Die bekannte Marke

Name: Die bekannte Marke | Eine interdisziplinäre Betrachtung des Bekanntheitsbegriffs im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG
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Eine interdisziplinäre Betrachtung des Bekanntheitsbegriffs im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG

Katharina Linke(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 26. März 2021

295 Seiten

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978-3-7489-2526-2 (ISBN)

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Inhalt

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Einleitung
A. Einführung in die Problematik
B. Gang der Untersuchung
Teil 1: Grundlagen
A. Bekannte Marken - Was sie schützt und wie sich ihr Schutz rechtfertigt
I. Ein einheitlicher Markenschutz: Rechtsquellen
II. Die bekannte Marke im markenrechtlichen Normgefüge
1. Anspruchsgefüge
2. Anmerkung: Schutzbereichserweiterung
3. Normenübergreifende Begriffsbestimmung der Bekanntheit
III. Begriffliche Differenzierung
1. Berühmte Marke, §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB
2. Notorisch bekannte Marke, Art. 6bis PVÜ
3. Verkehrsdurchsetzung, § 8 Abs. 3 MarkenG
4. Marke kraft Verkehrsgeltung, § 4 Nr. 2 MarkenG
5. Bekanntheit im markenrechtlichen Kontext
6. Zusammenschau der terminologischen Abgrenzung
IV. Schutzhintergrund bekanntheitsrechtlicher Regelungen
1. Schutzgegenstand: Marke und Goodwill
2. Spannungsverhältnis der Interessenlagen
3. Rechtfertigung des Bekanntheitsschutzes
a) Rein ökonomischer Rechtfertigungsansatz: property rights-Theorie
b) Rechtlich überlagerte Begründungsansätze
aa) Verwässerung und Rufschädigung
(1) Beeinträchtigung eines erworbenen Besitzstandes
(2) Verbrauchernutzen: Suchkostenersparnis
(3) Stellungnahme und Ergebnis: Verwässerung und Rufschädigung
bb) Rufausbeutung
(1) Moralische Ansätze zum Bekanntheitsschutz
(a) Naturrechtliche Begründung
(b) Belohnungstheorie
(c) Ungerechtfertigte Bereicherung
(2) Anreizgedanke zugunsten des Markeninhabers
(3) Eigentumslogik
(4) Ergebnis: Rufausbeutung
c) Stellungnahme und Zwischenfazit
B. Anforderungen an die Begriffsauslegung der Bekanntheit
I. Grundlegende Auslegungsmaßstäbe
1. Überlagerung der normativen Auslegung infolge europarechtlicher Einflüsse
2. Rechtsprechungspraxis unter dem Warenzeichengesetz
II. Lehre von den Markenfunktionen
1. Die Funktionenlehre im Überblick
2. Anwendbarkeit und Relevanz: Markenfunktionen und der Bekanntheitsschutz
a) Lehre von den Markenfunktionen als Auslegungsmaxime
b) Funktionenlehre als Auslegungsinstrument beim Bekanntheitsschutz
C. Zusammenfassung
Teil 2: Die Bekanntheit einer Marke
A. Bekanntheitsrechtlich relevantes Publikum
I. Anmerkung: Reichweite der Publikumsabgrenzung
II. Zwei wesentliche Kreise: Öffentlichkeit und Spezialpublikum
1. Unterscheidung in der Rechtsprechung
2. Notwendigkeit der zweigeteilten Differenzierung
3. Möglichkeit einer Vermutungsregel
4. Einbeziehung tatbestandlicher Verletzungshandlungen
5. Zwischenfazit: Breite Öffentlichkeit und Spezialpublikum
III. Die - im Einzelfall - Beteiligten
1. Anwendungsmaßstab
2. Die Personengruppen im Einzelnen
a) Käufer
aa) Aktuelle Käufer
bb) Potenzielle Käufer
b) Personen mit ablehnender Haltung
c) Verwender
aa) Ausschließliche Verwender
bb) Einflussnehmende Verwender
d) Personen mit indirekter Berührung zum Produkt
e) Hersteller und Markeninhaber
f) Mitbewerber und Verletzer
3. Finaler Überblick: Relevante - im Einzelfall - Beteiligte
IV. Methode zur Ermittlung des relevanten Publikums
V. Zusammenfassender Überblick: Bekanntheitsrechtlich relevantes Publikum
B. Bekanntheit (der Marke)
I. Entwicklung in der Rechtsprechung
1. Originärer Katalog des Europäischen Gerichtshofs
a) Marktanteil
b) Intensität der Benutzung
c) Dauer der Benutzung
d) Geographische Ausdehnung der Benutzung
e) Umfang der Investitionen zur Markenförderung
aa) Unmittelbare Analyse der getätigten Investitionen
bb) Einfluss der investitionsbezogenen Werbemaßnahmen
cc) Finaler Überblick
2. Erweiterung der Kriterien
3. Zusammenspiel der Kriterien und Konsequenzen der Praxis
II. Stringenz bei der Beurteilung der Bekanntheit
1. Vorbemerkungen
a) Qualität und Quantität
b) Positive oder negative Bekanntheit
2. Bekanntheit: Einzelkriterien
a) Originäre Beurteilungskriterien
aa) Marktanteil
(1) Deutung des Begriffs "Marktanteil": rechtlich oder ökonomisch
(2) Marktanteil zur Ermittlung der Bekanntheit
(3) Schlussfolgerung: Marktanteil
