Die Flexibilisierung von Ruhezeit

Name: Die Flexibilisierung von Ruhezeit | Eine Beleuchtung der Möglichkeiten nach geltendem Recht und eine Anregung zur normativen Weiterentwicklung
Brand: Tectum Wissenschaftsverlag
Price: 74.0 EUR
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Eine Beleuchtung der Möglichkeiten nach geltendem Recht und eine Anregung zur normativen Weiterentwicklung

Julia Meler(Autor*in)

Tectum Wissenschaftsverlag

1. Auflage

Erschienen am 18. Oktober 2022

344 Seiten

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978-3-8288-7936-2 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Danksagung
Abkürzungsverzeichnis
Einführung
Teil I - Die Entwicklung des Arbeitsschutzes und die Entstehung von Ruhezeit
A. Der Arbeitsschutz von der Industrialisierung bis zum Zweiten Weltkrieg
I. Die Entwicklung des Arbeitsschutzes durch Begrenzung von Arbeitszeit
1. Höchstarbeitszeit für Kinder und Jugendliche
2. Der Ursprung einer wöchentlichen Maximalarbeitszeit für Erwachsene
3. Einführung und Beschränkung des Achtstundentages nach dem Ersten Weltkrieg
4. Die Entwicklung der 48-Stunden-Woche im Dritten Reich
II. Die Entwicklung der Ruhezeit
1. Ruhezeit für Frauen
2. Ruhezeit für Männer
3. Die elfstündige Ruhezeit für alle Arbeitnehmer
B. Die Ruhezeit nach dem Zweiten Weltkrieg
I. Ruhezeit in der Bundesrepublik Deutschland (BRD)
II. Ruhezeit in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR)
C. Die Entwicklung des Arbeits- und Ruhezeitrechts in der Europäischen Union
D. Fazit zur historischen Entwicklung von Ruhezeit
Teil II - Die aktuelle Rechtslage zur Ruhezeit
A. Die Regelung der elfstündigen Ruhezeit
I. Definition der Ruhezeit
II. Bezugszeitraum für die tägliche Ruhezeit
III. Anforderungen an die ununterbrochene Ruhezeit
1. Sprachlich-grammatische Auslegung
2. Systematische Auslegung
3. Historische Auslegung
4. Teleologische Auslegung
5. Ergebnis zum Verständnis der ununterbrochenen Ruhezeit i.S.d. § 5 Abs. 1 ArbZG
B. Die Bereitschaftszeiten: Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft
I. Arbeitsbereitschaft
II. Bereitschaftsdienst
III. Rufbereitschaft
1. Definition der Rufbereitschaft
2. Einordnung von Rufbereitschaft als Arbeitszeit oder Ruhezeit
a) Differenzierende Ansicht: Einordnung nach Intensität
b) Rufbereitschaft ist keine Ruhezeit
c) Rufbereitschaft als dritte Zeitkategorie
d) Rufbereitschaft als Arbeitszeit
e) Zwischenergebnis zur Ruhezeit während der Rufbereitschaft
3. Fazit: Passive Rufbereitschaft ist Ruhezeit
IV. Abgrenzung der "Ständigen Erreichbarkeit" von den Bereitschaftsdiensten
1. Begriff und Entwicklung der "Ständigen Erreichbarkeit"
2. Einordnung der "Ständigen Erreichbarkeit" als Arbeits- oder Ruhezeit
3. Vereinbarkeit mit dem Arbeitszeitgesetz
4. Auswirkungen der "Ständigen Erreichbarkeit" auf betroffene Arbeitnehmer
5. Fazit zur "Ständigen Erreichbarkeit"
V. Zwischenergebnis zu den Bereitschaftszeiten
1. Einordnung der Bereitschaftszeiten in Arbeits- oder Ruhezeit
