Das Recht der Untersuchungshaft in Deutschland und Taiwan

Name: Das Recht der Untersuchungshaft in Deutschland und Taiwan | Eine rechtsvergleichende Untersuchung
Brand: Nomos
Price: 108.0 EUR
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Eine rechtsvergleichende Untersuchung

Ching-Feng Liu(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 24. August 2021

386 Seiten

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978-3-7489-2735-8 (ISBN)

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Inhalt

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Erster Teil: Einleitung
1. Kapitel: Vorbemerkungen
2. Kapitel: Die geschichtliche Entwicklung des Problems in Deutschland und Taiwan
A. Deutschland
I. Die Zeit vor 1945
1. Untersuchungshaftrecht in der germanisch-fränkischen Zeit
2. Untersuchungshaftrecht im Mittelalter
3. Untersuchungshaftrecht in der Constitutio Criminalis Carolina
4. Untersuchungshaftrecht im Deutschen Kaiserreich
5. Untersuchungshaftrecht in der Weimarer Republik
6. Untersuchungshaftrecht in der Zeit des Nationalsozialismus
II. Entwicklung nach 1945
1. Untersuchungshaftrecht zur Zeit der Deutschen Teilung
a) Deutsche Demokratische Republik
b) Bundesrepublik Deutschland
2. Untersuchungshaftrecht nach der deutschen Wiedervereinigung
B. Taiwan
I. Die Zeit vor 1945
1. Untersuchungshaftrecht im chinesischen Qing-Kaiserreich
2. Untersuchungshaftrecht im japanischen Kaiserreich
II. Entwicklung nach 1945
1. Untersuchungshaftrecht in der Zeit des Kriegsrechts
2. Untersuchungshaftrecht nach der taiwanischen Demokratisierung
a) Die Entscheidungsnummer 392 des Verfassungsgerichts von 1995
b) Die Entscheidungsnummern 653 und 654 des Verfassungsgerichts von 2008
c) Die Entscheidungsnummer 665 des Verfassungsgerichts von 2009
d) Die Entscheidungsnummer 737 des Verfassungsgerichts von 2016
C. Zwischenfazit
3. Kapitel: Grundzüge des Problemaufrisses
A. Problemstellung
B. Problembeschränkung
C. Überblick über den Stand der bisherigen Forschung
1. Deutschland
2. Taiwan
4. Kapitel: Methodische Überlegungen
A. Rechtsdogmatik
I. Bedeutung
II. Funktionen
1. Die stabilisierende Funktion
2. Die Fortschrittsfunktion
3. Die Entlastungsfunktion
4. Die technische Funktion
5. Die Kontrollfunktion
6. Die heuristische Funktion
III. Anwendung in der Arbeit
B. Rechtsvergleichung
I. Bedeutung
II. Funktionen
1. Die kommunikative Funktion
2. Die Rechtsbildungsfunktion
3. Vertieftes Verhältnis der eigenen Rechtsordnung
4. Die Gesetzgebungsfunktion
5. Die Auslegungsfunktion
6. Rechtsvergleichung als Rechtsquelle
III. Anwendung in der Arbeit
5. Kapitel: Gang der Untersuchung und Gang der Darstellung
A. Gang der Untersuchung
B. Gang der Darstellung
Zweiter Teil: Haft im verfassungsrechtlichen Spannungsfeld
1. Kapitel: Garantien und Vorgaben des Grundgesetzes
A. Recht auf Freiheit der Person des Art. 2 Abs. 2 S. 2 und 104 GG
B. Bedeutung und Systematik
C. Schutzbereich
D. Rechtfertigung von Eingriffen des Art. 104 GG
I. Freiheitsbeschränkung
1. Formelle Rechtfertigung: Gesetzesvorbehalt
2. Materielle Rechtfertigung: Misshandlungsverbot
II. Freiheitsentziehung
1. Freiheitsentziehung durch den Richter: Richtervorbehalt
2. Vorläufige Freiheitsentziehung durch die Exekutive
3. Benachrichtigungspflicht
E. Zwischenfazit
2. Kapitel: Garantien und Vorgaben der Europäischen Menschenrechtskonvention
A. Freiheits- und Sicherheitsrechte des Art. 5 EMRK
B. Bedeutung und Systematik
C. Schutzbereich
D. Rechtfertigung von Eingriffen des Art. 5 EMRK
I. Materielle Voraussetzungen: Haftgründe des Art. 5 Abs. 1 S. 2 EMRK
1. Übersicht der Haftgründe gemäß Abs. 1 lit. a) bis f)