bb) Intensität der Benutzung
(1) Begriffliche Reichweite
(2) Umsatz: Eigenständiger Wert oder Gesamtgröße auf dem Markt
(3) Bewertungsgrundlagen für die Ermittlung der Bekanntheit
(a) Grundsatz: Orientierung am Maßstab von Marktanteilen
(b) Umstände des Einzelfalls
(c) Gesamtschau als konstantes Element
(4) Zwischenfazit: Intensität der Benutzung
cc) Dauer der Benutzung
(1) Anforderungen an die "Benutzung"
(2) Grundlagen zur Benutzungsdauer
(3) Zwischenfazit: Dauer der Benutzung
dd) Geographische Ausdehnung der Benutzung
(1) Abgrenzung: Geographische Ausdehnung der Benutzung und Bekanntheitsgebiet
(2) Zurückweisung als Bekanntheitskriterium
ee) Investitionen zur Markenförderung
(1) Marketing - Kommunikationspolitik und Markenführung
(a) Einführung in die untersuchungserheblichen Grundlagen
(b) Konflikt: Divergentes Marken- und Bekanntheitsverständnis
(c) Auflösung zugunsten einer interdisziplinären Analyse
(2) Werbemaßnahmen zur Markenförderung
(a) Klassische Werbung
(aa) Grundlagen klassischer Kommunikationsinstrumente
(bb) Anwendung für die Bekanntheit von Marken
(b) Einsatz von Sponsoring
(aa) Sponsoring: Charakteristika und Bereiche
(bb) Sponsoring und bekannte Marken
(c) Moderne Marketinginstrumente: Influencer-Marketing
(aa) Neue Medien ermöglichen neues Marketing
(bb) Influencer-Marketing - Einsatzmöglichkeiten
(cc) Rückschlüsse für die Bekanntheitsbewertung
(d) Schlussfolgerungen
(3) Vorausgesetzte Investitionen zur Markenförderung
(a) Getätigte Investitionen als Maßstab für Markenbekanntheit
(b) Investitionen: Beiwerk zu Werbemaßnahmen
(4) Schlussüberlegungen
b) Ergänzende Beurteilungskriterien
aa) Berichterstattungen
(1) Redaktionelle Berichterstattungen
(2) Sonstige Erscheinungsformen
bb) Auszeichnungen und Bescheinigungen
cc) Gerichtliche sowie behördliche Entscheidungen
dd) Handlungsweisen Dritter
(1) Markenwahl
(2) Vergleiche
c) Gesamtschau der Beurteilungskriterien
aa) Einzelkriterien als Leistungen vom Markeninhaber und von Dritten
bb) Gesamtschau - Bekanntheit beim bedeutenden Teil des maßgeblichen Publikums
cc) Schlussbemerkung
III. Zusammenfassender Überblick: Bekanntheit im Einzelfall
C. Bekanntheit bei einem bedeutenden Teil des relevanten Publikums
I. Rechtsdemoskopie
1. Grundlagen der Rechtsdemoskopie
a) Die Rechtsdemoskopie im Allgemeinen
b) Empirische Sozialforschung im rechtlichen Wertungsrahmen
2. Rechtsdemoskopie zur Ermittlung der Bekanntheit
a) Grundsatz: Eignung der Rechtsdemoskopie im Rahmen der Bekanntheit
aa) Linie der Rechtsprechung: Keine absoluten Prozentgrenzen
bb) Stellungnahme: Modifizierte Bedeutung rechtsdemoskopischer Gutachten
b) Frageaufbau und -formulierung als Kernelement bei rechtsdemoskopischen Erhebungen zur Bekanntheit
aa) Verkehrsdurchsetzung: Anknüpfung an den Dreischritt-Test
bb) Anlehnung an die Methodik zur "berühmten Marke"
(1) Erhärteter Bekanntheitsgrad
(a) Spontane Bekanntheit der Marke
(b) Aktives Wissen zur Marke
(c) Ergebnis: Erhärteter Bekanntheitsgrad
(2) Dissens: Ergänzende Frage zum Kennzeichnungsgrad
(a) Markenschutzstatus
(b) Korrektiv bei dreidimensionalen Marken
(c) Ergebnis: Keine ergänzende Frage zum Kennzeichnungsgrad
cc) Bewertender Überblick
c) Synthese deutscher und europäischer Vorgaben bei rechtsdemoskopischen Erhebungen?
aa) Umfrageforschung in der Europäischen Union
bb) Gegenüberstellung: Nationale und europäische Rechtsdemoskopie
cc) Ergebnis
3. Nationale Entscheidungspraxis: Problematik von Mindestbekanntheitsgraden (in neuem Gewand)?
a) Vorgaben zur rechtlichen Bewertung
b) Rechtsfehlerhafte Vorgabenumsetzung
c) Zwischenergebnis: Problemfelder in der Rechtsprechung
4. Bewertung: Signifikanz rechtsdemoskopischer Gutachten
a) Nachweis durch rechtsdemoskopische Gutachten: Einbeziehungszeitpunkt
b) Nutzen von Umfragegutachten zur Bekanntheitsermittlung
aa) Ausschließliche Begutachtung von Umfrageerkenntnissen
bb) Rechtsdemoskopie in einer Gesamtschau
(1) Hindernis: Forschungsinstitute und Fragekonzeption
(2) Empirischer und richterlicher Erkenntnishorizont
(3) Kompetenzzuweisungen
(4) Zwischenfazit: Rechtsdemoskopie in einer Gesamtschau
c) Bekanntheitsfremde Umfragebefunde
aa) Rechtliche sowie empirische Widersprüche
bb) Mittelbare Einführung von Mindestprozentgrenzen
cc) Ergebnis: Keine Übertragung bekanntheitsfremder Umfragebefunde
5. Zwischenbilanz
II. Schlussbemerkung: Bedeutender Teil des relevanten Publikums
Fazit
Literaturverzeichnis

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