2. Erheblichkeit für die Flexibilisierung von Ruhezeit
C. Nichtanwendung und mögliche Ausnahmen von der elfstündigen Ruhezeit
I. Nichtanwendung des Arbeitszeitgesetzes
1. Nichtanwendung gemäß §§ 18 - 21a ArbZG
2. Vereinbarkeit der §§ 18-21a ArbZG mit der RL 2003/88/EG
a) Vereinbarkeit des § 18 ArbZG mit der RL 2003/88/EG
b) Vereinbarkeit der §§ 19 - 21a ArbZG mit der RL 2003/88/EG
II. Ausnahmen von der elfstündigen Ruhezeit
1. Verkürzung gemäß § 5 Abs. 2 ArbZG
2. Verkürzung gemäß § 5 Abs. 3 ArbZG
3. Ausnahmen gemäß § 7 ArbZG
a) Verkürzung um zwei Stunden gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 3 ArbZG
b) Verkürzung von unbestimmter Dauer gemäß § 7 Abs. 2 Nr. 1 ArbZG
c) Von Tarifverträgen abweichende betriebliche Regelungen gemäß § 7 Abs. 3 ArbZG
d) Bewilligungen durch die Aufsichtsbehörde außerhalb von Tarifen gemäß § 7 Abs. 5 ArbZG
4. Weitere Ausnahmen gemäß §§ 14, 15 ArbZG
5. Vereinbarkeit der Ausnahmen mit der RL 2003/88/EG
a) Verkürzung gemäß § 5 Abs. 2 und Abs. 3 ArbZG
b) Verkürzung und Anpassung gemäß §§ 7 Abs. 1 Nr. 3, 7 Abs. 2 Nr. 1 ArbZG
c) Übernahme tarifvertraglicher Regelungen gemäß § 7 Abs. 3 ArbZG
d) Bewilligung von Ausnahmen durch Aufsichtsbehörden, § 7 Abs. 5 ArbZG
e) Abweichung von § 5 Abs. 1 ArbZG in außergewöhnlichen Fällen, § 14 ArbZG
f) Ermächtigung der Aufsichtsbehörde gemäß § 15 Abs. 2 ArbZG
g) Richtlinienkonformität von § 14 Abs. 4 ArbZG
III. Fazit zur Nichtanwendung und Ausnahmen von der Ruhezeit
Teil III - Möglichkeiten zur Flexibilisierung der ununterbrochenen Ruhezeit
A. Möglichkeiten der Flexibilisierung nach dem Arbeitszeitgesetz und der RL 2003/88/EG de lege lata
I. Tarifvertrag: Verkürzung der ununterbrochenen Ruhezeit auf neun Stunden gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 3 ArbZG
1. Darstellung der normativen Voraussetzungen und Vereinbarkeit mit der RL 2003/88/EG
2. Kritik an der deutschen Regelung zur Kürzung der Ruhezeit durch Tarifvertrag gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 3 ArbZG
3. Tatsächliche Voraussetzungen bei der Verkürzung der Ruhezeit im Wege einer tariflichen Vereinbarung
a) Anforderungen an die "Art der Arbeit" gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 3 ArbZG
b) Der Ausgleichszeitraum i.S.d. § 7 Abs. 1 Nr. 3 ArbZG
c) Weitere Möglichkeiten neben dem Tarifvertrag gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 3 ArbZG
4. Praktische Umsetzung
a) Erster Schritt: Die Tarifpartner
b) Zweiter Schritt: Führen von Tarifverhandlungen
c) Dritter Schritt: Tarifvertrag als Ergebnis
d) Praktische Folge einer tariflichen Verkürzung der Ruhezeit
5. Beispiel der Ruhezeitverkürzung durch Tarifvertrag: Tarifvertrag der IG Metall zum Mobilen Arbeiten
6. Bewertung der Möglichkeit zur Verkürzung der Ruhezeit gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 3 ArbZG
II. Flexibilisierung der Ruhezeit durch Betriebsvereinbarung
1. Normative Voraussetzungen für eine Flexibilisierung durch Betriebsvereinbarung
