Russlands Werk und Deutschlands Beitrag

Am 8. Dezember 2021 übergab Angela Merkel ihrem Nachfolger Olaf Scholz das Amt des Bundeskanzlers, das sie 5860 Tage innegehabt hatte. Scholz erahne vielleicht, sagte sie dabei, dass dies eine spannende, erfüllende und auch fordernde Aufgabe sei. »Aber wenn man sie mit Freude angeht, dann ist es vielleicht auch eine der schönsten Aufgaben, die es gibt, für dieses Land Verantwortung zu tragen.« Scholz erwiderte, Merkel habe das Land, die Regierung, aber auch das Kanzleramt besonders geprägt. Den Mitarbeitern des Kanzleramts versprach er, an »die nordostdeutsche Mentalität, die hier geherrscht« habe, anzuknüpfen. »So viel wird sich da nicht ändern.«1 Im Wahlkampf hatte er sich mit nach der »Merkel-Raute« gehaltenen Händen fotografieren lassen. Seine Botschaft an die Wähler hieß »Weiter so« - und sie kam gut an.

In den frühen Morgenstunden des 24. Februar 2022 überfielen die Truppen des russischen Präsidenten Wladimir Putin die Ukraine. Der Berliner Politikbetrieb war geschockt. Die Vorhersage des Angriffs durch die US-amerikanischen Nachrichtendienste hatte man als Kriegsgeheul beiseitegeschoben. Nun war man fest davon überzeugt, dass die ukrainischen Truppen dem Überfall ein paar Stunden oder höchstens wenige Tage standhalten könnten.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wurde an diesem Morgen von seiner Frau und seinen beiden Kindern geweckt. »Sie sagten mir, dass es laute Explosionen gab. Nach ein paar Minuten erhielt ich das Signal, dass ein Raketenangriff im Gange sei.«2 Kurz nach Beginn der Invasion boten ihm die US-Amerikaner an, ihn in Sicherheit zu bringen. Er entschied sich, zu bleiben: »Mein Kampf ist hier. Ich brauche Munition, keine Mitfahrgelegenheit.«3 Die ukrainische Armee erwies sich als widerstandsfähiger als erwartet.

Am 27. Februar 2022 sagte Bundeskanzler Olaf Scholz in einer Sondersitzung des Deutschen Bundestags: »Der 24. Februar 2022 markiert eine Zeitenwende in der Geschichte unseres Kontinents. Mit dem Überfall auf die Ukraine hat der russische Präsident Putin kaltblütig einen Angriffskrieg vom Zaun gebrochen - aus einem einzigen Grund: Die Freiheit der Ukrainerinnen und Ukrainer stellt sein eigenes Unterdrückungsregime infrage. Das ist menschenverachtend. Das ist völkerrechtswidrig. Das ist durch nichts und niemanden zu rechtfertigen.« Danach gab er seiner Regierung und dem Parlament fünf Handlungsaufträge.4

»So viel Diplomatie wie möglich, ohne naiv zu sein, dieser Anspruch bleibt. Nicht naiv zu sein, das bedeutet aber auch, kein Reden um des Redens willen.«

Erstens: Deutschland wird der Ukraine Waffen zur Verteidigung liefern. Zweitens: Deutschland wird mit anderen Ländern der Europäischen Union harte Wirtschaftssanktionen gegen Russland verhängen. Drittens: Deutschland wird seine Unterstützung der NATO-Truppen in den östlichen Mitgliedsländern ausweiten. Viertens: Die Bundesregierung wird im laufenden Jahr ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro zur Ausstattung der Bundeswehr einrichten und in Zukunft mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in die Verteidigung investieren. Außerdem wird die Regierung Maßnahmen ergreifen, um eine sichere Energieversorgung Deutschlands zu gewährleisten. Und fünftens: Deutschland wird seine Außenpolitik härten: »So viel Diplomatie wie möglich, ohne naiv zu sein, dieser Anspruch bleibt. Nicht naiv zu sein, das bedeutet aber auch, kein Reden um des Redens willen.« Der Bundestag klatschte frenetisch, als ob er den Augenblick des Erwachens aus der vergangenen Traumwelt feiern wollte.

In seiner Rede von einer halben Stunde Dauer erklärte Olaf Scholz die postsowjetische Friedenszeit für beendet und räumte die über sechzehn Jahre von Angela Merkel verantwortete Außen-, Sicherheits- und Energiepolitik ab. Statt an die »nordostdeutsche Mentalität« anzuknüpfen und da nicht »so viel (zu) ändern«, leitete er rhetorisch eine kopernikanische Wende ein. Offen und offensiv stellte er sich gegen Putin, und ohne es auszusprechen, aber auch gegen Merkel und seine Partei, die SPD, die über ein halbes Jahrhundert für die Partnerschaft mit Russland gestanden hat. Wie kann man gleichzeitig mit Putin und Merkel brechen?

