Das politische System Deutschlands

Vorwort zur fünften Auflage 11
Einleitung 13
1 Die zweite deutsche Demokratie - Baupläne und Grundbausteine 19
1.1 Die erste deutsche Demokratie - Weimarer Erfahrungen 20
1.2 Die Gründung der Bundesrepublik - Druck von außen und von innen 24
1.2.1 Rahmenbedingungen 24
1.2.1.1 Das Besatzungsregime und der Kalte Krieg 25
1.2.1.2 Die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen des Zweiten Weltkrieges 25
1.2.1.3 Die Entnazifizierung 26
1.2.1.4 Die Entstehung politischer Systeme auf Länderebene 27
1.2.1.5 Die Wieder- oder Neuformierung der Parteien 27
1.2.2 Der Pfad zum Grundgesetz 28
1.3 Die Grundprinzipien der deutschen Demokratie und ihr Schutz 30
1.3.1 Grundprinzipien 30
1.3.2 Wehrhafte Demokratie 32
1.3.2.1 Grundgesetzänderungen und Ewigkeitsklausel 32
1.3.2.2 Keine Freiheit für die Verfassungsfeinde 33
1.4 Die deutsche Teilung als »befristete Konstante« 34
2 Die repräsentative Demokratie - zwischen Mitmachen und Zuschauen 42
2.1 Entscheidung für eine »super-repräsentative Verfassung« 43
2.2 Wahlen und Wählende 46
2.2.1 Verfahren der Bundestagswahl 46
2.2.2 Entwicklung der Wahlbeteiligung 50
2.2.3 Wahlverhalten - Erklärungsversuche 53
2.3 Sonstige Formen der politischen Beteiligung 54
2.4 Politische Kultur in Deutschland: »Pudding« im Wandel 56
3 Die Verbändedemokratie - demokratische Teilhabe und/oder unverhältnismäßiger Einfluss? 62
3.1 Rechtliche Grundlagen für Interessengruppen in Deutschland 64
3.2 Die Vielfalt organisierter Interessen in Deutschland 66
3.3 Strategien und Adressaten der Interessenvermittlung 68
3.3.1 Wege interner Beeinflussung 68
3.3.2 Wege öffentlicher Beeinflussung 70
3.4 Tarifautonomie und (neo-)korporatistische Strukturen in Deutschland 74
3.5 Assoziative Demokratie und Zivilgesellschaft 77
4 Die Mediendemokratie - »politics goes media« 82
4.1 Das bundesdeutsche Mediensystem - rechtliche Grundlagen 83
4.1.1 Die verfassungsrechtliche Rolle der Medien 83
4.1.2 Mediengesetze und Grundstruktur der bundesdeutschen Medienlandschaft 85
4.2 Der bundesdeutsche Medienmarkt - Angebot und Nachfrage 88
4.2.1 Angebot 88
4.2.2 Nachfrage 92
4.3 Politik in der Mediengesellschaft 94
4.3.1 »Mediatisierung der Politik« 95
4.3.1.1 Politische Mediatisierung der Individuen 96
4.3.1.2 Mediatisierung politischer Organisationen und politischer Eliten 96
4.3.1.3 Mediatisierung des politischen Prozesses 97
4.3.1.4 Mediatisierung im Wahlkampf 99
4.3.2 Medien als »politische Akteure« 100
4.3.3 »Herrschaft der Medien«? 101
5 Die Parteiendemokratie - Von Schildkröten, Kraken oder Dinosauriern 106
5.1 Rechtliche Grundlagen des bundesdeutschen Parteienstaats 107
5.1.1 Die Erwähnung in der Verfassung 108
5.1.2 Das Parteiengesetz von 1967 111
5.1.2.1 Welche Aufgaben haben Parteien? 111
5.1.2.2 Wie lassen sich Parteien von anderen Organisationsformen abgrenzen? 112
5.1.2.3 Wie müssen Parteien aufgebaut sein? 113
5.1.2.4 Wie werden Parteien finanziert? 113
5.2 Parteiensystem und Parteien im Wandel 116
5.2.1 Herausbildung der Parteien 116
5.2.2 Wandel der Parteiorganisation 120
5.3 Parteienkritik und »Parteienverdrossenheit« 121
5.4 Reform und Zukunft der Parteien 125
6 Die parlamentarische Demokratie - Der Bundestag im (nur?) formalen Zentrum 130
6.1 Organisation und Aufbau des Bundestages 131
6.1.1 Vollversammlung 132
6.1.2 Zusammenschlüsse von Abgeordneten 133
6.1.2.1 Ausschüsse 133
6.1.2.2 Fraktionen 135
6.1.3 Die individuellen Abgeordneten 136
6.1.4 Gruppenparlament oder Individualparlament? 139
6.2 Arbeitsweise des Parlaments 140
6.2.1 Zwischen Rede- und Arbeitsparlament 140
6.2.2 Regierungsmehrheit vs. Opposition 142
6.3 Aufgaben des Bundestages 143
6.3.1 Wahl-/Abwahlfunktion 143
6.3.2 Gesetzgebungsfunktion 144
6.3.3 Kontrollfunktion 146
6.3.4 Kommunikationsfunktion 148
6.4 Entparlamentarisierung? 149
7 Die Kanzlerdemokratie - Regierungschef, Minister:innen und Verwaltung 154
