Die unterschiedlichen Arten der Einkünfteermittlung im deutschen Einkommensteuerrecht.

Name: Die unterschiedlichen Arten der Einkünfteermittlung im deutschen Einkommensteuerrecht.
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Kurt Merkenich(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 18. Oktober 2019

163 Seiten

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978-3-428-45064-0 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Erstes Kapitel: Rechtfertigung der Untersuchung
Zweites Kapitel: Einführung in den Einkommensbegriff
Drittes Kapitel: Verfassungsrechtliche und rechtssystematische Grundlagen der Einkommensbesteuerung
1. Abschnitt: Verfassungsrechtliche Wertungen
A. Der Sozialstaatsgrundsatz
B. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
C. Der Grundsatz der Gleichmäßigkeit der Besteuerung
D. Der Schutz des freien Wettbewerbs
E. Der Bestandsschutz des Eigentums
2. Abschnitt: Besondere steuerrechtliche Wertungen
A. Finalprinzipien
I. Fiskalischer Zweck
II. Wirtschaftslenkende Nebenzwecke
B. Strukturprinzipien
I. Das Leistungsfähigkeitsprinzip
II. Die Subprinzipien des Leistungsfähigkeitsprinzips
1. Das Universalitätsprinzip
2. Das Nettoprinzip
3. Das Ist-Prinzip
III. Das Praktikabilitätsprinzip
IV. Das Nominalwertprinzip
Viertes Kapitel: Die rechtliche Problematik der Einkünfteermittlung
1. Abschnitt: Der Dualismus der Einkünfteermittlung
A. Problemableitung
B. Verfassungsrechtliche Kritik
I. Die Leistungsfähigkeit als Maßstab qualitativer Gleichwertigkeit der sieben Einkunftsarten
II. Postulat quantitativer Gleichwertigkeit der sieben Einkunftsarten aufgrund des Universalitätsprinzips
III. Ergebnis
C. Der Versuch einer systemgerechten Neuordnung
I. Die Generalproblematik
1. Die Merkmale "Einkünfteerzielung" und "Einkommensverwendung" als Kriterien rationaler Differenzierung
2. Fallgruppendifferenzierungen
a) Die steuerliche Behandlung von Wirtschaftsgütern, die der Einkünfteerzielung dienen
aa) Tatbestände der Werterhöhung
a) Gewinnrealisierung aufgrund eines Veräußerungsgeschäftes
ß) Gewinnrealisierung aufgrund einer Entnahmehandlung
?) Gewinnrealisierung aufgrund der Aufgabe der Tätigkeit
d) Nichtverwirklichte reale Wertsteigerung
e) Verwirklichte nominale Wertsteigerung
bb) Tatbestände der Wertminderung
a) Verlustrealisation aufgrund Veräußerung, Entnahme oder Aufgabe
ß) Totalverlust
?) Abnutzung und Substanzverringerung
d) Sonstige Fälle unrealisierter Wertminderung
b) Die steuerliche Behandlung von Wirtschaftsgütern, die der privaten Verwendung dienen
c) Die steuerliche Behandlung von Wirtschaftsgütern, die sowohl der Einkünfteerzielung als auch der Einkommensverwendung dienen
aa) Die Ausgangslage
bb) Der Unteilbarkeitsgedanke
cc) Die Separierungsidee
dd) Das Praktikabilitätsbedürfnis
d) Die steuerliche Behandlung von Wirtschaftsgütern bei Änderung der Nutzung
aa) Transfer innerhalb derselben Einkunftsart
bb) Transfer innerhalb verschiedener Einkunftsarten
cc) Transfer aus dem Bereich der Einkünfteerzielung in den der Einkommensverwendung (Entnahme)
dd) Transfer aus dem Bereich der Einkommensverwendung in den der Einkünfteerzielung (Einlage)
II. Ausgewählte Spezialproblematiken im Rahmen der nichtbetrieblichen Einkunftsarten
1. Wertveränderungen von Wirtschaftsgü tern, die der Erzielung von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit (§ 19 EStG) dienen
a) Das beruflich genutzte Kraftfahrzeug
aa) Die Maßgeblichkeit der Verwendungsanteile
bb) Der Einfluß der Abzugsbegrenzung des Kfz-Aufwands (§ 9 Abs. 1 Nr. 4 EStG)
cc) Das eigene Kraftfahrzeug bei Dienstreisen
b) Das Arbeitszimmer im eigenen Haus
