Der Monumentalstaat.

Name: Der Monumentalstaat. | "Große Lösung" - Wesen der Staatlichkeit.
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"Große Lösung" - Wesen der Staatlichkeit.

Walter Leisner(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 16. Juni 2021

335 Seiten

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978-3-428-46655-9 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
A. Einführung: Staatsgröße - Frage und Versuchung der Gegenwart
I. Staatlichkeit - die "größere" oder "die große Lösung"?
1. "Staat" - ganz natürlich: "das Große"
2. Größe "an sich" - oder: nach dem Maße der Menschen?
II. Die "große Staatlichkeit" - eine historische Versuchung
1. Die historischen Bewußtwerdungen der Größe
a) Rom - die absolute Größe
b) Die Weltkirche
c) Die ganz große Freiheit
d) Napoleon - die historische Menschwerdung staatlicher Monumentalität
2. Die Machtpolitik der "nationalen Größe"
3. Die Philosophie vom "großen Staat" - Normhöhe als Staatsgröße
III. Staatsgröße - Wesenselement entwickelter Demokratien
1. Die Verstärkung der systematischen Staatsgewalt nach innen - "innere Größe" des hochtechnisierten Staatswesens
2. Das Volk - das politisch Große
3. Der Einungsgedanke - Zug zur größeren Staatlichkeit
4. Und daher: Frage nach der "großen Lösung", nach dem Monumentalstaat
B. Was ist (Staats-)Größe?
I. "Größe" als Staatslegitimation - Fragestellungen - Allgemeines
1. Legitimation: Der Bürger und sein "größerer Staat"
2. "Größe" - Legitimation imperialer Ordnung
3. Monumentalstaatlichkeit - eine Kombination von Fragestellungen
II. "Größe" als "räumliche Ausdehnung" der Herrschaft
1. Der historische Primat der räumlichen Herrschaftsgröße
2. Die politische Wirkkraft des "Staats-Raumes" - Geschlossenheit und Offenheit
III. "Zeitliche Größe"
1. Die Vergeistigung der Größen-Kategorie in der zeitlich-historischen Betrachtung
2. Staatslegitimation aus zeitlicher Größe
3. Zeitliche Größe - Ersatz von Raum und Intensität des Herrschens
a) Herrschaftszeit als Herrschaftsintensität
b) Zeitliche statt räumliche Größe
IV. Machtgröße aus Herrschaftsintensität - der Vorrang der inneren Souveränität
1. Die Doppelgesichtigkeit der Herrschaft - äußere und innere Souveränität
2. Staatsgröße - primär in äußerer Macht?
3. Innere Souveränität - Trägerin der Machtgröße
V. Zusammenfassung: Die Frage nach der "Staatsgröße" - ein vielschichtiges, kombiniertes Problem
1. Staatsgröße - eine kombinierte Größe
2. Staatsgröße - mehr als Macht
3. Wie groß muß Größe sein?
C. Die Antithese der Gegenwart: Wider alle staatliche Größe
I. 1945 - Ende aller Monumentalität?
1. Macht-Kolossalität - eine deutsche Versuchung
a) Der historische Größen-Komplex
b) Wilhelminismus - der Umschlag in überbewußte Größe
c) Adolf Hitler und der Monumentalstaat
2. Die Grundsatzkritik an der deutschen Kolossalität
3. Und doch auch deutsche Staatsgröße - in Staatsdynamik
4. Niederlage - nie ein Beweis gegen Staatsgröße
II. Antiimperialismus gegen Monumentalstaatlichkeit
1. Die Großmachtphobie
2. Antiamerikanismus als "Anti-Größen-Affekt"
3. Die Atommächte - "Größe zum Tode"
4. "Internationale Demokratie" gegen außenpolitische Größe
5. Der Niedergang der außenpolitischen Größe
III. "Machtminimierung aus Freiheit" - Verlust der "inneren Größe"?
1. Freiheit - Gegenpol der Staatsgröße