2. Diskussion über Abs. 1 lit. c): Untersuchungs- und Präventivhaft
a) Der Vorführungszweck
b) Untersuchungshaft
aa) Hinreichender Tatverdacht
bb) Fluchtgefahr
c) Präventivhaft
II. Formelle Voraussetzungen: Rechte inhaftierter Personen
1. Recht der Festgenommenen auf Information des Art. 5 Abs. 2 EMRK
2. Spezifische Rechte von Untersuchungshäftlingen laut Art. 5 Abs. 3 EMRK
a) Der Anspruch auf unverzügliche Vorführung vor einen Richter
b) Das Recht auf ein Urteil binnen angemessener Frist
c) Haftentlassung gegen Kaution
3. Richterliche Haftkontrolle des Art. 5 Abs. 4 EMRK
a) Voraussetzungen für die Durchführung einer gerichtlichen Haftprüfung
b) Verfahren
E. Recht auf Entschädigung des Art. 5 Abs. 5 EMRK
F. Zwischenfazit
3. Kapitel: Die Unschuldsvermutung
A. Bedeutung, Schutzbereich und Rechtsgrundlagen
B. Inhalt
I. Auffassungen der Verfassungspraxis
II. Auffassungen der Lehren
1. Sax
2. Krauß
3. Kühl
4. Paeffgen
5. Frister
6. Stuckenberg
C. Zwischenfazit: Auswirkungen der Unschuldsvermutung in der Untersuchungshaft
4. Kapitel: Das Nemo-tenetur-Prinzip
A. Bedeutung, Schutzbereich und Rechtsgrundlagen
B. Inhalt
I. Auffassungen der Verfassungspraxis
II. Auffassungen der Lehren
C. Zwischenfazit: Auswirkungen des Nemo-tenetur-Prinzips in der Untersuchungshaft
5. Kapitel: Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
6. Kapitel: Zusammenfassung
Dritter Teil: Zur Dogmatik der Untersuchungshaft in Deutschland
1. Kapitel: Grundlegende Problematik der Untersuchungshaft
A. Ziele des Strafverfahrens
B. Ziele der Untersuchungshaft
I. Auffassungen der herrschenden Lehre und Praxis
II. Kritik
C. Zwischenfazit
2. Kapitel: Formelle Voraussetzungen: Haftbefehl
A. Notwendige Formerfordernisse des Haftbefehls
I. Zuständigkeit
II. Schriftform
B. Notwendiger Inhalt des Haftbefehls
I. Personalangaben
II. Straftat
III. Haftgründe
IV. Tatsachengrundlage
V. Begründung der Verhältnismäßigkeit
C. Zwischenfazit
3. Kapitel: Materielle Voraussetzungen: Dringender Tatverdacht und klassische Haftgründe
