Gleichbehandlung im europaeischen Kapitalmarktrecht

Name: Gleichbehandlung im europaeischen Kapitalmarktrecht
Brand: Mohr Siebeck
Price: 129.0 EUR
Availability: OnlineOnly

Daniel Mattig(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 20. Mai 2019

458 Seiten

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978-3-16-156705-6 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einführung
1. Abschnitt: Gleichbehandlung im europäischen Kapitalmarktrecht im Nachgang zur weltweiten Finanzkrise
2. Abschnitt: Aufgabenstellung
3. Abschnitt: Gang der Untersuchung
1. Teil: Grundlagen
1. Abschnitt: Der Forschungsgegenstand
A. Eingrenzung
I. Eingrenzung auf das Unionsrecht
II. Eingrenzung auf den Wertpapierhandel
III. Eingrenzung auf den regulierten Sekundärmarkt
B. Abgrenzung
I. Abgrenzung vom Übernahmerecht
II. Abgrenzung vom marktbezogenen Verbandsrecht
C. Die zu untersuchenden Rechtsakte
I. Zur Marktorganisation
II. Zur Verhaltens- und Informationsordnung
1. Marktmissbrauchsverordnung
2. Prospektverordnung
3. Transparenzrichtlinie
4. Ratingverordnung
5. Benchmarkverordnung
2. Abschnitt: Die Grundstruktur des Handels am Sekundärmarkt
A. Die Ausführungsplätze
I. Die Handelsplätze
1. Geregelter Markt
a. Grundtyp der multilateralen Handelsplätze
b. Deutscher Organisationsdualismus
2. Multilaterales Handelssystem
a. Konkurrenzplattform für die geregelten Märkte
b. Deutsche Besonderheiten
3. Organisiertes Handelssystem
II. Die systematische Internalisierung
B. Die Wertpapiere
C. Die Marktakteure
I. Die Anleger
II. Die Intermediäre
1. Intermediation zur Anlageentscheidung
a. Handelsdaten
b. Emittentenbezogene Informationen
c. Konsolidierte Informationen
d. Zwischenergebnis
2. Intermediation zur Handelsausführung
a. Systematische Internalisierung
b. Multilaterale Handelsplätze
c. Zwischenergebnis
3. Abschnitt: Die Gleichheitsnormen
A. Zum Begriff der Gleichheit
I. Gleichheit als bestehende Gemeinsamkeiten
1. Chancen- und Erfolgsgleichheit
2. Rechtliche und faktische Gleichheit
3. Formale und materielle Gleichheit
II. Gleichheit als Forderung
III. Zwischenergebnis
B. Die Typologie der Gleichheitsnormen
I. Gleichbehandlungspflichten
II. Diskriminierungsverbote
III. Förderungsgebote
C. Das Einheitsmodell
I. Tatbestand
1. Anwendungsbereich
2. Ungleichbehandlung
a. Behandlung
b. Auswahl der Vergleichsperson und Gleichheitsurteil
c. Benachteiligung
3. Rechtfertigung
a. Ausübung von Freiheitsrechten
b. Sachlichkeitsgebote
c. Negative Diskriminierungsverbote
d. Positive Unterscheidungsgründe
e. Förderungsgebote
f. Ausschluss der Rechtfertigung
II. Rechtsfolge
1. Subjektiver Anspruch auf Gleichbehandlung
2. Objektive Gleichbehandlungspflicht
3. Wahlrecht des Verpflichteten, die Benachteiligung einzustellen
4. Nichtigkeit einer rechtlichen Ungleichbehandlung
III. Zwischenergebnis
2. Teil: Gleichheitsnormen als Steuerungsinstrumente des Kapitalmarktrechts
1. Abschnitt: Die Kapitalanlage als Ordnungsaufgabe
A. Die Gleichheitsnorm als klassisches Instrument hoheitlicher Steuerung
B. Das Recht zur Unterscheidung als Steuerungsinstrument im gleichgeordneten Wettbewerb
2. Abschnitt: Gleichheitsnormen im Wettbewerb am Kapitalmarkt
A. Der Wettbewerb als Regelungsziel
B. Der Wettbewerbsbegriff der Ökonomie
C. Die Wirkungsweise von Gleichheitsnormen im Wettbewerb
