Überwachungsdefizit in chinesischen börsennotierten Aktiengesellschaften

Name: Überwachungsdefizit in chinesischen börsennotierten Aktiengesellschaften | Reformbedarf des Informationssystems des Aufsichtsrats aus rechtsvergleichender Perspektive des deutschen Aktienrechts
Brand: Nomos
Price: 84.0 EUR
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Reformbedarf des Informationssystems des Aufsichtsrats aus rechtsvergleichender Perspektive des deutschen Aktienrechts

Jie Long(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 30. Juni 2021

320 Seiten

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978-3-7489-2405-0 (ISBN)

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Inhalt

Cover
Einleitung
§ 1 Sinn und Ziel der Arbeit
§ 2 Gang der Untersuchung
Kapitel I: Rechtlicher Rahmen und Überwachungsaufgaben des Aufsichtsrats
§ 1 Rechtlicher Rahmen
A. China
a) Die gültigen Rechtsnormen
aa) Gesetze in China
i) Das Gesellschaftsgesetz (???)
ii) Das Wertpapiergesetz ( ??)
bb) Die verwaltungsrechtlichen Regelungen
i) Die Satzungsanleitungen für börsennotierte Aktiengesellschaften (????????)
ii) Der Corporate Governance-Kodex (????????)
iii) Andere relevante Regelungen
cc) Börsenregelungen
b) Organisationsverfassung chinesischer Aktiengesellschaften
aa) Hauptversammlung
i) Rechtsstellung der Hauptversammlung
ii) Zuständigkeiten der Hauptversammlung
bb) Vorstand und ihm unterstehende leitende Manager
i) Vorstand
ii) Leitender Manager und sonstige hochrangige Manager
cc) Aufsichtsrat
i) Rechtsstellung des Aufsichtsrats
ii) Zusammensetzung des Aufsichtsrats
dd) Besonderheiten der Organisationsverfassung chinesischer börsennotierter Aktiengesellschaften und deren Auswirkungen in der Praxis
i) Besonderheiten der Organisationsverfassung
(1) Zentralisierte Rechtsstellung der Hauptversammlung
(2) Ungleichgewicht der Beteiligungsanteile der Aktionäre
ii) Auswirkung in der Praxis
(1) Kontrolle der Geschäftsführung durch den beherrschenden Gesellschafter bei privaten börsennotierten Unternehmen
(2) Starke Insider-Kontrolle bei den vom Staat zu kontrollierenden Unternehmen
B. Deutschland
a) Die gültigen Rechtsnormen
aa) Aktiengesetz (AktG)
bb) Handelsgesetzbuch (HGB)
cc) Marktmissbrauchsverordnung (MAR)
dd) Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK)
b) Organisationsverfassung deutscher börsennotierter Aktiengesellschaften
aa) Hauptversammlung
bb) Vorstand
i) Rechtsstellung und Zuständigkeit
ii) Zusammensetzung
cc) Aufsichtsrat
i) Rechtsstellung und Zuständigkeit
ii) Zusammensetzung
C. Zusammenfassende Betrachtung
§ 2 Die Überwachungsaufgabe des Aufsichtsrats chinesischer und deutscher börsennotierter Aktiengesellschaften
A. China
a) Gegenstand der Überwachung
aa) Allgemeines
i) Finanzen der Gesellschaft
ii) Überwachung der Geschäftsführung
bb) Zu überwachende Personen
i) Vorstand und seine Mitglieder
ii) Hochrangige Manager
iii) Weitere Angestellte?
iv) Zusammenfassende Betrachtungen
b) Inhalt und Umfang der Überwachung
aa) Vergangenheitsbezogene Überwachung
bb) Zukunftsorientierte Überwachung
cc) Zusammenfassende Betrachtungen
c) Maßstab der Überwachung
aa) Rechtmäßigkeit
bb) Angemessenheit?