2. Mögliche Gestaltung von Betriebsvereinbarungen
3. Bewertung der Flexibilisierung von Ruhezeit durch Betriebsvereinbarung
III. Unerheblichkeit geringfügiger Störungen für die ununterbrochene Ruhezeit gemäß § 5 Abs. 1 ArbZG, Art. 3 RL 2003/88/EG
1. Auslegung des § 5 Abs. 1 ArbZG und Ansatz zur teleologischen Reduktion
2. Eine Ansicht: Kurze Arbeitseinsätze beeinträchtigen die ununterbrochene Ruhezeit nicht
3. Andere Ansicht: Jede Unterbrechung der Ruhezeit bringt die elfstündige Ruhezeit erneut zum Laufen
a) Wortlaut und Telos von § 5 Abs. 1 ArbZG und Art. 3 RL 2003/88/EG
b) Mangelnde Bestimmtheit des Begriffs "kurzfristiger" Unterbrechungen
c) Weitere Kritik
4. Stellungnahme zu Bagatellunterbrechungen
a) Zahlreiche Möglichkeiten zur Flexibilisierung von Ruhezeit vorhanden
b) Vermischung von Arbeit und Alltag
c) Gesundheitliche Gefährdung durch Bagatellunterbrechungen
d) Selbstschutz durch Vorgaben des ArbZG
e) Abwägung der Vorteile und Risiken von Bagatellunterbrechungen
IV. Abweichung von § 5 Abs. 1 ArbZG im Einzelfall
V. Flexibilisierung durch Nichtanwendung des Arbeitszeitgesetzes i.R.d. § 18 Abs. 1 Nr. 1 ArbZG
1. Ausnahme von Arbeitnehmern mit Personalentscheidungsbefugnis und Prokura
2. Nach geltendem Recht Leitende Angestellte i.S.d. § 5 Abs. 3 S. 2 Nr. 3 BetrVG
3. Bewertung der Einordnung als Leitender Angestellter
VI. Bewertung der de lege lata bestehenden Möglichkeiten
B. Möglichkeiten der Flexibilisierung durch Änderungen des Arbeitszeitgesetzes im Rahmen der RL 2003/88/EG
I. Erweiterung des persönlichen Anwendungsbereiches von § 18 ArbZG
1. Ausnahmen von der Ruhezeit de lege lata
2. Erweiterung des Anwendungsbereichs auf weitere qualifizierte Berufsgruppen im Rahmen von Art. 17 RL 2003/88/EG
a) Leitende Angestellte i.S.d. § 5 Abs. 3 S. 2 Nr. 3 BetrVG
b) Wissensarbeiter als "sonstige Personen mit selbstständiger Entscheidungsbefugnis" i.S.d. Art. 17 Abs. 1 lit. a) RL 2003/88/EG
aa) Der abstrakte Begriff der "sonstige[n] Person[.] mit selbstständiger Entscheidungsbefugnis"
bb) Eigenschaften der "sonstige[n] Personen mit selbstständiger Entscheidungsbefugnis"
cc) Die konkrete Einordnung des Arbeitnehmers
dd) Bewertung der Einführung einer weiteren Ausnahmegruppe
c) Ausnahme von Arbeitnehmern ab einer bestimmten Einkommenshöhe
aa) Abhängigkeit der Anwendbarkeit des ArbZG von der Einkommenshöhe
bb) Höhe des Einkommens
cc) Bewertung der Anwendbarkeit des ArbZG nach Einkommenshöhe
3. Bewertung der Erweiterung des Anwendungsbereichs von § 18 ArbZG
II. Flexibilisierung durch Übernahme der wöchentlichen Höchstarbeitszeit in das ArbZG
1. Vereinbarkeit mit der RL 2003/88/EG
2. Befürworter der wöchentlichen Höchstarbeitszeit
3. Stimmen gegen eine wöchentliche Höchstarbeitszeit
4. Fazit zur Übernahme einer wöchentlichen Höchstarbeitszeit
III. Erweiterung der tarifvertraglichen Möglichkeiten gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 3 ArbZG
