Weinrecht und Verbraucherschutz

Name: Weinrecht und Verbraucherschutz | Vom Alten Reich bis zur Gegenwart unter besonderer Beruecksichtigung des Anbaugebiets Mosel
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Vom Alten Reich bis zur Gegenwart unter besonderer Beruecksichtigung des Anbaugebiets Mosel

Alexander Maringer(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 17. Mai 2021

322 Seiten

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978-3-16-160614-4 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
A. Einführung und Fragestellung
I. Problemstellung und Zielsetzung der Untersuchung
II. Gang der Darstellung
1. Der Konsumentenschutz in den ersten weinrechtlichen Vorschriften im Alten Reich
2. Weiterentwicklung des Konsumentenschutzes im Weinrecht bis in die Gegenwart
III. Stand der Wissenschaft und Forschung
B. Zeit des Alten Reiches
I. Vorbemerkungen
1. Qualitätsbewusstsein und Trinkverhalten der Weinkonsumenten
2. Rebsortenauswahl
3. Bewirtschaftungsformen der Weinberge
4. Auswirkungen der Handelsgewohnheiten
5. Gebräuchliche Weinverfälschungsmethoden
II. Entwicklung erster weinrechtlicher Vorschriften
1. Einleitung
2. Verordnungen zur Behandlung des Weines
3. Verordnungen über den Verschnitt von Weinen
4. Verordnungen zur Weinbezeichnung
5. Verordnungen zum Weinausschank
6. Strafandrohungen
7. Frühe Urteile gegen Weinfälscher
a) Urteil des Ingelheimer Oberhofs
b) Weitere Urteile
8. Zusammenfassung
III. Entstehung weinrechtlicher Vorschriften auf Reichsebene
1. Einleitung
2. Die Weinordnungen von 1475, 1487, 1498
a) Die kaiserliche Verordnung von 1475
(1) Vorgeschichte
(2) Regelungen zur Weinbehandlung
(3) Verschnittverbot und Deklarationspflichten
(4) Zusammenfassung
b) Wein-Ordnung von 1487
(1) Vorgeschichte
(2) Einleitung
(3) Die Weinbehandlung im Allgemeinen
(4) Regelung der Schwefelung
(5) Weitere Ausnahmen für Würzweine
(6) Durchführung und Überwachung der Wein- Ordnung
(7) Weitere Regelungen und Strafandrohung
(8) Flankierende Maßnahmen
(9) Zusammenfassung
c) Reichsweinordnung von 1498
(1) Entstehungsgeschichte
(a) Reichstag zu Worms 1495
(b) Königliche Weisung von 1497
(2) Regelungen der neuen Reichsweinordnung
(a) Einleitung und Intention der Reichsweinordnung
(b) Weinbehandlung
(c) Regelungen zur Schwefelung
(d) Rechtsfolgen bei Verstößen
(e) Sonderregelung für die Fuhr- und Schiffsleute
(f) Ausführung und Überwachung
(3) Zusammenfassung
d) Reichsabschied zu Augsburg 1500
e) Zusammenfassung der Reichsweinordnungen
3. Constitutio Criminalis Carolina
a) Entstehung der Constitutio Criminalis Carolina
b) Anwendbarkeit auf die Herstellung und den Vertrieb von Wein
(1) Verfälschung von Kaufmannsgut
(2) Vergiftung
c) Änderung des Strafprozessrechts
d) Zusammenfassung
4. Reichspolizeiordnungen
a) Reichspolizeiordnung von 1548
b) Reichspolizeiordnung von 1577
c) Gutachten aus dem Jahr 1668
d) Reichsabschied von 1671
e) Durchsetzung der Reichspolizeiordnungen
5. Zusammenfassung
IV. Weinrechtliche Vorschriften im Kurfürstentum Trier
1. Einleitung
2. Frühe Zeugnisse von Weinverfälschungen im Kurfürstentum Trier
3. Verordnungen über die Weinbehandlung und den Weinanbau
a) Einleitung
b) Kellnerei- und Zollordnung von 1610
c) Arbeitsordnung für die Arbeiten im Weinberg
d) Verordnung für die Herbstinspectores auf der Mosel 1699
e) Kameralverordnung vom 8. Oktober 1706
f) Verordnung von 1735
(1) Regelungsinhalt der Kurfürstlichen Verordnung von 1735
(2) Verhältnis der Verordnung zur Reichsweingesetzgebung
(3) Umsetzung der Verordnung von 1735
g) Verordnung von 1750
(1) Regelungsinhalt der Kurfürstlichen Verordnung von 1750
(2) Umsetzung der Kurfürstlichen Verordnung von 1750
(3) Zusammenfassung
h) Edikt von 1781
(1) Entstehungsgeschichte
(2) Regelungsinhalt des Edikts von 1781
