Irrtum und Zweckverfehlung

Das englische Bereicherungsrecht, das sich in den letzten 30 Jahren entwickelt hat, ist in Deutschland noch weitgehend unbekannt. Sonja Meier stellt seine Entwicklung von den Anfaengen bis 1998 vor und geht dabei besonders auf das Leistungsbereicherungsrecht ein. Im Mittelpunkt ihrer Untersuchung steht das englische System der unjust-Gruende. Dieses besagt, dass der Bereicherungsanspruch nicht auf einem fehlenden Rechtsgrund, sondern auf einem positiven unjust-Grund beruht, der die Vermoegensverschiebung als ungerechtfertigt erscheinen laesst (wie zum Beispiel bei Irrtum, Zwang, oder dem Ausbleiben einer Gegenleistung). Kann ein solches System, das ohne Rechtsgrundbetrachtung auskommt, seiner Aufgabe gerecht werden und Bereicherungsansprueche zum Schutz des Empfaengers sinnvoll eingrenzen? Welche Bedeutung hat die untergerichtliche Swap-Rechtsprechung seit 1993, nach der schon die Nichtigkeit eines Vertrags einen Bereicherungsanspruch begruendet? Sonja Meier zeigt, dass sich das System der unjust-Gruende in der Praxis haeufig als unvollstaendig herausgestellt hat und deshalb zur Zeit eine teilweise Annaeherung des englischen Bereicherungsrechts an die Rechtsgrundbetrachtung stattfindet. Im Vergleich zum deutschen Recht untersucht die Autorin die Rechtsprechung und Literatur zum Bereicherungsanspruch bei Tatsachenirrtum, Rechtsirrtum, rechtswidrig erhobenen Steuern, und bei Vertraegen, die wegen anfaenglicher Unmoeglichkeit, Irrtums, Taeuschung, Formmangels, Minderjaehrigkeit, der ultra-vires-Doktrin oder wegen Gesetzwidrigkeit nichtig sind.