2. Rechtsstaatlichkeit als "Anti-Monumental-Staatstechnik"
3. Rechtsstaatliche Staatsminimierung - eine christliche, liberale, sozialistische Forderung
4. Und doch rechtsstaatlicher Raum für Staatsgröße?
IV. "Technik" - "Rechtstechnisierung" - Absage an alle Staatsgröße?
1. Der Primat des "Funktionierens"
2. "Das Große kann nicht funktionieren"
3. Der Staat der Experimente
4. "Technisches Staatsverständnis" - Absage an jede Monumentalität
5. Und doch auch "staatstechnische Größe"
V. Gleichheit und Verteilungsstaat - "immer kleinere Lösungen"
1. Demokratischer Neo-Eudämonismus: "Genießen statt Größe"
2. "Gleiche Bürger - kleine Lösungen"
a) Staat und Bürger - gleich klein
b) Egalität - Dynamik zum immer Kleineren
3. Der Verteilungsstaat - Auflösung aller Größe
a) Verteilung - Kategorie der Minimalisierung
b) Distribution - Kleinschneiden an den Wurzeln
c) Die quantifizierende Verteilung
d) Der Verteilungsstaat muß verteilt werden
e) Der ganz kleine Schulden-Staat
f) Gegenthese: Der "große Verteilungsstaat"?
4. Der kleine Fluchtbürger im Verteilungsstaat
a) Bürger und Staat auf der Flucht vor der Größe
b) Kampf gegen Luxus - Negation des Großen
5. Konsequenter Sozialismus - der kleine Bürger im kleinen Staat
VI. Demokratie - Staatsform der "kleinen Lösungen"?
1. Vom großen Volkssouverän zum kleinen Bürger
2. Der Mehrheitsstaat - die quantitative Entmonumentalisierung
a) Mehrheit - das "kleinere Volk"
b) Konsens - die kleinste Lösung als das Gemeinsame
c) Diskutabilität - Zerreden des Großen
3. Die Macht den Kleineren - kleine Macht?
VII. Zusammenfassung: Die demokratischen Wege in die kleine Staatlichkeit
1. Die Wandlung aller Qualität in Quantität
2. Die progressiven Teilungen - Monadologie der Macht
3. Die Aufhebung der Kategorie "Größe"
4. Leugnung der Reichsidee, der imperialen Kategorien
D. Der demokratische Zwang zur Staatsgröße
I. Bedeutende Staatsdimension - eine heutige Notwendigkeit für Staatsgewalt an sich
1. Monumentalstaatlichkeit - die notwendige Antithese zur Staatskleinheit
2. Kleiner Staat aus kleinen Bürgern? - Keine Notwendigkeit
3. Im Gegenteil: Kompensation "großer Staat aus kleinem Bürger"
4. Vorformung der Staatsgröße im gesellschaftlichen Kollektiv
a) Kollektiv - an sich groß
b) Kollektiv und Staat - die große Virtualität der Macht
5. Offene Größe gegen verschleierte Gewalten
a) Die Gefahr des verschleierten Machtstrebens
b) Demokratische Verschleierung der "großen Macht"
c) Ein Wort für staatliche Ehren - offen gezeigte Staats-Größe
d) Exkurs: Demagogie - falsche Größe und Kleinheit zugleich
II. "Größe" - notwendige Kategorie des historischen und romantischen Staatsdenkens
1. Die Wiederkehr der Geschichte - in Größe
2. Selbstgeschaffene historische Größen-Legitimation - Die Zwischengewalten und der Kampf um das Staatsmonopol der Größe
3. Die ewige Rückkehr der Staatsromantik
4. Außerrechtliche Größen-Kategorien und Staatsgröße
a) Staatsgröße - "religiös besetzt"
b) Die Wirkung kultureller Größe in die Staatlichkeit
5. Geborstene Monumente - der Monumentalstaat der Trümmer
III. Demokratie braucht Größe
1. Demokratie - als vergeistigte Staatlichkeit zur Größe geöffnet
a) Flucht der demokratischen Staatsgewalt aus Sozialneid in abstrakte Staatsgröße
b) "Volk" - ein Abstraktionsbegriff "zur Größe geöffnet"
c) Republik - der große demokratische Herrschaftsraum