B. Deutschland
a) Gegenstand der Überwachung
aa) Geschäftsführung als Überwachungsgegenstand
bb) Zu überwachende Person
i) Vorstand und seine Mitglieder
ii) Angestellte?
b) Inhalt und Umfang der Überwachung
aa) Vergangenheitsbezogene Überwachung
bb) Zukunftsorientierte Überwachung
cc) Zusammenfassende Betrachtungen
c) Maßstab der Überwachung
aa) Rechtmäßigkeit
bb) Ordnungsmäßigkeit
cc) Wirtschaftlichkeit
dd) Zweckmäßigkeit
C. Zusammenfassende Betrachtungen
Kapitel II: Das Informationssystem des Aufsichtsrats deutscher börsennotierter Aktiengesellschaften
§ 1 Das Informationssystem des Aufsichtsrats im Wandel der Zeit
A. Gesetzliche Lage bis zum Aktiengesetz von 1937
B. Entwicklung bis zum Aktiengesetz von 1965
a) Hintergrund der Reform
b) Änderungen im Aktiengesetz
C. Die Entwicklung vom Aktiengesetz 1965 bis zum KonTraG von 1998
a) Hintergrund der Entwicklung
aa) Gewandelte wirtschaftliche Rahmenbedingungen
bb) Defizite in der Unternehmensverfassung und schwerwiegende Unternehmenszusammenbrüche
b) Änderungen im AktG durch das KonTraG
aa) Erweiterung der Regelberichtspflicht auf die Unternehmensplanung
bb) Verstärkte Zusammenarbeit mit Abschlussprüfer
D. Die Entwicklung im Zuge der Corporate Governance-Debatte
a) Hintergrund der Entwicklung
aa) Verschärfter Wettbewerb um Kapital
bb) Gewandelte Kultur in der Aktienpraxis
cc) Internationale Kodex-Bewegung
b) Neuerungen durch das TransPuG und den DCGK
aa) Änderungen durch das TransPuG
i) Hervorhebung der Verschwiegenheitspflicht
ii) Einführung der Follow-Up-Berichterstattung
iii) Erstreckung der Berichterstattung des Vorstands im Konzern
iv) Verstärkung des Auskunftsrechts des individuellen Aufsichtsratsmitglieds
v) Erfordernis an die Berichtsform
bb) Neuerungen durch den DCGK
E. Zwischenergebnis
a) Merkmale der Entwicklung: Sukzessive Stärkung der Information des Aufsichtsrats
aa) Ständige Ausweitung der Berichtspflicht des Vorstands
bb) Ausweitung der Informationsquellen
cc) Verstärkung des Informationsrechts des einzelnen Aufsichtsratsmitglieds
dd) Unterstreichung der Zusammenarbeit des Vorstands und des Aufsichtsrats
b) Impetus zur Verbesserung der Information des Aufsichtsrats
aa) Akquisition der Investition
bb) Verbesserung der Corporate Governance
§ 2 Das Informationssystem des Aufsichtsrats deutscher börsennotierter AGs in der Gegenwart
A. Grundlage der Information des Aufsichtsrats
a) Information des Aufsichtsrats: Pflicht des Vorstands im Grundsatz
b) Informationsbeschaffung als Pflicht des Aufsichtsrats
c) Informationsversorgung als Zusammenarbeit zwischen Aufsichtsrat und Vorstand
B. Die vorstandsabhängigen Informationen
a) Informationsgläubiger und -schuldner
aa) Informationsgläubiger
bb) Informationsschuldner
b) Inhalt der vorstandsabhängigen Information
aa) Unangeforderte Berichte
i) Regelmäßige Berichte
(1) Beabsichtigte Geschäftspolitik und andere grundsätzliche Fragen der Unternehmensplanung
(2) Rentabilität der Gesellschaft
(3) Gang der Geschäfte und die Lage der Gesellschaft
(4) Tochterunternehmen und Gemeinschaftsunternehmen
ii) Anlassberichte
