Reichsreform und Finanzpolitik.

Name: Reichsreform und Finanzpolitik. | Die Aushöhlung der Eigenstaatlichkeit Bayerns auf finanzpolitischem Wege in der Zeit der Weimarer Republik.
Brand: Duncker & Humblot
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Die Aushöhlung der Eigenstaatlichkeit Bayerns auf finanzpolitischem Wege in der Zeit der Weimarer Republik.

Franz Menges(Autor*in)

Duncker & Humblot (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 4. Dezember 2023

467 Seiten

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978-3-428-42506-8 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Einleitung
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Erster Teil: Reichsreform und Finanzpolitik. Grundsätzliches
Erstes Kapitel: Reichsreform
I. Grundlagen und Ziele der Reichsreform
1. Das Reich-Länder-Verhältnis
2. Ziele der Reichsreform
3. Die Forderung nach Verfassungsreform
4. Die Forderung nach Verwaltungsreform
II. Die Denkschriften der Bayerischen Staatsregierung zur Reichsreform
1. "Zur Revision der Weimarer Reichsverfassung. Denkschrift der Bayerischen Staatsregierung" vom Januar 1924
2. "Denkschrift der Bayerischen Staatsregierung über die fortlaufende Aushöhlung der Eigenstaatlichkeit der Länder unter der Weimarer Verfassung" von 1926
3. "Material zur Verfassungsreform" von 1928
4. "Stellungnahme und Forderungen Bayerns zur Verfassungs- und Reichsreform" vom 20. August 1932
III. Die Länderkonferenz in Berlin 1928/30
1. Die Vorbereitung der Länderkonferenz
2. Die Verhandlungen im Jahre 1928
3. Die Verhandlungen im Jahre 1929
4. Der Abschluß der Länderkonferenz im Jahre 1930
IV. Bundesstaat - Einheitsstaat
1. Föderalismus
a) Zusammenschlüsse von Föderalisten außerhalb Bayerns
b) Der bayerische Föderalismus
2. Unitarismus
3. Zentralisation und Dezentralisation
4. Bundesstaat
a) Eigenstaatlichkeit der Länder
b) Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Reich und Ländern
5. Einheitsstaat
V. Bayern. Politische und meinungsbildende Kräfte
1. Bayerns Eigenart
2. Parteien
3. Presse
VI. Beamtentum
Zweites Kapitel: Finanzhoheit
I. Die Begegnung des Historikers mit den Finanzen
1. Finanzgeschichte
a) Das Reich
b) Die Territorialstaaten
2. Finanzpolitik
3. Finanzsoziologie
II. Steuern
1. Einkommensteuer
2. Körperschaftssteuer
III. Das Budgetrecht des Parlaments
IV. Finanzhoheit
V. Finanzausgleich
1. Begriff und Wesen des Finanzausgleichs
2. Erscheinungsformen
Zweiter Teil: Entwicklung und Neuordnung des Finanzsystems der Weimarer Republik
Drittes Kapitel: Die Finanzverfassung im Bismarckschen Reich
I. Die Bismarcksche Reichsverfassung als Vorbild
II. Die Reichsverfassung von 1871 und ihre Wandlung in fünf Jahrzehnten
1. Der bundesstaatliche Charakter der Reichsverfassung von 1871
2. Unitarische Tendenzen des Verfassungslebens
III. Das Finanzwesen im Bismarckschen Reich
1. Die Finanzverfassung im Reich und in Bayern
