Zugangsfreiheit und Aufmerksamkeitsregulierung

Name: Zugangsfreiheit und Aufmerksamkeitsregulierung | Zur Reichweite des Gebots der Gewaehrleistung freier Meinungsbildung am Beispiel algorithmengestuetzter Zugangsdienste im Internet
Brand: Mohr Siebeck
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Zur Reichweite des Gebots der Gewaehrleistung freier Meinungsbildung am Beispiel algorithmengestuetzter Zugangsdienste im Internet

Martin Mengden(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 31. August 2018

451 Seiten

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978-3-16-156290-7 (ISBN)

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Inhalt

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Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Kapitel 1: Der freie individuelle Meinungsbildungsprozess
A. Zum Wesen der individuellen Meinungsbildung
B. Der Zirkel freier individueller Meinungsbildung
C. Zur Konzeption und Verortung individueller Meinungsbildungsfreiheit
D. Hiesiges Konzept: Freie individueller Meinungsbildung als medial-rezeptive Selbstbestimmtheit
I. Das Problem der Inklusion verobjektiviert-typisierter Funktionsbedingungen in den grundrechtlichen Gewährleistungsbereich
II. Gewährleistung bzw. Schutz der Funktionsbedingungen (passiver) medialer Kommunikation
1. Einbeziehung von Funktionsbedingungen allgemeiner Autonomie?
a) Meinungsbildung und Persönlichkeitswerdung
b) Zwischenergebnis
2. Demokratiefunktionale Programmierung der Funktionsbedingungen?
3. Einbeziehung von Bedingungen integrativer Rezeption?
4. Zwischenfazit
III. Ebenen förderungswerter Funktionsbedingungen und darauf bezogene Gewährleistungsdimensionen in Bezug auf Medien
1. Zur zweiten und dritten Ebene: Förderung individuell relevanter, mitgestalteter Rezeptionsoptionen
a) Bestimmung des individuell-entfaltungsgerichteten Vielfaltsgebots anhand divergierender Rezeptionsinteressen
aa) Förderung kommunikativer Entfaltungsräume auf Zugangsebene gegenüber solcher auf Produktionsebene
bb) Das Vielfaltskonzept des Bundesverfassungsgerichts
cc) Hiesiges Vielfaltskonzept, entfaltet entlang gesellschaftlicher Rezeptionspräferenzen
dd) Verwandte Theorien: Offenheitspflege, kommunikative Empfangschancengerechtigkeit
ee) Zwischenfazit
b) Geeignetes Verfahren zur Erfüllung des präferenzorientierten Vielfaltsgebots
aa) Selbstreguliert-marktmäßig-effizient oder planerischinterventionistisch-ausgewogen?
bb) Vorteile marktmäßiger Bereitstellung von Medieninhalten insbesondere auf Zugangsebene
cc) Interdependenzen zwischen Allokationseffizienz und Verteilungsgerechtigkeit auf Zugangsebene
dd) Echte Verteilungsgleichheit als Funktionsbedingung freier individueller Meinungsbildung?
ee) Führt Werbefinanzierung zum partiellen Gleichlauf von Effizienz und Verteilungsgerechtigkeit (Proportionalität)?
ff) Nachfrageseitiger Ausfall effizienter markmäßiger Allokation auf Zugangsebene?
gg) Anbieterseitiger Ausfall effizienter marktmäßiger Allokation auf dem (werbefinanzierten) Zugangsmarkt?
hh) Konsequenz: Zweifelhafte Dichotomie zwischen ökonomischer und publizistischer Vielfalt
c) Bestehende Anbieter- oder Inhaltevielfalt als indizielles Hilfskriterium (vielfaltsspezifische Vermutungsregeln)
2. Zur vierten Ebene: Schutz vor kommunikativer Fremdbestimmung, z.B. kraft Irrtums
a) Das Paradoxon: Kommunikative Fremdbestimmung trotz prima facie bestehender Autonomiefähigkeit?
b) Vergleichende Betrachtung des Verbraucherschutzrechts und der Informationsökonomik
c) Wissensparität und Angebotstransparenz von Zugangsdiensten als Selbstbestimmungsausübungsschutz
d) Gütereigenschaften von medialen Dienstleistungen
e) Das Rezipientenleitbild und subjektiv-relative Qualität
f) Regulatorische Mittel
g) Zwischenergebnis
3. Verfahren und Kriterien zur Bemessung allokativer Effizienz sowie faktisch nutzbarer Präferenzorientiertheit des Marktes
IV. Zugangsdiensteregulierung zwischen Zugangserleichterung, überschießender Wahrnehmbarkeitsmodifikation und funktionalistischer Aufmerksamkeitslenkung
1. Vorab: Zur Unterscheidung zwischen Produktions- und Distributionsregulierung sowie Medium und Intermediär