2. Wertveränderungen von Wirtschaftsgütern, die der Erzielung von Einkünften aus Kapitalvermögen (§ 20 EStG) dienen
a) Anteile an einer Kapitalgesellschaft
aa) Die derzeitige Charakterisierung des Gewinns aus der Veräußerung von Anteilen an einer Kapitalgesellschaft (§ 17 EStG) als Einkünfte aus Gewerbebetrieb
bb) Die derzeitige Besteuerung der Einkünfte aus Spekulationsgeschäften (§§ 22 Nr. 2
23 EStG) mit Wertpapieren
cc) Unvereinbarkeit der geltenden Rechtslage mit Gleichmäßigkeits- und Leistungsfähigkeitsprinzip
dd) Konsequenzen des eigenen Vorschlages
b) Beteiligung an einem Handelsgewerbe als stiller Gesellschafter
c) Darlehensverluste
d) Edelmetalle und Edelsteine
3. Wertveränderungen von Wirtschaftsgütern, die der Erzielung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung (§ 21 EStG) dienen
a) Das geltende Recht und seine Kritik
aa) Spekulationsgeschäfte mit Grundstücken
bb) Veräußerung mehrerer Grundstücke als Gewerbebetrieb
cc) Selbstnutzung der Wohnung im eigenen Haus als Fiktion einer Einkünfteerzielung
b) Problemeliminierende Effekte der Neuordnung
aa) Verzicht auf systemwidrige Sondertatbestände
bb) Irrelevanz der Veräußerung eines selbstgenutzten Grundstücks oder Wohnungseigentums
cc) Zur Frage technischen Flankenschutzes
4. Wertveränderungen von Wirtschaftsgütern, die der Erzielung sonstiger Einkünfte (§ 22 EStG) dienen
a) Untergang eines Rentenstammrechts
b) Entbehrlichkeit des Spekulationstatbestandes
c) Vermietete Mobilien
III. Berechtigung und Modalitäten steuerlicher Milderungsmaßnahmen
1. Progressionsdämpfung
2. Scheingewinnexemtion
3. Verwaltungsökonomie
4. Übergangsregelung
IV. Vorschläge zur Gesetzesformulierung
2. Abschnitt: Der Pluralismus der Gewinnermittlung
A. Methodisches Vorgehen
B. Darstellung der kodifizierten Verfahren
I. Die Ermittlung der Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft
1. Der Bestandsvergleich nach § 4 Abs. 1 EStG
2. Die Überschußrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG
3. Die Durchschnittsatzermittlung nach § 13 a EStG
II. Die Ermittlung der Einkünfte aus Gewerbebetrieb
1. Der Bestandsvergleich nach § 5 EStG
2. Die Überschußrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG
3. Der Bestandsvergleich nach § 4 Abs. 1 EStG
III. Die Ermittlung der Einkünfte aus selbständiger Arbeit
1. Die Überschußrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG
2. Der Bestandsvergleich nach § 4 Abs. 1 EStG
C. Die einkommensteuerlichen Belastungsdifferenzen
I. Das Verhältnis der Bestandsvergleiche nach § 4 Abs. 1 EStG und § 5 EStG
1. Der Wert des Grund und Bodens
2. Gewillkürtes Betriebsvermögen
3. Das sogenannte handelsrechtliche Niederstwertprinzip
4. Zwischenergebnis
II. Das Verhältnis des Bestandsvergleichs zur Uberschußrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG
1. Grundsätzliches
2. Systemdiktierte Unterschiede
3. Gesetzlich normierte Unterschiede
4. Zwischenergebnis
III. Das Verhältnis von Bestandsvergleich und Überschußrechnung zur Durchschnittsatzbesteuerung nach § 13 a EStG
1. Wesensmäßige Abweichungen
2. Steuerbelastungsmäßige Abweichungen
3. Zwischenergebnis
IV. Zusammenfassung der Zwischenergebnisse
D. Kritische Würdigung der geltenden pluralistischen Rechtslage
I. Zusammenführung der Bestandsvergleiche - Postulat der Integration einer durch die Rechtsentwicklung überholten Vorschrift
1. Rechtsgeschichtliches
2. Verfassungsrechtliches
3. Rechtssystematisches
4. Ergebnis
II. Bestandsvergleich und Überschußrechnung - Betrachtung eines Dualismus im Lichte des Grundsatzes der Gleichmäßigkeit der Besteuerung (Art. 3 Abs. 1 GG)