A. Haftvoraussetzungen im Einzelnen: Dringender Tatverdacht
I. Begriff
II. Verdachtsgrad
III. Bestimmte Tatsachen
IV. Stellungnahme
B. Klassische Haftgründe
I. Flucht oder Sich-verborgen-Halten
II. Fluchtgefahr
1. Bedeutung und Begriff
2. Beurteilung der Fluchtgefahr
a) Einzelfallbetrachtung und Abwägung
b) Straferwartung
c) Persönlichkeit
d) Auslandskontakte
e) Auslandswohnsitz
III. Verdunkelungsgefahr
1. Bedeutung und Begriff
2. Der Grundsatz der Verdunkelungshandlungen
3. Einwirkung auf Beweismittel
4. Einwirkung auf Beweispersonen
5. Anstiftung Dritter zu Verdunkelungshandlungen
C. Zwischenfazit
4. Kapitel: Materielle Voraussetzungen: Umstrittene Haftgründe
A. Schwere der Tat
I. Verfahrenssicherung als Verfahrensziel durch die Schwere der Tat?
II. Umfang der Katalogtaten
III. Haftrechtsdogmatische Bedenken durch BVerfGE 19, 342 ff.
1. Übersicht über die Entscheidung der BVerfGE 19, 342 ff.
2. Kritik
IV. Kollision zwischen "Schwere der Tat" und Unschuldsvermutung
V. Kollision zwischen "Schwere der Tat" und Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
B. Wiederholungsgefahr
I. Verfahrenssicherung als Verfahrensziel durch die Wiederholungsgefahr?
II. Allgemeines
1. Grundlagen
2. Subsidiarität
3. Mildere Maßnahmen nach § 116 Abs. 3 StPO
III. Der Haftgrund der Wiederholungsgefahr als präventive Maßnahmen
1. Dringender Tatverdacht wie § 112 Abs. 1 S. 1 StPO
2. Katalog der Anlasstaten
a) Anlasstaten nach Abs. 1 Nr. 1
aa) Sexualstraftaten (§§ 174, 174a, 176-179 StGB)
bb) Nachstellung (§§ 238 Abs. 2 und 3 StGB)
b) Anlasstaten nach Abs. 1 Nr. 2
aa) Sonstige schwerwiegende Straftaten gegen die Rechtsordnung
bb) Vorbereitung einer schweren staatgefährdenden Gewaltstraftat (§ 89a StGB)
cc) Besonders schwerer Fall des Landfriedensbruchs (§ 125a StGB)
dd) Köperverletzungsdelikte (§§ 224-227 StGB)
ee) Diebstahls- und Vermögensdelikte (§§ 243, 244, 249-255, 260, 263 StGB)
ff) Gemeingefährliche Straftaten (§§ 306-306c, 316a StGB)
gg) Betäubungsmitteldelikte (§§ 29 Abs. 1 Nr. 1, 4, 10 oder Abs. 3, 29a Abs. 1, 30 Abs. 1, 30a Abs. 1 BtMG)