i) Verordnung von 1787
(1) Beginn des Qualitätsweinbaus
(2) Weiterentwicklung des Qualitätsweinbaus
4. Zusammenfassung
V. Weinrechtliche Vorschriften in der Stadt Trier
1. Einleitung
a) Entwicklung der städtischen Weinwirtschaft
b) Besonderheiten in der Rechtsetzung der Stadt Trier
2. Frühe Regelungen in der Stadt Trier vor Erlass der Reichsweinordnung
3. Regelungen in der Stadt Trier nach dem Erlass der Reichsweinordnung von 1498
a) Stadtordnung von 1540
b) Statutenbuch der Stadt Trier von 1593/94
(1) Weinroeder
(2) Weinzapf- und -auskaufsordnung
c) Dienstordnung für die Weinröder vom 10. September 1607
d) Verordnung von 1661
e) Verordnung von 1664
f) Eidesformel der Trierer Stadtweinröder von 1686
4. Zusammenfassung
VI. Zwischenergebnis
C. Französische Herrschaft / Preußische Herrschaft von 1794 bis 1871
I. Französische Herrschaft
1. Einleitung
2. Frühere französische Verordnungen
3. Exkurs zu den Entwicklungen in der Önologie
4. Verfügung in Zuchtpolizei-Sachen von 1798
5. Code Pénal von 1810
6. Zusammenfassung
II. Preußische Herrschaft
1. Einleitung
2. Exkurs zu den vorhandenen preußischen Verordnungen mit weinrechtlichem Bezug
a) Patent wider das Verfälschen des Biers und Weins vom 28. Januar 1718
b) Geschärftes Edict wider die Wein- und Bier- Verfälschungen, auch unrichtige Bouteillen vom 1. Januar 1722
c) Allgemeines Preußisches Landrecht
d) Zusammenfassung
3. Strafgesetzbuch für die Preußischen Staaten von 1851
4. Bestrebungen zur Einführung einer gesetzlichen Definition von "Wein"
D. Die Weingesetzgebung im Deutschen Reich ab 1871
I. Einführung
II. Reichstrafgesetzbuch von 1871
III. Das Nahrungsmittelgesetz von 1879
1. Vorgeschichte zum Nahrungsmittelgesetz von 1879
2. Regelungen des Nahrungsmittelgesetzes von 1879
a) Anwendbarkeit auf Wein
b) Regelungen zum Gesundheitsschutz
c) Schutz der Konsumenten vor Täuschung
d) Überwachung
3. Rechtsprechung des Reichsgerichts zum Nahrungsmittelgesetz von 1879 und dessen Auswirkungen in der Praxis
4. Zusammenfassung
IV. Das 1. Weingesetz von 1892
1. Vorgeschichte zum Weingesetz von 1892
2. Regelungen des Weingesetzes von 1892
a) Gesundheitspolizeiliche Vorschriften
b) Wirtschaftliche und verkehrspolizeiliche Vorschriften
3. Zusammenfassung
V. Das 2. Weingesetz von 1901
1. Vorgeschichte zum Weingesetz 1901
2. Regelungen des Weingesetzes von 1901
3. Strafen
4. Zusammenfassung
VI. Das 3. Weingesetz von 1909
1. Vorgeschichte zum Weingesetz von 1909
2. Regelungen des Weingesetzes von 1909
a) Abgrenzung des Weinbegriffs
(1) Definition von Wein
(2) Verschnitt
(3) Gezuckerter Wein
(4) Kunstwein
b) Regelungen zum Gesundheitsschutz
c) Regelungen zum Informationsschutz
(1) Information über gezuckerten Wein
(2) Geographische Bezeichnungen
(3) Kennzeichnung von Verschnitt
(a) Verschnitt aus Erzeugnissen verschiedener Herkunft
(b) Verschnitt von Weißwein und Rotwein
d) Ausführungs- und Überwachungsvorschriften
(1) Einführung der Buchführungspflicht
(2) Einführung der hauptamtlichen Weinkontrolle
e) Sanktionen
(1) Strafen
(2) Einziehung
3. Zusammenfassung
VII. Das 4. Weingesetz von 1930
1. Vorgeschichte zum 4. Weingesetz von 1930
2. Regelungen des Weingesetzes von 1930
a) Abgrenzung des Weinbegriffs
(1) Verschnitt
(2) Gezuckerter Wein
b) Regelungen zum Gesundheitsschutz
c) Regelungen zum Informationsschutz
(1) Allgemeines Irreführungsverbot
(2) Information über gezuckerten Wein
(3) Information über entkeimten Wein
(4) Geographische Herkunftsangaben
(5) Kennzeichnung von Verschnitt
(a) Verschnitt aus Erzeugnissen verschiedener Herkunft
(b) Besonderheit bei französischem und portugiesischem Wein
d) Ausführungs- und Überwachungsvorschriften
e) Sanktionsmöglichkeiten
3. Auswirkungen des 4. Weingesetzes von 1930
4. Zusammenfassung
VIII. Zwischenergebnis
E. Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für Wein in der EU
I. Ausgangslage vor der Schaffung einer gemeinsamen Weinmarktordnung
1. Einleitung
2. Unterschied der Qualitätsfrage
3. Erste Zielbestimmung durch die VO Nr. 24/62
II. Das Weingesetz 1969
1. Vorgeschichte zum Weingesetz von 1969
2. Regelungsinhalt des Weingesetzes von 1969
a) Regelungen zum Gesundheitsschutz
b) Regelungen zum Informationsschutz
(1) Frühere Regelungen zum Informationsschutz
(2) Definition von Weinarten
(3) Einführung der Weinbergsrolle für Lagenund Bereichsnamen
(4) Pflicht zur Verwendung von Herkunftsangaben
(5) Bezeichnung von Verschnittweinen
(6) Geschmacksangaben
(7) Verbot der Verwendung des Begriffs "natur"
(8) Einführung der Qualitätsweinprüfung
(9) Einführung des Qualitätswein mit amtlicher Prüfungsnummer
(10) Qualitätswein mit Prädikat
(11) Bezeichnung der übrigen Weine
3. Regelungen für ausländischen Wein
4. Zusammenfassung
III. Inkrafttreten der gemeinsamen Marktordnung für Wein
1. Einleitung
2. Verbraucherschutzrelevante Regelungsbereiche der VO 816/70
a) Gemeinschaftsrechtliche Definition des Begriffs Wein
b) Regelungen für önologische Verfahren
(1) Erhöhung des Alkoholgehalts
(a) Allgemeine Zulässigkeit der Verfahren zur Erhöhung des Alkoholgehalts
(b) Trockenzuckerung nach Art. 19 Abs. 1 a) VO 816/70
(c) Nassverbesserung
(d) Zugabe von Traubenmostkonzentrat
(e) Teilweise Konzentrierung
(f) Weitere Beschränkungen
(2) Säuerung und Entsäuerung
c) Ein- und Ausfuhr nach Schaffung der Gemeinsamen Marktordnung für Wein
(1) Handel zwischen den EU-Mitgliedstaaten
(2) Handel mit Drittländern
(3) Aufhebung der Handelsbeschränkungen für Gemeinschaftsweine
3. Regelungsbereiche der VO 817/70
4. Zusammenfassung
IV. Das 5. Weingesetz von 1971
1. Einleitung
2. Regelungen des Weingesetzes 1971
a) Regelungen zum Gesundheitsschutz
b) Regelungen zum Informationsschutz
(1) Beibehaltung der bisherigen Regelungen
(2) Weinarten
(3) Einführung der Weinbergsrolle für Lagenund Bereichsnamen
(4) Pflicht zur Verwendung von Herkunftsangaben
(5) Bezeichnung von Verschnittweinen
(6) Geschmacksangaben und Verwendung des Begriffs natur
(7) Einführung des Qualitätsweins bestimmter Anbaugebiete und der Qualitätsweinprüfung
3. Einfuhr von Weinen aus Drittländern
4. Zusammenfassung
V. Das 6. Weingesetz von 1994
1. Hektarhöchstertrag
2. Weinbehandlungsverfahren und Stoffzusätze
3. Qualitätsbezeichnungen
4. Zusammenfassung
VI. EU-Verordnung 1493/99
1. Önologische Verfahren und Kennzeichnungsregelungen
2. Grundsätze des Weinbezeichnungsrechts
3. Deklarationspflicht für Schwefel
4. Handel mit Drittländern
VII. EU-Handelsverträge
1. Einleitung
2. Handelsvertrag Kanada
3. Handelsvertrag Südafrika
4. Handelsvertrag USA
a) Ausgangslage bis zum Inkrafttreten des WHA EU/USA
b) Regelungen zu den Weinbehandlungsverfahren im WHA EU/USA
c) Bezeichnungsrechtliche Vorgaben des WHA EU/USA
d) Kritik am WHA EU/USA und Lösungsansätze in der Diskussion in Deutschland
5. Handelsvertrag Australien
a) Regelungen vor Inkrafttreten des WHA EU/AUS
b) Regelungen des neuen WHA EU/AUS
6. Zusammenfassung
VIII. Neue EU-Weinmarktordnung
1. Neuregelung der önologischen Verfahren
2. Einführung des Begriffs der Ursprungsbezeichnung
a) Weine mit geschützter Ursprungsbezeichnung
b) Weine mit geschützter geographischer Angabe
c) Weinbezeichnung unter Verwendung traditioneller Begriffe
3. Zusammenfassung
IX. Zwischenergebnis
F. Forschungsergebnisse
1. Harmonisierungswellen
2. Schutz der Reinheit des Weines
3. Schutz der Weinqualität
4. Schutz der geographischen Herkunftsangaben
5. Notwendigkeit der Kennzeichnung der Herstellungsverfahren
6. Fazit
Glossar
Quellen und Literatur
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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