Die Demokratische Anarchie.

Name: Die Demokratische Anarchie. | Verlust der Ordnung als Staatsprinzip?
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Verlust der Ordnung als Staatsprinzip?

Walter Leisner(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 18. Oktober 2022

416 Seiten

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978-3-428-45093-0 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
I. Von der Gleichheitsordnung zur Anarchiegefahr
1. Anarchie aus Gleichheit
a) Anarchie - Ausbruchsversuch aus lastender Nivellierungsherrschaft
b) Anarchie - aus Gleichheit geboren?
2. Was bedeutet Anarchie staatsgrundsätzlich?
a) Anarchie - Herrschaftsverneinung, nicht nur Terrorismus
b) Anarchie - Negation jeder Herrschaft
3. Wieviel Freiheit ist - Anarchie?
4. Anarchie als Gefahr
a) Die undefinierbare Bedrohung
b) Gefahr für die notwendigen "gemeinschaftlichen Anstrengungen
c) Gefährdung der "Integration der Gleichen zur Gemeinschaft
d) Keine Höherentwicklung der gleichen Bürger ohne Herrschaft
e) Herrschaftsverneinung - eine Kulturkatastrophe
II. Anarchie - die radikale, systematische Herrschaftsverneinung
1. Anarchie - der verhaßte Individualismus
a) Liberalismus und Sozialismus - in Anarchie überholt
b) Utopievorwurf - eine stumpfe Anarchiekritik
c) Kollektivismus - ein leichtes Gegengift?
2. Anarchie - totale, systematische Verneinung aller Herrschaft
a) Front gegen Staatsgewalt und Gesellschaftsgewalt
b) Totale Ablehnung
c) Anarchie - immer grundsätzlich
d) Die "anarchische Hochrechnung": Vom punktuellen Widerstand zur allgemeinen Herrschaftsablehnung
3. Anarchiephänomene - Erscheinungsformen des Unfaßbaren
a) Erfassung der Anarchie in rechtlichem Denken
b) Erscheinungen der Anarchie - vom Widerstand bis zur "Staat gewordenen Freiheit
4. Keine Solidarität - volle Freiheit nach dem Maße des Einzelnen!
a) Anarchie - Absage an jede Solidarität
b) Freiheit ohne "mitgedachte Bindung
5. Anarchie als Staatsziel - Legitimation der Herrschaftssysteme durch Herrschaftsverneinung
a) Alle Staatlichkeit - legitimiert als Weg zu höherer Herrschaftslosigkeit
b) Kommunismus - begründet durch den "sterbenden Staat
c) Private Freiheit - das liberale Anarchieideal
6. Anarchie als System - die Grenzen der Ordnungslosigkeit
a) Anarchisches Ordnungsdenken - eine mögliche Kategorie?
b) "Anarchische Ordnung" - "reines Nebeneinander" oder "ordnende Sachzwänge"?
c) "Ordnung in Auflösimg" - die "kleinen Schritte
d) Anarchie als "Zustand eudämonistischer Bedürfnisbefriedigung
e) Anarchie - "Ordnung" als Ablauf und Orientierung
III. Der demokratische Weg in die Anarchie - die Sprengkraft der Freiheit
1. Der anarchische Weg durch die Institutionen der Demokratie
2. Freiheit - Streben nach völliger Bindungslosigkeit
a) Totaler Einsatz - nur für den Staat der unendlichen Freiheit
b) "Zumutbare Bindungen": eine - unzumutbare Freiheitsbeschränkung
c) "Begrifflich mitgedachte Freiheitsschranken" - als Anarchiefesseln weder "natürlich" noch wirksam
d) Die "Rechte anderer" - wirksame Schranken gegen Ausuferung der Freiheit in Anarchie?