7.1 Die »parlamentarische Regierung« 155
7.1.1 Personelle Verflechtungen 155
7.1.2 Koalitionsregierungen 157
7.1.3 Die »Handlungseinheit« und ihre Sollbruchstellen 159
7.1.4 Eine Frage des Vertrauens 161
7.2 Kanzler, Minister:innen, Kabinett 163
7.2.1 Organisationsgewalt des Kanzlers - Theorie und Praxis 163
7.2.2 Kanzler-, Ressort- und Kabinettsprinzip 165
7.3 Deutschland - eine Kanzlerdemokratie? 167
7.4 Die Ministerialbürokratie 170
8 Die unpräsidiale Demokratie - der schwache, aber nicht ohnmächtige Bundespräsident 175
8.1 Der Weimarer Reichspräsident als Negativbeispiel 176
8.2 Die Wahl der Bundespräsidenten 178
8.2.1 Das Wahlverfahren - die Bundesversammlung 178
8.2.2 Die Wahlergebnisse 180
8.3 Die Rolle der Bundespräsidenten 184
8.3.1 Bundespräsidenten als oberste Repräsentanten und »Staatsnotare« 184
8.3.2 Bundespräsidenten als »Hüter der Verfassung«? 185
8.3.3 Bundespräsidenten und ihre »Reservemacht« 188
8.3.4 Die Macht des Wortes und der symbolischen Tat 190
8.4 »Do persons matter?« - Chancen und Grenzen des Amtes 192
9 Die gehütete Demokratie - die politische Macht des Bundesverfassungsgerichts 195
9.1 Die Wahl der Bundesverfassungsrichter:innen: Verfahren und Ergebnisse 196
9.2 Organisation und Verfahrensarten 200
9.2.1 Aufbau des Bundesverfassungsgerichts 200
9.2.2 Zuständigkeiten 201
9.3 Das Bundesverfassungsgericht als politischer Akteur 204
9.3.1 Parteipolitisch brisante Verfahren 204
9.3.2 Die Drohkulisse »Karlsruhe« 207
9.4 Das Bundesverfassungsgericht als »Ersatzgesetzgeber«? 208
9.5 Das Bundesverfassungsgericht und seine Integrationsfunktion 211
10 Die föderale Demokratie - Bund, Länder und Kommunen 215
10.1 Der deutsche Bundesstaat - Pfadentwicklung 217
10.2 Die Länder als politische Systeme 220
10.3 Der Bundesrat als »Ländervertretung«? 225
10.3.1 Das Bundesratsmodell 225
10.3.2 Der Bundesrat und die Gesetzgebung des Bundes 227
10.3.3 Vermittlungsverfahren und Vermittlungsausschuss 228
10.3.4 Der Bundesrat als parteipolitisches Blockadeinstrument? 230
10.4 Politikverflechtung und Politikverflechtungsfallen 231
10.5 Kommunalpolitik 232
11 Die entgrenzte Demokratie - Europäisierung und Globalisierung 238
11.1 Europäisierung und der Wandel der deutschen Demokratie 239
11.1.1 Europäische Integration als Prozess 240
11.1.1.1 Politikfeldbezogene Vertiefung der europäischen Integration 240
11.1.1.2 Ausweitung der Mitgliedschaft der Europäischen Gemeinschaft/ Union 242
11.1.1.3 Integration: Fortschritt mit Rückschlägen 244
11.1.2 Das politische System der Europäischen Union 245
11.1.3 Europäisierung deutscher Politik - wie verändert sich die deutsche Demokratie? 248
11.1.3.1 Europäisierung der Gesetzgebung und Interessenvermittlung 248
11.1.3.2 Europäisierung der Gesetzesausführung und Rechtsprechung 251
11.1.3.3 Europäisierung der deutschen Bundesstaatlichkeit 253
11.1.4 Das Demokratiedefizit der Europäischen Union 255
11.2 »Globalisierung« und der Wandel der deutschen Demokratie 257
11.2.1 »Globalisierung« als diffuser Begriff 257
11.2.2 »Globalisierung« deutscher Politik - wie verändert sich die deutsche Demokratie? 259
12 Die zukunftsfähige Demokratie - Deutschland vor inneren und äußeren Herausforderungen 264
12.1 Zwischen Blockade und Konsens - die bundesdeutsche Verhandlungsdemokratie 265
12.1.1 Veto-Spieler und Veto-Punkte in der deutschen Demokratie 266
12.1.2 Konsenspunkte in der deutschen Verhandlungsdemokratie 269
12.1.3 Zwischenfazit: Die deutsche Konsensdemokratie? 271
12.2 Die anpassungsfähige Demokratie!? 272
12.2.1 Und sie bewegt sich doch - die Verfassung im Wandel 272
12.2.2 Die Zukunft der Reformen - Reformen der Zukunft 275
12.2.2.1 Reformen als Abbau von Veto-Punkten 275
12.2.2.2 Reformen im Sinne des Auf- und Ausbaus von Veto-Punkten 277
12.3 Deutschland - auch eine Schlechtwetterdemokratie? 281
Personenregister 285
Sachregister 287