Reformbedürftigkeit des Fortpflanzungsmedizinrechts

Name: Reformbedürftigkeit des Fortpflanzungsmedizinrechts
Brand: Tectum Wissenschaftsverlag
Price: 78.0 EUR
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Marie-Theres Merrem(Autor*in)

Tectum Wissenschaftsverlag

1. Auflage

Erschienen am 26. Februar 2021

398 Seiten

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978-3-8288-7669-9 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
Teil 1: Grundlagen
Kapitel 1: Medizinische Grundlagen
I. Fortpflanzungsmedizin/Reproduktionsmedizin
II. Sterilität/Infertilität
III. Methoden assistierter Reproduktion
1. Insemination
2. In-vitro-Fertilisation (IVF)/ Intrazytoplasmatische Spermieninjektion (ICSI)
3. Samenspende
4. Eizellspende
IV. Embryo/Embryonalentwicklung
V. Embryonale Stammzellen
Kapitel 2: Das Embryonenschutzgesetz (ESchG)
I. Entstehungsgeschichte des ESchG
1. Rechtslage vor dem Inkrafttreten des ESchG
a) Schutz des Embryos durch §§ 218 ff. StGB
b) Schutz des Embryos durch §§ 211 ff.
223 ff. StGB
c) Schutz des Embryos durch sonstige Vorschriften des StGB
d) Schutz des Embryos durch AMG und LMBG
e) Schutz des Embryos durch §§ 13 ff. AdVermiG
f) Zusammenfassung
2. Motive für den Erlass des ESchG
3. Entwürfe und Diskussionen während des Gesetzgebungsverfahrens
4. Regierungsentwurf und Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens
II. Rechtsnatur und Struktur
III. Regelungsinhalte
IV. Sonstige für die Fortpflanzungsmedizin bedeutsame Regelungen
1. Europarechtliche Grundlagen
2. Verfassungsrechtliche Grundlagen
a) Gesetzgebungskompetenz zum Zeitpunkt des Gesetzerlasses und heute
b) Vorgaben des Grundgesetzes für den Gesetzgeber
3. Transplantationsgesetz (TPG)
4. Arzneimittelgesetz (AMG)
5. Stammzellengesetz (StZG)
6. Samenspenderregistergesetz (SaRegG)
7. Richtlinien der BÄK
8. Zusammenfassung
Kapitel 3: Reformbedürftigkeit und warum bisherige Reformbemühungen gescheitert sind
I. Kritik an der bestehenden Rechtslage
1. Ausgestaltung als strafrechtliches Nebengesetz
2. Lückenhaftigkeit der bestehenden Regelungen
3. Unklare Terminologie
4. Rechtsunsicherheit aufgrund unklarer Auslegung
5. Fehlende Berücksichtigung des aktuellen Standes der wissenschaftlichen Erkenntnisse
6. Wertungswidersprüche
7. Vernachlässigung der Bedürfnisse und Nöte der Betroffenen
8. Zusammenfassung
II. Scheitern bisheriger Reformbemühungen
1. Streit über aufzunehmende Regelungsinhalte
2. Dissens über den moralischen und rechtlichen Status des Embryos
3. Spannungsverhältnis zwischen Recht und medizinischwissenschaftlichem Fortschritt
4. Zusammenfassung
Teil 2: Die einzelnen regelungsbedürftigen Punkte
Kapitel 1: Untersuchungs- und Regelungsgegenstand
Kapitel 2: Der Status des Embryos
I. Bestimmung des juristischen Status des Embryos
1. Lebensschutz aus Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG
a) Mögliche Anknüpfungspunkte für den Beginn menschlichen Lebens
b) Nicht überzeugende Anknüpfungspunkte für den Beginn menschlichen Lebens
c) Die Kernverschmelzung als Anknüpfungspunkt für den Beginn menschlichen Lebens
d) Die Nidation als Anknüpfungspunkt für den Beginn menschlichen Lebens
e) Stellungnahme
2. Würdeschutz aus Art. 1 Abs. 1 GG
a) Von Beginn an voller Würdeschutz
b) Stufenweise anwachsender Würdeschutz
c) Stellungnahme
II. Ergebnis
Kapitel 3: Zulässigkeit der Inanspruchnahme reproduktionsmedizinischer Maßnahmen
I. Begrifflichkeiten
II. Bestehende Regelungen
III. Recht auf reproduktive Selbstbestimmung
1. Herleitung des Rechts auf reproduktive Selbstbestimmung
2. Schutzbereich des Rechts auf reproduktive Selbstbestimmung
3. Beschränkbarkeit
IV. Weitere Voraussetzungen für die Inanspruchnahme reproduktionsmedizinischer Maßnahmen
1. Voraussetzung eines bestimmten Beziehungsstatus
a) Homosexuelle (Ehe-)Paare
b) Alleinstehende Personen
2. Indikation
3. Altersgrenze
V. Ergebnis
Kapitel 4: Regelungs- und reformbedürftige Probleme/Maßnahmen im Rahmen der assistierten Reproduktion
I. Dreierregel versus "deutscher Mittelweg"
1. Vertretene Auffassungen
a) Sog. Dreierregel
b) Sog. deutscher Mittelweg
2. Stellungnahme
II. Elektiver Single-Embryo-Transfer (eSET)
1. Vorteile des eSET im Vergleich zum aktuellen deutschen Vorgehen