D. Abgrenzung zur Neutralitätspflicht
3. Abschnitt: Zum Spannungsfeld von Freiheit und Gleichheit im Wettbewerb
A. Die Forderung des europäischen Gesetzgebers nach Gleichheit im Wettbewerb
B. Der Schutz des dauerhaften Wettbewerbs in der Wettbewerbsverfassung
C. Die Individualinteressen des Diskriminierten im privaten Wettbewerb
I. Der unionsgrundrechtliche Schutz von Erfolg und Erfolgschancen im Wettbewerb
1. Die Rechtsprechung des EuGH - insbesondere das Urteil "Sky Österreich"
2. Die primärrechtlichen Wettbewerbsregeln als Leitbild der unternehmerischen Freiheit
3. Die primärrechtlichen Wettbewerbsregeln als Ausdruck von Schutzpflichten der unternehmerischen Freiheit
4. Zwischenergebnis
II. Die Drittwirkung der Gleichheitsrechte im Wettbewerb
1. Zur Drittwirkung des allgemeinen Gleichbehandlungsgebotes aus Art. 20 GrCh
a. Unmittelbare Drittwirkung von Art. 20 GrCh
b. Mittelbare Drittwirkung von Art. 20 GrCh
2. Zur Drittwirkung der Grundfreiheiten aus Art. 49, 56, 63 AEUV
4. Abschnitt: Zusammenführung der Ergebnisse
3. Teil: Bestandsaufnahme der Gleichheitsnormen im europäischen Kapitalmarktrecht
1. Abschnitt: Vorüberlegungen
A. Zum methodischen Umgang mit den ökonomischen Theorien
B. Zur Struktur der Bestandsaufnahme
2. Abschnitt: Der Zugang der Intermediäre zu den Ebenen des Wettbewerbs
A. Zur ökonomischen Forderung nach gleichem Wettbewerbszugang
I. Wettbewerb im Spannungsfeld zwischen niedrigen Transaktionskosten und natürlichem Monopol
II. Die Grundlagen der neoklassischen Preistheorie
1. Die Modellannahmen und ihre kritische Würdigung
2. Der vollkommene Wettbewerb im Polypol
3. Die Wohlfahrtsverluste im Monopol
III. Die Theorie der angreifbaren Märkte
IV. Schlussfolgerungen für die Bestandsaufnahme
B. Der Zugang zum Sekundärmarkt insgesamt
I. Zum Maßstab der Untersuchung
II. Die normimmanente Rechtsanwendungsgleichheit der Zulassungspflichten
1. Der Betrieb der Ausführungsplätze
2. Die ausführungsbezogene Intermediation durch zentrale Gegenparteien
3. Die anlagebezogene Intermediation
a. Veröffentlichung von Nachhandelsdaten der Ausführungsplätze
b. Bekanntgabe von Ratings
c. Bereitstellung von Benchmarks
d. Erstellung von Finanzanalysen
e. Anlageberatung
4. Zwischenergebnis
III. Allgemeine unionsrechtliche und nationale Gleichheitsnormen
1. Allgemeine Gleichbehandlungspflichten Art. 20 GrCh, Art 3 Abs. 1 GG
a. Unionsgrundrechtliche Gleichbehandlungspflicht, Art. 20 GrCh
b. Grundrechtliche Gleichbehandlungspflicht, Art. 3 Abs. 1 GG
2. Diskriminierungsverbote der Grundfreiheiten, Art. 49, 56, 63 AEUV
3. Zwischenergebnis
IV. Kapitalmarktrechtliche Diskriminierungsverbote
1. Zugunsten Betreiber geregelter Märkte
2. Zugunsten zentraler Gegenparteien
V. Zwischenergebnis
C. Der Zugang zu den Handelsplätzen
I. Für Emittenten und ihre Wertpapiere
1. Wertpapierzulassung zum geregelten Markt
2. Wertpapierzulassung zum multilateralen und organisierten Handelssystem
II. Für Teilnehmer
1. Zugang zu geregelten Märkten und multilateralen Handelssystemen
2. Zugang zu organisierten Handelssystemen
3. Gerechte und diskriminierungsfreie Gebührenstrukturen
4. Zwischenergebnis
III. Für zentrale Gegenparteien
1. Verweigerung durch die Handelsplatzbetreiber
2. Gewährung durch die Behörden
3. Ausgestaltung der Beziehung zu den Handelsplätzen
