Insiderrechtliche Grenzen der Absprachen von Strategie- und Finanzinvestoren im Vorfeld von Unternehmensübernahmen

Name: Insiderrechtliche Grenzen der Absprachen von Strategie- und Finanzinvestoren im Vorfeld von Unternehmensübernahmen
Brand: Berliner Wissenschafts-Verlag
Price: 40.0 EUR
Availability: OnlineOnly

Tim Leverentz(Autor*in)

Berliner Wissenschafts-Verlag

1. Auflage

Erschienen am 15. Mai 2019

191 Seiten

E-Book

PDF mit Wasserzeichen-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-8305-4094-6 (ISBN)

40,00 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Wasserzeichen-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Person

Inhalt

Intro
Inhalt
A. Einleitung
I. Ausgangslage
1. Zielsetzung und Motivlage der Absprachestrategien
a) Marktsondierung
b) Warehousing
aa) Sichergestellter Erwerb bei fusionskontrollrechtlich relevanten Übernahmen
bb) Vermeidung eines Bieterwettbewerbs und Preisanstiegs
cc) Generierung spekulationsfreier Drittgewinne
c) Insiderrechtlicher Kontext der Absprachestrategien
2. Ziel der Dissertation
a) Marktsondierung
b) Warehousing
3. Gang der Darstellung
4. Prüfungsmaßstab
a) Marktmissbrauch
b) Insiderhandel
c) Fazit
II. Insiderrecht als Grenze der Kapitalmarktkommunikation
1. Historische Entwicklung des Insiderrechts
2. Der Weg zu einem europäischen Insiderrecht
a) Der Segré-Bericht aus dem Jahre 1966
b) Harmonisierung des Wertpapiermarktrechts
c) Der "Lamfalussy-Bericht" aus dem Jahre 2000
d) Neuordnung des Prospekt- und Wertpapiermarktrechts
e) Neuregelung des Übernahmerechts im Jahre 2004
f) Weißbuch der Finanzdienstleistungspolitik
g) Der de Larosière-Bericht aus dem Jahre 2009
h) Schaff ung einer europäischen Finanzmarktaufsicht
i) Vollharmonisierung durch die Marktmissbrauchsverordnung
3. Bedürfnis für ein gesetzliches Verbot von Insiderhandel
a) Insiderhandel als "victimless crime"
b) Eff ektive Schaff ung und Verteilung von Informationen am Kapitalmarkt
c) Insiderhandel als "indirekte" Managementvergütung
d) Stellungnahme
aa) Insiderhandel als "victimless crime"
bb) Eff ektive Schaff ung und Verteilung von Informationen am Kapitalmarkt
cc) Insiderhandel als "indirekte" Managementvergütung
e) Fazit
4. Schutzzweck des Insiderhandelsverbotes
a) Schutz der Funktionsfähigkeit der Kapitalmärkte
b) Schutz individueller Anleger
c) Fazit
5. Zusammenfassung
B. Die Regelungskonzeption der Marktmissbrauchsverordnung
I. Die Entscheidung zur Verordnungsgesetzgebung
1. Unmittelbar geltendes Marktmissbrauchsrecht
2. Konkretisierungserfordernisse im Wege des Lamfalussy-Verfahrens
3. Nationale Anpassung des WpHG durch das 1. FiMaNoG
4. Zusammenfassung
II. Deutlich erweiterter Anwendungsbereich
1. Sachlicher Anwendungsbereich
2. Räumlicher Anwendungsbereich
3. Ausnahmekonstellationen
a) Aktienrückkaufprogramme und Preisstabilisierungsmaßnahmen
b) Informationsverbreitung und -weitergabe in den Medien
4. Zusammenfassung
C. Das europäische Insiderrecht
I. Der Begriff des Insiders
II. Der Begriff der Insiderinformation
1. Emittenten- bzw. Insiderpapierbezug
2. Marktinformationen
3. Präzise Information
