Der Schutz der Persönlichkeit im Internet

Name: Der Schutz der Persönlichkeit im Internet
Brand: Boorberg
Price: 38.0 EUR
Availability: OnlineOnly

Stefan Leible Torsten Kutschke(Herausgeber*in)

Boorberg (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 27. Juni 2014

168 Seiten

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978-3-415-04993-2 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Impressum
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Der Schutz der Persönlichkeit im Internet
I. Das Internet als datenschutzrechtliche Herausforderung
II. Keine Überstrapazierung des Datenschutzrechts/der rechtsvergleichende Blick
III. Datenschutz als Persönlichkeitsschutz
IV. Datenschutzrechtlicher und zivilrechtlicher Persönlichkeitsschutz
Das EU-Datenschutzpaket: Keine Jahrhundertreform
I. Einleitung
1. Vorbemerkung: Das Projekt SCHUFALab@HPI
2. Kurzüberblick zum EU-Datenschutzpaket
II. Eckpunkte für ein zeitgemäßes Datenschutzrecht
1. Was soll eigentlich geschützt werden? Und warum?
2. Wie kann man den Einzelnen wirksam schützen?
3. Wie verhalten sich rechtliche Steuerung, technische Steuerung und soziale Kontrolle zueinander?
4. Deregulierung des Gebrauchs - stärkere Kontrolle des Missbrauchs?
III. Fazit
Die Durchsetzung datenschutzrechtlicher Mindestanforderungen bei Facebook und anderen Sozialen Netzwerken - Überlegungen zu Vollzugsdefiziten im Datenschutzrecht
I. Einführung
II. Einige Aspekte der datenschutzrechtlichen Problemlage
1. Anwendbarkeit von Datenschutzrecht im globalen Rechtsraum
a) Territorialitätsprinzip
b) Der grundlegende Reformansatz durch die Datenschutz-Grundverordnung
2. Informiertheit und Freiwilligkeit der Einwilligung/Geltung von Rechtsvorschriften
3. Einschränkungen in der Selbst-Bestimmung der Nutzer
a) Die verschiedenen Verwender von Informationen in und durch Soziale Netzwerke
b) Die systematische Unterschätzung des Gewichts von informationsbezogenen Eingriffen
c) Unzureichender - technischer - Selbstschutz durch die Betroffenen
d) Fehlende Kenntnis der Adressaten von Rechtsverstößen
e) Masseneingriffe und gezielte Rechtsverletzungen im Internet
f) Sanktionen
g) Institutionelle Rechtsdurchsetzung
4. Rechtsunsicherheit
III. Datenschutzrecht als Wirtschaftsregulierungsrecht und Aufgabe von Technologieneutralität
Datenschutz und Persönlichkeitsrechte: Verbotsprinzip und offener Tatbestand
I. Datenschutz im Zeitalter von Facebook, Twitter & Co.
II. Neubestimmung des Schutzgutes: Schutz der Persönlichkeit
III. Verbotsprinzip
IV. Personenbezogenheit: das "Schwarz-Weiß-Prinzip"
V. Auswirkungen auf die Transparenz
Der Schutz der Persönlichkeitsrechte von Kindern und Jugendlichen im Web 2.0
I. Problemfelder
II. Lösungsansätze
Geodatendienste, Bewegungsprofile und Datenschutz. Genügt ein Kodex?
I. Geodatendienste
1. Begrifflichkeiten
2. Datenschutzrechtliche Einordnung
3. Die Diskussion um Google Street View
4. Der Geodatenkodex
II. Bewegungsprofile
1. Erscheinungsformen der Standortermittlung
a) Mobiltelefonie
b) Ortungsdienste und Soziale Netzwerke
c) Mobile Apps
2. Bewegungsprofile-Kodex?
III. Fazit
Recht auf Anonymität im öffentlichen Raum und Gesichtserkennung
I. Videoüberwachung
1. Persönlichkeitsrechtliche Einordnung
a) Anwendungsvoraussetzung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung: Personenbezogene Daten
b) Überschreiten der Eingriffsschwelle bei Sichtung personenbezogener Daten
