Schweitzer Fachinformationen
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Das Vorabentscheidungsverfahren ist das wichtigste Verfahren vor dem EuGH. Seit dem polnischen EU-Beitritt haben sowohl der Verfassungsgerichtshof als auch das Oberste Gericht, das Hauptverwaltungsgericht, ordentliche Gerichte und Verwaltungsgerichte Vorlagen beim EuGH eingereicht. In Deutschland hat mittlerweile sogar das Bundesverfassungsgericht Vorlageverfahren initiiert - ob darin ein Wille zur Kooperation mit dem Luxemburger Gericht zu sehen ist, wird allerdings bisweilen bezweifelt. Der vorliegende Band enthält Ergebnisse eines deutsch-polnischen Forschungsprojekts zur Bedeutung des Vorabentscheidungsverfahrens aus der europäischen und der nationalen Perspektive. Untersucht werden allgemeine dogmatische Fragen, aber auch die Rolle der Vorabentscheidungen in unterschiedlichen Rechtsgebieten, wie dem Verfassungsrecht, dem Zivilrecht, dem Sozial- und Sozialversicherungsrecht und dem Steuerrecht.
Inhaltsübersicht
Tabea Nalik/Lara Schmidt: Die Bedeutung des Vorabentscheidungsverfahrens im Rechtsschutzsystem der Europäischen Union
Andrzej Wróbel: Vorabentscheidungsverfahren in Polen in Zeiten einer Verfassungskrise
Nina Półtorak: Die Wirkung der Vorabentscheidungen des Europäischen Gerichtshofs
Bernard Łukańko: Die Befolgung von Vorabentscheidungen auf dem Gebiet des Zivilrechts in Polen und Deutschland
Katharina Fischer/Michael Fuhlrott: Unionsrechtliche Prägungen des deutschen Arbeitsrechts durch Vorabentscheidungsersuchen
Grażyna Zboralska/Bernard Łukańko: Die Befolgung von Vorabentscheidungsersuchen polnischer Gerichte auf dem Gebiet des Arbeitsrechts
Daniela Schweigler: Die Bedeutung des Vorabentscheidungsverfahrens im Sozialrecht in Deutschland
Daniel Eryk Lach: Befolgung von Vorabentscheidungen auf dem Gebiet des Sozialversicherungsrechts in Polen
Steffen Lampert: Zum Einfluss des Vorabentscheidungsverfahrens auf das deutsche Steuerrecht
Przemysław Saganek: Umsetzung von Vorabentscheidungen im Bereich des Steuerrechts in Polen
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