Demokratie, im Sinne einer auf Volkswahl gegründeten Ordnung, ist heute eine Staatsform ohne Alternativen, politisch wie rechtlich. Dennoch ergeben sich hier schwere Spannungen, vor allem zwischen dem 'Volkswillen' der Mehrheit und der Freiheit des Bürgers. In ihrer Entwicklung ist die Demokratie unterwegs zu immer mehr Gleichheit und zu einer Herrschaftslosigkeit, bis zu anarchischen Ordnungsverlusten, die schon früher oft zum Ruf nach ordnungswahrender Persönlicher Gewalt geführt hat. In all dem zeigt sich die Volksherrschaft als eine gefährdete Staatsform. Dies darf nicht durch Bekennertum überdeckt, dem muß durch Kritik, durch konstruktives Mißtrauen, begegnet werden. So soll hier in entwicklungsorientierter Darstellung vor allem der deutschen, aber auch anderer, insbesondere europäischer Verfassungsordnungen gezeigt werden, wo gefährliche Gegensätze und Tendenzen liegen, wie sie abgemildert, vielleicht überwunden werden können: durch einen entschiedenen Primat der Freiheit in einer stärker persönlichkeitsgeprägten Demokratie. Kassandrarufe helfen so wenig wie Demokratiebegeisterung; und die Geschichte lehrt nicht alles, aber einen Kreislauf: Vom Willen zur Macht immer wieder hin zum freien Menschen.
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ISBN-13
978-3-428-49288-6 (9783428492886)
DOI
10.3790/978-3-428-49288-6
Schweitzer Klassifikation
Inhaltsübersicht: Erstes Buch: Demokratie - Selbstzerstörung einer Staatsform: I. Notwendigkeit einer Grundsatzkritik der Demokratie - II. Volksferne Volksvertreter oder basisnaher Staat - III. Privateigentum: Grundlage der Demokratie - in demokratischer Verteilung gefährdet - IV. Bildung - Grundlage und Gefahr für die Volkssouveränität - V. Demokratie ohne Sicherheit? - VI. Demokratische Friedlichkeit und militärische Stärke - VII. Beamtentreue in der Demokratie - VIII. Die inneren Widersprüche einer 'sozialen Demokratie' - IX. Die Wirtschaft - Stütze oder Schwächung der Demokratie? - X. Kirchen und Demokratie - Identifizierung, Partnerschaft oder Gegensatz - XI. Chancen der parlamentarischen Demokratie - Überwindung der Widersprüche - Zweites Buch: Die Demokratie als Gleichheitsstaat - Macht durch Nivellierung: I. Vorbemerkung zu einer Herrschaftslehre der Gleichheit - II. 'Gleichheit - Absterben aller Gewalt'. Die antiautoritäre Illusion - III. Gleichheit als Herrschaftsinstrument - Divide et impera - IV. Die rechtskonforme Gleichheitsgewalt - egalisierende Herrschaftsverstärkung mit rechtlichen Mitteln - V. Die Gleichheitsstufen - 'Gleichheit vor dem Gesetz' und 'Chancengleichheit' als Nivellierung - VI. Der Steuerstaat - Königsweg der Gleichheit zur Macht - VII. Von der Leistung zur Leistungsfähigkeit - die soziale Nivellierung - VIII. Der Verbändestaat als Herrschaftsordnung der Gleichheit - IX. Der Tarifvertragsstaat - Herrschaftsordnung egalisierter Arbeit - X. Gleichheit durch Medien - XI. Ausbruch aus der Gleichheit? - XII. Entwicklungslinien der Gleichheitsgewalt - Drittes Buch: Die Demokratische Anarchie - Verlust der Ordnung als Staatsprinzip: I. Von der Gleichheitsordnung zur Anarchiegefahr - II. Anarchie - die radikale, systematische Herrschaftsverneinung - III. Der demokratische Weg in die Anarchie - die Sprengkraft der Freiheit - IV. Von der Gleichheit als Herrschaft zur Gleichheit als Anarchie - V. Der Mehrheitsgrundsatz als Rechtsprinzip der Anarchie - VI. Das Mehrparteiensystem - erste organisatorische Annäherung der Staatlichkeit an die 'demokratische Anarchie' - VII. Der Machtwechsel - Grundprinzip der Demokratie und Ausdrucksform institutionalisierter Anarchie - VIII. Das Parlament als anarchisierendes Forum - IX. Anarchiephänomene in der vollziehenden Gewalt - X. Gerichtsbarkeit als Anarchieinstanz - XI. Autonomie als Anarchie - XII. Die Negativ-Ideologie der Demokratie - Lob des Widerstands und der Revolution - XIII. Exkurs: Der internationale Ordnungsverlust - Anarchieexport der Demokratie - XIV. Christliche Heilsvorstellungen - Verstärkung demokratischer Anarchie - XV. Anarchische Phänomene in der Spätdemokratie - Schlußbetrachtung: Kein Ende in Anarchie - vielleicht ein Anfang aus ihr - Viertes Buch: Der Führer: Persönliche Gewalt - Staatsrettung oder Staatsdämmerung?: A. Herkunft und Legitimation der Persönlichen Gewalt: I. Führung - Ausbruch aus der Anarchie - II. Einheit der Gewalt - Ziel der Führung - III. Verwaltung - immer eine Form Persönlicher Gewalt - IV. Persönliche Gewalt als 'menschliche Herrschaft' - V. Das Charisma der Persönlichen Gewalt - B. Erscheinungsformen Persönlicher Gewalt: I. Allgemeines: Persönliche Gewalt als Institution - die Bedeutung der Persönlichkeit - II. Die politische Militärgewalt - III. Führertum - Macht durch Ideologie - IV. 'Partei' als Institution Persönlicher Gewalt - V. Monarchie - 'Führung aus eigener Kraft' oder aus beginnendem Normativismus? - C. Demokratische Führungsversuche: I. Monarchiereminiszenzen - II. Demokratische Führungsversuche 'aus politischer Demokratie heraus' - III. Führung durch unabhängige Nachgeordnete - IV. Die Geführten als Führer - demokratische 'Führung durch Bürgerpersönlichkeit' - V. Demokratischer Führungsversuch mit Erfolgschancen: das präsidentielle Regime - D. Ausblick: Kreislauf oder Ende der Staatlichkeit: I. Von der Demokratie der Gesetze zur Persönlichen Gewalt - und zurück - II. Unterbrochener Kreislauf - Staatsdämmerung in Persönlicher Gewalt - III. Das Ende des Kreislaufs - im Führer - Sachverzeichnis
