Teleologische Theorien des Urheberrechts

Name: Teleologische Theorien des Urheberrechts | Der angloamerikanische Urheberrechtsdiskurs zwischen Rechtfertigung und Rechtskritik
Brand: Mohr Siebeck
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Der angloamerikanische Urheberrechtsdiskurs zwischen Rechtfertigung und Rechtskritik

Lisa Franziska Lueg(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 12. April 2022

XVIII, 397 Seiten

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978-3-16-161320-3 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Einführung
1. Politisierung und Polarisierung des Urheberrechtsdiskurses
2. Gegenstand, Ziele und Methodik der Untersuchung
3. Eingrenzung
4. Überblick
1.Teil: Grundlagen und Hintergründe
§ 1 Technischer, wirtschaftlicher und sozialerWandel im Bereich der Vermarktung und Nutzung von Werken
I. Illegales Filesharing und Streaming: Nutzer als existentielle Bedrohung für Rechtsinhaber?
II. EULAs und DRM-Systeme: Nutzer gebändigt, Urheberrecht überflüssig?
1. Grundlagen des geschützten Digitalvertriebs
2. DRM-Systeme auf dem Rückzug?
3. Ein EULA-Vergleich: Amazons Kindle-Dienst und Spotify
4. Implikationen für das Urheberrecht
III. "Remix Culture": Nutzer als Teilnehmer kreativer Praktiken
IV. Zusammenfassung
§ 2 Kontroversen um die jüngere Entwicklung des Urheberrechts in den USA
I. Vorab: Kurzüberblick zu den Rechtsgrundlagen des U.S.- amerikanischen Urheberrechts
II. Expansive Tendenzen des U.S.-amerikanischen Urheberrechts
1. Verlängerung der Dauer des Urheberrechts
2. Rechtlicher Schutz für technische Schutzmaßnahmen
a) Zum Streit um § 1201 DMCA, insbesondere den "device ban"
b) Begrenzung des Schutzes aus § 1201 DMCA?
3. Lizenzbasierte Vermarktung digitaler Inhalte
c) Die Preemption-Problematik
d) Die Reichweite der First Sale-Doktrin
4. Internationale Expansion des Urheberrechts
III. Zur Zulässigkeit transformativer Nutzungen
1. Überblick zur Fair Use-Doktrin
2. Parodie vs. Satire und Fortsetzung ikonischer Werke
3. Appropriation Art
4. Sampling
IV. Zusammenfassung
§ 3 Rolle und Ziele von Urheberrechtstheorie
I. Formen der Theorieprojekte
II. Zur Motivierung der Theorieprojekte
1. Theoriebildung im Lichte des modernen Naturrechtsdenkens
2. Theoriebildung im Lichte des Legal Realism und der Critical Legal Studies
3. Theoriebildung im Lichte der Rechtstheorie Dworkins
4. Zusammenfassung und Schlüsse für die weitere Untersuchung
2.Teil: Die klassischen Rechtfertigungstheorien
§ 4 Vorbemerkungen
I. Klassifizierung und Nomenklatur der Rechtfertigungstheorien
II. Metaethisches Fundament
III. Probleme bei der Anwendung der Theorien auf Einzelfragen
1. Messungsproblem
2. Konkretisierungs- und Abwägungsprobleme
§ 5 Rechtsbasierte Urheberrechtstheorien
I. Lockeanische Urheberrechtstheorien
1. Ausgangspunkt: die naturrechtliche Eigentumstheorie Lockes
a) Historischer und thematischer Kontext
b) Grundlagen der Rechtfertigung privater Eigentumsrechte bei Locke
c) Modus der selbständigen Eigentumsbegründung und Grenzen der Aneignung
2. Traditionelle lockeanische Rechtfertigungsansätze
a) Vermischungsargument
b) Verdienstbasiertes und wertschöpfungsbasiertes Argument
aa) Exzellenz und Aufwand als Verdienstkriterien
bb) Wertschöpfung als Verdienstkriterium
c) Suffizienzbasiertes Argument
aa) Philosophischer Kontext der suffizienzbasierten Argumentation bei Nozick
bb) Suffizienzbasierte Rechtfertigung der Aneignung geistiger Güter bei Moore
cc) Rechtfertigung von Schranken?
3. Kritische Rechtfertigungsansätze
a) Ansatzpunkt Nicht-Rivalität
aa) Im Rahmen des Verderbnisvorbehalts
bb) Im Rahmen der Gemeinbesitzthese
b) Ansatzpunkt kulturelle Schlüsselstellung
aa) Im Rahmen des Suffizienzvorbehalts
bb) Im Rahmen des Wohltätigkeitsvorbehalts