e) "Dienst am Nächsten" - politische Theologie, nicht immanente Freiheitsschranke
f) Die Selbstverstärkung der Freiheit zur Anarchie
3. In dubio pro liberiate -. eine Maxime der Anarchie
a) Im Zweifel für die Freiheit - eine Lebensnotwendigkeit der Demokratie
b) "Im Zweifel für die Freiheit" als Anarchiedynamik
c) Der "Wesensgehalt der Freiheiten" - Festschreibung der Anarchie
4. Die Versuche der "systematischen Freiheit
a) Das demokratienotwendige Streben nach Systematisierung der Freiheit
b) Die Herrschaftsgewalt in der Defensive
5. Die Grundrechtsidee als Anarchie
a) Grundrechtsablehnung aus Anarchieängsten
b) Grundrechte - unabänderlich wie die Herrschaftsverneinung
c) Die Idee der vorgegebenen Freiheiten - originäre Anarchie
d) Grundrechtsschutz - Einsatz der Staatsgewalt zur Sicherung der Anarchie
e) Die ziellose Freiheit als Herrschaftslosigkeit
6. Über die "gesellschaftliche Freiheit" in die Anarchie
a) Die anarchiegeneigte Gesellschaft - der Niedergang der früheren "Gesellschaftsmächte
b) Das "Ende der Gesellschaft als Gewaltreserve des Staats
IV. Von der Gleichheit als Herrschaft zur Gleichheit als Anarchie
1. Gleichheit - ein zweischneidiges Herrschaftsschwert
a) Atomisierung als erster Schritt zur Anarchie
b) Die Gefahr der ungenügenden Macht
c) Das gefährliche "Zusammenlaufen der Gleichen
2. Freiheit und Gleichheit - eine anarchisierende Verbindung
a) Liberté-Egalité-Fraternité als einheitliche Devise
b) Das verhängnisvolle Schwanken der Demokratie zwischen Freiheit und Gleichheit
3. Gleichheit in der Gesellschaft - schwer zu beherrschen
a) Die Gefahr der "verspäteten Herrschaft
b) Der Zwang zum offenen Machteinsatz
c) Anarchie durch "Trägheit und Aktivität" - Widerstand aus Gleichheit
4. Findet der Gleichheitsstaat noch Herrschende?
a) Der Verschleiß der Herrschenden, ihre Flucht aus der Macht
b) Die langsame Eskalation der "Anarchie von oben
5. Gleichheit - politischer Wert oder "reines Instrument"?
a) Gleichheitszustand - als Wert zu erstreben?
b) Gleichheit - das zu kurzfristig Erreichte
c) Gleichheit - nicht Ordnung, sondern reine politische Kraft
V. Der Mehrheitsgrundsatz als Rechtsprinzip der Anarchie
1. Der Sozialvertrag - anarchisches Denken als Grundlage der Mehrheiten
a) Die demokratische Suche nach dem "natürlichen Abstimmungskörper
b) Sozialvertrag - Überwindung oder Ausdruck der Anarchie?
c) Die Renaissance der Sozialvertraglichkeit - Verwaltung durch Vertrag
d) Das "tägliche Plebiszit" - Demokratie gewordene Anarchie
2. Majorität -: anarchische Höchstform des Individualismus
a) Der selbstbewußte Abstimmungsbürger
b) Abstimmung als individualistischer Ausnahmemechanismus - das Problem der "Dauerdemokratie
c) "Volonté générale" - ein Wunder, das nicht stattfindet
d) Majorität - das "überwogene", nicht "beherrschte" Individuum
3. Das Mehrheitsprinzip - Ausdruck der Resignationsdemokratie
a) Die resignierende Faszination des demokratischen Machtspiels
b) Die Mehrheitsentscheidung - Macht als Zufall
c) Herrschaft überhaupt - auch ein Zufall? Die Stimmengleichheit
4. Minoritätenschutz - Zellenbildung der Anarchie
a) Ausbruch aus der Gleichheitsgewalt - oder Weg in die Anarchie?
b) Minoritätensicherung - ein Widerspruch zum Mehrheitsprinzip
c) Minderheitenschutz als Herrschaftsauflösung
d) Abgrenzungsschwierigkeiten beim Minderheitenschutz
e) Minoritätenschutz - unlösbares Problem der Demokratie als einer überholten Staatsform?
