Vereine als Gefahr

Inhaltsübersicht

Kapitel 1: Das Grundrecht der Vereinigungsfreiheit
A. Die Entwicklung der Vereinigungsfreiheit bis zur Verabschiedung des Grundgesetzes
B. Die Vereinigungsfreiheit im Bonner Grundgesetz

Kapitel 2: Einführung in das öffentliche Vereinsrecht
A. Die Entwicklung des öffentlichen Vereinsrechts
B. Das Vereinsgesetz vom 5. August 1964

Kapitel 3: Auslegungsregeln für vereinsrechtliche Tatbestände als Ausprägung des Rechtsstaatsprinzips
A. Die Entscheidungsspielräume der Verwaltung mit Übersicht
B. Die Grenzen der Gesetzesauslegung und gerichtliche Überprüfbarkeit
C. Auslegungsmethoden im Rahmen verwaltungsrechtlicher Normanwendung

Kapitel 4: Untersuchungsobjekte
A. Rockervereine
B. Islamistisch-extremistische Vereine

Kapitel 5: Der Vereinsbegriff nach § 2 Abs. 1 VereinsG und seine Weiterentwicklung
A. Begriffsbestimmung
B. Die einzelnen Begriffsmerkmale
C. Beginn und Ende des Vereins

Kapitel 6: Vereinsverbote wegen Strafgesetzwidrigkeit nach § 3 Abs. 1 VereinsG am Beispiel von Rockervereinen
A. Die Entwicklung des Verbotsgrundes der Strafgesetzwidrigkeit
B. Der Verbotstatbestand der Strafgesetzwidrigkeit
C. Die Weiterentwicklung des Verbotsmechanismus bei Teilorganisationen und Teilvereinen

Kapitel 7: Verbote islamistisch-extremistischer Vereine wegen Verfassungs- und Völkerverständigungswidrigkeit nach § 3 Abs. 1 VereinsG
A. Das »Ob« des Verbots – Die Schrankenproblematik beim Verbot von Religionsgemeinschaften
B. Das »Wie« des Verbietens – Islamistisch-extremistische Vereine als neues Anwendungsfeld der Verbotstatbestände
C. Reichweite der Wirkung der Verbote islamistisch-extremistischer Vereine
E. Übersicht – Tatbestandsmerkmale der Verbotsgründe nach Art. 9 Abs. 2 GG bzw. § 3 Abs. 1 VereinsG

Kapitel 8: Verfassungsmäßigkeit der Zuständigkeitsregelungen nach § 3 Abs. 2 VereinsG
A. Verbotszuständigkeit
B. Ermittlungsbefugnisse der Verbotsbehörden

Kapitel 9: Das Kennzeichenverbot nach § 9 VereinsG
A.Überblick zu den Regelungen des Kennzeichenverbots
B. Die Reformen des Kennzeichenverbots seit 2001
C. Verfassungsmäßigkeit des Verwendungsverbots wesentlich gleicher Kennzeichen
D. Reformvorschlag

Kapitel 10: Weitere Maßnahmen gegen Vereinsmitglieder am Beispiel des Waffenrechts
A. Einführung ins WaffG
B. Der Entzug waffenrechtlicher Erlaubnisse wegen Vereinsmitgliedschaft

Kapitel 11: Die Reichsbürgerbewegung als Exkurs und Ausblick
A. Das Phänomen der Reichsbürger
B. Vereinsrecht und Reichsbürger
C. Waffenrecht und Reichsbürger

Kapitel 12: Rechtspolitische Vorschläge zur Fortentwicklung des Vereinsrechts
A. Notwendigkeit zur Weiterentwicklung des Vereinsrechts
B. Keine Neuregelung des Schrankenvorbehalts in Art. 9 Abs. 2 GG
C. Zusammenfassung der Ergebnisse und Reformvorschläge zur Weiterentwicklung des Vereinsrechts

Kapitel 13: Zentrale Thesen der Arbeit