1. Änderung des § 7 Abs. 1 Nr. 3 ArbZG i.R.d. Art. 18 UAbs. 1 RL 2003/88/EG
2. Tarifvertragliche Umsetzung
IV. Einführung eines Wahlarbeitszeitgesetzes
1. Das Wahlarbeitszeitgesetz des djb
2. Kommentar und Ideen des BMAS zum Wahlarbeitszeitgesetz
3. Bewertung der Idee eines Wahlarbeitszeitgesetzes
a) Befürwortende Stimmen
b) Kritik am Konzept des BMAS zum Wahlarbeitszeitgesetz
c) Stellungnahme zum Wahlarbeitszeitgesetz
4. Stellungnahme zu einem fortschrittlichen und rechtmäßigen Wahlarbeitszeitgesetz
V. Flexibler Umgang mit Ruhezeit im Rahmen von Art. 17 Abs. 4 lit. b) RL 2003/88/EG
VI. Fazit zu den Möglichkeiten der Änderung des ArbZG im Rahmen der RL 2003/88/EG
C. Möglichkeiten der Flexibilisierung des ArbZG de lege ferenda
I. Aufhebung der Ruhezeit und Regulierung über die wöchentliche Höchstarbeitszeit
1. Argumente für eine Regulierung allein über die Höchstarbeitszeit
2. Argumente gegen die Abschaffung der Ruhezeit
a) Verschwimmen der Grenze zwischen Arbeit und Privatleben
b) Risiko durch "Opt-Out" gemäß Art. 22 RL 2003/88/EG
aa) Umsetzung des "Opt-Out" in nationales Recht
bb) Verstoß gegen die RL 2003/88/EG
cc) Gefährdung des Schutzniveaus für Arbeitnehmer durch "Opt-Out"
c) Gesundheitsschutz ohne Ruhezeit gefährdet
3. Fazit zur Abschaffung der Ruhezeit
II. Einteilung unterschiedlicher Arbeitnehmergruppen mit angepassten Ruhezeiten
1. Kriterien zur Differenzierung der Arbeitnehmer
2. Unterscheidung in "Arbeiter" und "Angestellte"
3. Differenzierung nach Einkommen
4. Bewertung der Einteilung unterschiedlicher Arbeitnehmergruppen
III. Normierung von rechtmäßigen Bagatellunterbrechungen in der RL 2003/88/EG
1. Konkrete Umsetzung und Form der Normierung
a) Modell 1: Zulässigkeit von Bagatellunterbrechungen bei einer verbleibenden Kernruhezeit von neun Stunden
b) Modell 2: Einführen einer "Gleitruhezeit" neben einer verbleibenden Kernruhezeit
c) Bewertung der Modelle
2. Stimmen für eine Normierung von Bagatellunterbrechungen
3. Stimmen gegen eine Normierung von Bagatellunterbrechungen
4. Fazit zur Normierung rechtmäßiger Bagatellunterbrechungen
IV. Genehmigung der Abweichung von Art. 3 RL 2003/88/EG durch die zuständige Aufsichtsbehörde in Einzelfällen
1. Die Idee der behördlichen Ausnahmegenehmigung
2. Normative Voraussetzungen einer behördlichen Ausnahmegenehmigung
3. Vorteile einer behördlichen Ausnahmegenehmigung
4. Nachteile einer behördlichen Ausnahmegenehmigung
5. Fazit zur behördlichen Ausnahmegenehmigung im Einzelfall
V. Notwendigkeit einer unmittelbaren Betriebsöffnungsklausel
1. Stimmen für eine unmittelbare Betriebsöffnungsklausel im Arbeitszeitgesetz
2. Argumente gegen eine Betriebsöffnungsklausel im Arbeitszeitgesetz
3. Stellungnahme
VI. Fazit zu den de lege ferenda bestehenden Möglichkeiten
D. Ergebnis zur Flexibilisierung der ununterbrochenen Ruhezeit
Teil IV - Abschließende Thesen
Literaturverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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