c) Weitere Ansätze
4. Fazit
II. Kantische Urheberrechtstheorien
1. Kant zur Unrechtmäßigkeit des Büchernachdrucks
2. Zwei Varianten kantischer Begründungen des Urheberrechts
a) Selbstverwirklichungsargument
b) Zwangsargument
c) Fazit
3. Ein neuer Ansatz zur kantischen Urheberrechtsbegründung?
III. Hegelianische Urheberrechtstheorien
1. Privateigentum und die Veräußerung geistiger Güter im Kontext von Hegels Rechtsphilosophie
a) Begründung des Privateigentums
b) Zur Veräußerung und Vervielfältigung geistiger Güter
2. Varianten hegelianischer Rechtfertigung des Urheberrechts
a) Manifestationsargument
b) Identifikationsargument
c) Entwicklungsargument
3. Fazit
§ 6 Ökonomische Analyse des Urheberrechts
I. "Law and Economics": Programmatik, zentrale Annahmen und Konzepte
1. Ideengeschichtliche Wurzeln, politischer Hintergrund und rechtstheoretisches Programm
2. Ökonomische Grundlagen
a) Ressourcenknappheit
b) Rationalität
c) Vollkommener Markt und Marktversagen
d) Handlungsrechte: zum Einfluss von Transaktionskosten und Externalitäten
3. Philosophische Grundlagen
a) Zur klassisch-utilitaristischen Philosophie
b) Zu den Effizienzkriterien als alternativen Kriterien der Sozialwahl
aa) Pareto-Kriterium
bb) Kaldor-Hicks-Kriterium und Vermögensmaximierungsprinzip
c) Kritik am Vermögensmaximierungsprinzip als Sozialwahlkriterium
d) Kritik an der methodologischen Fixierung auf Marktverhalten bzw. Zahlungsbereitschaft innerhalb der ökonomischenAnalyse des Rechts
4. Fazit
II. Die ökonomische Begründung des Urheberrechts
1. Anreiztheorie
a) Rechtfertigungsargumentation
b) Schrankenbegründung
c) Einwände
aa) Zur Rolle des Urheberrechts als Anreizmechanismus
(1) Alternative Schutzmechanismen
(2) Anreize für Kreativität?
bb) Urheberrecht im Vergleich mit alternativen Anreizmechanismen
d) Fazit
2. Property Rights-Ansatz
a) Rechtfertigungsargumentation
b) Einwände
c) Begründbarkeit von Schranken?
d) Ein Gegenentwurf
e) Zur private ordering-Debatte
aa) Das ökonomische Argument für private ordering im Bereich der Werknutzung
bb) Rechtspolitische Konsequenzen
cc) Einwände
(1) Unrealistische Modellannahmen
(2) Unterkomplexes Bild von Preisdiskriminierungssystemen
dd) Fazit zur private ordering-Debatte
III. Fazit zur ökonomischen Analyse des Urheberrechts
3.Teil: Teleologische Theorien des Urheberrechts
§ 7 Urheberrecht, Demokratie und öffentlicher Diskurs
I. Philosophische Grundlagen
1. Zum liberalen und republikanischen Demokratiemodell
2. Das deliberative Demokratiemodell als Alternative
II. Demokratieförderung als Raison d'e^tre und Ziel des Urheberrechts
1. Urheberrecht als Grundvoraussetzung unabhängiger Medien und einer diversen Kultur
a) Die Ideale der demokratischen Zivilgesellschaft und der Ausdrucksvielfalt
b) Ziel und Funktionen des Urheberrechts mit Blick auf die demokratische Zivilgesellschaft
aa) Die Produktionsfunktion des Urheberrechts
(1) Empirische Einwände
(2) Theoretischer Klärungsbedarf
bb) Die strukturelle Funktion des Urheberrechts
(1) Die Funktion urheberrechtlicher Ausschließlichkeitsrechte: Sicherung von Unabhängigkeit, inhaltlicher Diversität und Qualität
(2) Die Funktion der Schranken: Diversifizierung
(3) Zur Begründung einzelner Schranken
cc) Die expressive Funktion des Urheberrechts
c) Fazit
2. Urheberrecht, sozialer Dialog und öffentlicher Vernunftgebrauch
a) Förderung des sozialen Dialogs als Aufgabe des Urheberrechts
aa) Sozialer Dialog als Ideal
bb) Konsequenzen für das Urheberrecht?
(1) Reichweite der Verwertungsrechte
(2) Umgang mit transformativen Nutzungen
(3) Abdingbarkeit von Schranken
cc) Fazit
b) Urheberrecht und öffentlicher Vernunftgebrauch
aa) Zum öffentlichen Vernunftgebrauch
bb) Folgerungen für das Urheberrecht
III. Fazit
§ 8 Urheberrecht, Eigentum und Fairness