2. Die Clausula Miquel und die Matrikularbeiträge
IV. Die Franckensteinsche Klausel 1879
V. Die Finanzreformen von 1904, 1906 und 1908
VI. Die Steuergesetze 1911 und 1913
1. Die Wertzuwachssteuer
2. Der Wehrbeitrag
VII. Die Finanzpolitik im 1. Weltkrieg
1. Die Kriegsbesteuerung
2. Die Beschneidung der bundesstaatlichen Hoheitsrechte
Viertes Kapitel: Von der Revolution bis zur Reichsfinanzreform Erzbergers
I. Die Revolution und der bundesstaatliche Aufbau des Reiches
II. Die Finanzpolitik in den ersten Monaten der Republik
1. Erste Pläne einer Reichsfinanzreform
2. Das Finanzprogramm der Reichsregierung vom 31. Dezember 1918
III. Die Schaffung der neuen Reichsverfassung
1. Der Preußsche Verfassungsentwurf
2. Die Beratungen in der Nationalversammlung
a) Verfassungsausschuß
b) Die Resolutionen des bayerischen Landtags und der süddeutschen Staaten vom März 1919
c) Die Verständigung der Länder mit Reichsregierung und Verfassungsausschuß
d) Die Finanzverwaltung
e) Die Verabschiedung der Reichsverfassung
IV. Die Abfindung für die Preisgabe von Reservatrechten
1. Das Biersteuerreservat
a) Geschichte der Biersteuer in Bayern
b) Bayerns Eintritt in die Reichsbiersteuergemeinschaft
c) Das Ringen um die jährliche Abfindung
2. Die Ansprüche Bayerns aus der Eisenbahnabfindung
3. Die Ansprüche Bayerns aus der Postabfindung
Fünftes Kapitel: Die Erzbergersche Reichsfinanzreform
I. Die Notwendigkeit einer Reichsfinanzreform und deren Zielsetzung
1. Die Nachkriegssituation
2. Erzberger
3. Erzbergers Reformplan
II. Die Steuergesetze
1. Das Reichsnotopfer (Gesetz vom 31.12.1919
RGBl., S. 2189)
2. Die Erbschaftssteuer (RGBl. 1920, S. 1543)
3. Die Kapitalertragssteuer (RGBl. 1920, S. 345)
4. Die Reichseinkommensteuer (Gesetz vom 29.3.1920
RGBl., S. 359)
a) Die Stellungnahme der Länder
b) Die Beratungen in der Nationalversammlung
5. Die Körperschaftssteuer (Gesetz vom 30. März 1920
RGBl., S. 393)
6. Die Umsatzsteuer (Gesetz vom 24.12.1919
RGBl., S. 1617)
7. Die Grunderwerbssteuer (Gesetz vom 24.12.1919
RGBl., S. 1617)
8. Wirkungen der Steuergesetze
III. Die Reichsabgabenordnung
1. Die Forderung einer Reichsfinanzverwaltung
2. Die Finanzministerkonferenz vom 13. Juli 1919 zu Weimar
3. Der umgearbeitete Entwurf einer Reichsabgabenordnung
4. Die Beratung der Reichsabgabenordnung im Staatenhaus
5. Die Beratung der Reichsabgabenordnung in der Nationalversammlung
a) Das Gesetz über die Reichsfinanzverwaltung
6. Die Verabschiedung der Reichsabgabenordnung (Gesetz vom 13. Dezember 1919
RGBl., S. 1993)
7. Auseinandersetzungen um die Reichsfinanzverwaltung
IV. Das Landessteuergesetz vom 30. März 1920 (RGBl., S. 402)
V. Ergebnis
1. Die Gesetzgebung
2. Die Rechtsprechung
3. Die Verwaltung
4. Die Ertragshoheit
Dritter Teil: Der Finanzausgleich als zentrales Problem des Reich-Länder-Verhältnisses
Sechstes Kapitel: Das Landessteuergesetz vom 30. März 1920 (RGBl., S. 402)