2. Beobachtung öffentlich zugänglicher Räume, § 6b BDSG
a) Videoüberwachung
(1) Beobachtung
(2) mit optisch-elektronischen Einrichtungen
(3) Öffentlich zugängliche Räume
b) Zulässige Zwecke der Beobachtung
(1) Aufgabenerfüllung öffentlicher Stellen
(2) Hausrecht
(3) Berechtigte Interessen für konkret festgelegte Zwecke
c) Weitere Verarbeitung und Nutzung der erhobenen Daten
d) Transparenz- und Benachrichtigungspflicht
II. Gesichtserkennung
1. Technischer Hintergrund der Gesichtserkennung
2. Einsatzmöglichkeiten der Gesichtserkennung
a) Gefahrenprävention und Strafverfolgung
b) Gesichtserkennung zur Authentifizierung und Zugangskontrolle
c) Einsatz im Social-Media-Bereich
d) Tracking
3. Gefahrenpotenzial der Gesichtserkennung
4. Zulässigkeit der Gesichtserkennung
a) Einwilligung
b) Gesetzliche Ermächtigungsgrundlagen
(1) § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BDSG
(2) § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BDSG
c) Ausblick
Internationale/örtliche Zuständigkeit und anwendbares Recht bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet
I. Zuständigkeit
1. § 32 ZPO
a) Neuere Rechtsprechung des BGH zur internationalen Zuständigkeit
(1) "The New York Times"
(2) "www.womanineurope.com"
(3) "Intelligenzproblem"
b) Übertragbarkeit auf die örtliche Zuständigkeit?
(1) Praktische Auswirkungen auf das Presserecht
(2) Praktische Auswirkungen auf das Urheberrecht
2. Art. 5 Nr. 3 EuGVVO
a) bei Druckwerken
b) bei Webinhalten
c) Anwendbarkeit auf die negative Feststellungsklage?
II. Anwendbares Recht
1. Art. 40ff. EGBGB
2. Herkunftslandprinzip
a) "Non liquet"-Problem
b) Reichweite des Herkunftslandprinzips
III. Fazit
Der Gegendarstellungsanspruch im Internet
I. Verfassungsrechtliche Grundlagen
II. Überschneidungen im Gegendarstellungsrecht
III. Besonderheiten der Internet-Gegendarstellung
1. Anspruchsverpflichteter
2. Platzierung der Gegendarstellung
3. Dauer der Bereitstellung
4. Fristen
5. Erwiderung des Anbieters
IV. Fazit
Muss das Internet Vergessen lernen?
I. Online-Archive - Das unendliche Gedächtnis?
II. Die rechtliche Bewertung von Online-Archiven
1. Online-Archive und Meinungs- und Pressefreiheit
2. Sind Online-Archive generell zulässig?
a) Verdachtsberichterstattung und nachfolgende Einstellung gem. § 170 Abs. 2 StPO
b) Verdachtsberichterstattung und nachfolgende Einstellung gem. § 153a StPO
c) Berichterstattung über Insolvenzen
III. Fazit
Zuweisung datenschutzrechtlicher Verantwortlichkeiten in einer vernetzten Welt
I. Die Regelungen zur Verantwortlichkeit im BDSG
II. Anwendung auf lineare Datenübermittlungen
III. Anwendung auf Datentransfers in einer vernetzten Welt
IV. Lösungsmöglichkeiten für die Zuweisung datenschutzrechtlicher Verantwortlichkeiten in einer vernetzten Welt
1. Anwendung telemedienrechtlicher Verantwortlichkeitskategorien
2. Extensive Interpretation der Rolle als "verantwortliche Stelle"
a) Heranziehung der Legaldefinitionen des BDSG
b) Zwischenergebnis
3. Stärkere Eigenverantwortlichkeit des Nutzers
a) Auslösung der Datenübertragung
b) Hinreichende Transparenz der Datenübertragung
4. Gemeinsame (geteilte) Verantwortlichkeit
V. Fazit
Podiumsdiskussion zum Thema: "Muss und darf jeder alles über jeden wissen? - Persönlichkeitsrechte und Datenschutz im Web 2.0"
Autoren und Herausgeber

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