Umweltschutz durch Eigentümer, unter besonderer Berücksichtigung des Agrarrechts.

Name: Umweltschutz durch Eigentümer, unter besonderer Berücksichtigung des Agrarrechts. | Zur Lehre von der Eigentümerverantwortung.
Brand: fibre
Price: 49.9 EUR
Availability: OnlineOnly

Zur Lehre von der Eigentümerverantwortung.

Walter Leisner(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 12. Juli 2019

181 Seiten

E-Book

PDF mit Wasserzeichen-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-428-46299-5 (ISBN)

49,90 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Wasserzeichen-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
?. Einfu¨hrung: Von der Antithese Umweltschutz - Eigentum zur Synthese der Eigentu¨merverantwortung
B. Parallele oder gegenläufige Interessen von Staat und Eigentu¨mer?
I. Die Betonung des Interessengegensatzes
1. Umweltschutz im Gegensatz zum Eigentu¨merinteresse
2. Der Interessengegensatz zwischen Eigentu¨mer und Staat in der Diskussion um "Ökologie contra Ökonomie
3. Die Landwirtschaftsklauseln - Verdeckung von Gegensätzen oder Anerkennung von Parallelinteressen?
II. Eigentu¨merinteressen am Umweltschutz - die Anerkennung einer Interessenparallelität
1. Umweltschutzaktivitäten des Eigentu¨mers im eigenen Interesse
a) Privateigentum - Sperre gegen Umweltbelastungen
b) Eigentu¨merpflichten im Umwelt- und zugleich im eigenen Interesse
c) Exkurs: "Pflichten des Eigentu¨mers gegen sich selbst im Umweltschutz
d) Interessenparallelität durch "kooperativen Umweltschutz" Eigentu¨mer - Staat
2. Staatlicher Umweltschutz im Interesse der Eigentu¨mer
a) Parallelen von Interessen des Staates und des Eigentu¨mers am Eigentum
b) Umweltschutz fu¨r das Eigentum - das "Waldsterben
c) Umweltgrundrecht - Staatszielbestimmung Umweltschutz: Notwendigkeit eines "besonderen Bu¨rger- (Eigentu¨mer-) Interesses
d) Eigentumsgrundrecht als Umweltgrundrecht
e) Eigentu¨mer, nicht Verbände als Sachwalter der Umwelt - Kritik der "Verbandsklage
f) Exkurs: Das Verursacherprinzip und die Interessenparallelität Eigentu¨mer - Staat
3. Demokratie - Staatsform der Interessenparallelität
C. Sozialpflichtigkeit, Situationsgebundenheit des Eigentums und die Eigentu¨merverantwortung im Umweltschutz
I. Sozialpflichtigkeit - Eingriffsermächtigung und Eigentu¨merauftrag
1. Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG als weiter Eingriffsvorbehalt
a) Sozialpflichtigkeit als Sozialbindung
b) Sozialbindung als Eingriffsvorbehalt
2. Grenzen zulässiger Sozialbindung, vor allem im agrarischen Umweltrecht
a) "Sozialbindung nach Zeitumständen" - "gewandeltes Umweltbewußtsein
b) Von der "verschärften Sozialbindung bei Grund und Boden" zur "Sozialbindung nach sozialer Funktion
3. "In dubio pro natura" - Naturschutz grundsätzlich Sozialbindung - Kritik
a) Die Rechtsprechungsentwicklung zur allgemeinen Vermutung
b) Kritik: Sozialbindung mit Blick auf Eigentumsbelastung, nicht auf Eingriffsinteressen
c) Aufgabe der Sozialpflichtigkeitsvermutung - Voraussetzung fu¨r Eigentu¨merverantwortung
4. Sozialbindung als Eigentums-Gewährleistung einer Eigentu¨merverantwortung
a) Das Verfassungsgebot der Eigenverantwortung
b) Die Verantwortung der Eigentu¨mer und die "sozialen Bezu¨ge des Eigentums" - die Bedeutung der privatrechtlichen Eigentu¨merautonomie
c) Abwägungs- und Verhältnismäßigkeitsgebot als Sicherung der Eigentu¨merverantwortung
II. Die Situationsgebundenheit - Grundlage von Eigentu¨merverantwortung
1. Konkretisierung der Sozialbindung aus der besonderen Lage des Grundstu¨cks