(1) Bericht über Geschäfte von erheblicher Bedeutung
(2) Bericht aus sonstigen wichtigen Anlässen
bb) Anforderungsbericht
i) Berichtsverlangen durch den gesamten Aufsichtsrat
ii) Berichtsverlangen durch einzelne Aufsichtsratsmitglieder
cc) Vorlagebericht
(i) Jahresabschluss und Lagebericht
(ii) Abhängigkeitsbericht
(iii) Sonstige zustimmungsbedürftige Maßnahmen
dd) Erweiterung der Informationspflichten
c) Reichweite der vorstandsabhängigen Information
aa) Grundsatz: keine allgemeinen Schranken der Berichtspflicht des Vorstands
bb) Ausnahmen von der Berichtspflicht
(i) Schranken der Funktion
(ii) Schranken wegen Missbrauchsgefahr
(iii) Verweigerung wegen Verletzung von Vorschriften
d) Grundsätze ordnungsmäßiger Berichterstattung
aa) Gewissenhafte und getreue Rechenschaft
bb) Rechtzeitigkeit und Textform
e) Information innerhalb des Aufsichtsrats
aa) Grundsatz: Recht auf Kenntnisnahme für alle Aufsichtsratsmitglieder
bb) Übermittlung der Vorstandsberichte in Textform
cc) Unterrichtung über Anlassberichte
f) Zusammenfassende Betrachtungen
aa) Vorstandsberichte als Mindestinformation des Aufsichtsrats
bb) Breite Reichweite der vorstandsabhängigen Informationen
cc) Hohes Informationsniveau des einzelnen Aufsichtsratsmitglieds
dd) Gesicherte Qualität der Vorstandsberichte
C. Die vorstandsunabhängigen Informationen
a) Verhältnis zur Vorstandsberichterstattung
b) Einsichts- und Prüfungsrecht des Aufsichtsrats
aa) Voraussetzung der Einsichtnahme und Prüfung
bb) Gegenstände des Einsichts- und Prüfungsrechts
cc) Übertragung des Einsichts- und Prüfungsrechts
i) Übertragung an Aufsichtsratsausschuss und Aufsichtsratsmitglieder
ii) Übertragung an Sachverständige
(1) Voraussetzung der Beauftragung
(2) Erteilung des Auftrags
c) Information durch Dritte
aa) Informationsbeschaffung durch Abschlussprüfer
i) Unabhängigkeit des Abschlussprüfers vom Vorstand
ii) Umfang und Inhalte der Information durch Abschlussprüfer
(1) Der Prüfungsbericht und relevante Entdeckungen
(2) Über den Jahresabschluss hinausgehende Entdeckungen
(3) Information durch Beratungsfunktion des Abschlussprüfers
bb) Informationsbeschaffung bei Angestellten?
(i) Auf Initiative des Aufsichtsrats
(ii) Auf Initiative der Angestellten ("whistleblowing")
d) Zusammenfassende Betrachtungen
D. Flankierende Mechanismen zur Sicherung der Information des Aufsichtsrats
a) Verschwiegenheitspflicht des Aufsichtsratsmitglieds
aa) Aktienrechtliche Verschwiegenheitspflicht der Aufsichtsratsmitglieder
i) Gegenstände der Verschwiegenheitspflicht
ii) Umfang der aktienrechtlichen Verschwiegenheitspflicht
iii) Rechtsfolge bei Verstoß
bb) Kapitalmarktrechtliche Verschwiegenheitspflicht
i) Gegenstand der kapitalmarktrechtlichen Verschwiegenheitspflicht
ii) Umfang der kapitalrechtlichen Verschwiegenheitspflicht
iii) Rechtsfolge bei Verstoß
cc) Fazit
b) Sanktionsmöglichkeiten bei Verstößen gegen die Informationspflicht
aa) Sanktionsmöglichkeiten bei Verstößen seitens des Vorstands
i) Zwangsgeld
ii) Schadensersatz
iii) Abberufung und Kündigung
iv) Geltendmachung durch Klage?
bb) Sanktionsmöglichkeiten bei Verstößen seitens des Aufsichtsrats
i) Schadensersatz
ii) Abberufung aus wichtigem Grund
E. Zusammenfassende Betrachtungen: Funktionsfähiges System der Aufsichtsratsinformation
a) Vertrauensvolle Zusammenarbeit als Grundlage der Information des Aufsichtsrats
b) Vorstandsunabhängige Informationen als Ergänzung der Vorstandsberichte
c) Starke Sicherung der Information des Aufsichtsrats
Kapitel III: Das Informationssystem des Aufsichtsrats chinesischer börsennotierter Aktiengesellschaften
§ 1 Das Informationssystem des Aufsichtsrats im Wandel der Zeit
A. Die Entwicklungsgeschichte des Informationssystems des Aufsichtsrats chinesischer börsennotierter Aktiengesellschaften
a) Die Periode der Planwirtschaft (1949 - 1978)
b) Die Periode des Übergangs (1979 - 1992)
aa) Hintergrund der Reform
bb) Inhalt der Reform
c) Die Periode der Gründung der Sozialmarktwirtschaft (1993 - 2003)
aa) Erlass des GesG 1993
bb) Weitergehende Reformen in der Corporate Governance
d) Die Periode der Modernisierung (2004 bis heute)
aa) Hintergrund der Reform
bb) Inhalt der Reform
B. Zusammenfassende Betrachtungen
a) Merkmale der Entwicklung
aa) Schwankende Gesetzgebung
bb) Keine Information vom Vorstand
cc) Positive Entwicklungstendenz
b) Antriebskräfte der Entwicklung
aa) Starker Einfluss von der Politik
bb) Corporate Governance als Eigenbedarf nachhaltiger Entwicklung
cc) Akquisition des Kapitals
c) Zwischenergebnis: Schwierige Balancierung zwischen Verbesserung der Corporate Governance und staatlicher Kontrolle
§ 2 Die Information des Aufsichtsrats chinesischer börsennotierter Aktiengesellschaften in der Gegenwart
A. Grundlage der Information des Aufsichtsrats
a) Information als Recht des Aufsichtsrats
b) Information als Pflicht von Vorstandsmitgliedern und hochrangigen Managern
c) Information als Pflicht des Aufsichtsrats?
B. Die von dem Management abhängigen Informationen
a) Berichterstattung des leitenden Managers bei bestimmten Geschäften?
b) Ad-hoc-Publizitätsberichte als Information des Aufsichtsrats?
aa) Regelmäßige Publizitätsberichte als Information des Aufsichtsrats?
bb) Bedeutende Angelegenheiten als Information?
c) Aufforderung an Vorstandsmitglieder und hochrangige Manager zur Teilnahme an Aufsichtsratssitzungen
C. Die von dem Management unabhängige Information
a) Teilnahme an Vorstandssitzungen
b) Prüfung der Finanzen der Gesellschaft
aa) Umfang der Prüfung
bb) Kompetenz des Aufsichtsrats in der Prüfung
c) Untersuchung im Falle einer ungewöhnlichen Situation
aa) Ungewöhnliche Situation als Voraussetzung
bb) Umfang der Untersuchung
cc) Kompetenz des Aufsichtsrats in der Untersuchung
d) Information durch Dritte
aa) Information durch Prüfungspersonal
i) Information durch die gesellschaftsinterne Prüfungsstelle?
ii) Information durch externes Prüfungspersonal
bb) Kommunikation mit Mitarbeitern
D. Beachtenswerte Eckpunkte im Informationssystem des Aufsichtsrats
a) Reichweite der Information des Aufsichtsrats
b) Grundsätze ordnungsmäßiger Informationsversorgung durch das Management
aa) Wahrheitsmäßigkeit
bb) Relevanz
c) Information innerhalb des Aufsichtsrats
E. Flankierende Mechanismen zur Sicherung der Information des Aufsichtsrats
a) Verschwiegenheitspflicht der Aufsichtsratsmitglieder
aa) Gesellschaftsrechtliche Verschwiegenheitspflicht der Aufsichtsratsmitglieder
bb) Kapitalmarktrechtliche Verschwiegenheitspflicht der Aufsichtsratsmitglieder
cc) Zusammenfassende Betrachtungen
b) Sanktionsmöglichkeiten beim Verstoß gegen die Informationspflicht
aa) Sanktionsmöglichkeiten bei Verstoß seitens Vorstandsmitglieder und hochrangiger Manager
i) Einberufung der Hauptversammlung
ii) Anzeige bei Wertpapieraufsichtsorgan und einschlägigen Behörden
iii) Schadensersatz
iv) Geltendmachung durch Klage?