I. Erzbergers Vorbereitung eines Finanzausgleichs zwischen Reich, Ländern und Gemeinden
II. Der vorläufige Entwurf eines Landessteuergesetzes
1. Die Stellungnahme Bayerns
III. Der endgültige Entwurf eines Landessteuergesetzes
1. Die Stellungnahme Bayerns
2. Die Beratungen im Reichsrat
3. Die erste Lesung in der Nationalversammlung
4. Die Änderungen durch den 10. Ausschuß
a) Die Einwände Bayerns
5. Der Einspruch des Reichsrats
6. Die zweite und dritte Lesung in der Nationalversammlung
7. Der Protest Bayerns im Reichsrat
IV. Würdigung des Landessteuergesetzes
Siebentes Kapitel: Inflationszeit und Währungsstabilisierung
I. Politischer Überblick
1. Die Restauration in Bayern
2. Das Reparationsproblem
3. Die Inflation
4. Die Währungsstabilisierung
II. Die Notwendigkeit einer Änderung des Landessteuergesetzes
III. Die Entwürfe eines Gesetzes zur Änderung des Landessteuergesetzes
1. Die Besprechung vom November 1921
2. Der Regierungsentwurf vom Januar 1922
3. Das preußisch-bayerische Einvernehmen
4. Das Gutachten des vorläufigen Reichswirtschaftsrates
5. Das Würzburger Abkommen
IV. Das Finanzausgleichsgesetz vom 23. Juni 1923 (RGBl., S. 483 ff.)
1. Die Vorbereitung des endgültigen Gesetzentwurfs
2. Der endgültige Entwurf vom 9. September 1922
a) Die Beteiligung der Länder und Gemeinden an den Reichssteuern
b) Zuschläge zu den Reichssteuern und eigene Steuern der Länder und Gemeinden
c) Das Recht der Beteiligung
d) Beteiligung an den vom Reich verursachten Mehrkosten der Länder und Gemeinden
3. Die Stellungnahme der Länder zum Entwurf
a) Die Beratungen in den Reichsrat-Ausschüssen
b) Die Beschlußfassung im Reichsrat
4. Die Stellungnahme des Reichstags zum Entwurf
a) Die Beratungen im 11. Ausschuß
b) Die zweite und dritte Lesung im Reichstag
5. Das Finanzausgleichsgesetz vom 23. Juni 1923
V. Die Dritte Steuernotverordnung vom 14. Februar 1924 (RGBl., S. 74)
1. Die Ergänzungsbedürftigkeit des geltenden Finanzausgleichsgesetzes
2. Die Vorbereitung der Dritten Steuernotverordnung
3. Die Entwürfe einer Dritten Steuernotverordnung
4. Die Steuernotverordnung vom 14. Februar 1924
Achtes Kapitel: Die Ära Popiz
I. Politischer Überblick
1. Deutschland im Zeichen der Entspannung
2. Der Dawesplan
3. Johannes Popitz
4. Hans Schmelzle
II. Die Bemühungen um einen endgültigen Finanzausgleich zwischen Reich, Ländern und Gemeinden
1. Die Vorbereitung auf eine endgültige Regelung
2. Der Referentenentwurf des Reichsfinanzministeriums
a) Referentenentwurf eines Gesetzes über Änderungen des Finanzausgleichs zwischen Reich, Ländern und Gemeinden
b) Die Meinung der Länder
3. Der Regierungsentwurf vom 25. Februar 1925
4. Der Gegenentwurf Bayerns und Preußens
5. Die Notregelung für das erste Halbjahr des Rechnungsjahres 1925
6. Die Fortführung der Beratungen um den endgültigen Finanzausgleich im Reichsrat
7. Die Beratungen im Reichstag
a) Die erste Lesung im 6. Ausschuß
b) Die Antwort der Länder auf die Beschlüsse des 6. Ausschusses
c) Die zweite Lesung im 6. Ausschuß
d) Der Kompromiß zwischen der Reichsregierung und den Regierungsparteien vom 29. Juli 1925
e) Die zweite und dritte Lesung im Reichstag
III. Das Finanzausgleichsgesetz vom 10. August 1925
IV. Die Änderungen im Jahre 1926
1. Die Neufassung des Finanzausgleichsgesetzes (27.4.1926
RGBl., S. 203)
2. Die Neuverteilung der Kraftfahrzeugsteuer
V. Die Vorbereitung des neuen Finanzausgleichs
1. Die Länderkonferenz vom 2. September 1925 in Berlin
2. Die Unzufriedenheit der Länder mit dem Finanzausgleich von 1925
3. Die Landtagsdebatten anläßlich der Vorlage des Staatshaushaltsplanes
4. Krausnecks Initiative
5. Der Referentenentwurf der Reichsregierung
6. Schäffer und Schmelzle zum Finanzausgleich
7. Helds Landtagsrede vom 9. November 1926
8. Der Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Übergangsregelung des Finanzausgleichs
a) Die Beratungen im Reichsrat
b) Die Beratungen im Reichstag
VI. Das Gesetz zur Übergangsregelung des Finanzausgleichs zwischen Reich, Ländern und Gemeinden vom 9. April 1927 (RGBl., S. 91)