4. Zwischenergebnis
IV. Sonderfall: Der Zugang zu den Handelsplätzen in Deutschland
D. Der Zugang zur zentralen Gegenpartei
I. Für Handelsplatzbetreiber
1. Verweigerung durch die zentralen Gegenparteien
2. Gewährung durch die Behörden
3. Ausgestaltung der Zugangsbedingungen
4. Zwischenergebnis
II. Für Teilnehmer
1. Zulassung nach der Marktinfrastrukturverordnung
2. Grenzüberschreitender Zugang von Wertpapierfirmen
3. Ausgestaltung der Clearing-Gebühren
4. Zwischenergebnis
E. Der Zugang zum systematischen Internalisierer
I. Für Emittenten und ihre Wertpapiere
II. Für Kunden
III. Zwischenergebnis
F. Zusammenführung der Ergebnisse
I. Die drei Wettbewerbsebenen des Sekundärmarktes
II. Das ökonomische Leitbild des gleichen Wettbewerbszugangs
III. Die umfassende gleichheitsrechtliche Zugangsgewährung
IV. Die dogmatische Struktur der zugangsbezogenen Gleichheitsnormen
1. Die Gleichheitsverpflichteten
2. Die Rechtfertigungsmöglichkeiten
a. Sachlichkeitsgebote
b. Positive Unterscheidungsgründe
c. Diskriminierungsverbote
d. Abwägungsfähige Interessen
aa. Das öffentliche Interesse am funktionsfähigen Wettbewerb
bb. Das private Verweigerungs- und Ausgestaltungsinteresse
cc. Das private Zugangsinteresse
3. Die Rechtsfolgen
a. Zugangsgleichheit
b. Gebührengleichheit
4. Zwischenergebnis
3. Abschnitt: Der Zugang der Anleger und Intermediäre zu marktbezogenen Daten und Informationen
A. Zur ökonomischen Forderung nach kostengünstigen verlässlichen Informationen
I. Wertpapiere als Vertrauensgüter
II. Informationen als Ressourcen der allokativen Effizienz
1. Zum Informationsarbitragemodell
a. Informationshändler
b. Utilitätshändler
2. Zur ökonomischen Diskussion um das Anlegerleitbild
3. Zur rechtlichen Diskussion um das Anlegerleitbild
III. Informationen als Anlegerschutz- und Wettbewerbsinstrument
1. Schutz der Anleger und ihres Marktvertrauens
2. Wettbewerbsleitlinie des mündigen Anlegers
IV. Schussfolgerungen für die Bestandsaufnahme
B. Der Zugang zu den Handelsdaten
I. Veröffentlichung durch Handelsplatzbetreiber
1. Vorhandelstransparenz
2. Nachhandelstransparenz
3. Veröffentlichungsmodus
II. Veröffentlichung durch systematische Internalisierer
1. Eigene Kunden - Kursofferten
2. Übrige Marktteilnehmer - Marktdaten
III. Veröffentlichung durch genehmigte Veröffentlichungssysteme
IV. Veröffentlichung durch Bereitsteller konsolidierter Datenträger
V. Zwischenergebnis
C. Der Zugang zu den emittentenbezogenen Informationen
I. Prospektpublizität
1. Prospektinhalt
2. Veröffentlichung und informationelle Gleichbehandlung
3. Zwischenergebnis
II. Ad-hoc-Publizität und Insiderverbote
1. Unmittelbare Gleichbehandlung durch die Ad-hoc-Publizitätspflichten
a. Allgemeine Publizitätspflicht, Art. 17 Abs. 1 MAR
b. Publizitätspflicht nach Offenlegung, Art. 17 Abs. 8 MAR
2. Mittelbare Gleichbehandlung durch Insiderverbote
a. Nicht öffentlich bekannte Information
b. Ausnahmen vom Insidergeschäfteverbot
c. Ausnahmen vom Offenlegungsverbot
d. Ausnahmen von beiden Insiderverboten
aa. Ausnahmen für Rückkaufprogramme
bb. Ausnahmen für Stabilisierungsmaßnahmen
3. Zusammenführung der Ergebnisse
a. Die Anlageentscheidung im Verständnis der Marktmissbrauchsverordnung
b. Gleicher Zugang zu Daten, die ein verständiger Anleger als präzise und kursrelevant interpretiert