2. Möglichkeit und Grenze allgemeiner Aufmerksamkeitsregulierung
3. Zugangserleichterung durch Wahrnehmbarkeits- bzw. Auffindbarkeitsmodifikation
4. Kriterien zur Bestimmung der Schwelle zu überschießender Wahrnehmbarkeitsmodifikation
5. Skizze eines normativen Gatekeepermodells
a) Gatekeeper- und Zugangsdienstetypen
aa) Zum Gatekeeperbegriff und der Notwendigkeit der Differenzierung
bb) Faktische Exklusivität und echte bzw. unechte Gatekeeper
b) Binnendifferenzierung innerhalb unechter Gatekeeper
aa) Proprietät und Verfügungsmacht über die nähere Zugangsumgebung
bb) Dispositionsmöglichkeit (Wechselkosten und echter Lock-in-Effekt)
cc) Übertragung eigener oder zueigen gemachter Inhalte
dd) Interaktivität der Auswahlentscheidungen
c) Zur funktionellen Substituierbarkeit von Zugangsdiensten
aa) Das allgemeine Auflösungsproblem
bb) Substituierbarkeit und Meinungsbildungsrelevanz
cc) Bestimmung anhand funktioneller Verwandtschaft, erhoben anhand des spezifischen Rezeptionsbedarfs
dd) Zwischenfazit
d) Zwischenergebnis
6. Abgleich mit der geltenden Plattformregulierung des RStV
a) Zugangsregulierung - Das Belegungsregime
aa) Zur Ambivalenz der Zielsetzungen
bb) Zwischen technischer Infrastrukturkontrolle und bloßer Inhalteempfehlung
(1) Von exklusiver Zugangsbereitstellung zur Vielfalt der Zugangswege
(2) Begrenzte Kapazitäten als Voraussetzung der Belegungsvorgaben?
(3) Plattformbegriff und technische Zugangskontrolle
(4) Verfügungsmacht sowie Netz- bzw. Plattform-Proprietät als maßgebliche Unterscheidungs kriterien?
(5) Dispositionsmöglichkeit und Wechselkosten als maßgeblicher Anknüpfungspunkt des Proprietäts-Kriteriums
(6) Plattformbinnenvielfalt zum Schutz der Inhaltezulieferer?
cc) Das Kriterium der Marktbeherrschung eines Plattformanbieters - systemwidrig?
dd) Weitere Determinanten des Plattformbegriffs
(1) Die Zusammenfassungsentscheidung und das Kriterium der individuellen Veränderbarkeit der Aufbereitung (Pull-Anteil)
(2) Was meint "Zugänglichmachen"?
(3) Plattformregulierung und "eigene" Inhalte
(4) Einbeziehung auch von Zugangsdiensten, die nur "vergleichbare Telemedien" zusammenfassen?
b) Auffindbarkeitsregulierung - Akzessorischer Diskriminierungs- und Behinderungsschutz
aa) Die geltende Auffindbarkeitsregulierung als inhalteneutrales Mittel zur Zugangserleichterung
bb) Reichweite der Auffindbarkeitsregulierung mit weitem Plattformbegriff
7. Ein nochmaliger Blick auf das Wettbewerbsrecht
8. Bewertung und Zwischenfazit
E. Anwendung des Maßstabs auf algorithmengestützte Zugangsdienste
I. Vorab: Substituierbarkeit von Zugangsdiensten im Internet
II. Indizielle Ebene
III. Originär-prozedurale Ebene
1. Horizontale Suchmaschinen und soziale Netzwerke
a) Einordnung in das Gatekeeper-Modell
b) Wechselkosten, (sonstige) Marktzutrittsbarrieren und potentieller Wettbewerb
c) Habitualisierung als Marktzutrittsbarriere
2. Besonderheiten von Video- und App-Plattformen
a) Einordnung in das Gatekeeper-Modell
b) Wechselkosten, (sonstige) Marktzutrittsbarrieren und potentieller Wettbewerb
3. Zur Möglichkeit individueller Einflussnahme (Pull-Anteil)
4. Führt antizipatorisch-personalisierte Filterung zu Allokationsineffizienzen?
5. Auswirkungen personalisierter Werbung sowie des internetspezifischen Vermarktungsmodus
6. Informationsasymmetrien
a) Selektive Zugangsbereitstellung als Vertrauens- oder Erfahrungsgut und etwaiger Ausgleich durch Screening und Signaling
aa) Allgemeines
bb) Pull-Empfehlungsdienste (etwa Suchmaschinen)
cc) Push-Empfehlungs- bzw. Zugangsdienste (etwa Portale sozialer Netzwerke)
dd) Folge 1: Forcierung von Signaling und Screening
ee) Folge 2: Wahrheits(überprüfungs)pflicht bei Nachrichteninhalten?
b) Erfahrungsgüter, Lock-in-Effekte und Marktmängel
IV. Schlussfolgerungen
Kapitel 2: Der freie öffentliche Meinungsbildungsprozess
A. Zum Verhältnis zur individuellen Meinungsbildung
I. Individuelle Meinungsbildung in der Öffentlichkeit oder kollektive Meinungsbildung der Öffentlichkeit?
II. Interdependenzen zwischen dem individuellen und öffentlichen Meinungsbildungsprozess
III. Zwischenfazit
B. Zur Notwendigkeit der Rückbindbarkeit öffentlicher Meinungsbildungsfreiheit an individuelle Positionen