1. Die Bestimmung des Vergleichsmaßstabs
a) Die qualitative Klassifizierung der Einkünfte unter dem Ordnungsaspekt
b) Die quantitative Normierung der Einkünfte unter dem Leistungsfähigkeitsaspekt
2. Ist die Durchbrechung des Gleichmäßigkeitsprinzips sachlich gerechtfertigt?
a) Abhängigkeit der Gewinnermittlungs- von der Einkunftsart nicht zu rechtfertigen
b) Umsatzabhängigkeit der Gewinnermittlungsarten tendenziell ungeeignet
c) Gewinnabhängigkeit der Gewinnermittlungsarten generell ungeeignet
d) Spezielle Eignung des Betriebsvermögens
e) Partielle Eignung nichtsteuerlicher Bilanzierungsgeböte
3. Ergebnis
III. Besteuerung nach Durchschnittsätzen - § 13 a EStG als Antipode verfassungsrechtlicher und rechtssystematischer Grundsätze
1. Die Beeinträchtigung des Grundsatzes der Gleichmäßigkeit der Besteuerung (Art. 3 Abs. 1 GG)
a) Das Niveau der Durchschnittsätze
aa) Das Leistungsfähigkeitsprinzip als Vergleichsmaßstab
bb) Die Durchbrechung des Leistungsfähigkeitsprinzips
cc) Mögliche Rechtfertigungen der Prinzipienuntreue
a) Das Wertniveau als Steuerwürdigkeitsentscheidung
ß) Das Wertniveau als Subventionsentscheidung
dd) Zwischenergebnis
b) Der Mangel an systematischer Purität des Berechnungstatbestandes
aa) Die Inkongruenz von Steuergegenstand und Steuerbemessungsgrundlage bei der Durchschnittsatzmethode
bb) Die normativen Grundentscheidungen als Vergleichsmaßstäbe
cc) Der Grundsatz der Verwaltungsvereinfachung als Konjektur einer Rechtfertigung der Systembrüche
dd) Zwischenergebnis: Die Erscheinung der Durchschnittsatzbesteuerung als verdecktes Steuerprivileg
2. Die Beeinträchtigung der Wettbewerbsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG)
3. Ergebnis
IV. Zusammenfassung der Ergebnisse
E. Systematische Grundlagen zu einem Vorschlag verfahrensmäßiger Ausgestaltung de lege ferenda
I. Das Denkmodell eines idealen monistischen Gewinnermittlungssystems
1. Der sogenann te uneingeschränkte Bestands vergleich
2. Der sogenannte eingeschränkte Bestands vergleich
3. Die sogenannte reine Überschußrechnung
II. Das Denkmodell eines realistischen dualen Gewinnermittlungssystems
1. Der Betriebsvermögensvergleich
a) Unternehmerische Vollkaufmannseigenschaft als Tatbestandsmerkmal
b) Freiwillige Buchführung und Bilanzierung als Tatbestandsmerkmale
c) Betrieblicher Vermögensumfang als Tatbestandsmerkmal
d) Bilanzsumme und Summe der Wirtschaftsgüter als neue Tatbestandsmerkmale
2. Die Überschußrechnung
Fünftes Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse
Schrifttumsverzeichnis
Entscheidungsregister

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