c. Zur Reichweite des Wettbewerbsprinzips in der Anlageentscheidung
d. These für die weitere Bestandsaufnahme
III. Bekanntgabe der Eigengeschäfte von Führungskräften
IV. Finanzberichterstattung und Beteiligungstransparenz
V. Informationelle Gleichbehandlung der Wertpapierinhaber
VI. Zusammenführung der Ergebnisse
1. Anwendungsbereiche
2. Gleichheitsverpflichtete
3. Einheitlicher Gleichheitsmaßstab und Rechtsfolge
a. Informationszugang für das unionsweite Anlegerpublikum
b. Aktive Informationspflicht für ausgewählte Anlegergruppen
4. Fortgang der Untersuchung
D. Der Zugang zu den Statistiken und Prognosen öffentlicher Stellen
E. Der Zugang zu den Ratings
I. Veröffentlichung von Issuer-Paid-Ratings
II. Veröffentlichung von Investor-Paid-Rating
1. Die analysierten Daten und Informationen
2. Der Adressatenkreis und der einhergehende Informationswert des Ratings
3. Systematische Kontrollüberlegungen
III. Zwischenergebnis
F. Der Zugang zu den Benchmarks
I. Allgemeine Vorgaben der Benchmark-Verordnung
II. Die Sondervorschriften für kritische Referenzwerte
III. Der Zugang für Handelsplätze und zentrale Gegenparteien
IV. Benchmarks als Insiderinformation
V. Zwischenergebnis
G. Der Zugang zu den Finanzanalysen
I. Finanzanalysen aufgrund von Insiderinformationen
II. Finanzanalysen an sich als Insiderinformationen
III. Zwischenergebnis
H. Der Zugang zur Anlageberatung
I. Der Zugang zur persönlichen Empfehlung Dritter
II. Informationelle Gleichbehandlung hinsichtlich der bloßen Empfehlung
III. Zwischenergebnis
I. Zusammenführung der Ergebnisse
I. Das ökonomische und normative Leitbild des gleichen Informationszugangs
II. Die umfassende gleichheitsrechtliche Zugangsgewährung
III. Die einheitliche Struktur des Informationszugangs
1. Die Gleichheitsverpflichteten
2. Die Gleichheitsbegünstigten
a. Der Informationszugang für das unionsweite Anlegerpublikum
b. Die Begünstigung einzelner Akteure
3. Der inhaltliche Gleichheitsmaßstab
a. Möglicherweise an sich kursrelevante Informationen - allgemeine Marktinformationen
b. Stets an sich kursrelevante Informationen
c. Individuell kursrelevante Informationen
d. Informationen, die den persönlichen Risikohorizont einbeziehen
4. Rekonstruktion der Rechtfertigungsgründe und Ausnahmen als Abwägung
a. Sachlichkeitsgebote als Rechtfertigungsgrund
b. Ausnahmen der Marktmissbrauchsverordnung
c. Abwägungsfähige Interessen
aa. Das Verweigerungsinteresse der anlagebezogenen Intermediäre
(1) Grundsatz
(2) Berechtigte Interessen des Emittenten
bb. Das informationelle Zugangsinteresse der Anleger und Intermediäre
cc. Die öffentlichen Interessen
(1) Wettbewerbsschutz am Sekundärmarkt
(2) Stabilität des Finanzsystems
d. Zwischenergebnis
4. Abschnitt: Die Ausführung der Wertpapiertransaktionen durch die Intermediäre
A. Die Auswahl des Ausführungsplatzes
I. Konflikte mit den Kunden um die Auswahl des Ausführungsplatzes
II. Konflikte zwischen den Kunden um die Auftragsausführung
III. Zwischenergebnis
B. Zur ökonomischen Forderung nach marktgetriebenen Wertpapierpreisen
I. Preisbildung im Dienste der allokativen Effizienz
II. Typologie der Handelsplattformen
III. Regulierte Preisbildung zur Stärkung des Anlegervertrauens
IV. Schlussfolgerungen für die Bestandsaufnahme
C. Der Geschäftsabschluss am Handelsplatz
I. Auftragsausführung durch den Handelsplatz
