Schweitzer Fachinformationen
Wenn es um professionelles Wissen geht, ist Schweitzer Fachinformationen wegweisend. Kunden aus Recht und Beratung sowie Unternehmen, öffentliche Verwaltungen und Bibliotheken erhalten komplette Lösungen zum Beschaffen, Verwalten und Nutzen von digitalen und gedruckten Medien.
Für die ärztliche Behandlung sind neben dem Abschluss eines Behandlungsvertrages auch die Aufklärung des Patienten sowie dessen Einwilligung erforderlich. Dies gilt auch für noch minderjährige Patienten. Anders als beim Behandlungsvertrag, den der Minderjährige in der Regel nicht selbst abschließen kann, ist die Frage nach seiner Befugnis, in die Behandlung einzuwilligen, gesetzlich nicht geregelt. Hier kann der Minderjährige gegebenenfalls selbst entscheiden - vorausgesetzt er verfügt über ein hinreichendes Krankheitsverständnis.
Lars Lippert untersucht die für den ärztlichen Eingriff bei Minderjährigen in Rechtsprechung und Literatur diskutierten Altersgrenzen und Kriterien und prüft, ob diese in der täglichen Praxis für die Beurteilung der Einwilligungsfähigkeit minderjähriger Patienten geeignet sind. Mithilfe eines Fragebogens stellt er hierzu fest, wie angestellte und niedergelassene Ärzte verschiedenster Fachrichtungen bei der Prüfung der Einwilligungsfähigkeit vorgehen und welche Erfahrungen sie hierbei gesammelt haben.
Vorwort Einleitung I. Kapitel Grundlagen der Einwilligung A) Biologische Grundlagen B) Gesetzliche Regelungen C) Verfassungsrechtliche Grundlagen D) Strafrechtliche Grundlagen I. Körperverletzung nach § 223 StGB II. Gefährliche Körperverletzung E) Zivilrechtliche Grundlagen F) Qualifizierung verschiedener Eingriffe als Heileingriffe I. Begriff des Heileingriffs II. Heilzweck III. Blutspende IV. Kosmetisch-ästhetische Behandlung 1. Gesetzliche Krankenversicherung 2. Begriff der Heilkunde 3. Anforderungen an die Aufklärung G) Form der Einwilligung I. Vorherige mündliche Aufklärung II. Besondere Formvorschriften II. Kapitel Kompetenz Minderjähriger zur Einwilligung A) Kompetenz zur Erteilung der Einwilligung I. Anknüpfung an die Schuldfähigkeit II. Anknüpfung an die zivilrechtliche Deliktsfähigkeit III. Anknüpfung an die §§ 104 ff. BGB für die Einwilligung IV. Anknüpfung an die Regelungen des Gesetzes über religiöse Kindererziehung (RelKEG) 1. Beschneidung 2. Zeugen Jehovas 3. Ergebnis V. Anknüpfung an die Testierfähigkeit gemäß § 2229 BGB VI. Anknüpfung an strafprozessuale Normen 1. § 52 StPO 2. § 81 c StPO VII. Anknüpfung an die Regelung des § 178 Abs. 1 Nr. 1 ZPO VIII. Rechtsvergleich mit Österreich 1. Einwilligung 2. Zustimmung a) Fehlende Einwilligungsfähigkeit b) Sonderfälle B) Bestimmung der Einwilligungsfähigkeit I. Anknüpfung an theoretische Grundlagen, Modelle und Tests 1. Theoretische Grundlagen a) Psychoanalyse b) Bewältigungs-Theorie c) Kognitive Theorie von Piaget d) Zwischenergebnis e) Vorzugswürdige Lehre 2. Modelle zur Einwilligungsfähigkeit 3. Tests als Messinstrumente 4. Vergleich zur Anwendung des JGG C) Kriterien der Einwilligungsfähigkeit I. Alter des Patienten als mögliches Kriterium 1. Literatur 2. Rechtsprechung zum Alter des Patienten bei gewöhnlichen Behandlungen a) BGH, NJW 1959, 811 b) BGH, NJW 1959, 825 c) BGH, NJW 1970, 511 d) BGH, NJW 1972, 335 e) OLG Schleswig, VersR 1989, 810 f) BGH, NJW 1991, 2344 g) BGH, MedR 2008, 289 h) AG Nordenham, MedR 2008, 225 i) OLG Stuttgart, Urteil vom 16.11.2010 j) OLG Köln, Urteil vom 26.10.2011 3. Ergebnis Rechtsprechung zum Alter 4. Ergebnisse der Fragebogenaktion 5. Alter - kein alleiniges Kriterium II. Weitere Kriterien für die Bestimmung der Einwilligungsfähigkeit 1. Schwere des Eingriffs als Kriterium 2. Komplikationsrate als Kriterium 3. Dringlichkeit des Eingriffs als Kriterium 4. Einwilligungsfähigkeit in Notfällen und Problematik der mutmaßlichen Einwilligung 5. Vorerfahrung einer Erkrankung als Kriterium 6. Schulbildung als Kriterium 7. Spezifik in unterschiedlichen Fachrichtungen 8. Ergebnis zu den Kriterien 9. Vergleich mit anderen Studien zur Einwilligungskompetenz a) Studie Bereich Kinderheilkunde b) Studie Bereich Psychiatrie c) Studie Bereich Orthopädie 10. Endergebnis zu anderen Studien und zur Befragung 11. Sonderfall der Einwilligung in kosmetisch-ästhetische Behandlungen 12. Problematik des Schwangerschaftsabbruchs bei Minderjährigen a) Alter als Kriterium aa) Literatur bb) Rechtsprechung b) Ergebnis zur Einwilligung 13. Vorgehensweise bei der Prüfung der