I. Ein vergleichender Blick auf die kartellrechtliche Parallele
II. "Institutionelle" Interessen als sekundäre Entfaltungsinteressen
C. Freiheit und Vielfalt - Gewährleistungsdimensionen und -funktionen der öffentlichen Meinungsbildung im Einzelnen
I. Freiheitlichkeit der Öffentlichkeit im Sinne kollektiver Selbstbestimmung?
II. Funktionale Vielfalt im öffentlichen Meinungsbildungsprozess im Sinne material-integrativer Vielfalt
1. Zweck 1: Kontrolle des Staatswesens
2. Zweck 2: Gesellschaftliche (Re-)Integration und Vorstrukturierung öffentlicher Meinung zur "vorstaatlichen" Einheitsbildung über Ansichtenvielfalt (integrative Forumsfunktion)
3. Zwecks (Re-)Integration Verpflichtete und Instrumente auf Zugangsebene
4. Also doch: Gebot der Etablierung materialer Ansichten- bzw. Wertevielfalt und der Stimulation dahingehender Rezeption?
a) Das Gebot wahrheitsgemäßer Berichterstattung als Mindestvoraussetzung
b) Allgemein kulturell-ethische Integration
c) Identifikatorisch-wertneutrale Integration
d) Politikbezogene Integration
e) Die Grenze der Allgemeinheit des Gesetzes
5. Negative Vielfaltssicherung zur Verhinderung einseitiger Determination als "Vielfaltsuntergrenze"
a) Zur Unklarheit des Normzwecks: Verhinderung von Angebotsverknappung oder von Rezeptionszentralität?
b) Konsequenzen für die Meinungsmachtbestimmung
c) Nur Nutzungsvielfalt verhindert einseitige Determination
6. Rückbeziehbarkeit funktionaler Vielfaltspflege auf sekundäre Entfaltungsinteressen
D. Anwendung des Maßstabs auf algorithmengestützte Zugangsdienste
I. Gebot der Vermittlung wahrheitsgemäßer Information
II. Zugangsdienste und negative Vielfaltssicherung de lege lata
III. Zugangsdienste und die mediengattungsübergreifende negative Vielfaltssicherung de lege ferenda
1. Allgemeines Verfahren zur Bemessung und relativen Gewichtung abstrakter Meinungsbildungsrelevanzen
2. Inhaltliche Verantwortung bzw. Verfügungsmacht als Voraussetzung der Einbeziehung?
3. Sonstige qualitative Eingangsschwellen ("Sonderregulierung" bzw. "Fernsehbasierung")?
4. Abstrakt-quantitative Eingangsschwelle (Reichweitenschwelle)?
5. Gewichtung qualitativer Meinungsbildungsrelevanzen zur Bestimmung relativer Meinungsmacht
a) Unterscheidung nach politischem Missbrauchspotential und längerfristiger Kultivierung?
b) Spezifisches Meinungsmachtgewicht der Vermittlung zusammengestellter fremder Inhalte
aa) Journalistisch-redaktionelle Gestaltung
bb) Eigene Verantwortung über die vermittelten Inhalte
cc) Das Hosting bzw. die exklusive Zugangsbereitstellung fremder Inhalte
dd) Multifunktionalität, Interaktivität und Personalisierung
ee) Suggestivkraft des bewegten Bildes
ff) Allgemeine Breitenwirkung und Etabliertheit des Zugangsdienste-Typs
gg) Zur Problematik der Zurechnung fremder Inhalte auf den konkreten Meinungsmachtanteil empfehlender Medienanbieter
IV. Die Plattformregulierung als ergänzendes Instrument zur Sicherung material-integrativer Vielfalt auf Zugangsebene
1. Funktionen der Plattformbelegungsvorgaben und deren Verhältnis zur Konzentrationskontrolle
2. Zur Möglichkeit der Indienstnahme von Zugangsdiensten zur Sicherung politikbezogen-integrativer Rezeptionsvielfalt
V. Einbeziehung algorithmengesteuerter Zugangsdienste in ein künftiges Plattformbelegungsregime?
1. Übermittlungspflicht (Must-carry) oder gar Pflicht privilegierter Anzeige (Must-be-found)
a) Privilegierte Wahrnehmbarkeit öffentlich-rechtlicher oder gar spezifischer privater Inhalte?
b) Umsetzbarkeit und offene Fragen des Must-be-found-Prinzips
2. Zur Gefährdung politikbezogener Integration und zur definitiven Gebotenheit von Must-be-found-Pflichten
a) Integration über politikbezogene Information und algorithmengesteuerte Empfehlungsdienste
b) Implikationen des "Veantwortungsbeitrags" des Adressaten
c) Effektivität der (Re-)Integrationsmaßnahme als Schranke gesetzgeberischer Adressatenauswahl
d) Abwanderungseffekte und Zukunftsprognose
e) Alternatives Mittel: Diensteigene Anreize öffentlichrechtlicher Rundfunkanstalten
VI. Fazit und Ausblick
Zusammenfassung
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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