1. Geregelter Markt und multilaterales Handelssystem
a. Nichtdiskretionäre Ausführungsregeln
b. Umfassende Neutralitätsbindung
2. Organisiertes Handelssystem
a. Ermessen bei der Auftragsausführung
b. Neutralitätslockerung
II. Abwicklung durch die zentrale Gegenpartei
III. Zwischenergebnis
D. Der Geschäftsabschluss bei der systematischen Internalisierung
I. Beschränkung der Geschäfte mit einem Kunden
II. Beschränkung der Gesamtzahl der Geschäfte mit mehreren Kunden
III. Auswahl des Kunden
IV. Zwischenergebnis
E. Zusammenführung der Ergebnisse
I. Verschiebung zur Neutralität
1. Auswahl des Ausführungsplatzes
2. Geschäftsabschluss an den Handelsplätzen
II. Einsatz von Gleichheitsnormen zur Neutralitätssicherung
III. Geschäftsabschluss bei der systematischen Internalisierung
4. Teil: Ableitung des allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatzes im Kapitalmarktrecht
1. Abschnitt: Methodische Vorüberlegungen
A. Die Anforderungen des Europäischen Gerichtshofes
B. Die normative Grundlage der Induktion
2. Abschnitt: Inhaltliche Konkretisierung
A. Der Anwendungsbereich: Die Gleichheitsverpflichteten
B. Die Ungleichbehandlung: Die Gleichheitsbegünstigten
C. Die Rechtfertigung
I. Ausgleich widerstreitender Interessen
1. Sachlichkeitsgebot
2. Modifizierte Verhältnismäßigkeitsprüfung
a. Das Gebot der Geeignetheit
b. Das Gebot der Erforderlichkeit
c. Das Gebot der Angemessenheit
aa. Gewichtung der Interessen
bb. Leitlinien der Abwägung
3. Zwischenergebnis
II. Vertrauensbildung
D. Die Rechtsfolge
I. Subjektive anspruchsbegründende Wirkung
II. Rechtsdogmatische Wirkung
1. Systematische Auslegung
2. Rechtsfortbildung
E. Das Konkurrenzverhältnis zum Wettbewerbs- und Kartellrecht
3. Abschnitt: Deduktive Absicherung des Grundsatzes
4. Abschnitt: Der Grundsatz in der Bewährung
A. Zur Rechtsfortbildung
I. Der Informationszugang zu öffentlichkeitswirksamen Analysen und Bewertungen
1. Kritische Würdigung von Erwägung 28 S. 2 MAR
2. Anwendung des kapitalmarktrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes
a. Anwendungsbereich und Gleichheitsverpflichtete
b. Ungleichbehandlung und Gleichheitsbegünstigte
c. Rechtfertigung
aa. Sachlichkeitsgebot
bb. Verhältnismäßigkeitsprüfung
(1) Intensität der Beeinträchtigung
(2) Gewichtung des externen Zwecks
d. Rechtsfolge
II. Der Zugang zu den Handelsplätzen für Emittenten und ihre Wertpapiere
1. Wettbewerbs- und kartellrechtliche Argumentation
2. Fortführung durch den kapitalmarktrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz
3. Grenze der grundsatzkonformen Rechtsfortbildung
B. Zum Rechtfertigungsdiskurs
I. Einführende Praxisbeispiele
II. Grundsatz: Unverzügliche Ad-hoc-Publizität
III. Ausnahme: Aufschub der Publizität
1. Keine ausdrücklichen Ausnahmen
2. Anwendung des kapitalmarktrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes
a. Geeignetheit und Erforderlichkeit
b. Angemessenheit
3. Zwischenergebnis
5. Abschnitt: Formulierung des allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatzes
5. Teil: Gesamtergebnis in Thesen
Anhang
Gleichheitnormen im Hinblick auf den Marktzugang
Gleichheitnormen im Hinblick auf den Informationszugang
Verzeichnis der untersuchten Sekundärrechtsakte
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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