a) Das Wesen der Situationsgebundenheit: Ihre Konkretisierung als eine Art von Auferlegung einer " öffentlichen Dienstbarkeit
b) Situationsgebundenheit nach lange bestehender Lage
c) Situationsgebundenheit an einen "tatsächlichen", nicht (primär) rechtlich geschaffenen Zustand
2. Die Privilegierung der "verwirklichten Nutzung" - Prämie fu¨r den "aktiven Eigentu¨mer
a) Eigentumsschutz nur fu¨r "verwirklichte" und naheliegende Nutzung - der "Mittelweg" der Rechtsprechung
b) Kritik
c) Folgerungen aus der Judikatur und der Kritik an ihr fu¨r die Eigentu¨merverantwortung im Umweltschutz
3. Der "vernu¨nftige Eigentu¨mer" - Aufruf zur Verantwortung oder Rechtfertigung der Staatsvormundschaft im Umweltschutz?
a) Vernu¨nftiger Eigentumsgebrauch - immanente Sozialbindung des Eigentums
b) Der "vernu¨nftige Bodeneigentu¨mer" in der Rechtsprechung - von der "Vernu¨nftigkeit" zur Duldungsbereitschaft staatlichen Zwangs
III. Annex: Vorteilsausgleichung bei Eingriffen in das Eigentum - Orientierung fu¨r eine Beru¨cksichtigung paralleler Eigentu¨merinteressen
1. Keine Ausgleichung bei "allgemeinen Vorteilen
2. Folgerungen fu¨r die Eigentu¨merverantwortung
D. Eigentu¨merverantwortung und kooperative Staatsförderung des Privateigentums im Umweltschutz
I. Notwendigkeit und Formen von kooperativer Förderung
1. Kooperative Förderung und Eigentumsgrundrecht - Allgemeines
2. Formen von fördernder Kooperation Staat-Eigentu¨mer in der Marktwirtschaft
a) Marktwirtschaft und Eigentu¨merverantwortung
b) Der Eigentu¨merinformationsanspruch
c) "Eigentumsvereinbarungen" - Landankauf und -anpachtung fu¨r Umweltzwecke
II. Ausgleichsabgaben - Abgeltung schwerer Eigentumsbelastungen - Anerkennung und Motivation der Eigentu¨merverantwortung
1. Die Gefahren einer Umweltsubventionierung der Agrarwirtschaft
a) Grenzen der Anreizsubventionierung - Ausgleich als Anreiz
b) Allgemeine Gegenleistung der Gemeinschaft - oder speziellerer Belastungsausgleich?
2. Die Ausgleichsleistungen - Kompensation fu¨r Eigentumsverantwortung
a) Die Ausweitung der Ausgleichsleistungen
b) Die Problematik der Ausgleichsleistungen im System des Entschädigungsrechts
c) Insbesondere: Kompensation als Verfassungsbegriff - Begru¨ndung aus der Eigentu¨merverantwortung
E. Vorsorgeprinzip und Eigentu¨merverantwortung
I. Das Vordringen der Vorsorge
1. Der "allgemeine" polizeiliche Gefahrenbegriff und seine Erweiterung
a) Der Ausgangspunkt: Der polizeirechtliche Gefahrenbegriff - Umweltschutz zur Verhinderung einer "abstrakten Gefahr
b) Erweiterung des Gefahrenbegriffs durch "Gefahrenverdacht" und "Gefahrenerforschung
c) Die "große Gefahr" als Wahrscheinlichkeitskompensation
2. Die Steigerung der Vorsorgebemu¨hungen im Immissionsschutzrecht und das agrarische Eigentum
a) Von der "wahrscheinlichen Schädigung" zum "Ausschluß erheblicher Belästigung" - Vorsorge ohne wahrscheinlichen Schaden?
b) Das "Restrisiko" - zuru¨ck zur "wahrscheinlichen Gefahr
II. Eigentu¨merverantwortung - Grundlage und Schranke sachgerechter Vorsorge im Umweltrecht
1. Die Kritik am u¨bersteigerten Vorsorgeprinzip - Vorsorge in rechtsstaatlichen Grenzen
a) Die ungeklärte Dogmatik des Begriffs - Vorsorge gegen Unbekanntes? - Keine Vorsorge ohne Gefahr
b) Der Vorsorgestaat - Ende aller Freiheit - Verhältnismäßigkeit als Schranke der Vorsorge
c) Bestimmtheit - nach Sachbereichen
2. Eigentu¨merverantwortung als Rahmen, Fortsetzung und Ersatz der Staatsvorsorge - Eigentu¨mervorsorge
F. Ausblick: Eigentu¨merverantwortung - Subsidiarität und "Eigentum als Freiheit", "Freiheit als Eigentum
Zusammenfassung der Ergebnisse

Inhalt (PDF)

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken