Hueter der Verfassung

Vom Bundesverfassungsgericht werden kluge Entscheidungen erwartet. Dies ist nicht nur der Anspruch der OEffentlichkeit, es entspricht auch dem Selbstverstaendnis des Gerichts. Gegruendet von der Politik, um die Verfassung auszulegen, hat es sich in den ersten Auseinandersetzungen mit der Politik neu erfunden - als Hueter der Verfassung. Oliver Lembcke untersucht die Prozesse, die zur Bildung einer solchen Rolle gefuehrt haben, sowie die spezifische Rationalitaet, mit der das Verfassungsgericht 'seine' Faelle entscheidet und sich selbst als Autoritaet regeneriert. Eine Autoritaet verfuegt ueber Ansehensmacht - eine Macht, die man nicht an sich reissen kann, sondern verdienen muss; eine Macht, die sich darin zeigt, dass keiner widerspricht. Das Verfassungsgericht wird permanent kritisiert, mitunter von den eigenen Richtern. Aber im Namen des Volkes widerspricht niemand. Es hat sich als unverzichtbare Institution namens 'Karlsruhe' etabliert. Karlsruhe locuta causa finita? Nach Belieben kann jedermann wieder anfangen zu streiten. Es ist weniger die Rechtskraft als die Urteilskraft, die eine Autoritaet auszeichnet. Im Falle des Verfassungsgerichts gehoert dazu das Wissen um die Eigenartigkeit der eigenen Institution: sie muss das Politische beurteilen, um das rechtlich Streitige richtig entscheiden zu koennen.