a) Auswirkungen auf den zukünftigen Kurs des Insiderpapiers
b) Zukünftige Ereignisse
c) Zeitlich gestreckte Vorgänge
4. Noch keine öffentliche Bekanntgabe
a) Das Konzept der Bereichsöffentlichkeit
b) Das Konzept des breiten Anlegerpublikums
c) Stellungnahme
5. Kursbeeinflussungspotenzial
a) Maßgeblicher Zeitpunkt der Prognose
b) Maßgeblicher Wahrscheinlichkeitsgrad
c) Maßstab des verständigen Anlegers
6. Die Regelbeispiele des Art. 7 Abs. 1 lit. b) und d) MAR
7. Zusammenfassung
III. Die verbotenen Handlungen
1. Insiderhandelsverbot
a) Der neue Tatbestand des Art. 8 Abs. 1 S. 2 MAR
b) Legitime Handlungen
aa) Angemessene interne Regelungen, Art. 9 Abs. 1 MAR
bb) Geschäfte von Market Makern oder Gegenparteien, Art. 9 Abs. 2 MAR
cc) Bloße Erfüllungsgeschäfte, Art. 9 Abs. 3 MAR
dd) Vorbereitung von Unternehmensübernahmen, Art. 9 Abs. 4 MAR
ee) Umsetzung selbst gefasster Entschlüsse, Art. 9 Abs. 5 MAR
ff ) Kein abschließender Katalog legitimer Handlungen
(1) Fehlender Kausalzusammenhang
(2) Face-to-face-Geschäfte
(3) Handeln "gegen" eine Insiderinformation
2. Empfehlungs- und Anstiftungsverbot
3. Nutzungsverbot für Empfehlungen und Anstiftungen
4. Weitergabe- bzw. Offenlegungsverbot
a) Das Offenlegungsverbot des Art. 10 MAR
b) Marktsondierungen, Art. 11 MAR
c) Warehousing
IV. Die Mitteilungs- und Offenlegungspflichten
1. Ad-hoc-Publizitätspflicht
2. Insiderlisten
3. Directors ' Dealings
4. Anlageempfehlungen
5. Informationsweitergabe in den Medien
D. Marktsondierungen, Art. 11 MAR
I. Die Attraktivität der Absprachestrategie
II. Technische Konkretisierungen durch die ESMA
1. Technische Regulierungsstandards
2. Technische Durchführungsstandards
3. Die Umsetzung der ESMA-Standards zur Marktsondierung
III. Der Anwendungsbereich der Vorschrift
1. Der sachliche Anwendungsbereich des Art. 11 MAR
2. Der persönliche Anwendungsbereich des Art. 11 MAR
a) Privilegierung auf Anbieterseite
b) Privilegierung auf Seiten der Erwerbsinteressenten
IV. Die Pflichten des sondierenden Marktteilnehmers
1. Einschätzung über die Weitergabe von Insiderinformationen
2. Festlegung des Sondierungsverfahrens
3. Einholung der Zustimmung des Sondierten
4. Detaillierte Aufklärungspflicht
5. Dokumentation sämtlicher übermittelter Informationen
6. Cleansing
V. Die Pflichten des sondierten Marktteilnehmers
1. Selbsteinschätzungspflicht hinsichtlich Insidereigenschaft
a) Diskrepanz zwischen den Einschätzungen der Parteien
b) Ausschluss von Finanzinstrumenten mit Insiderbezug
2. Adressatenkreis der Sondierungsempfänger
3. Interne Verfahren zur Vorbereitung der Marktsondierung
a) Kommunikation einer Anlaufstelle für den Erstkontakt
b) Sicherstellung der Vertraulichkeit interner Kommunikation
c) Klare Zuweisung der Einschätzungsverantwortung
d) Kontrolle des internen Informationsflusses
4. Zustimmungserfordernis vor Informationsweitergabe
5. Dokumentationspflichten
VI. Art. 11 MAR als "Safe Harbour" für Sondierende?
1. Die Grøngaard und Bang Entscheidung des EuGH
a) Der Sachverhalt
b) Die rechtliche Würdigung durch den EuGH
c) Die Kritik
2. Fortgeltung der durch den EuGH aufgestellten Grundsätze?