I. Philosophische Grundlagen: Die Theorie der Gerechtigkeit als Fairness
1. Zum Fokus von RawlsÆ Gerechtigkeitstheorie
2. Zum Begründungsmodus
3. Zur Charakterisierung des Urzustands
4. Die Wahl der zwei Prinzipien
a) Wahlgrundsätze
b) Die zwei Prinzipien der Gerechtigkeit im Detail
c) Gründe wider alternative Prinzipien
5. Eigentumsrecht als Grundfreiheit?
II. Rawlsianische Analysen des Urheberrechts
1. Deliberation über das Urheberrecht im Urzustand
a) Notwendigkeit des Urheberrechts zur Gewährleistung der Unabhängigkeit von Berufskreativen
b) Einwände
c) Urheberrecht im Widerspruch zum aristotelischen Grundsatz?
d) Fazit
2. Rechtfertigung des Urheberrechts im Lichte der Rawlsschen Prinzipien
a) Rechtfertigung unter dem ersten Prinzip
aa) Rawlsianischer Problemzuschnitt
bb) Rawlsianische Problemauflösung?
b) Rechtfertigung unter dem zweiten Prinzip
aa) Grundsätzliches: Verdienstgedanke vs. Anreizgedanke als gedankliche Grundlage des Urheberrechts
(1) Zurückweisung des Verdienstgedankens
(2) Einwände
(3) Zum Anreizgedanken im Kontext des Differenzprinzips
bb) Zur Analyse der Fairness konkreter Urheberrechtssysteme
(1) Zum Differenzprinzip: Urheberrechtlich bedingte Ungleichheit?
(2) Zum Differenzprinzip: Sicherung von Vorteilen für die am wenigsten Begünstigten?
(3) Zum Prinzip fairer Chancengleichheit: Aufstiegsmotor Urheberrecht?
(4) Rechtfertigung urhebervertragsrechtlicher Vorschriften
III. Fazit
§ 9 Urheberrecht, Autonomie und das gute Leben
I. Philosophische Grundlagen der Entfaltungsperspektive
1. Grundzüge aristotelischer Ethik und Politik
2. Befähigungsansatz
a) Überblick
b) Zur Genese des Befähigungsansatzes: Kritik am informationellen Fokus konkurrierender Theorien sozialer Gerechtigkeit
aa) Kritik am Grundgüterfokus bei Rawls
bb) Kritik am Welfarismus
c) Der Befähigungsansatz als Alternative
d) Die Befähigungstheorie von Nussbaum
e) Kritik
3. Autonomiebasierter Liberalismus
a) Zum philosophischen Diskurskontext
b) Das Ideal persönlicher Autonomie
c) Voraussetzungen von Autonomie
d) Perfektionistische Förderung von Autonomie
e) Kritik
4. Fazit und wertende Betrachtung
II. Zur Rechtfertigung einer prinzipiellen Sozialbindung des Eigentums aus der Entfaltungsperspektive
1. Eine aristotelische Eigentumstheorie?
2. Eigentumsbeschränkungen zur Förderung von Befähigung
3. Kritik
III. Urheberrecht aus der Entfaltungsperspektive
1. Allgemeines zur Theoriebildung
a) Konkretisierungs- und Klärungsbedarf
b) Ein Konkretisierungsbeispiel
2. Entfaltungsbasierte Rechtfertigung
a) Rechtfertigung urheberrechtlicher Ausschließlichkeitsrechte
aa) Rechtfertigungsargumentation
bb) Philosophische bzw. interdisziplinäre Einflüsse
cc) Einwände
b) Rechtfertigung urheberrechtlicher Grenzen und Schranken
3. Entfaltungsbasierte Kritik
a) Das Reformanliegen einer breiteren Förderung transformativer Werknutzungen
aa) Begründungsargumentation
(1) Breitenförderung eines aktiveren, erfüllenderen Lebensstils
(2) Langfristige Förderung der Innovationsfähigkeit
(3) Förderung einer partizipativen und diversen Kulturlandschaft und eines souveränen Umgangs mit Kultur
bb) Philosophische bzw. interdisziplinäre Einflüsse
(1) Der Wert kultureller Partizipation
(2) Der Wert kultureller Diversität
cc) Diskussion
b) Regulierung von Nutzerverträgen - Erhalt der Option "Kauf" bzw. "Erwerb" im digitalen Umfeld
aa) Autonomiebasierte Begründung
(1) Leichtere Navigierbarkeit des Marktes und Förderung "echter" Auswahl
(2) Das Konzept "Privateigentum" als Autonomiegarant
bb) Allgemein vertragsrechtstheoretische Argumentation
c) Sicherung von Zugangsmöglichkeiten zu Lehrmaterialien
4. Fazit
Zusammenfassung und Fazit
Literaturverzeichnis
Sach- und Personenregister

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