5. Machtabschwächung der Demokratie im Kompromiß
a) Demokratische "Reibungsverluste": Mehrheitsentscheidung überall - ein Anarchiebeginn
b) Der Kompromiß als wesentliche Herrschaftsabschwächung
c) Kompromiß zum Schwächeren - Eskalation der Machtauflösimg
d) "Kompromißtechnik
e) Vom Kompromiß zur "politischen Technokratie
VI. Das Mehrparteiensystem - erste organisatorische Annäherung der Staatlichkeit an die "demokratische Anarchie
1. Die fehlende Machtaneignung durch die Parteien - anarchische Machtferne der Machtträger
a) Das monarchisch-aristokratische Gegenbild
b) Die kommunistische Kritik an den "volksfernen Parteien
c) Parteienkampf um die Macht - ein Herrschaftsersatz
d) Demokratische "Ämter" und "Beamte" - ein Widerspruch in sich
2. Die Machtblockade im Mehrparteiensystem
a) Parteienkoalitionen - Machtabschwächung und Machtaufhebung
b) Die "Volkspartei" - Überwindung der Herrschaftsblockade?
c) Die knappe Mehrheit - Herrschaftslähmung durch Angst vor dem Machtwechsel
3. Parteienangleichung als Machtabbau
a) Die Suche nach dem Konsens und die Parteienangleichung
b) Die Programmangleichung - Programmverlust als Herrschaf tsverlust
c) Der Kampf um Personen - Persönlichkeitspolitik oder Figurendemokratie?
d) Anarchisierende Legitimationssuche im Mehrparteiensystem: Herbeigeredete Gegensätze
4. "Radikale Parteien" - "eingebaute Anarchie im Mehrparteienregime
a) Radikale Gruppierungen - eine demokratische Notwendigkeit
b) Die Notwendigkeit des "echten Radikalismus
c) Unterwanderung der Regimeparteien durch Radikale
5. Entpersönlichung der Herrschaft als Anarchisierung im Mehrparteienregime
a) Vom Parteiführer zum Apparatschik
b) Persönlichkeitsverlust als Herrschaftsverlust
c) Partei gegen Staat - anarchisierender Herrschaftsantagonismus
VII. Der Machtwechsel - Grundprinzip der Demokratie und Ausdrucksform institutionalisierter Anarchie
1. Ständiger Machtwechsel - ein Demokratieprinzip
a) Machtwechsel als Institution
b) Tatsächliche, nicht nur mögliche Wachablösung
2. Machtwechsel - die große Anarchiestunde der Demokratie
a) Das Stillstehen aller Gewalt
b) Die anarchisierenden Vorwirkungen des Machtwechsels
c) Die anarchisierenden Nachwirkungen des Machtwechsels
3. Die "neue Herrschaft" als Gegenmacht, als anarchisierende Antithese
a) Gibt es "gegensätzliches Herrschen"?
b) Laufende Kritik - vorweggenommene Gegenmacht
c) Macht aus "Verfassungskonsens"?
d) "Widerruf der Ordnung" - ein Anarchiephänomen
e) Das demokratische Nein zur Tradition - Demokratie als Verlust der "politischen Klassik
f) Im raschen Machtwechsel von der Ordnung zum Befehl
4. "Radikaler" und "gemäßigter" Machtwechsel
a) Anarchieverstärkung durch Anarchiegegnerschaft
b) Die demokratische Diskussion um das "wünschbare Quantum an Machtwechsel-Anarchie
5. Der demokratische Machtwechsel als institutionalisierte Revolution
a) Machtwechsel als Revolution
b) Machtwechsel-Anarchie - in demokratischer Verfassung kanalisierbar?
c) Verfassungsänderung - eine demokratische Crux
VIII. Das Parlament als anarchisierendes Forum
1. Herrschen - in Vertretung?
a) Vertreten - wen eigentlich?
b) Herrschen - für andere?