bb) Sanktionsmöglichkeiten bei Verstoß seitens des Aufsichtsrats
i) Verwaltungsrechtliche Sanktion
ii) Disziplinäre Strafe der Börse
iii) Schadensersatz
(1) Gesellschaftsrechtliche Schadensersatzpflicht
(2) Kapitalmarktrechtliche Schadensersatzpflicht
F. Zusammenfassende Betrachtungen
a) Informationsversorgung primär als Aufgabe des Aufsichtsrats
b) Schlechte Durchsetzbarkeit wegen der abstrakten Formulierung des Gesetzestextes
c) Mehr Konfrontation als Zusammenarbeit zwischen Vorstand und Aufsichtsrat
d) Ineffiziente Informationsversorgung für eine funktionsfähige Überwachung
aa) Instabile Informationsversorgung
bb) Schwierige Nachprüfbarkeit der Information
e) Unzureichende Sicherung der Information des Aufsichtsrats
Kapitel IV: Rechtsvergleichende Bewertung des Informationssystems aus Sicht des deutschen Aktienrechts
§ 1 Rechtsvergleichende Bewertung in Makroaspekten
A. Information: Recht oder Pflicht des Aufsichtsrats?
a) Deutsches Recht
b) Chinesisches Recht
c) Rechtsvergleichung
B. Funktionsmodell der Information des Aufsichtsrats
a) Deutsches Recht
b) Chinesisches Recht
c) Rechtsvergleichung
C. Vertraulichkeit des Aufsichtsrats als Sicherung der Information
a) Deutsches Recht
b) Chinesisches Recht
c) Rechtsvergleichung
D. Sanktionen bei Verletzung der Informationspflicht
a) Verletzung seitens des Managements der Gesellschaft
aa) Deutsches Recht
bb) Chinesisches Recht
cc) Rechtsvergleichung
b) Verletzung seitens des Aufsichtsrats
c) Fazit
§ 2 Rechtsvergleichende Bewertung in Mikroaspekten
A. Die vom Management abhängigen Informationen
a) Deutsches Recht
b) Chinesisches Recht
aa) Die vom Vorstand abhängigen Informationen
bb) Die von den hochrangigen Managern abhängigen Informationen
c) Rechtsvergleichung
B. Die vom Management unabhängigen Informationen
a) Informationen vom Aufsichtsrat
aa) Deutsches Recht
bb) Chinesisches Recht
cc) Rechtsvergleichung
b) Informationen von Dritten
aa) Abschlussprüfer
bb) Mitarbeiter
c) Fazit
§ 3 Ergebnis: Weitgehendes Versagen des Informationssystems des Aufsichtsrats chinesischer börsennotierter Aktiengesellschaften
Kapitel V: Reformvorschläge zur Verbesserung des Informationssystems des Aufsichtsrats chinesischer börsennotierter Aktiengesellschaften
§ 1 Reformvorschläge im Makroaspekt
A. Verdeutlichung der Informationsbeschaffungspflicht der Aufsichtsratsmitglieder
B. Restrukturierung des Funktionsmodells der Informationsversorgung
C. Verbesserung der Vertraulichkeitspflicht der Aufsichtsratsmitglieder
D. Verschärfung der Sanktionen bei Pflichtverletzung
§ 2 Reformvorschläge im Mikroaspekt
A. Festlegung des Grundsatzes schrankenloser Information des Aufsichtsrats
B. Verankerung der Berichtspflicht des Vorstands und der hochrangigen Manager gegenüber dem Aufsichtsrat
C. Verstärkung der Informationsfunktion des Abschlussprüfers
D. Liberalisierung eigener Einsichtnahme und Prüfung des Aufsichtsrats
Schlussbemerkung
Literaturverzeichnis
Literatur in deutscher/englischer Sprache
Literatur in chinesischer Sprache

Systemvoraussetzungen

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