Einwilligungsfähigkeit 14. Rechtsfolgen bei fehlender Einwilligung oder bei Fehleinschätzung der Einwilligungsfähigkeit a) Strafrechtliche Folgen aa) Irrtum über tatsächliche Voraussetzungen bb) Irrtum über rechtliche Voraussetzungen cc) Beweispflicht dd) Notwendigkeit des Strafantrags b) Zivilrechtliche Folgen aa) vertragliche Ansprüche bb) deliktische Ansprüche c) Berufsrechtliche Konsequenzen d) Ergebnis III. Kapitel Das Sorgerecht der Eltern und die Einwilligungsfähigkeit des Minderjährigen bei regulären Behandlungen A) Konzept des Alleinentscheidungsrechts der Eltern bzw. des Mitentscheidungsrechts der Eltern I. (Allein-)Entscheidung der Eltern II. Befugnis des Minderjährigen B) Konzept der alleinigen Einwilligung Minderjähriger I. §§ 107 ff. BGB II. § 36 Abs. 1 SGB I III. §§ 1626 Abs. 2 BGB IV. Informationsrecht als Elternrecht C) Sonderfall des Schwangerschaftsabbruchs D) Sonderfall kosmetisch-ästhetische Behandlung E) Ergebnisse der Befragung zur Einbeziehung der Eltern in Heilbehandlungen F) Ergebnisse der Befragung zu den Konfliktfällen zwischen Eltern und Minderjährigen I. Ablehnung durch die Eltern II. Ablehnung durch Minderjährige IV. Kapitel Behandlungsvertrag A) Willenserklärung des Minderjährigen B) Zustimmung oder Information der Eltern I. Minderjährige als Vertragspartner 1. Geschäft nach § 107 BGB 2. Bedeutung des § 110 BGB für den Vertragsschluss 3. Bedeutung des § 36 SGB I für den Vertragsschluss 4. Entsprechende Anwendung des § 1357 BGB 5. Sonderfall Schwangerschaftsabbruch II. Verträge mit den Eltern III. Informationsrechte der Eltern aufgrund Vermögenssorge V. Kapitel Einwilligung des minderjährigen Patienten in medizinische Forschung A) Regelungen des AMG, der Arzneimittelrichtlinie und der Deklaration von Helsinki B) Empirische Studie im Bereich der klinischen Arzneimittelforschung C) Medizinproduktegesetz (MPG) D) Strahlenschutzverordnung (StrSchV), Röntgenverordnung (RöV) VI. Kapitel Patientenverfügungen, Organspendeerklärungen A) Verfügung über Fortsetzung bzw. Abbruch der Behandlung B) Erklärung zur Organspende VII. Kapitel Schlussbetrachtung A) Ergebnis B) Handlungsvorschlag I. Allgemeines II. Feststellung der Einwilligungsfähigkeit III. Behandlungsvertrag 1. Gesetzlich krankenversicherte Minderjährige 2. Privat krankenversicherte Minderjährige Anhang Fragebogen Anhang Tabelle 1: Auswertung Alter als Kriterium Anhang Tabelle 2: Auswertung Intensität des Eingriffs als Kriterium Anhang Tabelle 3: Auswertung Komplikationsrate des Eingriffs als Kriterium Anhang Tabelle 4: Auswertung Dringlichkeit des Eingriffs als Kriterium Anhang Tabelle 5: Auswertung Vorerfahrung einer Erkrankung als Kriterium Anhang Tabelle 6: Auswertung Schulbildung als Kriterium Anhang Tabelle 7: Auswertung Prüfung der Einwilligungsfähigkeit Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis
Dateiformat: PDFKopierschutz: Wasserzeichen-DRM (Digital Rights Management)
Systemvoraussetzungen:
Das Dateiformat PDF zeigt auf jeder Hardware eine Buchseite stets identisch an. Daher ist eine PDF auch für ein komplexes Layout geeignet, wie es bei Lehr- und Fachbüchern verwendet wird (Bilder, Tabellen, Spalten, Fußnoten). Bei kleinen Displays von E-Readern oder Smartphones sind PDF leider eher nervig, weil zu viel Scrollen notwendig ist. Mit Wasserzeichen-DRM wird hier ein „weicher” Kopierschutz verwendet. Daher ist technisch zwar alles möglich – sogar eine unzulässige Weitergabe. Aber an sichtbaren und unsichtbaren Stellen wird der Käufer des E-Books als Wasserzeichen hinterlegt, sodass im Falle eines Missbrauchs die Spur zurückverfolgt werden kann.
Weitere Informationen finden Sie in unserer E-Book Hilfe.
Dateiformat: PDFKopierschutz: Adobe-DRM (Digital Rights Management)
Das Dateiformat PDF zeigt auf jeder Hardware eine Buchseite stets identisch an. Daher ist eine PDF auch für ein komplexes Layout geeignet, wie es bei Lehr- und Fachbüchern verwendet wird (Bilder, Tabellen, Spalten, Fußnoten). Bei kleinen Displays von E-Readern oder Smartphones sind PDF leider eher nervig, weil zu viel Scrollen notwendig ist. Mit Adobe-DRM wird hier ein „harter” Kopierschutz verwendet. Wenn die notwendigen Voraussetzungen nicht vorliegen, können Sie das E-Book leider nicht öffnen. Daher müssen Sie bereits vor dem Download Ihre Lese-Hardware vorbereiten.
Bitte beachten Sie: Wir empfehlen Ihnen unbedingt nach Installation der Lese-Software diese mit Ihrer persönlichen Adobe-ID zu autorisieren!