2. Herrschaftsverlust in Kollegialität
a) Herrschaft durch Masse?
b) Der Niedergang der "Parlamentsführung
3. Die anarchisierende Wortgewalt
4. Inkompetenz als Machtauflösung
a) Regnum incompetentiae
b) Parlament als Störgewalt
IX. Anarchiephänomene in der vollziehenden Gewalt
1. Verwaltungsanarchisierung durch Parlamentskontakt
2. Politisierung des öffentlichen Dienstes - Anarchisierung in parteipolitischer Clanherrschaft
3. Der Hierarchieverlust
4. Legalitätsübersteigerung - Umschlag in Unordnung
5. Bürokratie - Instrument der Anarchie
6. Planungsanarchie in der Verwaltung
X. Gerichtsbarkeit als Anarchieinstanz
1. Die "entpolitisierte Gewalt" als anarchisierender Störfaktor
2. Gerichtsbarkeit als Verzögerungsmechanismus der Macht
3. Anarchie durch "richterliches Ordnen
4. Ordnurigsauflösende Einzelfallgewalt
5. Verfassungsgerichtsbarkeit - die Norm-Gegengewalt
XI. Die Dekadenzautonomie - ein Weg in die Anarchie
1. Autonomie - notwendige Organisationsform der Demokratie
2. Autonomie als Herrschaftsauflösung
a) Neo-Autonomismus - Teilkapitulation der Staatlichkeit
b) Autonomie als anarchisierende Gewaltzersplitterung
3. Anarchisierende Wirkungen des Föderalismus
a) Herrschaftserschwerung durch Einstimmigkeitszwang
b) Gewaltenzersplitterung nach unten
c) Ordnung durch das Bundesratsprinzip?
d) Das "föderale Unordnungsgefühl
e) Niedergang des Föderalismus - Sieg über die Anarchie?
4. Kommunalisierung - Anarchie unter vielen Wappen
a) Die Kommune als Widerstandszentrum
b) Die Kommunalanarchie der Kontaktlosigkeit
c) Kommunale Integration durch "Finanzierung von oben"?
d) Anarchisierende Kommunalpolitisierung
e) Vom Aufstand der Verwalteten zur Revolte der Administration
5. "Gesellschaftliche Selbstverwaltung" - der neue Privatfeudalismus
a) Das neue Zünftewesen
b) Die Staatsauflösung in "gesellschaftliche Autonomie
XII. Die Negativ-Ideologie der Demokratie - Lob des Widerstandes und der Revolution
1. Die "negative Ideologie" - ein Wesenszug der Demokratie
2. Widerstand als Anarchie
a) Widerstand als Grundlage der Demokratie
b) "Grundrechte auf Widerstand
c) Das Recht auf Widerstand - Grundrecht auf Anarchie
d) Widerstand als Anarchieform
e) Institutionalisierter Widerstand - Anarchie als Herrschaft?