a) Erhöhung der Schwangerschaftsrate und Minimierung der Wahrscheinlichkeit (höhergradiger) Mehrlings-schwangerschaften
b) Realisierbarkeit und Finanzierbarkeit der Kinderwunschbehandlung
c) Eindämmung des Reproduktionstourismus und Sicherung guter Behandlungsstandards
2. Nachteile des eSET
a) Überzählige Embryonen
aa) Kryokonservierung
bb) Nachträgliche Embryonenspende an andere Kinderwunschpaare
cc) Nachträgliche Embryonenspende zu Forschungszwecken
b) Embryonenselektion
3. Abwägung zwischen Vor- und Nachteilen des eSET
4. Ergebnis
III. Samenspende
1. Mögliche Kindeswohlgefährdung durch Samenspende
2. Vorwurf eugenischer Selektion
3. Probleme durch wiederholte Spenden desselben Spenders
4. Ergebnis
IV. Eizellspende
1. Einwände gegen die Zulässigkeit der Eizellspende
a) Kindeswohlgefährdung
b) Gesundheitliche Risiken
c) Ausbeutung der Eizellspenderin
d) Unnatürlichkeit der Art der Zeugung
e) Dammbruch
f) Entscheidung des EGMR in der Sache S.H. u. a. vs. Österreich
g) Zwischenergebnis
2. Argumente für die Zulässigkeit der Eizellspende
3. Ergebnis
V. Social Freezing - Die Eizellspende für sich selbst
1. Begriffsbestimmung und Verfahren
2. Derzeitige Rechtslage und Regelungsbedarf
3. Fazit
VI. Anfängliche Embryonenspende
VII. Ersatz-/Leihmutterschaft
1. Begriffsbestimmung
2. Rechtliche Lage in Deutschland
3. Zulässigkeit der Ersatz-/Leihmutterschaft?
a) Einwände gegen die Zulässigkeit der Ersatz-/Leihmutterschaft
aa) Menschenwürdeverletzung des Kindes/Kindeswohlgefährdung
bb) Menschenwürdeverletzung der Leihmutter
cc) Verstoß gegen Art. 6 Abs. 1 GG
dd) Gesundheitliche Risiken
ee) Zwischenergebnis
b) Argumente für die Zulässigkeit der Leihmutterschaft
c) Ergebnis
VIII. Postmortale Befruchtung
1. Geltende Rechtslage
2. Begründung des Verbots der postmortalen Befruchtung
3. Rechtsprechung zu § 4 Abs. 1 Nr. 3 ESchG
4. Zulässigkeit der postmortalen Befruchtung
a) Einwände gegen die Zulässigkeit der postmortalen Befruchtung
b) Argumente für die Zulässigkeit der postmortalen Befruchtung
c) Zwischenergebnis
5. Weitere Fälle der postmortalen Verwendung von Keimzellen und Embryonen
6. Ergebnis
Teil 3: Umgang mit dem festgestellten Regelungs- und Reformbedarf
Kapitel 1: Möglichkeiten der Normierung
I. Änderung des ESchG
II. Schaffung eines Fortpflanzungsmedizingesetzes
III. Berufsrechtliche Ausgestaltung
IV. Ergebnis
Kapitel 2: Regelungsvorschlag für ein neu zu schaffendes Fortpflanzungsmedizingesetz
I. Aufbau des zu schaffenden Fortpflanzungsmedizingesetzes
II. Inhaltliche Ausgestaltung des zu schaffenden Fortpflanzungsmedizingesetzes
1. Erster Abschnitt: Allgemeiner Teil
2. Zweiter Abschnitt: Zulässigkeits-voraussetzungen für die Inanspruchnahme fortpflanzungsmedizinischer Maßnahmen
a) Erster Unterabschnitt: Allgemeine Bestimmungen
aa) § 3 Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen für die Inanspruchnahme von Verfahren der medizinisch unterstützten Fortpflanzung
bb) § 4 Arztvorbehalt
cc) § 5 Aufklärung und Beratung
dd) § 6 Einwilligung
ee) § 7 Widerruf
b) Zweiter Unterabschnitt: Besondere Bestimmungen für die Anwendung der IVF/ICSI
c) Dritter Unterabschnitt: Besondere Bestimmungen für die Verwendung von Samen- und Eizellen Dritter
aa) § 9 Samenspende
bb) § 10 Eizellspende
d) Vierter Unterabschnitt: Besondere Bestimmungen für die Verwendung von Embryonen/imprägnierten Eizellen
e) Fünfter Unterabschnitt: Besondere Bestimmungen für die Inanspruchnahme einer Leihmutter
f) Sechster Unterabschnitt: Besondere Bestimmungen für die postmortale Befruchtung
3. Dritter Abschnitt: Rahmenbedingungen
a) § 14 Kommerzialisierungsverbot
b) § 15 Aufbewahrung von Keimzellen
c) § 16 Aufbewahrung von imprägnierten Eizellen und Embryonen
4. Vierter Abschnitt: Umgang mit für Fortpflanzungszwecke erzeugten Embryonen
a) § 17 Umgang mit für Fortpflanzungszwecke erzeugten Embryonen
b) § 18 Genehmigung
c) § 19 Register
5. Fünfter Abschnitt: Dokumentations- und Aufklärungspflichten
a) § 20 Dokumentation
b) § 21 Auskunft
6. Sechster Abschnitt: Straf- und Bußgeldvorschriften
a) § 22 Strafvorschriften
b) § 23 Bußgeldvorschriften
Thesen und Schlussbemerkung
Literaturverzeichnis

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