a) Unerlässlichkeit der Informationsweitergabe
b) Erforderlichkeit der Informationsweitergabe
c) Stellungnahme
aa) Überlagerung der Marktmissbrauchsrichtlinie durch die Marktmissbrauchsverordnung
bb) Der Wortlaut des Art. 10 Abs. 1 MAR
cc) Die Gesetzesmaterialen zur Marktmissbrauchsverordnung
dd) Die Verlautbarungen der ESMA
ee) Kein Widerspruch zu übergeordneten Schutzzwecken des Insiderhandelsverbotes
d) Fazit
aa) Die Streitfrage
bb) Keine Berücksichtigung zusätzlicher materieller Kriterien
VII. Rechtsfolgen bei Weitergabe im normalen Geschäftsgang
VIII. Rechtsfolgen im Irrtumsfall
1. Irrtum des sondierenden Marktteilnehmers
a) Weitergabe rechtmäßig im Sinne des Art. 11 Abs. 4 MAR
b) Weitergabe rechtswidrig
c) Stellungnahme
2. Irrtum des sondierten Marktteilnehmers
IX. Zusammenfassung
E. Warehousing
I. Die Attraktivität einer Warehousing-Vereinbarung
1. Ausgangsbeispiel
2. Unternehmen A will kartellrechtliche "Blockade" umgehen
3. Unternehmen A will Bieterwettbewerb und Preisanstieg vermeiden
4. Unternehmen C strebt einen spekulationsfreien Gewinn an
II. Rechtliche Ausgestaltung einer Warehousing-Vereinbarung
III. Insiderrechtliche Problemstellungen
1. Unbefugte Weitergabe einer Insiderinformation, Art. 14 lit. c) MAR
a) Keine Fortgeltung des "Unerlässlichkeitskriteriums" des EuGH
b) Schutzzwecke des Insiderhandelsverbots als Beurteilungsmaßstab
aa) Die Schutzzwecke des Insiderhandelsverbotes
bb) Gefährdung des Anlegervertrauens durch die geheime Einweihung Dritter
cc) Vergleichbarkeit mit der Offenlegung im Rahmen einer Marktsondierung
dd) Überwiegende Interessen der beteiligten Unternehmen
c) Ergebnis
2. Verwendung einer Insiderinformation, Art. 14 lit. a) MAR
a) Differenzierung nach Ermessensspielraum des Warehousers
aa) Warehouser handelt auf eigene Rechnung
bb) Warehouser handelt auf fremde Rechnung
cc) Warehouser handelt auf fremde Rechnung und erhält vorab festgelegte Vergütung
(1) Generelle Zulässigkeit einer Vergütung für den Warehouser
(2) Keine Notwendigkeit einer "Vorabvereinbarung" des künftigen Übernahmepreises
(3) Zulässigkeit einer Festpreisobergrenze
(4) "Gemeinschaftliches Handeln" im Sinne des § 2 Abs. 5 S. 1 WpÜG
(5) Legitime Handlung im Sinne des Art. 9 Abs. 2 lit. b) MAR
b) Ergebnis
IV. Zusammenfassung
F. Das insiderrechtliche Sanktionsregime der Marktmissbrauchsverordnung
I. Strafrechtliche Sanktionen
1. Strafbarkeit vorsätzlichen Insiderhandels
2. Beibehaltung des bisherigen Strafrahmens
II. Verwaltungsrechtliche Maßnahmen und Sanktionen
1. Neue verwaltungsrechtliche Instrumente für die BaFin
2. Bußgeldrechtliche Sanktionen
III. Zivilrechtliche Haftung
G. Fazit und Thesen
I. Ein europaweit vollharmonisiertes Kapitalmarktrecht
II. Deutliche Verschärfung des Sanktionsregimes
III. Art. 11 MAR als "Safe Harbour" für Marktsondierungen
IV. Warehousing im Einklang mit europäischem Kapitalmarktrecht durchführbar
V. "Kapitalmarktorientiertes" europäisches Insiderrecht
VI. Regelungskonzeption der MAR führt zu tiefgreifenden Veränderungen
Literaturverzeichnis

Inhalt (PDF)

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken