35)
4.3.11 Unterirdische Ölkabel- und Massekabelanlagen (§ 36)
4.3.12 Biogasanlagen mit Gärsubstraten (§ 37)
4.3.13 Umgang mit gasförmigen wassergefährdenden Stoffen (§ 38)
4.4 Anlagen in Schutz- und Überschwemmungsgebieten (§§ 49-51)
Kapitel 5: Betreiberpflichten (Anlagenbestimmung, Gefährdungsstufen, Anzeige, Dokumentation, Eignungsfeststellung) (§§ 14, 39-48 AwSV)
5.1 Zweck, Anwendungsbereich, Anlagenabgrenzung
5.2 Flächen als Anlagenteile, Maßgebendes Volumen
5.3 Anzeigepflicht
5.4 Ausnahmen von der Eignungsfeststellungspflicht (§ 41)
5.5 "Gebaut wie genehmigt": Die Problematik abweichender Bauausführung
5.6 Anlagendokumentation/Betriebsanweisung (§§ 43, 44)
5.7 Fachbetriebspflicht
Ausnahmen (§ 45)
5.8 Überwachungs- und Prüfpflichten (§ 46)
5.8.1 Wie oft ist regelmäßig? - Das technische Regelwerk hilft weiter
5.8.2 Bisherige Prüfpflichten der Länderverordnungen - eine bunte Landschaft
Kapitel 6: Sachverständigenorganisationen und Sachverständige
Güteund Überwachungsgemeinschaften und Fachprüfer
Fachbetriebe
6.1 SVO sowie Güte- und Überwachungsgemeinschaften
6.1.1 Anerkennung
6.1.2 Bestellung von Sachverständigen und Fachprüfern
6.1.3 Aufheben der Bestellung
6.1.4 Pflichten der Überwachungsorganisationen
6.2 Fachbetriebe nach WHG
6.2.1 Zertifizierung von Fachbetrieben
6.2.2 Die betrieblich verantwortliche Person
6.2.3 Pflichten der Fachbetriebe
6.2.4 Nachweis der Fachbetriebseigenschaft
Kapitel 7: Ermächtigungsgrundlagen der Behörde, bestehende Anlagen, Übergangsvorschriften (§§ 16, 66-72 AwSV)
7.1 Besondere Ermächtigungen der AwSV - Abweichungen (§ 16)
7.2 Regelungen für den Bestand
7.3 Einstufung von Stoffen und Gemischen (§ 66)
7.4 Änderung der Einstufung wassergefährdender Stoffe (§ 67)
7.4.1 Exkurs: Sonderfall - WGK 0, nicht wassergefährdend, allgemein wassergefährdend
7.4.2 Allgemein wassergefährdende Stoffe: eine neue Klasse
7.5 Anforderungen an bestehende Anlagen (§§ 68, 69)
7.5.1 Neue Aufgaben für die Sachverständigen
7.5.2 Erhebliche/gefährliche Mängel an bestehenden Anlagen
7.5.3 Änderungen an bestehenden Anlagen nach Inkrafttreten der AwSV
7.5.4 Eine sinnvolle Ausnahme oder gute Lobbyarbeit? (§§ 29, 29a)
7.5.5 Auch für Biogasanlagen gibt es eine spezielle Übergangsregelung
7.5.6 Bestehende nicht wiederkehrend prüfpflichtige Anlagen
7.6 Prüffristen für die erstmalige Prüfung bestehender Anlagen (§ 70)
7.7 Eine "zukunftsweisende" Regelung für Leichtflüssigkeitsabscheider (§ 71)
7.8 Fachbetriebe, Sachverständigenorganisationen, bestellte Personen (§ 72)
Kapitel 8: Ordnungswidrigkeiten, Haftung
8.1 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
8.1.1 Ordnungswidrigkeiten
8.1.2 Straftaten
8.2. Öffentlich-rechtliche Haftung, insbesondere USchadG
8.3 Zivilrechtliche Haftung
8.3.1 Die Haftung nach § 823 BGB
8.3.2 Die Haftung nach § 89 Abs. 2 WHG
8.3.3 Die Haftung nach dem UmweltHG
Anhang Wortlaut AwSV
Umschlag Seite 4

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