Multifunktionalität, Monopol und sektorspezifische Aufsicht

Name: Multifunktionalität, Monopol und sektorspezifische Aufsicht | Verwertungsgesellschaften aus interdisziplinärer und rechtsvergleichender Perspektive
Brand: Mohr Siebeck
Price: 89.0 EUR
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Verwertungsgesellschaften aus interdisziplinärer und rechtsvergleichender Perspektive

Tao Li(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 15. Mai 2020

XVIII, 292 Seiten

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978-3-16-159159-4 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Erster Teil Einführung und Grundlagen: kollektive Wahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften oder kollektive Wahrnehmung durch andere Verwertungseinrichtungen?
Kapitel 1: Einführung
A. Problembeschreibung und Forschungsbedarf
B. Lösungsansatz und Zielsetzung
C. Gang der Untersuchung
D. Methodik
E. Forschungsgegenstand und Forschungsstand
I. "Multifunktionsorientierter Ansatz"
II. Multifunktionalität der Verwertungsgesellschaften
III. Monopol der Verwertungsgesellschaften
IV. Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften
V. Rechtsvergleichende Arbeiten über Verwertungsgesellschaften zwischen Deutschland und China
Kapitel 2: Grundlagen
A. Faktische Grundlagen
I. Europäisches Wahrnehmungsmodell von Online-Rechten an Musikwerken
II. Chinesisches Wahrnehmungsmodell von Online-Rechten an Musikwerken
III. US- amerikanisches Wahrnehmungsmodell von Online-Rechten an Musikwerken
B. Rechtliche Grundlagen
I. Internationales Recht
II. EU Recht
III. Deutsches Recht
IV. Chinesisches Recht
1. Gesetz
a) Urhebergesetz (chi. UrhG 1991, 2001 und 2010)
b) Antimonopolgesetz (chi. AMG 2007)
2. Verordnungen
a) Durchführungsverordnung zum Urheberrechtsgesetz (chi. DurchfVO 1991, 2002 und 2013)
b) Verordnung zur urheberrechtlichen kollektiven Wahrnehmung (chi. WahrnVO 2005)
c) Verordnung zur Vergütung der die Radio- und Fernsehstationen betreffenden Sendungen von phonographischen Werken (chi. VergütungsVO zu Radio- und Fernsehstationen 2010)
3. Bestimmung
4. Richterrecht
5. Internationale Übereinkommen
V. US- amerikanisches Recht
C. Fazit: Verwertungsgesellschaften und andere Verwertungseinrichtungen
Zweiter Teil Multifunktionalität der Verwertungsgesellschaften im Vergleich mit anderen Verwertungseinrichtungen: Rechtfertigung für die Wahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften
Kapitel 3: Steuerung gegen Markt- und Staatsversagen als Multifunktionalität der Verwertungsgesellschaften: eine interdisziplinäre Analyse
A. Grundfragen
B. Rechtsstellung und Rechtsnatur der Verwertungsgesellschaften als Nonprofit-Organisationen
I. Verwertungsgesellschaften als Nonprofit-Organisationen unter juristischer Betrachtung
1. Typologie der Nonprofit- Organisationen
2. Verwertungsgesellschaften als "mitgliedernützige Nonprofit-Organisationen"
II. Verwertungsgesellschaft als Nonprofit-Organisation unter soziologischer Betrachtung
1. Gewinnausschüttungsverbot
2. Organisatorischer Charakter
3. Privater Charakter
4. Autonomer Charakter
5. Freiwilliger Charakter
III. Ergebnis
C. Multifunktionalität der Verwertungsgesellschaften als Nonprofit-Organisationen
I. Steuerung gegen das Markt- und Staatsversagen als Multifunktionalität der Nonprofit-Organisationen
II. Steuerung gegen Markt- und Staatsversagen als Multifunktionalität der Verwertungsgesellschaften
1. Steuerungsfunktion gegen Markt- und Staatsversagen aufgrund von Monopolen (Marktmacht)
a) Steuerungsfunktion gegen Markt- und Staatsversagen aufgrund von monopolisierten Werknutzern - ein Beispiel aus China
b) Steuerungsfunktion gegen Markt- und Staatsversagen aufgrund von monopolisierten Verwertungsgesellschaften - ein Beispiel aus den USA
2. Steuerungsfunktion gegen Markt- und Staatsversagen aufgrund von Informationsmängeln (Unvollständige Informationen)
3. Steuerungsfunktion gegen Markt- und Staatsversagen aufgrund von Externalitäten