3. Exkurs: Die Glorifizierung des Widerstandes - ein demokratischer Mythos
a) Widerstand - eine demokratische Tradition
b) Antideutscher - und deutscher - "Widerstand" bis zum Zweiten Weltkrieg
c) Der Widerstand nach 1940
d) Der deutsche Widerstand
e) Vom widerstandsanfälligen Gleichheitsstaat
4. Revolution - Sternstunde von Demokratie und Anarchie
a) Stufen der Revolutionsideologie
b) Die Anarchiegrundlagen des Revolutionären
c) Die Revolution - Umrisse einer anarchischen Ordnung
d) Demokratie - Staatsform der Revolution
e) Die demokratische Theorie der permanenten Revolution - die verfassunggebende Gewalt des Volkes
XIII. Exkurs: Der internationale Ordnungsverlust - Anarchieexport der Demokratie
1. Die "wesentliche Grenzüberschreitung" der "demokratischen Ideologie
2. Die anarchisierenden Wirkungen des "Demokratieexports
3. Internationale Anarchisierung durch nationalen Ordnungsverlust
4. "Anarchie außen" - eine demokratische Hoffnung
5. Der anarchische Rückschlag: Re-Import der Ordnungslosigkeit von außen
6. "Selbstzerstörung von außen
XIV. Christliche Heilsvorstellungen als Verstärkung des demokratischen Anarchismus
1. Anarchisierende Demokratie - eine kirchengünstige Ordnimg
2. Gemeinsame Anarchieneigungen des demokratischen und des christlichen Denkens: Idealität, Unfaßbarkeit, Utopie
3. Fortsetzung: Die eschatologische Bedingtheit aller Ordnungen
4. Vom Höchstwert der Persönlichkeit zur "Befreiung
5. Nächstenliebe und demokratische Sozialpolitik - ein anarchischer Zweiklang
6. Der Populismus - Gottes Volk als Volkssouverän
7. Anarchie mit christlichem Segen
8. Ende in Sekten - für Kirche und Staat?
XV. Anarchische Phänomene in der Spätdemokratie
1. Von der freien Meinung zur anarchischen Demonstration
a) Meinungsfreiheit - anarchische Grundlage der Demokratie
b) Die Unbegrenzbarkeit der Meinungsfreiheit
c) Meinung als Gewalt
d) Die Anarchisierung des Meinens in Demonstration
e) "Ausarten" - ein inneres Gesetz jeder Demonstration - Demokratisch-anarchische Levée en masse
f) Die "Pressedemonstration
2. Eigentumsanarchie - Herrschaftsverlust durch Eigentum - oder "gegen Besitz"?
a) Herrschaftsverlust aus Privateigentum?
b) Eigentum als Ordnungsmacht
c) Ordnungsverlust durch Verteilung
3. Mitbestimmung - der anarchische Dialog
a) Mitbestimmung als Kampfinstrument
b) Das große Patt - organisierte Ordnungslosigkeit
4. Streik - von der Forderung zur Auflehnung
a) Die Anfänge: "Gegen alle Ordnung
b) Streiken - nicht "für", sondern "gegen
c) "Ausufern" - das innere Gesetz allen Streikens
d) Vom wirtschaftlichen Streik zur politischen Demonstration
e) Streik - überall
f) Der Widerstandsstreik - Streik als Revolutionsbeginn
5. Studentenunruhen - Anarchie aus Wissen
a) Jugendanarchie - aus abgeschwächter Ordnung heraus
b) Die anarchisierende Kraft des Wissens
c) ... in Demokratie verstärkt
6. Exkurs: Gesellschafts- und Staatsanarchie in gegenseitiger Verstärkung - "Ehe- und Familienanarchie
7. Gesetzesungehorsam - in passiver Anarchie aus der Gleichheit
a) Der Gleichheitsbefehl in normativer Form - Ermunterung zum Ungehorsam
b) Egalitärer Imperativ - ein schwer durchsetzbarer Befehl
c) Ungehorsam - gerade in "Gleichheitsmaterien
d) Die Gleichheitslawine des Ungehorsams
8. "Demokratische Kriminalität" - ein Phänomen von Gleichheitsanarchie
a) Demokratische Kriminalität - ein besonderer Typus
b) Von den Unmöglichkeiten der Anarchiebekämpfung durch "demokratisches Strafen
c) Der Verlust der Schutzgüter
9. Terrorismus - demokratische Anarchie oder großes anarchisches Verbrechen?
a) Terrorismus - aus Gleichheit
b) Der große Ausbruchsversuch aus der Gleichheit
c) Terrorismus - Fortsetzung der demokratischen Anarchie mit anderen Mitteln
d) Terrorismus - nur Schwäche, nicht Tod der Demokratie
Schlußbetrachtung: Kein Ende in Anarchie - vielleicht ein Anfang aus ihr

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