2. Demokratie - stets eine Staatsform selbstbewußter Größe
a) Die triumphale Demokratie der Französischen Revolution
b) Amerikanische Demokratie - groß in Freiheit und Moral
c) Das neue Deutschland - ein Abglanz demokratischer Größe
3. Die "großen Worte" der Demokratie
a) Die "groß redende Staatsform"
b) ... und die großen Versprechungen
c) Demokratisches Regierungsprogramm - ein System großer Versprechungen
d) Programme und Versprechungen - eine "qualitative Größe"
4. Das "große Volk" - größer als seine Bürger
a) Das Volk als kompakte Größe
b) Das Volk - "der große Bürger"
c) Alles Demokratische "im Namen des - großen - Volkes"
5. Fraternité - Kernbegriff der Demokratie, Dimension der "integrierten Größe"
a) Integrationslehre - eine demokratische Theorie der Größe
b) Brüderlichkeit - demokratische Integration im Staat und darüber hinaus
IV. Gleichheit - Zwang zur "großen Lösung" im Gesetz
1. Gleichheit - "große Lösung für alle"
2. Gleichheit - die typisch staatliche Größe
3. Gleichheit - nicht Ungleichheit - als "Größe"
a) Die große Gleichheit - Quelle staatlicher Mächtigkeit
b) Egalität - Größe der einheitlichen Lösung
4. Das demokratische Gesetz - der "große Schlag der Gleichheit"
a) Das Gesetz - die große Lösung
b) Vergesetzlichung - "Zwang zur Größe"
c) Kodifikationszwang - großes Gesetz aus großer Gleichheit
d) Die normative Ausnahme - Entmonumentalisierung des Gesetzes
e) Ausnahme als Regel - die große Kleinheit
5. Große öffentliche Einrichtungen - eine Forderung der Gleichheit
a) Der demokratische Zwang zu den "grandes ouvres"
b) Gleicher möglicher Nutzen öffentlicher Anstalten als "große Lösung"
V. Der egalitär-demokratische Zwang zu den "großen Finanzen" als "großer Lösung" der Staatlichkeit
1. Staatsgröße durch Steuerlast
a) Die große Umverteilung
b) Die große Steuermaschine
c) Unmerkliche Größe
d) Finanzegoismus - eine "große Lösung"
e) Steuerrechtfertigung aus "Größe" - Staatsrechtfertigung aus Steuer
2. Große Staatsausgaben als staatliche Lösungen
a) Steuergewalt - Zwang zur großen Ausgabe
b) Die großen Staatsausgaben - bis zur Verschwendung
3. Großförderung durch den Staat
a) Gießkannengeschenke - staatliche Sünde
b) Grundlagenförderung
c) Staatshilfe - groß oder illegitim
4. Die staatlichen Haushalte und ihre Verabschiedung - Steigerungsformen "großer Lösungen"
a) Der Zug zu den "großen Einzelhaushalten"
b) Staatshaushalte als antizipierte Großlösungen
c) Haushaltsgesetz - Parlamentsentscheidung, nicht Parlamentsbuchhaltung
5. Der monumentale Verteilungsstaat - iustitia distributiva als Form der Staatsgröße
6. Exkurs: Konzentration - Zwang in die Größe - von Wirtschaft zu Staat
a) Die Unaufhaltsamkeit der "Wirtschaft in Größe"
b) Staatsgröße durch Wirtschaftsgröße
7. "Staatskonzentration" - Parallele zur großen Ökonomie
VI. Staatsgröße aus Staatsöffentlichkeit
1. Öffentlichkeit und Gleichheit - eine notwendige Verbindung
2. Größe in Sichtbarkeit
3. Demokratie - "redende Staatsform in Öffentlichkeit"
a) Begründungsstaatlichkeit als Form der Integration
b) Der Staat versteckt sich nicht
c) Lösungen größer durch Worte
d) Öffentlichkeit: Chance zur Größe durch Wahrheit - und Schein
4. Große demokratische Worte aus Öffentlichkeit
5. Medien - Macht nur für "große Lösungen"
a) Medienförmiges Handeln
b) Verbreiterungswirkungen der Massenmedien
c) Der Staat als "Erwartungsgröße"