4. Steuerungsfunktion gegen Markt- und Staatsversagen aufgrund von öffentlichen Gütern
a) Steuerungsfunktion gegen Markt- und Staatsversagen aufgrund von unvollständiger Versorgung mit öffentlichen Gütern - ein Beispiel aus China
b) Steuerungsfunktion gegen Markt- und Staatsversagen aufgrund von unvollständiger Versorgung mit öffentlichen Gütern - ein Beispiel aus Deutschland
III. Ergebnis
D. Fazit: Verwertungsgesellschaften und andere Verwertungseinrichtungen
Kapitel 4: Interessenschutz, Interessenausgleich und kulturelle Förderung als Multifunktionalität der Verwertungsgesellschaften: eine disziplinäre Analyse
A. Grundfragen
B. Interessenschutz und Interessenausgleich durch Verwertungsgesellschaften : Rechtsinstitutionen zugunsten der Tätigkeiten der Verwertungsgesellschaften
I. Intersessenlagen und Interessengegensätze unter der tripolaren Interessenlage
1. Kreative - Urheber, ausübende Künstler
2. Verwerter
3. Werknutzer - Kommerzieller Nutzer und nicht kommerzieller Nutzer
4. Zwischenergebnis
II. Verwertungsgesellschaftspflicht
1. Begriff und Regelungen im deutschen Urheberrecht
2. Multifunktionalität der Verwertungsgesellschaften im Lichte der Verwertungsgesellschaftspflicht
a) Schutz der Interessen der Kreativen gegen übermächtige Vertragspartner
b) Ausgleich der Interessen zwischen Rechtsinhabern und Werknutzern
c) Ausgleich der Interessen unter den Rechtsinhabern
d) Zusammenfassung
3. Verwertungsgesellschaftspflicht im chinesischen Urheberrecht?
4. Zwischenergebnis
III. Wahrnehmung der Rechte für Nichtmitglieder (Außenseiter)
1. Begriff und Regelungen im deutschen Urheberrecht
2. Multifunktionalität der Verwertungsgesellschaften im Lichte der Wahrnehmung der Rechte für Nichtmitglieder (Außenseiter)
a) Schutz der Interessen der Rechtsinhaber gegen den Werknutzer
b) Ausgleich der Interessen zwischen Rechtsinhabern und Werknutzern
c) Zusammenfassung und de lege lata
3. Wahrnehmung der Rechte für Nichtmitglieder (Außenseiter) im chinesischen Urheberrecht?
a) Wahrnehmung der Vorführungsrechte und Senderechte für Nichtmitglieder
b) Wahrnehmung der Urheberrechte für ausländische Rechtsinhaber aufgrund des gegenseitigen Vertrags
c) Wahrnehmung der Vergütungsansprüche im Rahmen der gesetzlichen Lizenzen für Nichtmitglieder
d) Zusammenfassung und de lege ferenda
4. Zwischenergebnis
IV. Ergebnis
C. Kulturelle Förderung und soziale Leistung als Aufgaben der Verwertungsgesellschaften im Rahmen des Urheberrechts?
I. Rechtfertigung im Rahmen des nationalen Urheberrechts?
1. Urheberrecht in Deutschland
2. Urheberrecht in China und anderen Ländern
II. Rechtfertigung im Rahmen des europäischen und internationalen Urheberrechts?
1. Europäische Urheberrechte
2. Internationales Urheberrecht
III. Ergebnis
D. Fazit: Verwertungsgesellschaften und andere Verwertungseinrichtungen
Dritter Teil Monopolisierte Verwertungsgesellschaften mit Multifunktionalität: Rechtfertigung für potenziellen Wettbewerb und Monopol
Kapitel 5: Natürliches Monopol und der potenzielle Wettbewerb bei kollektiver Wahrnehmung der Urheberrechte: eine kritische Analyse im Lichte der "Subadditivität der Kosten"
A. Grundfragen
B. Natürliches Monopol und der potenzielle Wettbewerb im Lichte der "Subadditivität der Kosten"
I. Natürliches Monopol und "Subadditivität der Kosten"
II. Potenzieller Wettbewerb im Lichte der "Subadditivität der Kosten"
III. Ergebnis
C. Natürliches Monopol und der potenzielle Wettbewerb im Lichte der "Subadditivität der Kosten" bei kollektiver Wahrnehmung der Urheberrechte
I. Annahme der "Rechte (Vergütungsansprüche)" als Variable bei der ökonomischen Analyse
II. "Ein- Produkt- Fall", "Economies of scale" und der potenzielle Wettbewerb bei kollektiver Wahrnehmung der Urheberrechte
III. "Mehr- Produkt- Fall", "Economies of scope" und der potenzielle Wettbewerb bei kollektiver Wahrnehmung der Urheberrechte
IV. Ergebnis
D. Fazit: Verwertungsgesellschaften und andere Verwertungseinrichtungen