Neuntes Kapitel: Weltwirtschaftskrise
I. Politischer Überblick
1. Die Weltwirtschaftskrise
2. Der Young-Plan
3. Deutschland nach dem Tode Stresemanns
II. Der Finanzausgleich im Jahre 1929
1. Die Besoldungserhöhung
2. Schmelzle zum künftigen Finanzausgleich
3. Der erste Regierungsentwurf
4. Das Gesetz über die Aufstellung des Haushaltsplans für das Rechnungsjahr 1929 vom 29. Juni 1929 (RGBl., S. 443)
III. Hilferdings Plan einer Reichsfinanzreform
1. Das Reformprogramm der Reichsregierung von 1929
2. Die Konferenz der Finanzminister Bayerns, Württembergs und Badens vom 14. November 1929
3. Das Finanzprogramm der Reichsregierung vom 9. Dezember 1929
a) Die Beratungen im Reichstag
b) Die Stellungnahme der Länder
IV. Der Finanzausgleich im Jahre 1930
1. Der Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Übergangsregelung des Finanzausgleichs
a) Die Beratungen im Reichsrat
2. Die Änderungen des Finanzausgleichs durch die Steuergesetze vom 15. April 1930 (RGBl., S. 131 ff.)
V. Das Wirtschafts- und Finanzprogramm Brünings und die Notverordnungen
1. Die "Verordnung des Reichspräsidenten zur Behebung finanzieller, wirtschaftlicher und sozialer Notstände" vom 26. Juli 1930 (RGBl., S. 311 ff.)
2. Der Wirtschafts- und Finanzplan Brünings und das Bemühen um den Finanzausgleich
a) Die Stellungnahme der Länder
b) Brünings Antwort
c) Das Wirtschafts- und Finanzprogramm im Reichsrat
3. "Verordnung des Reichspräsidenten zur Sicherung von Wirtschaft und Finanzen. Vom 1. Dezember 1930" (RGBl., S. 517 ff.)
4. "Zweite Verordnung des Reichspräsidenten zur Sicherung von Wirtschaft und Finanzen. Vom 5. Juni 1931" (RGBl., S. 279 ff.)
a) Bayerns Stellungnahme
5. "Dritte Verordnung des Reichspräsidenten zur Sicherung von Wirtschaft und Finanzen und zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen. Vom 6. Oktober 1931" (RGBl., S. 537 ff.)
a) Denkschrift der Bayerischen Staatsregierung über die Aushöhlung der Länder durch die Notverordnungen des Reiches
Zehntes Kapitel: Ausblick auf die Entwicklung des Finanzausgleichs in der Zeit nach 1933
I. Das Dritte Reich
1. Die Finanzpolitik von 1933 bis 1945
2. Der Finanzausgleich im Dritten Reich
a) Der Finanzausgleich im Jahre 1933
b) Der Finanzausgleich nach Errichtung des Einheitsstaates
c) Der Finanzausgleich in der Zeit wirtschaftlicher Blüte
d) Der Finanzausgleich während des Zweiten Weltkriegs
II. Die Bundesrepublik Deutschland
1. Das Ringen um die bundesdeutsche Finanzverfassung
2. Die Finanzverfassung der Bundesrepublik Deutschland nach dem Grundgesetz
3. Die Entwicklung des Finanzausgleichs
a) Die Inanspruchnahme der Einkommen- und Körperschaftssteuer durch den Bund
b) Das Finanzverfassungsgesetz vom 23. Dezember 1955 (BGBl., S. 817)
4. Die Finanzreform des Jahres 1969 (BGBl., S. 369)
Zusammenfassung
Quellen- und Literaturverzeichnis
I. Ungedruckte Quellen
1. Bayerisches Hauptstaatsarchiv München, Abt. I
2. Bayerisches Hauptstaatsarchiv München Abt. II, Geheimes Staatsarchiv
3. Bundesarchiv Koblenz
II. Gedruckte Quellen
1. Verfassungen
2. Parlamentarische Sitzungsberichte
3. Parteiprogramme
4. Statistik, Nachschlagewerke
5. Annalen
6. Denkschriften und Länderkonferenzen 1928/30
7. Zeitungen und Zeitschriften
III. Literatur
Anhang
Personenregister

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