d) Campagnengröße - Verlust der Monumentalität
6. Staatsgröße der "Geheimgewalt"?
E. Staatliche Organisationsformen für "große Lösungen"
I. Die Verfassung als große normative Dimension
1. Verfassungsnormen als "Großlösungen"
2. Die Grundrechte - "ganz große Freiheitslösungen"
3. Verfassungsrichtertum als organisatorische Großlösung
II. Der Präsident - der lebende große Staat
1. Der Repräsentant des "Ganzen"
2. Präsidentielles Regime - Konzentration "großer Lösungen" an der Spitze
III. Parlament - große Lösung in Versammlung
1. Staatsgröße in Wahlen
2. Das Plenum der "großen Entscheidung"
IV. Föderalismus - Staatsverkleinerung oder Staatserweiterung?
1. In Dezentralisation zum Staat en miniature?
2. Größe aus Einung
3. Föderalismus: "Staatlichkeit überall"
4. Die Schweizer Staatsgröße
V. Verwalten als große Lösung
1. Die Großaufgaben der öffentlichen Verwaltung
a) Öffentliches Interesse - Zwang zur großen Entscheidung
b) Die "große" Sicherheit und Ordnung
c) Planung
2. Grundsätze des Verwaltungshandelns - zu großen Lösungen
3. "Große Verwaltungsorganisation" - Instrument und Bild des Monumentalstaates
F. Monumentalstaatlichkeit - staatsrechtliche Kraft
I. Staatsgröße als Kraft
1. Staatsgröße - ein "Faktum zur Rechtsmacht"
2. Kraft "von Größe zu Größe"?
II. Das große Erstaunen vor der Staatsgröße
1. Ius - nil admirari
a) Erstaunen im Recht?
b) ... und im Staatsrecht?
2. "Große Lösungen" - Gegenstand der Bewunderung
3. Die politischen Wirkungen der bewunderten Größe
III. Unzerstörbare Größe - der Pyramidenstaat
1. Pyramiden als Staatssymbol
2. Großlösung im Negativen: Tabula rasa der Revolution
3. Geschlossenheit als Größe
4. Staatsgröße - Kraft der vollendeten Tatsache
a) Endgültigkeit - Wesen staatlicher Lösungen
b) Große Staatsentscheidung - Recht als Faktum
5. Pyramidenstaatlichkeit - jenseits aller Kritik
a) Größe über Kritik
b) Demokratie - Flucht aus Kritik in Staatsgröße
c) Von der transkritischen zur transpolitischen Staatsgröße
d) Die Errungenschaft - Einbahn der Staatsgröße
IV. Die Monumentalität des Unvollendeten
1. Die Kraft des Begonnenen
a) Die Kraft des großen Anfangs - "Fundamentalstaatlichkeit"
b) Vorbereitung als Staatsgröße
c) Das Unvollendete als Programm zum noch Größeren
2. Wirkungsweisen unvollendeter Größe
a) In Selbstverständlichkeit in die Größe
b) Die Chance einer "Größe in Stufen"
c) Unvollendetes - Zwang zu "mehr Größe" - die Folgelast
3. Machtprämie aus unvollendetem Großen
a) Weiterwirkende Legitimation des großen Anstoßes
b) Die große Aufgabe - Ruf in die Macht
V. Integrationskraft der Staatlichkeit aus der "großen Lösung"
1. Die notwendige Partizipation an der Größe
2. Widerstand gegen den Monumentalstaat?
3. Staatszentrenbildung durch Staatsgröße - Kraft der Kernintegration
4. Die begeisternde Teilnahme an der Staatsgröße
a) Demokratie in Begeisterung
b) Integrative Begeisterung für das gemeinsame Werk
c) Zusammenfassung der Entscheidungsträger in Großlösungen - Hierarchie und Team
d) Die große Lösung - Einbindung der Adressaten
5. Der große Befehl - Integration der Anordnungsempfänger, von Bürger und Staatsgewalt
a) Die Tradition des antithetischen Befehlsmodells
b) Der militärische Befehl als Synthese
c) Überhöhung des Befehls - nur im großen Ziel
d) Ende des öffentlichen Rechts in der Befehlslosigkeit der "großen Lösung"
VI. Die Kraft der transpersonalen Monumentalstaatlichkeit
1. Antithese: Der "humane Staat" der Demokratie
2. Das Mißverständnis des Staats-Personalismus - Bürgerpersönlichkeit aus transperonaler Staatlichkeit
3. Der demokratische Transpersonalismus
4. Die Staatskraft des Transpersonalen
5. Monumentalstaatlichkeit - das an sich Transpersonale
a) Größe durch Transpersonalität - die res publica
b) Erscheinungsformen des Transpersonalen in staatlichen Großlösungen
c) Der Staat - als juristische Person überpersönlich
d) Hoheitsgewalt - Großlösung in transpersonaler Form
e) Kein Neid gegen transpersonale Staatlichkeit
6. Transpersonale Symbolkraft der Monumentalstaatlichkeit
VII. Die Transzendenz der Großlösung - der "göttliche Staat"
1. Vom Transpersonalen zum Transzendenten der Großlösung
2. Die Notwendigkeit des "Staatsgöttlichen" in der Monumentalstaatlichkeit
3. Schauder als Staatsgrundlage
4. Transzendenz - Hingabe an die Gnade des Großen
5. Der Monumentalstaat als Imperium des Geistes - Universitas
Ausblick: Der Monumentalstaat - eine Statue der Freiheit

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