Kapitel 6: Rechtfertigung für die Wahrnehmung der Urheberrechte durch monopolisierte Verwertungsgesellschaften
A. Grundfragen
B. Monopolisierte Verwertungsgesellschaften zugunsten des Rechtsschutzes der Rechtsinhaber: Steuerungsmechanismen gegen das Markt- und Staatsversagen aufgrund der ungleichgewichtigen Verhandlungspositionen und unvollständigen Informationen
I. Vergleich mit der kollektiven Wahrnehmung durch andere Verwertungseinrichtungen
II. Vergleich mit den nicht monopolisierten Verwertungsgesellschaften
III. Ergebnis
C. Monopolisierte Verwertungsgesellschaften zugunsten eines Interessenausgleichs zwischen den Rechtsinhabern und Werknutzern: Steuerungsmechanismen gegen das Markt- und Staatsversagen aufgrund der ungleichgewichtigen Verhandlungspositionen und Externalitäten
I. Vergleich mit der kollektiven Wahrnehmung durch die anderen Verwertungseinrichtungen
II. Vergleich mit den nicht monopolisierten Verwertungsgesellschaften
III. Ergebnis
D. Monopolisierte Verwertungsgesellschaften zugunsten eines Interessenausgleichs unter den Rechtsinhabern: Steuerungsmechanismen gegen das Markt- und Staatsversagen aufgrund der ungleichgewichtigen Verhandlungspositionen und unvollständigen Informationen
I. Vergleich mit der kollektiven Wahrnehmung durch die anderen Verwertungseinrichtungen
II. Vergleich mit den nicht monopolisierten Verwertungsgesellschaften
III. Ergebnis
E. Monopolisierte Verwertungsgesellschaften als kulturelle Förderer und als Förderer sozialer Leistungen: Steuerungsmechanismen gegen das Markt- und Staatsversagen aufgrund öffentlicher Güter
I. Vergleich mit der kollektiven Wahrnehmung durch die anderen Verwertungseinrichtungen
II. Vergleich mit den nicht monopolisierten Verwertungsgesellschaften
III. Ergebnis
F. Fazit: Verwertungsgesellschaften und andere Verwertungseinrichtungen
Vierter Teil Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften durch sektorspezifische Regulierung: Überlegungen zu "einem multifunktionsorientierten Ansatz"
Kapitel 7: Interne Aufsicht und Vereinsautonomie : die Berücksichtigung der Rechtsbeziehung zwischen sektorspezifischer Regulierung und allgemeinem Zivilrecht
A. Wesen und Grundzüge
I. Vereinsautonomie
II. Principal-Agent-Problem
B. Transparenz und Informationspflicht
I. Europäische VG-Richtlinie
II. Deutsches Recht
III. Chinesisches Recht
IV. Ergebnis und de lege ferenda
C. Binnenorganisationen (Willensbildungsorgan, Geschäftsführungsorgan und Aufsichtsorgan)
I. Europäische VG-Richtlinie
II. Deutsches Recht
III. Chinesisches Recht
IV. Ergebnis und de lege ferenda
D. Fazit: Verwertungsgesellschaften und andere Verwertungseinrichtungen
Kapitel 8: Externe Staatsaufsicht und Beschränkung der Vereinsautonomie : die Berücksichtigung der Rechtsbeziehung zwischen sektorspezifischer Regulierung und allgemeinem Wettbewerbsrecht
A. Wesen und Grundzüge
I. Beschränken der Vereinsautonomie durch Staatsaufsicht (sui generis)
II. Rechtfertigungsgrund für Beschränkung der Vereinsautonomie und Einführung der Saatsaufsicht (sui generis)
III. Einführung der ex-ante sektorspezifischen Regulierung oder Anwendung des ex- post allgemeinen Wettbewerbsrechts?
B. Errichtungskontrolle (Erlaubnispflichtige Wahrnehmungstätigkeit)
I. Europäische VG-Richtlinie
II. Deutsches Recht
III. Chinesisches Recht
IV. Ergebnis und de lege ferenda
C. Kontrahierungszwang (Wahrnehmungszwang und Lizenzierungszwang)
I. Europäische VG-Richtlinie
II. Deutsches Recht
III. Chinesisches Recht
IV. Ergebnis und de lege ferenda
D. Angemessenheitskontrolle über den Tarif und Verteilungsplan
I. Europäische VG-Richtlinie
II. Deutsches Recht
III. Chinesisches Recht
IV. Ergebnis und de lege ferenda
E. Fazit: Verwertungsgesellschaften und andere Verwertungseinrichtungen
Fünfter Teil Ergebnisse und Thesen
Kapitel 9: Fazit
Literaturverzeichnis
Sachregister

Inhaltsverzeichnis (PDF)

Systemvoraussetzungen

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