Die Antwort darauf ist, dass Putins Politik der Aggression ohne Merkels Politik der Beschwichtigung kaum hätte gedeihen können. Trotz aller offensichtlichen Gegensätze gibt es zwischen beiden mehr Gemeinsamkeiten, als auf den ersten Blick sichtbar ist. Beide gehören derselben Generation an, beide sind im Sowjetimperium aufgewachsen und haben aus dem Zerfall dieses Imperiums unterschiedliche Lehren gezogen. Und doch haben sie einander - unabsichtlich - ergänzt und Europa im postsowjetischen Zeitalter maßgeblich geprägt. Deshalb erzähle ich in diesem Buch die deutsch-russische Geschichte von der ersten bis zur zweiten Zeitenwende, vom Fall der Berliner Mauer bis zum Ukraine-Krieg, anhand der Biografien von Angela Merkel und Wladimir Putin. Auf ihre Weise waren Merkel und Putin Repräsentanten dieser Zeit eines unechten Friedens. Und der genauere Blick auf den Verlauf ihrer Lebenswege hilft, sie besser zu verstehen.

Wladimir Wladimirowitsch Putin kam am 7. Oktober 1952 in Leningrad, dem früheren (und späteren) Sankt Petersburg, als dritter Sohn von Wladimir Spiridonowitsch Putin und Marija Iwanowna Schelomowa zur Welt. Angela Merkel wurde als Tochter des Ehepaars Kasner am 17. Juli 1954 in Hamburg geboren und zog mit ihren Eltern noch im selben Jahr nach Quitzow, einem kleinen Dorf in Brandenburg. Merkel und Putin erlebten den Fall der Berliner Mauer im November 1989 in der DDR, sie in Ost-Berlin und er in Dresden. Danach gingen beide in die Politik.

Im Dezember 1989 wurde Merkel Pressesprecherin der neu gegründeten DDR-Partei Demokratischer Aufbruch (DA). Putin wurde im Jahr darauf zum Leiter des städtischen Komitees für Außenbeziehungen der Stadt Sankt Petersburg ernannt. In den Neunzigerjahren stiegen sie im politischen Betrieb ihrer jeweiligen Länder auf. Merkel wurde Ministerin, Putin geschäftsführender Ministerpräsident. Mit der Jahrtausendwende kamen sie in den Vorstandsetagen der Politik an. Merkel als Vorsitzende der CDU Deutschlands, Putin als Präsident Russlands.

In den folgenden zwei Jahrzehnten prägten Krisenmanagement und Kriege ihre Karrieren. Merkel kämpfte mit der Finanzkrise, der Eurokrise, der Atomenergiekrise, der Flüchtlingskrise und schließlich der Coronakrise. Sie wurde zur »besten Vorsitzenden der SPD, welche die SPD nie hatte« - woran sich die CDU nicht störte, solange sie Wahlen gewann. Putin führte den Tschetschenien-, Georgien-, Syrien- und schließlich den Ukraine-Krieg. Merkel verabschiedete sich in den Ruhestand, bevor ihr Politikgebäude zusammenbrach. Putin präsidiert über den Niedergang nach einem verfehlten Krieg gegen die Ukraine.

Tabelle 1
ZWEI KARRIEREN AUS DEN RUINEN DES SOWJETIMPERIUMS

ANGELA MERKEL

WLADIMIR PUTIN

1952-1954

Geboren 1954 in Hamburg, Umzug im Geburtsjahr in die DDR

Geboren 1952 in Leningrad

Bis 1990

Studium der Physik, Promotion 1986; Demokratischer Aufbruch

Abschluss in Jura 1975; dann KGB, stationiert in Dresden von 1985 bis 1990; Rückkehr nach Sankt Petersburg

1990-2000

Ministerin; Generalsekretärin der CDU

Stellvertretender Bürgermeister von Sankt Petersburg; Berufung nach Moskau; geschäftsführender Premierminister ab 1999

2000

CDU-Vorsitzende

Präsident

2005

Bundeskanzlerin

Tschetschenienkrieg von 1999 bis 2009

2008

Finanzkrise

Georgienkrieg

2010-2012

Eurokrise

2014-2015

Flüchtlingskrise

Krieg in Syrien, Ostukraine-Konflikt, Krim-Annexion

Seit 2020

Pandemie; Rückzug aus der Politik

Ukraine-Krieg (erst ab 2022)

Beide haben den in ihren Ländern nach dem Zusammenbruch des Sowjetimperiums...