c) Wiederholte und fortgesetzte Begehung von Anlasstaten
d) Straferwartung
3. Vorliegen von Wiederholungsgefahr
a) Tatsachenbezug
b) Gefahrengrad
c) Drohung der Begehung gleichartiger Straftaten
d) Erheblichkeit der zu erwartenden Straftaten
4. Erforderlichkeit: Haft als Ultima Ratio
VI. Kollision zwischen "Wiederholungsgefahr" und Unschuldsvermutung
C. Zwischenfazit
5. Kapitel: Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
A. Schwere des Eingriffs
B. Bedeutung der Sache
C. Strafprognose
D. Zwischenfazit
6. Kapitel: Zusammenfassung
Vierter Teil: Zur Dogmatik der Untersuchungshaft in Taiwan
1. Kapitel: Garantien und Vorgaben der taiwanesischen Verfassung
A. Recht auf Freiheit der Person des Art. 8 TVerf.
B. Bedeutung und Systematik
C. Schutzbereich
D. Rechtfertigung von Eingriffen
I. Freiheitsentziehung durch den Richter: Richtervorbehalt
II. Frist
III. Benachrichtigungspflicht
E. Recht auf Entschädigung
F. Zwischenfazit
2. Kapitel: Grundlegende Problematik der Untersuchungshaft
A. Ziele des Strafverfahrens
B. Ziele der Untersuchungshaft
I. Auffassungen der herrschenden Lehre und Praxis
II. Andere Auffassungen
III. Kritik
C. Zwischenfazit
3. Kapitel: Formelle Voraussetzungen: Haftbefehl
A. Notwendige Formerfordernisse des Haftbefehls
I. Zuständigkeit
II. Schriftform
B. Notwendiger Inhalt des Haftbefehls
I. Personalangaben
II. Straftat
III. Haftgrund und Tatsachengrundlage
IV. Vollzugsanstalt
V. Anfang einer Frist und Dauer
VI. Rechtsmittel
C. Zwischenfazit
4. Kapitel: Materielle Voraussetzungen: Dringender Tatverdacht und klassische Haftgründe
A. Haftvoraussetzungen im Einzelnen: Dringender Tatverdacht
I. Begriff
II. Verdachtsgrad
III. Bestimmte Tatsachen
IV. Stellungnahme
B. Klassische Haftgründe
I. Flucht und Fluchtgefahr
1. Flucht
2. Fluchtgefahr
II. Verdunkelungsgefahr
1. Auffassungen der herrschenden Lehre und Praxis
2. Kritik
C. Zwischenfazit
5. Kapitel: Materielle Voraussetzungen: Umstrittene Haftgründe
A. Schwere der Tat
I. Umfang der Katalogtaten
II. Haftrechtsdogmatische Bedenken durch Entscheidung-Nr. 665
III. Kollision zwischen "Schwere der Tat" und Unschuldsvermutung
IV. Kollision zwischen "Schwere der Tat" und Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
B. Wiederholungsgefahr
I. Allgemeines
II. Der Haftgrund der Wiederholungsgefahr als präventive Maßnahmen
1. Dringender Tatverdacht
2. Katalog der Anlasstaten
a) Brandstiftungsdelikte (§§ 173 Abs. 1, Abs. 3, 174 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 4, 175 Abs, 1, Abs. 2 und 176 TStGB)
b) Schweres Verkehrsdelikt (§ 185-1 TStGB)
c) Sexualstraftaten (§§ 221, 222, 224, 224-1, 225, 226-1 und 227 TStGB) und sexuelle Belästigung (§ 25 Abs. 1 TPrävGSB)
d) Totschlag (§§ 271 Abs. 1, Abs. 2 und 272 TStGB)
e) Körperverletzungsdelikte (§§ 277 Abs. 1 und 278 Abs. 1 TStGB und § 34 TPrävGMh)
f) Freiheitsdelikte (§§ 296-1, 299, 302, 304 und 305 TStGB)
g) Diebstahls- und Vermögensdelikte (§§ 320, 321, 325, 326, 328 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 4, 330, 332, 333, 334, 339, 339-3, 339-4, 346, 347 Abs. 1 Abs. 3, 348 und 348-1 TStGB)
h) Waffendelikte (§§ 7 und 8 TWaffG)
i) Betäubungsmitteldelikte (§ 4 Abs. 1 bis 4 TBtMG)
3. Vorliegen von Wiederholungsgefahr
III. Kollision zwischen "Wiederholungsgefahr" und Unschuldsvermutung
IV. Kollision zwischen "Wiederholungsgefahr" und Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
C. Zwischenfazit
6. Kapitel: Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
7. Kapitel: Zusammenfassung
Fünfter Teil: Rechtsvergleichende Darstellung als Zusammenfassung
1. Kapitel: De lege lata
2. Kapitel: De lege ferenda
Anhang
Anhang I: Taiwanesische Verfassung (geltende Fassung)
Anhang II: Taiwanesische Strafprozessordnung (alte Fassung)
Anhang III: Taiwanesische Strafprozessordnung (geltende Fassung)
Anhang IV: Die Netzadresse der TVerfGE
Literaturverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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